Mittwoch, 20. September 2017

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Soziales

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Knapp 50.000 Berechtigte erhielten am Jahresende 2015 Asylbewerberleistungen

Am Jahresende 2015 erhielten nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Rheinland-Pfalz 32.397 Männer und 17.078 Frauen Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Gegenüber dem Vorjahr verdreifachte sich die Zahl der Betroffenen als Folge des deutlich angestiegenen Zustroms an Menschen aus Krisengebieten. So wanderten nach Schätzungen des Statistischen Landesamtes im Laufe des Jahres nach Rheinland-Pfalz alleine rund 25.000 mehr Syrer und Afghanen zu, als das Land verließen (siehe PM 48/2016).

Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bezogen 46.005 Leistungsempfänger (93 Prozent). Diese werden in Form von Sachleistungen, Wertgutscheinen und Geldleistungen gewährt und sind dazu bestimmt, den täglichen Lebensbedarf zu decken, das heißt unter anderem Ernährung, Kleidung, Unterkunft, Gesundheits- und Körperpflege. Von den Empfängerinnen und Empfängern der Grundleistungen lebten 29.001 dezentral in Wohnungen, 11.316 in zentralen Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende und 5.688 in Gemeinschaftsunterkünften.

Erhöhte Zuwendungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Form von Hilfe zum Lebensunterhalt bezogen 3.470 Asylbewerberinnen und -bewerber (7 Prozent). Diese üblicherweise als Geldleistungen gewährten Zuwendungen werden in der Regel nach 15-monatiger Aufenthaltsdauer in Deutschland gezahlt und bewirken, dass die Leistungsberechtigten denjenigen Personen gleichgestellt werden, die Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Sozialgesetzbuch erhalten.

Neben diesen Regelleistungen in Form von Grundleistungen bzw. Hilfe zum Lebensunterhalt erhielten im Laufe des Jahres 2015 insgesamt 27.951 Männer und 14.543 Frauen weitere Zuwendungen, die in speziellen Bedarfssituationen gewährt werden, beispielsweise bei Krankheit, Schwangerschaft oder Geburt.

Die Bruttoausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beliefen sich im Jahre 2015 auf 238 Millionen Euro, das waren knapp 133 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor. Nach Abzug der Einnahmen in Höhe von landesweit 4,4 Millionen Euro, beispielsweise aus Rückzahlungen gewährter Hilfen, ergaben sich Nettogesamtausgaben von über knapp 234 Millionen Euro (rund 58 Euro je Einwohner). Diese lagen fast 126 Prozent höher als im Jahr 2014.

Auf der Grundlage des Asylbewerberleistungsgesetzes werden jeweils zum Jahresende Angaben zur Zahl der Leistungsempfänger unter anderem in Differenzierung nach Geschlecht, Alter, Staatsangehörigkeit und aufenthaltsrechtlichem Status sowie der Art und Form der bezogenen Leistungen und die Kosten für die Leistungen nach diesem Gesetz erhoben.

Auskunftspflichtig sind die für die Durchführung des Gesetzes in Rheinland-Pfalz maßgeblichen Stellen, d. h. das Land, die Landkreise, die kreisfreien und großen kreisangehörigen Städte, die verbandsfreien Gemeinden und die Verbandsgemeinden.

Autor: Gerhard Hehl (Sachgebiet Soziale Leistungen)

Polizei warnt vor Taschendieben

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Sommerzeit ist die Zeit für Public-Viewing zur EM, Konzertbesuche, Feste, Feten und Einkaufsbummel – und Hochsaison für Taschendiebe!

Immer wieder berichten Geschädigte, in der Enge öffentlicher Veranstaltungen wie dem Public-Viewing und Konzerten, im Einkaufstrubel und Getümmel von Festen einen Rempler oder dichtes Andrängen von Personen verspürt, ohne sich jedoch weiter darum gekümmert oder gar Böses dahinter zu vermutet zu haben.

Erst später, beim Bezahlen an der Kasse oder abgesetzt beim nächsten erforderlich werdenden Zugriff auf das Portemonnaie oder das Handy, wurde dessen Verlust bemerk.

Beliebte Tricks sind neben dem Anrempeln das Beschmutzen und anschließende vermeintliche Säubern der Kleidung ihrer Opfer, die Frage nach dem Weg - gegebenenfalls unter Vorhalten eines Stadtplans - oder die Bitte, Geld zu wechseln.

Wenn die Scheck- oder Kreditkarte mitgestohlen wird, versuchen die Täter oft unmittelbar nach dem Diebstahl, Geld vom Konto der Opfer abzuheben. Erfolg haben sie dann, wenn mit der Karte die PIN in der Geldbörse hinterlegt war.

Aufgrund der zunehmend Gelegenheiten und dem vermehrten Aufenthalt von Menschen an zentralen Veranstaltungsorten, in Fußgängerzonen, Geschäften und Passagen warnt die Polizei dringend vor Taschendiebstählen und rät:

Schützen Sie sich und Ihr Eigentum und beachten Sie folgende Vorsichtsmaßnahmen:

  • Nehmen Sie nur so viel Bargeld mit, wie Sie für ihren Einkauf benötigen.
  • Bieten Sie Fremden beim Bezahlen keinen Einblick in Ihre Geldbörse oder Brieftasche.
  • Tragen Sie Geld, Wertsachen, Handys und Papiere stets in verschlossenen Innentaschen der Kleidung dicht am Körper.
  • Benutzen Sie Brustbeutel, Gürteltasche oder Geldgürtel zur Aufbewahrung Ihrer Wertsachen.
  • Tragen Sie Hand- und Umhängetaschen verschlossen auf der Körpervorderseite oder unter den Arm geklemmt.
  • Lassen Sie niemals Ihre Handtasche oder ihr Handy unbeaufsichtigt liegen.
  • Legen Sie beim Einkaufen Ihre Geldbörse oder ihr Handy nie oben in die Einkaufstasche oder auf den Einkaufswagen.
  • Prüfen Sie nach den oben beschriebenen Kontakten Ihre Wertsachen.
  • Bewahren Sie Ihre Scheck- und Kreditkarten nie zusammen mit Ihrer PIN auf.
  • Verständigen Sie bei Taschendiebstählen bzw. verdächtigen Wahrnehmungen sofort die Polizei – Notruf 110.

