Donnerstag, 21. September 2017

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Großaufnahme der Wied hängt bald im Rathaus

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Über ein Jahr lang hat Marie Schäfer aus Neuwied Heimbach-Weis entlang der Wied von Roßbach bis zur Mündung in den Rhein bei Irlich Fotospaziergänge gemacht. Das Ergebnis sind 54 großformatige Fotos aus jeder Jahreszeit, die Sie in einem eleganten weißen Einband präsentiert.

Ein Bild, aufgenommen am Campingplatz bei Bürder, hat Sie jetzt der Verbandsgemeinde Waldbreitbach geschenkt. Es wird einen guten Platz, vielleicht auch schon im Rengsdorfer Rathaus, bekommen. Es wurde durch den 1. Beigeordneten Viktor Schicker, Büroleiter Dieter Reimann und Florian Fark vom Touristik-Verband Wiedtal e.V. entgegen genommen.

Marie Schäfer ist Mitglied der Künstlergruppe 93. Sie hat bereits 4 Bildbände über die Region herausgebracht. Einige letzte Exemplare von „Die verborgene Schönheit der Wied“ sind für 18,00 € in der Tourist-Information Waldbreitbach erhältlich. Ein Nachdruck ist nicht geplant, vielleicht aber irgendwann eine Fortsetzung. Ein Teil des Erlöses wurde bereits zur Renovierung der Kreuzkapelle gespendet.

Sylvia Groß (AfD): AfD-Kompromiss zur Mittelrheinbrücke scheitert an Blockade der Altparteien

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Keine Bewegung heute am Mittwoch im rheinland-pfälzischen Landtag in der Frage um die Rheinquerung bei St.Goar. Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) lehnt weiterhin ein Raumordnungsverfahren, bei dem der Baulastträger nicht benannt werden muss, kategorisch ab, und die CDU-Opposition ist sich nicht zu schade, sich dabei unwillentlich zu seinem Steigbügelhalter zu machen.

Dazu Sylvia Groß, Abgeordnete der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis: „Ein trauriger Tag für die Bürger und Unternehmen, die sehnsüchtig auf eine Mittelrheinbrücke warten. Sämtliche Altparteien weigern sich, ihre Positionen auch nur minimal zu verändern. Nur, um nicht mit dem sinnvollen Antrag der AfD stimmen zu müssen, brachte die CDU eigens einen Alternativantrag ein, der sich so gut wie nicht von dem der AfD unterscheidet. Auf diese Weise wird nie etwas aus der Brücke!“

Groß weiter: „Wir hatten jetzt die Chance, endlich Fahrt aufzunehmen und mit dem Raumordnungsverfahren zu beginnen; die Ampelregierung ginge hiermit keinerlei Risiko ein. Die Landesregierung aber beweihräuchert sich ihrerseits wiederum mit ihrem Antrag , in dem sie fordert, der Landtag möge eine kommunale Brücke beschließen. Auf den Einwand der AfD, dass dem Landtag hierzu die Kompetenz fehle und nur das Landesstraßengesetz den Charakter der Straße definiert, hatte die Ampel keine Antwort.“

„Die AfD ist als einzige Partei bereit, ein Raumordnungsverfahren ergebnissoffen einzuleiten, das den Menschen und Betrieben am Mittelrhein schnellstmöglich und rechtlich einwandfrei eine Brücke über den Rhein bringen soll. Wir werden weiter für die Brücke und gegen den Widerstand der Altparteien kämpfen“, so Groß.

Regierungskoalition bekennt sich zur Mittelrheinbrücke als kommunales Projekt

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Steven Wink: Planungen für eine kommunale Brücke könnten sofort beginnen

Mainz. Die Koalitionsfraktionen haben heute, am 31. Mai 2017, einen Antrag in den Landtag eingebracht, in dem sie sich klar zum Bau einer Mittelrheinbrücke als kommunales Projekt aussprechen. Dazu sagt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Steven Wink:

„Die Koalitionsfraktionen bekennen sich zum Bau einer Mittelrheinbrücke als kommunales Projekt. Dies haben wir heute mit unserem Antrag in Landtag deutlich unterstrichen. Anders als von der Opposition behauptet, besteht kein Zweifel daran, dass wir das Projekt Mittelrheinbrücke zum Nutzen der Region realisieren wollen.

