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Treffen Angehöriger psychisch kranker Menschen

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Das nächste Treffen der Angehörigen psychisch kranker Menschen findet am Donnerstag, 1. Februar 2018, 19.00 Uhr, im Gesundheitsamt der Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises in Simmern, Hüllstraße 13 statt. Weitere Informationen erhalten Sie bei Harald Wellems, Telefon 06761 82-723 und Ute Sommer, Telefon 06761 82-721.

Abschiebung der Familie Abuev

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Schreiben von Wolfgang Schamma, 1. Vorsitzender VfR 1921 e. V. Simmern an den Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises Dr. Marlon Bröhr

Sehr geehrter Herr Landrat,

ich wende mich als Vorsitzender des VfR Simmern in einer dringenden Angelegenheit an Sie. Ich repräsentiere die ca. 1.000 Mitglieder unseres Vereins. Wir fühlen uns verpflichtet unsere Mitglieder und ihre Familien in Notsituationen zu unterstützen. Aus diesem Selbstverständnis heraus begleiten wir seit dem Jahr 2015 Islam Abuev (15 Jahre). Islam spielt in unserer Jugend und hat sich in seiner Altersklasse zu einem der größten Fußballtalente der Region entwickelt. Ich habe einige Artikel über ihn als Anlage beigefügt. Trotz vielfältiger Angebote benachbarter, höherklassig spielender Vereine hält uns Islam die Treue. Wir kümmern uns auch um seine drei Schwestern (19, 13 und 12 Jahre) und den alleinerziehenden Vater. Die Familie ist aus Tschetschenien geflohen und lebt seit dem Frühjahr 2013 im Hunsrück.

Das Asylverfahren der Familie wurde im Sommer 2017 mit der Ablehnung der Klage gegen den negativen Asylbescheid abschließend beendet. In einem Beratungsgespräch am 14. September 2017 informierte der zuständige Mitarbeiter der Ausländerbehörde Ihrer Verwaltung die Familie über die Möglichkeiten eines weiteren Verbleibs in Deutschland. Als Möglichkeit zur Gewährung einer Aufenthaltserlaubnis wurde die Regelung des § 25a des Aufenthaltsgesetzes vorgestellt. Sofern minderjährige Kinder für die Dauer von mindestens vier Jahren erfolgreich die Schule besuchten, könnte eine Aufenthaltserlaubnis für diese Kinder und die Erziehungsberechtigten gewährt werden.

Diese Voraussetzungen träfen nach Aussage Ihrer Ausländerbehörde auf die drei minderjährigen Kinder der Familie Abuev zu. Als Beleg wurden alle Schulzeugnisse seit 2013 vorgelegt. Die Familie wurde darüber informiert, dass für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis noch ein gültiger Nationalpass vorzulegen wäre (sog. Passpflicht). Auf ausdrückliche Nachfrage wurde von der Ausländerbehörde mitgeteilt, der Pass eines minderjährigen Kindes würde ausreichen, um die Regelungen des § 25a auf alle weiteren minderjährigen Kinder und den Vater auszuweiten.

Nachdem sich nach verschiedenen Terminen beim russischen Konsulat in Bonn abzeichnete, dass es Probleme mit dem beantragen der Pässe für die Familie geben wird, teilte die Ausländerbehörde auf erneute konkrete Nachfrage mit, dass die Pässe der jüngeren Schwestern mit Priorität beschafft werden sollten. Die Familie hat daraufhin alle Anstrengungen darauf konzentriert, Pässe für die Schwestern zu erhalten.

Am 12. Januar 2018 wurde die Familie allerdings von der Ausländerbehörde der Kreisverwaltung darüber informiert, dass in der Zwischenzeit „Rückführungspapiere“ der russischen Behörden vorlägen und somit die Ausreise eingeleitet werden könne. Auf die Frage, welche Umstände eine Rückführung noch verhindern könnten, wurde wiederholt vom zuständigen Sachbearbeiter der Kreisverwaltung darauf hingewiesen, das Vorliegen gültiger Pässe für eines der minderjährigen Kinder würde für alle minderjährigen Kinder und den Vater ein Aufenthaltsrecht begründen. In einem erneuten Beratungsgespräch am 23. Januar 2018 erklärt ihre Verwaltung der Familie nun völlig überraschend und ohne Vorankündigung entgegen der ursprünglichen Informationen, dass lediglich der fünfzehnjährige Sohn der Familie den Regelungen des § 25a des Aufenthaltsgesetzes unterliegen würde, da die Vorschrift ein Mindestalter von 14 Jahren voraussetze.

Davon ist vorher nie die Rege gewesen! Die Familie ist bis zuletzt im Vertrauen auf die bisherigen Aussagen Ihrer Ausländerbehörde davon ausgegangen, Pässe für die jüngeren Töchter wären ausreichend. Nach Aussage russischer Behörden könnten diese Pässe auch Ende Januar vorliegen.

