Sonntag, 19. November 2017

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Leichter Rückgang beim Bezug sozialer Mindestsicherungsleistungen

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Am Ende des Jahres 2016 waren in Rheinland-Pfalz 310.762 Menschen auf finanzielle Hilfen des Staates angewiesen, um ihren grundlegenden Lebensunterhalt zu sichern. Damit ist nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems die Empfängerzahl erstmals seit 2011 wieder gesunken (minus 3.684 Personen bzw. minus 1,2 Prozent).

Der Rückgang geht im Wesentliche auf niedrigere Zahlen bei den Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zurück; dagegen stiegen die Gesamtregelleistungen nach dem SGB II (Hartz-IV-Leistungen) deutlich an.

Der weitaus größte Teil der Menschen, die ihren Lebensunterhalt aufgrund von Arbeitslosigkeit oder zu geringem Einkommen nicht aus eigenen Mitteln bestreiten können, erhielt den Statistiken der Bundesagentur für Arbeit zufolge Gesamtregelleistungen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II (Hartz-IV-Leistungen). In Rheinland-Pfalz betraf dies Ende 2016 mehr als 230.300 Empfängerinnen und Empfänger. Davon erhielten rund 165.300 als Erwerbsfähige Arbeitslosengeld II. Bei den restlichen knapp 65.100 handelte es sich um nicht erwerbsfähige Familienangehörige, denen das so genannte Sozialgeld gezahlt wurde. Gegenüber 2015 erhöhte sich die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger um rund 14.600 Personen bzw. 6,8 Prozent. Diese kräftige Zunahme geht insbesondere auf anerkannte Asylbewerber zurück, die nach ihrer Anerkennung vom Rechtskreis des Asylbewerberleistungsgesetzes ins SGB II wechseln.

Die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger von Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ist im vergangenen Jahr stark gesunken. Am Jahresende 2016 erhielten mehr als 31.900 Frauen und Männer entsprechende Leistungen (minus 17.535 Personen bzw. minus 35 Prozent gegenüber 2015).

Rund 43.400 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer erhielten Ende 2016 Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII. Von ihnen hatten gut 22.100 die Regelaltersgrenze erreicht, nahezu 21.300 Empfängerinnen und Empfänger waren älter als 18 Jahre und bezogen die Leistungen wegen dauerhaft voller Erwerbsminderung.

Die Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen hat seit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe („Hartz IV-Reform“) an Bedeutung verloren. Sie wird seit dem 1. Januar 2005 nur noch an nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige gezahlt, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln oder durch Leistungen anderer Sozialleistungsträger decken können. Dazu gehören zum Beispiel vorübergehend Erwerbsunfähige, längerfristig Erkrankte oder Vorruhestandsrentner mit niedriger Rente. In Rheinland-Pfalz waren dies Ende des Jahres 2016 gut 5.100 Personen.

Weitere Informationen: Gemeinsames Internetangebot der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder zur Sozialberichterstattung www.amtliche-sozialberichterstattung.de.

Pressemitteilung Nr. 81 (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung)

Pressemitteilung Nr. 102 (Asylbewerberleistungen)

Pressemitteilung Nr. 141 (Hilfe zum Lebensunterhalt)

Autorin: Dr. Julia Stoffel (Referat Auswertungen, Analysen Abteilung 1)

Fluchtursachen kompakt – Syrien

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Koblenz. Dr. Oliver Piecha, Historiker aus Wiesbaden, hat am Montag (6. November) in Koblenz den Versuch unternommen, Grundzüge der aktuellen Konfliktlinien in Syrien darzustellen.

Das Geflecht sei „unüberschaubar“, oft regelrecht „schizophren“, betrachte man die dahinter liegenden machtpolitischen Interessen. Es sei schwierig zu ermitteln, wer gegen wen warum kämpfe. Sein Vortrag im Rahmen des 4. „Salon in der Suptur“ machte deutlich, dass die 2011 im Nahen Osten aufgekeimte Freiheitshoffnung vieler Menschen durch den sogenannten „Arabischen Frühling“ sich nicht hat durchsetzen können. Der im 6. Jahr andauernde blutige Krieg in Syrien sei eine „Kampfarena für die Regionalmächte“ Türkei, Golfländer, Iran oder die sich wegen schwindender Ressourcen zurückziehenden USA. Syriens Staatspräsident Baschar Hafiz al-Assad repräsentiere den „perfekten Führerstaat“ (Baathismus). Am Flughafen in Damaskus grüßt ein Schild mit der Aufschrift „Welcome to Syria Al Assad“ – Präsident und Staat sind eins.

