Samstag, 18. November 2017

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Kommunale Statistikstelle ruft angeschriebene Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme auf

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Das Koblenzer Bürgerpanel, die große Bürgerbefragung ist gestartet.

Bereits über 1.100 der Mitte Oktober angeschriebenen Bürgerinnen und Bürger sind dem Aufruf des Oberbürgermeisters gefolgt und haben sich für die Befragung angemeldet. Der Großteil wählte dabei die online-Variante. Diese Teilnehmenden werden in der nächsten Woche eine E-Mail mit dem Link zur Befragung erhalten.
Die Möglichkeit schriftlich an der Umfrage teilzunehmen, haben bisher etwa 200 Bürgerinnen und Bürger gewählt. Sie werden ebenfalls in der nächsten Woche einen schriftlichen Fragebogen zugeschickt bekommen.

Die Kommunale Statistikstelle bittet die Bürger um eine rege Teilnahme. „Je höher die Zahl der Teilnehmer, desto belastbarer ist die Datengrundlage und umso aussagekräftiger sind die daraus gewonnen Ergebnisse und Erkenntnisse“ so Dr. Manfred Pauly, Leiter der Kommunalen Statistikstelle. Daher der Aufruf an die Koblenzerinnen und Koblenzer: „Machen Sie mit! Nutzen Sie diese Möglichkeit der Bürgerbeteiligung um auf Schwachpunkte hinzuweisen oder auch um mitzuteilen, was gut läuft.“

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Infos zum Bürgerpanel
Der regelmäßige Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürger der Stadt ist für eine Stadtverwaltung sehr wichtig, um deren Bedürfnisse und Problemsichten zu kennen. Daher hat die Kommunale Statistikstelle das Koblenzer Bürgerpanel, eine regelmäßig stattfindende Befragung, entwickelt. Im Zwei-Jahres-Rhythmus werden die Bürger gebeten, ihre Bewertungen abzugeben. Die Besonderheit eines Panels gegenüber einer normalen Umfrage ist der Längsschnittansatz. Dadurch, dass die gleichen Bürgerinnen und Bürger über mehrere Jahre befragt werden, lassen sich Veränderungen der Einstellungen und Bewertungen zu relevanten Themen erfassen. Zusätzlich sind Beobachtungen des sozialen Wandels möglich, etwa die Situation besonderer Gruppen.
Die Ergebnisse sollen dazu beitragen, aktuelle kommunale Planungen der Stadt Koblenz zu unterstützen und die Lebensqualität in Koblenz weiter zu verbessern.

Standesamt geschlossen

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Am Dienstag, 14. November 2017 ist das Standesamt Koblenz wegen einer Mitarbeiterfortbildung geschlossen.

Stadtrat in November – Nachtragshaushalt beschlossen

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Flächendeckende Einführung von Ortsbezirken geplant

(Koblenz: 02.11.17) Die Novembersitzung des Stadtrates steht traditionell im Zeichen des Haushaltes der Stadt Koblenz. Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig brachte zunächst den Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr ein (Dazu wurde bereits eine Meldung herausgegeben).

Sodann wurde der Nachtragshaushalt für das Jahr 2017 einstimmig beschlossen. Geplant war der Haushalt anfänglich mit einen Überschuss im Ergebnishaushalt in Höhe von knapp 1,9 Mio. Euro. Wegen deutlicher Verbesserungen schließt der Haushalt wohl mit einem Plus von rund 18,5 Mio. Euro ab. Auch der Finanzhaushalt verbessert sich deutlich auf einen positiven Saldo von 27,9 Mio. Euro. Der Kreditbedarf wird dementsprechend um rund 15 Mio. Euro auf nunmehr knapp 22,5 Mio. Euro zurückgeführt. Steuersätze bleiben konstant. Das Eigenkapital der Stadt wird sich zum Ende des Jahres vermutlich auf rund 516,8 Mio. Euro erhöhen.

