Sonntag, 19. November 2017

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Joachim Paul (AfD): Hofmann-Göttig muss endlich klare und ehrliche Antworten geben

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Die Versetzung des ehemaligen Staatssekretärs Hofmann-Göttig in den einstweiligen Ruhestand, wenige Tage vor seinem Amtsantritt als Koblenzer Oberbürgermeister, wird für das hochverschuldete Koblenz äußerst kostspielig. Da sich Hofmann-Göttig dadurch, wenn auch nur für wenige Tage, nicht in einem Dienstverhältnis befand, galt sein Amtsantritt nicht als unmittelbarer „Dienstherrenwechsel“. Das Resultat: die Stadt Koblenz muss die Pension von Hofmann-Göttig in voller Höhe selbst zahlen und hat keinen Anspruch auf Zahlungen des Landes Rheinland-Pfalz. Laut einem Bericht des Landesrechnungshofes belaufen sich die Kosten auf ca. 700.000 €. Auf eine Anfrage der Koblenzer CDU-Ratsfraktion sagte Hofmann-Göttig nun, dass er zum Zeitpunkt seiner Versetzung in den einstweiligen Ruhestand weder etwas von dem Ruhegehalt noch von dem finanziellen Nachteil für die Stadt Koblenz gewusst habe. Über die „sofortigen Ruhestandszahlungen“ sei er erst nach Amtsantritt informiert worden.

Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Koblenzer Stadtrat: „Die Aussage Hofmann-Göttigs, er habe von nichts gewusst, erweckt unweigerlich den Eindruck, man befände sich in einem Stück des absurden Theaters, auch wenn hier nicht auf Godot, sondern auf die Pensionszahlungen gewartet wird. Man weiß nicht, wann und woher sie kommen, kann sich aber sicher sein, dass irgendwer dafür bezahlen wird. Im Falle von Hofmann-Göttig ist es die Stadt Koblenz.

Paul weiter: „Es ist nun doch an der Zeit, das Thema in den Stadtrat einzubringen um endlich klare und ehrliche Antworten zu diesen Vorgängen zu erhalten. Die Zeiten, in denen Ausprägungen des mittlerweile landestypischen roten Filzes einfach wegmoderiert werden können, sind vorbei.“