Für die Familie geht es um ein Bleiberecht in Deutschland. Seit September letzten Jahres hat die Ausländerbehörde der Kreisverwaltung – auch auf konkrete Nachfrage – immer wieder mitgeteilt, dass die Passpflicht zwar für alle weiterhin bestehe, es aber zur Erteilung eines Aufenthaltstitels nach § 25a des Aufenthaltsgesetzes ausreiche, wenn ein Pass für eines der jüngeren Kinder vorläge. Nun – unmittelbar vor einer drohenden Abschiebung – wird diese seit mehr als vier Monaten im Raum stehende zentrale Information von der Ausländerbehörde beiläufig revidiert und eine Abschiebung für Anfang Februar angekündigt. Unter diesem Zeitdruck als zugehöriger der tschetschenischen Volksgruppe rechtzeitig einen Pass für den Sohn Islam von russischen Behörden zu beschaffen ist tatsächlich unmöglich. Diese Vorgehensweise der Ausländerbehörde grenzt an Zynismus. Wir sehen im Vorgehen der Ausländerbehörde der Kreisverwaltung eine schwerwiegende Verletzung der Beratungs- und Aufklärungspflicht wie wir sie von einer rechtsstaatlich agierenden Behörde erwarten.

Sehr geehrter Herr Landrat, wir unternehmen seit Jahren in allen unseren Abteilungen umfangreiche Anstrengungen, insbesondere auch Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund eine sportliche Heimat zu bieten. Unsere Betreuer stellen sich der Herausforderung, trotz sprachlicher und kultureller Unterschiede Werte wie Fairness, Disziplin, Kameradschaft und Zielstrebigkeit sowie Sprachkompetenz zu vermitteln. Diese Anstrengungen, die Integrationsarbeit im Rhein-Hunsrück-Kreis zu unterstützen werden im Fall von Islam Abuev und seiner Familie von Ihrer Behörde auf eklatante Weise durchkreuzt.

Wir haben als traditionsreicher Sportverein in Simmern immer wieder mit den verschiedenen Abteilungen Ihrer Behörde zu tun. Dabei erleben wir stets kundenorientierte und pragmatische Mitarbeiter, die unsere Anliegen wohlwollend prüfen und uns unterstützen. Wir sind nun umso mehr entsetzt, feststellen zu müssen, dass in Ihrer Behörde ausländerrechtliche Regelungen auch bei nachweislichen Integrationsbemühungen und vorhandenem Ermessensspielraum konsequent gegen den Antragsteller ausgelegt werden. Nach einem intensiven Austausch mit dem Fachanwalt der Familie sind wir davon überzeugt, dass es der Verwaltung auch möglich wäre, die Aufenthaltserlaubnis im Rahmen der geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen unter Verzicht auf die Passpflicht zu erteilen. So ist nach § 5 Abs. 3 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes bei Aufenthaltserlaubnissen nach dem 5. Abschnitt, also auch bei Fällen nach § 25 a des Aufenthaltsgesetzes ein Absehen von der Passpflicht möglich. Aus Sicht des Anwalts ist es bundesweit geübte Verwaltungspraxis, in vergleichbaren Fällen die Passpflicht von Seiten der Ausländerbehörde zu ersetzen und so die Integrationsbemühungen langjährig im Land lebender Familien zu honorieren.

Wir bitten Sie als obersten Dienstherrn der Kreisverwaltung den Fall der Familie Abuev neu zu bewerten und die ausländerrechtlichen Regelungen im Sinne der Antragsteller auszulegen. Eine entsprechende Ermessensauslegung würde der Familie den dauerhaften Aufenthalt in ihrer neuen Heimat ermöglichen.

Der Familie wurde am 23. Januar von der Ausländerbehörde unmissverständlich die Pistole auf die Brust gesetzt und eine Abschiebung binnen der nächsten zwei Wochen angekündigt. Wir senden daher dieses Schreiben mit gleicher Post an die Fraktionsführer der Fraktionen des Kreistages, das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, den Vorsitzenden des Beirates für Migration und Integration des Rhein-Hunsrück-Kreises Herrn Tahir Sucubasi, den Verbandspräsidenten des Fußballverbandes Rheinland Herrn Walter Desch und den Vizepräsidenten des Fußballverbandes Rheinland Herrn Norbert Neuser sowie die lokale Presse.

 

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Schamma

1. Vorsitzender VfR 1921 e. V. Simmern


Antwort vom Landrat Dr. Bröhr

Sehr geehrter Herr Schamma,

vielen Dank für Ihre Mail, mit der Sie sich für die tschetschenische Familie Abuev wegen drohender Abschiebung einsetzen. Das von Ihnen geschilderte besondere Engagement des VfR Simmern für die jugendlichen Vereinsmitglieder und ihre Familien freut mich sehr. Damit leisten Sie einen wichtigen Beitrag in der Jugendarbeit und zur sozialen Integration junger Migranten, die aufgrund eines erteilten Aufenthaltsrechts in unserem Kreis leben.