Das Raumordnungsverfahren zum Bau der Mittelrheinbrücke kann erst dann eingeleitet werden, wenn klar ist, wer der Bauträger der Brücke ist. Es wäre schlicht unverantwortlich, 700.000 Euro für ein Raumordnungsverfahren für eine Brücke auszugeben, die derzeit einzig und alleine aufgrund der Blockadehaltung eines einzelnen Landrats keine Chance hat, gebaut zu werden. Zu diesem Ergebnis kommt auch eine jüngst vom Wissenschaftlichen Dienst des Landtags vorgelegte Stellungnahme.

Dass es sich bei der Mittelrheinbrücke um ein kommunales Projekt handeln muss, ist hinreichend dargestellt. Eine Verkehrszählung im Jahr 2009 hat ergeben, dass von täglich 7.000 Fahrzeugen 4.000 dem kommunalen Verkehr zuzuordnen sind. Die Brücke als Landesbrücke zu kategorisieren, würde dazu führen, dass zusätzlicher Durchgangsverkehr durch das Mittelrheintal geleitet werden würde. Ebenso müsste sich eine Landesbrücke in die 400 Projekte im Landesstraßenbauprogramm einordnen, deren Priorität sich an der Kosten-Nutzen-Bewertung orientiert. Aufgrund der zu erwartenden, vergleichsweise geringen Verkehrszählungen und vergleichbar hohen Baukosten wäre ein Baubeginn lange Zeit hinweg nicht absehbar.

Über viele Jahre haben beide Kreise, der Rhein-Lahn-Kreis wie auch der Rhein-Hunsrück-Kreis, für eine Mittelrheinbrücke als kommunales Projekt geworben. Davon möchte man heute in der CDU scheinbar nichts mehr wissen. Statt sich für die Interessen der Menschen und der Unternehmen in der Region einzusetzen und alles dafür zu unternehmen, den Bau der Brücke schnellstmöglich zu realisieren, blockiert die CDU aus taktischen Gründen die weiteren Planungen. Das Projekt Mittelrheinbrücke kann als kommunale Brücke sofort begonnen werden.“

Jens Ahnemüller (AfD): Die Mittelrheinbrücke dankt den Grünen

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Die jüngste Forderung der Grünen-Fraktion Rheinland-Pfalz, die Mittelrheinbrücke als kommunales Projekt einzustufen, hat beim verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Jens Ahnemüller, Freude ausgelöst:

„Wir haben wirklich Glück. Unsere Grünen Kollegen im Landtag offenbaren durch ihre jüngste Pressemitteilung – möglicherweise unbeabsichtigt – wer wirklich hinter der ewigen Blockade des Brückenbaus steckt. Nun ist offenkundig, dass Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) allein aus Koalitionszwang den Grünen zuliebe jede noch so risikoarme Maßnahme – wie zum Beispiel das Raumordnungsverfahren – unnötig verzögert. Es gibt also keine echten juristischen Vorbehalte auf der Regierungsbank, sondern nur politische Gründe. Man müsste den Grünen für diese schlichte Ehrlichkeit fast dankbar sein.“

Ahnemüller weiter: „Volker Wissing ist um seine doppelte Gelegenheit regelrecht zu beneiden: Zum einen kann er dem Bürger zeigen, wer in puncto Verkehrspolitik die Hausmacht hat, nämlich – so hoffe ich – seine Partei, die FDP. Zum anderen kann er sein lange versprochenes Wahlversprechen von der Mittelrheinbrücke endlich in die Tat umsetzen und sich somit ein wenig Glaubwürdigkeit beim Bürger sichern!“

Bei dieser Gelegenheit zerstreut Ahnemüller die Grünen Bedenken: „Nein, Frau Blatzheim-Roegler, wir stellen eben nicht den Welterbe Titel des Mittelrheintals in Frage. Eine Landesbrücke unterscheidet sich, anders als Sie behaupten, eben nicht in ihrer Gestalt von einer Kreisbrücke. Die UNESCO hat nie einen Zusammenhang zwischen Welterbe Status und Baulast der Brücke hergestellt, da es ihn rechtlich nicht gibt!“