Der Stadtrat stellte zudem einstimmig die Bilanzsumme des Haushaltsjahres 2015 mit rund 1,4 Mrd. Euro und einem Jahresüberschuss in der Ergebnisrechnung mit rund 7,5 Mio. Euro fest. Ferner erteilte der Rat einstimmig den damaligen Stadtvorstandsmitgliedern für das Haushaltsjahr Entlastung.

Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Koblenz haben auch die Beschlüsse zur Neuausrichtung des Eigenbetriebs Koblenz-Touristik. Der bisherige Eigenbetrieb wird nach den Beschlüssen des Rates in der Augustsitzung künftig eine passive Rolle spielen, eine zu gründende Koblenz-Touristik GmbH (KO-TO GmbH) soll das operative Geschäft übernehmen. Der Rat beschloss daher einstimmig den entsprechenden Gesellschaftsvertrag, den Personalüberleitungsvertrag, den Personalgestellungsvertrag und die Rückübertragung von Aufgaben der Koblenz-Touristik in den Kernhaushalt der Stadt.
Ferner wurde in einem weiteren einstimmig Beschluss die Betrauung der neuen KO-TO GmbH mit ihren Aufgaben beschlossen.
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„Nacht der Technik“ am Samstag, 4. November ab 14 Uhr bei der HwK

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Unterhaltung, Vorträge und Infos aus Wissenschaft und Forschung bis Mitternacht

KOBLENZ. Die „Nacht der Technik“ lädt mit ihrer 12. Auflage Besucher aller Altersgruppen am Samstag, 4. November, in die Zentren der Handwerkskammer (HwK) Koblenz ein (August-Horch-Str. 6-8, 56070 Koblenz-Industriegebiet). Start der Veranstaltung, zu der mehr als 10.000 Besucher erwartet werden, ist um 14 Uhr.

Zehn Stunden lang bis Mitternacht dreht sich dann alles um angewandte Wissenschaften und Grundlagenforschung, neue technische Entwicklungen und ihre praktischen Einsatzgebiete, die informativ, kurzweilig und unterhaltsam vermittelt werden – nicht im Rahmen trockener Vorträge, sondern als Wissenszugewinn mit hohem Spaßfaktor.

Wenn es auf der Bühne zischt, kracht und faucht, Experten zu Reisen in die Tiefen der Ozeane einladen oder in die Weiten des Weltraums entführen, wenn Wissenschaftler mit einem Augenzwinkern ihre tägliche Forschungsarbeit vorstellen und die Technik nicht mit dem Schild versehen ist „Bitte nicht berühren“, sondern ausprobiert werden will – dann ist „Nacht-der- Technik“-Zeit. Das Programm verspricht mit mehr als 100 Veranstaltungspunkten Abwechslung pur und spricht junge wie auch ältere Besucher mit ganz unterschiedlichen Interessensfeldern an.

Mehr als 100 Aussteller beteiligen sich an der „Nacht der Technik“. In das Programm bringen sich Publikumslieblinge wie die Wissenschafts-Comedy-Gruppe „Die Physikanten“ oder Christoph (Biemann), bekannt aus der „Sendung mit der Maus“, ein, informieren Experten aus Handwerk, Industrie und Forschung über technische Entwicklungen und ihre Einsatzmöglichkeiten im Alltag.

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OB bringt Haushalt 2018 ein

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(Koblenz: 02.11.17) Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig, der auch Stadtkämmerer ist, hat in der heutigen Sitzung des Stadtrates den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018 eingebracht. Die Fraktionen des Stadtrates werden ihn nun zunächst intern beraten und dann in der Dezembersitzung beschließen.