Das von Ihnen vorgetragene Anliegen im Fall der Familie Abuev ist menschlich betrachtet nachvollziehbar und verständlich. In der Sache selbst muss ich aber Ihre scharfe Kritik bezüglich  Beratung und Aufklärung durch die Ausländerbehörde zurückweisen. Meine Mitarbeiter haben mir versichert, dass der Familie Abuev und deren ehrenamtlichen Betreuern die Sach- und Rechtslage mehrfach erläutert worden ist. Dabei sind sie insbesondere auch über rechtliche Möglichkeiten für ein Aufenthaltsrecht unabhängig von dem inzwischen erfolglos abgeschlossenen Asylverfahren ausführlich beraten worden. Für einen asylunabhängigen Aufenthaltstitel müssen aber die vom Gesetzgeber erlassenen rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sein. Dazu zählt insbesondere die Passpflicht, die von jedem Ausländer den Besitz eines anerkannten und gültigen Passes erfordert. Deshalb hat die Ausländerbehörde immer wieder auf die Vorlage gültiger Nationalpässe für alle Familienmitglieder hingewiesen, vor allem aber für die Kinder des Familienvaters im Hinblick auf eine in Frage kommende Aufenthaltserlaubnis nach § 25 a Absatz 1 Aufenthaltsgesetz.

Erst bei der Vorsprache der Familie am vergangenen Dienstag ist von dieser gegenüber der Ausländerbehörde erstmals angedeutet worden, dass eventuell nur für die jüngsten Töchter alsbald Pässe erteilt würden. Das hat meinen Mitarbeiter dann dazu veranlasst, auf das angesprochene erforderliche Mindestalter für eine Aufenthaltserlaubnis gemäß § 25 a Absatz 1 Aufenthaltsgesetz aufmerksam zu machen.

Hinsichtlich der beabsichtigten Ablehnung der Anträge auf Erteilung der Aufenthaltserlaubnis ist Familie Abuev mündlich angehört worden; eine Stellungnahme ist auch von dem inzwischen beauftragten Rechtsanwalt bislang nicht eingegangen.

Angesichts des aufgezeigten Verfahrensablaufs kann von einer schwerwiegenden Verletzung der ausländerbehördlichen Beratungs- und Aufklärungspflicht keine Rede sein, geschweige denn von einer an Zynismus grenzenden Vorgehensweise der Ausländerbehörde, zumal die von der Verwaltung zu prüfenden und zu beachtenden Normen für die Erteilung von Aufenthaltsrechten bekanntlich nicht von den Behörden, sondern von den dafür zuständigen Parlamenten erlassen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Marlon Bröhr


Antwort von Herrn Schamma

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Bröhr,

vielen Dank für Ihre Antwort auf unsere Anfrage zur drohenden Abschiebung der Familie Abuev.

Wir freuen uns, dass Sie unser Engagement bei der Integrationsarbeit anerkennen. Wir beziehen unsere Anstrengungen jedoch ausdrücklich nicht nur auf Menschen, die aufgrund eines erteilten Aufenthaltsrechts in unserem Land leben. Der VfR Simmern richtet sein Angebot an alle Migranten, da gerade für die Menschen mit unklaren Bleibeperspektiven Integration über gemeinsame sportliche Angebote besonders wichtig ist

Bezüglich der Passpflicht der Familie sind wir nach wie vor anderer Auffassung und bitten Sie erneut, für die Familie Abuev eine Aufenthaltserlaubnis auszusprechen. Die intensiven Bemühungen der Familie um russische Pässe zeigen erste Erfolge. Für den Vater ist ein Pass Anfang der nächsten Woche angekündigt. Für die jüngeren Töchter ist die Erstellung der Pässe in Bearbeitung und für Islam und seine Schwester Iman können die Pässe nach Aussage der russischen Behörden nächste Woche beantragt werden. Wir befürchten jedoch, dass die Pässe zu spät kommen bzw. die unternommenen Anstrengungen von der Ausländerbehörde nicht als ausreichend bewertet werden. Ohnehin ist uns als Sportverein eine abschließende Bewertung der Rechtslage nicht möglich. Diese müssen wir Anwälten und Gerichten überlassen. Wir bewerten die Situation viel mehr nach den tatsächlichen Integrationsbemühungen:

Die Schulen der Kinder haben uns ausnahmslos die erfolgreichen schulischen Leistungen der Kinder bestätigt. Für die jüngeren Töchter liegen überdurchschnittlich gute Halbjahreszeugnisse der Realschule plus in Simmern vor. Die Integrationsprognose für Islam von Seiten der BBS Simmern für den Beginn einer Berufsausbildung im Sommer diesen Jahres ist ebenfalls überdurchschnittlich positiv. Die älteste Tochter Iman hat das Angebot, in einer Arztpraxis in der Region eine Ausbildung zur Arzthelferin zu beginnen. Dort sieht man insbesondere in ihrer Sprachkompetenz einen Gewinn für die eigene Arbeit, da viele russische und tschetschenische Patienten die Praxis besuchen. Der Vater der Familie könnte bei einer Simmerner Gartenbaufirma eine Anstellung bekommen. Einem Arbeitsbeginn im vergangenen Sommer wurde leider von der Ausländerbehörde nicht zugestimmt.

Wie Sie sehen, ist die Familie Abuev unabhängig von der strittigen Erfüllung der Passpflicht vorbildlich integriert. Die Kinder werden zukünftig erfolgreich am Arbeitsmarkt bestehen und für sich selbst sorgen können. Die inhaltlichen Voraussetzungen des § 25 a des Aufenthaltsgesetzes sind in besonderer Weise erfüllt. Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis ist nach unserer Überzeugung die einzig sinnvolle und menschlich nachvollziehbare Konsequenz aus diesen vorbildlichen Bemühungen. Mit der Aufenthaltserlaubnis würden Sie der von Ihnen geäußerten Wertschätzung unserer Vereinsarbeit einen spürbaren Ausdruck verleihen. Eine Ablehnung der Aufenthaltserlaubnis aus formellen Gründen wäre für uns nicht nachvollziehbar.

Wir hoffen auf Ihr Einlenken.

Mit freundlichen Grüßen

Schamma

1.Vorsitzender VfR 1921 e. V. Simmern

 

Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Boppard

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Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Boppard einschl. Bürgerbüro, der Bücherei, des Museums und der Tourist-Information an den Karnevalstagen 2018

Am Schwerdonnerstag, den 08.02.2018 sind die Verwaltung einschl. Bürgerbüro, sowie die Tourist-Information vormittags bis 10:30 Uhr für den Publikumsverkehr geöffnet.

Die Bücherei und das Museum sind wie üblich geöffnet.

Am Rosenmontag, den 12.02.2018 sind die Verwaltung einschl. Bürgerbüro, die Bücherei, das Museum und die Tourist-Information geschlossen.

Am Karnevalsdienstag, den 13.02.2018 ist die Verwaltung einschl. Bürgerbüro von 09:00 bis 12:00 Uhr geöffnet, die Bücherei, das Museum und die Tourist-Information sind wie üblich geöffnet.

Anmeldung der Kann-Kinder

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Anmeldung der Kann-Kinder zum vorzeitigen Schulbesuch für das Schuljahr 2018/2019 in den Grundschulen der Stadt Boppard

Wenn Ihr Kind nach dem 31.08.2012 geboren ist und die Gesamtentwicklung eine erfolgreiche Mitarbeit im Anfangsunterricht erwarten lässt, kann es vorzeitig als sog. „Kann-Kind“ zum Schulbesuch angemeldet und im Sommer 2018 eingeschult werden.

Die Anmeldung erfolgt an den Grundschulen Boppard, Bad Salzig und Buchholz am 15. Februar 2018 zwischen 8.00 Uhr und 9.30 Uhr in den Verwaltungsräumen der jeweiligen Schule. Sollten Sie den Termin nicht wahrnehmen können, bitten wir um telefonische Vereinbarung eines Ersatztermins bei der jeweils zuständigen Grundschule.

Bitte bringen Sie zu dem Termin die Geburtsurkunde oder das Stammbuch mit.

Offener Stammtisch InGe – Mehr als gute Nachbarschaft in Kastellaun

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Mitglieder und Interessierte des Wohnprojektes InGe "Individuell wohnen –

Gemeinschaftlich leben" treffen sich am Freitag, dem 2. Februar 2018 ab 18 Uhr zum

Offenen Stammtisch im Kunst- und Kulturcafé im Haus Maull, Marktstraße 4 in Kastellaun.

Wir bauen ein Mehrgenerationen-Wohnprojekt im Baugebiet Burgblick Mitte und suchen weitere Mitmachende, jung und alt, die sich ein Wohnen in einer lebendigen Nachbarschaft wünschen. Ein großes Grundstück im Baugebiet Burgblick Mitte wartet auf uns. Große und kleine Wohnungen, Garten, Platz für Kinder, Natur vor der Tür, fußläufig zur Innenstadt, Gemeinschaftsräume. Mit der Planung der Architektur haben wir gerade begonnen. Mehr Infos unter www.inge-wohnprojekt.de. Neue Interessent/innen kontaktieren an besten vorab Traudl Braun unter 026 37 / 22 26. Gäste sind herzlich willkommen.

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