Kein Herz für Bürger – kein Nachlass für Bahnsektor

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Pro Rheintal reagiert bestürzt auf die Forderung nach einer Halbierung von Bahn-Trassengebühren

Ein Bündnis aus Bahnlobbyisten, Eisenbahnverbänden, Gewerkschaften und Bahnindustrie hat sich jetzt mit einem Forderungskatalog an die Politik gewandt und unter anderem eine Halbierung der Trassengebühren und weitere Fördermittel für die Digitalisierung des Schienenverkehrs gefordert.

Das Bürgernetzwerk Pro Rheintal zeigt wenig Verständnis für diese Forderung nach zusätzlichen Subventionen. Denn schließlich bestehe, wie Pro-Rheintal-Sprecher Frank Gross betont, das gesamte Schienenverkehrswesen fast ausschließlich aus staatlichen Zuschüssen und mache dabei satte Gewinne und Renditen, während Bürger und Staat die Lasten aus Investitionen, Verschleiß und Umweltbelastungen wie Lärm und Schmutz zu tragen hätten.

Insbesondere ärgert die Initiative, dass der Bahnsektor, allen voran die Waggonhalter sich bis heute uneinsichtig zeigten, wenn es um das Wohl der Bevölkerung gehe, obwohl sie neben Subventionen von vielen Privilegien, wie Nacht- und Sonntagsfahrerlaubnis und hohen Lärmpegeln und Geschwindigkeiten innerhalb von Ortschaften, profitierten. In den politischen Kernforderungen der Gruppe tauche das Wort Lärmschutz nicht einmal auf, obwohl man stets damit argumentiere, wie ökologisch die Bahn doch sei. In Wahrheit beweise man jedoch eher das Gegenteil: Keinen Tag vor dem ohnehin festgesetzten Zeitpunkt der Flotten-Erneuerung im Jahr 2020 hätte der Sektor auf die Forderung nach leiseren Bremsen reagiert, obwohl das eine spürbare Lärmreduzierung bedeutet hätte. Die Kosten für einen Satz neuer Bremssohlen pro Waggon seien im Verhältnis weit geringer als ein paar neue Schuhsohlen beim Schumacher.

Gross zeigt sich bestürzt: „Hier ist überhaupt kein Herz für die Anliegen der Menschen zu erkennen, weder in der Vergangenheit und wohl auch nicht in der Zukunft.“ Deshalb seien die Bürger nicht erbaut davon, diese Forderungen zu unterstützen und in ihre bürgereigenen Wahlempfehlungen einzubeziehen. Ganz im Gegenteil, es mehrten sich die Fragezeichen, wie ernst den Bahnen wirklich eine Verlagerung von Gütern auf die Schiene sei oder ob diese nur auf die damit verbundenen Fördermittel schauten?

Die politische Forderung „Güter auf die Schiene verlagern“ sei mehr als 20 Jahre alt und habe der Straße kein einziges Prozent Marktanteil abnehmen können. Der Schienengüterverkehr müsse sich nahezu verdoppeln, um nur 10 Prozent des Anteils der Straße zu übernehmen. Es seien aber bei fast allen am Güterverkehr beteiligen Unternehmen und Verbänden kaum Ansätze erkennbar, die ein solches Bemühen erkennen ließen, abgesehen von einigen privaten Bahnbetreibern. So tun, als wolle man die Welt retten, reiche nicht, um weitere Subventionen zu erhalten, mit denen Staat und Bürger noch höher belastet würden.

Pro Rheintal wird am Donnerstag, 29. Juni 2017 in Boppard/Rhein den 3. Internationalen Bahnlärm-Kongress abhalten und will mit detaillierten Informationen über die tatsächlichen Lärmbelastungen der Bürger sowie neuen Wegen und Mitteln des Protests für frischen Wind im Kampf gegen Bahnlärm sorgen.

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