Stand der Dinge unvollständig erfasst

Es gibt etwa 23 Millionen Syrer. Mittlerweile sind ca. 500.000 Kriegstote zu beklagen. Die Zahl der Flüchtlinge liegt bei 5.163.650. Hinzu kommen etwa 7 Millionen innerhalb des Landes Vertriebene (IDPS).

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Einkommens- und Verbrauchsstichprobe: Freiwillige gesucht

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Das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz sucht freiwillige Haushalte für die Teilnahme an der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2018. Diese Erhebung findet im Turnus von fünf Jahren statt und liefert wichtige Erkenntnisse über die Lebenshaltungskosten, die Verbrauchsgewohnheiten und die Wohnsituation privater Haushalte.

Die Ergebnisse werden unter anderem für Regierungsberichte zur Familien- und Sozialpolitik – zum Beispiel für den Armuts- und Reichtumsbericht – sowie für die Sozialberichterstattung der amtlichen Statistik verwendet. Außerdem sind sie eine wichtige Grundlage für die Berechnung der Inflationsrate und für die Festsetzung von Regelbedarfen in der Sozialgesetzgebung. „Die freiwilligen Teilnehmerinnen und Teilnehmer leisten also einen wichtigen Beitrag zu belastbaren statistischen Informationen über die Einkommenssituation und das Verbrauchsverhalten der privaten Haushalte“, erklärt der Präsident des Statistischen Landesamtes, Marcel Hürter. „Zugleich gewinnen sie über das Führen der Haushaltsbücher Erkenntnisse über das eigene Ausgabeverhalten.“

Gesucht werden private Haushalte, die bestimmte Grunddaten sowie ihre Einnahmen und Ausgaben für ein Quartal in einem Haushaltsbuch aufzeichnen und dem Statistischen Landesamt für anonymisierte statistische Auswertungen zur Verfügung stellen.

Die Ergebnisse der EVS sollen ein realistisches Bild der Lebensverhältnisse in unserem Land zeigen. Daher müssen Haushalte aus allen Schichten und Gruppierungen vertreten sein.

Für die Mitwirkung bei der EVS 2018 erhält jeder Haushalt eine Prämie, die mindestens 100 Euro beträgt. Detaillierte Informationen gibt es im Internet unter www.evs2018.de. Wer mitmachen möchte, kann sich dort direkt online anmelden oder sich unter der kostenlosen Rufnummer 0800 3872003 bzw. per Mail (haushaltserhebungen(at)statistik.rlp.de) mit dem Statistischen Landesamt in Bad Ems in Verbindung setzen.

Vorträge an der vhs-Koblenz

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„Hate Speech – Umgang mit Hasskommentaren im Netz an der vhs"

Zwei Drittel aller Internetnutzer waren schon Zeuge von Hassbotschaften im Netz. Insbesondere in den sozialen Netzwerken sind verrohte Sprache, Beleidigungen und Hetze weit verbreitet. Das Phänomen der Hassrede bringt nicht nur juristische Implikationen mit sich, sondern hat auch Auswirkungen auf unser Verständnis von gesellschaftlichem Diskurs und Debattenkultur.
Wer ist von Hate Speech betroffen? Wie ist die rechtliche Einordnung im Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und Menschenverachtung? Wie kann eine offene und demokratische Kommunikationskultur gestärkt werden? Welche Strategien benötigt jede/r Einzelne im Umgang mit Hassrede im Netz?
Die Veranstaltung greift das Phänomen Hate Speech aus unterschiedlichen Perspektiven auf und diskutiert Maßnahmen zu seiner Bekämpfung.
Termin: Di., 07.11.17 von 17:15 - 21:00 Uhr
Anmeldung und weitere Informationen bitte unter www.vhs-koblenz.de oder (0261) 129-3702/-3711/-3730/-3740.