Weitere Informationen finden Sie unter www.polizei-beratung.de oder unmittelbar unter http://s.rlp.de/AZa

Neue Warnsysteme setzen freiwillige Nutzung voraus

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Das kommunale Warnsystem KATWARN warnt Menschen in Gefahrensituationen ortsgenau auf ihrem Mobiltelefon. Rund 230 mal wurde das System in der vergangenen Woche aktiviert und über eine Million Warnnachrichten versendet. Doch um möglichst viele zu erreichen, müssen sich die Menschen zunächst freiwillig am System anmelden.

Schwere Unwetter, Starkregen und Überflutungen wüten derzeit in vielen Regionen Deutschlands. Um die betroffenen Menschen schnell zu informieren und wichtige Verhaltenshinweise zu geben, haben viele Regionen in Deutschland, darunter der Landkreis Neuwied das Handy-Warnsystem „KATWARN“ als Ergänzung zu Rundfunk, Sirenen und Lautsprecher eingeführt. Zusätzlich zu den deutschlandweiten Unwetterwarnungen der Bundesbehörde „Deutscher Wetterdienst“ (DWD) senden die regional angeschlossenen Leitstellen und Landeslagezentren über KATWARN ortsgenaue Warnungen direkt an die betroffenen Menschen. Voraussetzung: Sie haben sich die kostenlose Warn-App „KATWARN“ auf ihr Smartphone heruntergeladen oder sich für den SMS- und E-Mail-Service registriert. „Daher appellieren wir an die Bürgerinnen und Bürger, Eigenverantwortung zu übernehmen und sich den kostenlosen Warnservice KATWARN auf dem Smartphone zu installieren“, so Kreisfeuerwehrinspekteur Werner Böcking.

Anmeldung

Die KATWARN App steht kostenlos zur Verfügung:

iPhone im App Store

Android Phone im Google Play Store

Windows Phone im Windows Store

Alternativ bietet KATWARN kostenlose Warnungen auch per SMS/E-Mail zum Gebiet einer registrierten Postleizahl. SMS an Servicenummer 0163 – 755 88 42: „KATWARN 12345 Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. “ (für Postleizahl 12345 und optional E-Mail).

Weitere Informationen: www.katwarn.de

 

E-Zigaretten nur für Erwachsene

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Kreisjugendamt: Jugendschutzgesetz beachten

KREIS MYK. Seit dem 1. April gilt ein Verbot des Konsums von sogenannten E-Zigaretten (elektronischen Zigaretten) und E-Shishas für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre. Das Jugendschutzgesetz wurde hinsichtlich der Abgabe und des Konsums von Tabakwaren an Minderjährige geändert. Darauf weist das Kreisjugendamt des Landkreises Mayen-Koblenz hin.

Bisher enthielt das Jugendschutzgesetz keine konkreten Aussagen über die seit einiger Zeit in Deutschland erhältlichen E-Zigaretten und E-Shishas. Immer wieder kam es in der Vergangenheit dazu, dass beispielsweise bei Jugendschutzkontrollen der Konsum der elektronischen Rauchmittel bei Kindern und Jugendlichen nicht klar untersagt oder sanktioniert werden konnte, da eine entsprechende Rechtsgrundlage fehlte. Mit der aktuellen Gesetzesänderung wurde nun Klarheit geschaffen und auf die mittlerweile gebräuchlichen elektronischen Rauchmittel reagiert.

Wenn Grenzen nicht akzeptiert werden – Wie Sie sich vor Stalking schützen können!

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Stalking bezeichnet das wiederholte, bedrohliche Belästigen oder Verfolgen einer anderen Person. Dabei stehen oder standen Täter und Opfer häufig in einer persönlichen Beziehung:

Mit Anrufen, Briefen, E-Mails, SMS, Nachrichten in sozialen Netzwerken, permanenter Anwesenheit oder Kontaktaufnahmen über Dritte werden die Opfer beeinträchtigt.

Der in den meisten Fällen männliche Stalker versucht über alle Mittel und Wege, Kontakt zu seinem Opfer aufzunehmen: Dies ist Terror durch permanente Verfolgung und extrem belastend für die Opfer.

Der Täter fühlt sich zur Kontaktaufnahme berechtigt und möchte nicht selten eine beendete Beziehung wieder aufleben lassen. Die Realität nimmt der Täter nur noch eingeschränkt wahr, das „Nein“ des Opfers wird überhört.

Es liegt im Interesse der Polizei, Bürgerinnen und Bürger umfassend über dieses Phänomen zu informieren, denn nur informierte Personen können sich schützen und die vorhandenen Hilfsangebote annehmen.

Das subjektive Sicherheitsgefühl der Betroffenen ist stark beeinträchtigt, die Opfer fühlen sich häufig in die Enge gedrängt und hilflos

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