An den Anfang seiner Ausführungen stellte Hofmann-Göttig die Tatsache, dass er den besten Haushaltsplanentwurf seit Einführung der Doppik einbringen könne. „Für das Jahr 2018 planen wir ein mit einem Plus von 5,7 Mio. Euro! So gut war unser Haushaltsplan seit 2009 noch nie!“, so das Stadtoberhaupt wörtlich. Im Finanzhaushalt, der alle konkreten Geldflüsse abbildet, ist das Ergebnis noch deutlicher. Dieser Haushalt schließt mit einem positiven Saldo in Höhe von 18,2 Mio. Euro ab. Aber nicht nur in kommenden Jahr kann er positive Zahlen vorlegen, auch der in der heutigen Sitzung zu beschließende Nachtragshaushalt hat sogar noch ein besseres Ergebnis, nämlich ein Plus von 18,5 Mio. Euro.
Die positiven Ergebnisse sind aus Sicht des Stadtkämmerers einerseits den Sparanstrengungen sowie den Einnahmeverbesserungen von Rat und Verwaltung zu danken. Er bringt dabei die Arbeit der Haushaltsstrukturkommission und der vom Rat beschlossenen Eckwerte in Erinnerung. Bei letzteren sehe man zudem, wie sich die Sparbemühungen veränderten. So habe man anfänglich die Hälfte der freiwerdenden Stellen nicht mehr besetzt, heuer sei die Quote auf 25% gesenkt worden. Zudem weißt Hofmann-Göttig darauf hin, dass überall dort, wo es nötig war, neue Stellen eingerichtet worden sind.

Eine tragende Säule der städtischen Einnahmenn ist die Gewerbesteuer, die aktuell 58% der Steuereinnahmen ausmache. Von diesen Einnahmen muss die Stadt über die Gewerbesteuerumlage Teile an das Land abführen. Eine Gesetzesänderung, die ab 2020 ihre Wirkung entfaltet, führt fast zur Halbierung der Gewerbesteuerumlage. Für 2020 bleiben der Stadt somit gut 10 Mio. Euro mehr von der kommunalen Steuer.

Die gute Steuerkraft von Koblenz ist auf den starken Wirtschaftsstandort und die hervorragenden Bedingung in der Rhein-Mosel-Stadt zurückzuführen. Die Nachfrage nach Gewerbegrundstücken ist daher ungebrochen und soll etwa mit zusätzlichen Gebieten etwa in Bubenheim ökologisch und sozialverträglich befriedigt werden.

Die Stadt plant für 2018 Investitionen in Höhe von 50,7 Mio. Euro, wovon etwa 23 Mio. Euro als Fördermittel akquiriert werden konnten. Als Projekte nannte der OB unter anderem das Hallenbad, bei dem derzeit die Fachingenieurleistungen ausgeschrieben und der Bau der Parkplätze im kommenden Jahr beginnen würden.
Das Areal der Fritschkaserne könnte noch in diesem Jahr verkauft werden. Dort sollen insbesondere Wohnungen entstehen und davon etwa 20% aus dem Bereich des Sozialwohnungsbaus. Mit dem Neubau der Pfaffendorfer Brücke schiebt die Stadt das kostenintensivste Brückenprojekt an, bei dem im kommenden Jahr das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen werden soll.
Ferner baut die Stadt im kommenden Jahr 3 neue Kindertagesstätten auf der Karthause, dem Asterstein und in Neuendorf.

Bei den konsumtiven Ausgaben nehmen die des Sozialbereichs wieder den Hauptteil ein. 150 Mio. Euro wird die Stadt in 2018 vermutlich dafür aufwenden. Daher appellierte der OB erneut an Bund und Land, die Kommunen in diesem Bereich stärker zu unterstützen, eil gerade die größeren Stadt hier noch strukturelle Probleme haben.

Zum Ende seiner Ausführungen bedankte sich Hofmann-Göttig für die gute Zusammenarbeite mit Rat und Verwaltung.

Die Druckerversion seiner Rede finden Sie hier.
http://www.koblenz.de/r30/vc_shop/bilder/firma196/rede_einbringung_haushalt_2018_-_druckfassung.pdf

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