Vortrag an der vhs "Das Epochenjahr 1917 - Die russische Oktoberrevolution" am  25.10./7.11.1917

Das Jahr 1917 wird in der Geschichtsschreibung gerne als eines der „Epochenjahre“ des 20. Jahrhunderts bezeichnet, in der Bedeutung durchaus vergleichbar den Zeiträumen 1944/45 und 1989/90. Der Verlauf des Ersten Weltkrieges, der die europäische Ordnung umstürzen und ein „langes“ 19. Jahrhundert beenden würde, spielt hierbei eine Rolle als auslösendes Moment.
Ein kurzes Referat des Dozenten über die Ereignisse der sogenannten "Oktoberrevolution" in Petrograd leitet die Veranstaltung ein. Es soll den Teilnehmenden die Möglichkeit bieten, in einer Diskussion kritisch zu hinterfragen, ob bzw. inwiefern 1917 ein „Epochenjahr“ ist. Dabei können Unterschiede und Parallelitäten im Aufstieg der USA und der Sowjetunion zu Supermächten, auch nach 1944/45, schon in den Blick genommen werden.
Termin: Di., 07.11.17 von 19:15 - 20:45 Uhr
Anmeldung und weitere Informationen bitte unter www.vhs-koblenz.de oder (0261) 129-3702/-3711/-3730/-3740.

vhs-Vortrag zu dem Thema Elternzeit und Elterngeld


Der Gesetzgeber hat, durch verschiedene Reformen versucht, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu fördern. Im wirtschaftlichen Bereich wurden die Regelungen des Elterngeldes eingeführt. Zur Sicherstellung einer besseren und umfangreicheren Betreuung wurden neben der Erweiterung der Kindergartenplätze die Regelungen zu Elternzeit und Elternteilzeit modernisiert und erweitert. Diese Regelungen werden immer häufiger geändert und überarbeitet. Zuletzt wurde das sog. ElterngeldPlus eingeführt, das ebenfalls weitreichende Änderungen zur Berechnung und der Verteilungsmöglichkeiten des Elterngeldes nach sich gezogen hat. Die früher vorgesehene Möglichkeit des Bezugs von Betreuungsgeld ist hingegen inzwischen wieder weggefallen. Der Vortrag zeigt die Möglichkeiten und Rechtsansprüche auf Elternzeit und Elternteilzeit auf und stellt die Grundzüge des Elterngeldes sowie des ElterngeldPlus dar, damit werdende Eltern ihre Möglichkeiten auch umsetzen können.
Termin: Mi., 08.11.17 von 17:30 - 19:00 Uhr
Anmeldung und weitere Informationen bitte unter www.vhs-koblenz.de oder (0261) 129-3702/-3711/-3730/-3740.

Sperrung Facebook

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Mein Name ist Nicole Diehl

Ich bin Moderatorin der Gruppe Wohnzimmer in Facebook. Sie ist die Größte von Deutschland, Österreich und der Schweiz.

Seit ich dort Moderatorin bin und spezielle Bilder zur Unterhaltung Poste, kommt es vermehrt vor, dass ich mir dadurch sehr viele Hater zuziehe. Sie melden meine Bilder, die zwar anders sind aber nicht schlimm, und dadurch habe ich jetzt die 4 Sperre.

Facebook reagiert einfach nicht auf die Frage warum, sie schicken einfach vorgefertigte Texte und anscheinend ist für sie das Thema damit erledigt.

Ich kommentiere meine Meinung auf der Seite von Facebook unter ihren Posts, aber bekomme keine Reaktionen von denen, außer Standart Antworten. Es wird nicht wirklich auf einen eingegangen, einfach gesperrt ohne einen Grund vorzulegen. Die dritte Sperre wurde am 23 .10 .17 aufgehoben und die 4 Sperre besteht seit 26.10.17. Ich werde auch nicht aufhören Bilder zu Posten und den Hatern damit eine Freude mache. Vor allen Dingen haben diese Bilder einen Hintergrund...

Nämlich das jeder Mensch schön ist wie er ist , egal ob mit oder ohne Schminke. Und es gibt leider so viele, die wegen ihrem Äußeren gemobbt werden und ich will damit ein Zeichen setzen.

Das ist meine persönliche Meinung, viele Grüße Nicole Diehl

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