Mittwoch, 25. April 2018

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Landeszentrale für politische Bildung:

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10 Jahren Landeskoordination für Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage

Erfolgsgeschichte: In 10 Jahren LpB-Landeskoordination für das Projekt Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage stieg die Zahl der Schulen von 11 auf 127 / Knapp 100.000 Jugendliche in Rheinland-Pfalz dabei


Als die Landeszentrale für politische Bildung (LpB) vor zehn Jahren im April 2008 die Landeskoordination des Projekts "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" für Rheinland-Pfalz übernahm, gab es in Rheinland-Pfalz 11 Projektschulen, bundesweit knapp 450.

Heute haben sich in Rheinland-Pfalz 127 Schulen den Titel Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage verdient. Alleine im letzten Jahr stieg die Zahl der Projektschulen um mehr als 20 Prozent. Die Zahl der rheinland-pfälzischen Schülerinnen und Schüler im Projekt liegt heute bei knapp 100.000. Die Zahl der Lehrenden erreicht fast 8.000.

Der Direktor der Landeszentrale, Bernhard Kukatzki und Landeskoordinatorin Anke Lips freuen sich, dass der "Anstieg in Rheinland-Pfalz in den letzten 10 Jahren noch deutlich stärker war als im gesamten Bundesgebiet, wo wir derzeit auf über 2650 Schulen kommen. Für 2018 stehen schon weitere acht rheinland-pfälzische Schulen bereit, sich dem Erfolgsprojekt der Aktion Courage anzuschließen. Und mit der ersten Regionalkoordination seit November 2017 konnten wir das Angebot für die Schulen klar verbessern. Auch mit der Vermittlung von Kooperationspartnern und deren Angeboten helfen wir den Teilnehmenden im Projekt ihre tollen Ideen in einer dementsprechenden Qualität umzusetzen."

Die Landeskoordination
der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz betreut die Projektschulen in Rheinland-Pfalz, führt landes- und regionsweit Vernetzungstreffen durch, bietet Informationen für interessierte Schulen, vermittelt Workshops, Referenten, Trainings und steht bei Fragen und Problemen mit Rat und Tat den Projektschulen zur Seite.
Dabei steht das gesamte Aufgabengebiet der Landeszentrale und der von ihr geleisteten Gedenkarbeit in Osthofen und Hinzert, sowie ihr Publikations- und Veranstaltungsangebot zur Verfügung.

Das Projekt Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage
ist eine Initiative von Schülerinnen und Schülern, die sich aktiv langfristig gegen jede Form von Diskriminierung und Rassismus und für eine tolerante, gewaltfreie und demokratische Kultur in Schule und Gesellschaft engagieren wollen.
Das europaweite Projekt, 1988 in Belgien gegründet, läuft in Deutschland seit 1995.

Weitere Infos gibt es bei der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz, Am Kronberger Hof 6, 55116 Mainz. Telefon: 06131/16-4109; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. , der Regionalkoordination in Koblenz ( Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ) und der Bundeskoordination von Aktion Courage e. V. unter Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. .

Weichenstellungen für einen Aufbruch ins Ungewisse

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Professor Dirk Schmidt, China-Experte der Universität Trier zieht Fazit zum Ende des Nationalen Volkskongresses

Am heutigen Dienstag endete nach rund zwei Wochen die 1. Sitzungsperiode des 13. Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China. Der ungewöhnlich lange Sitzungsmarathon produzierte eine Vielzahl von inhaltlichen und personalpolitischen Entscheidungen, die China auf Jahre hinweg prägen werden – mit allerdings völlig offenem Ausgang. Der Trierer Politikwissenschaftler Dirk Schmidt erläutert die wichtigsten Entscheidungen:

  1. 1. Wichtige Verfassungsänderungen des Nationalen Volkskongresses zur Stärkung der Rolle der Partei

„Die Aufhebung der Amtszeitbegrenzung des chinesischen Präsidenten und Vizepräsidenten hat viel Beachtung im Westen bekommen, aber es gibt noch mehr Entscheidungen des Nationalen Volkskongresses, die bemerkenswert sind: Das Parlament hat Xi Jinpings Ideologie des „Sozialismus mit chinesischen Charakteristika für die neue Ära“ in die Präambel aufgenommen. Diese Passage stand so schon gleichlautend im Parteistatut der Kommunistischen Partei. Damit stellt sich der chinesische Staats- und Parteichef auf einer Stufe mit Mao Tse-tung und Deng Xiaoping.

Außerdem steht nun auch die Führungsrolle der Kommunistischen Partei im 1. Artikel der Verfassung beschrieben. Die stand zuvor ausschließlich in der Präambel der Verfassung. Jeder, der sich fortan gegen die Partei richtet, verstößt somit gegen die chinesische Verfassung. Ein der Praxis liegt es in dem Ermessen der Partei, welches Verhalten dazu zählt.

Alle weiteren Verfassungsänderungen beziehen sich mehrheitlich auf eine neu errichtete „Nationale Aufsichtskommission“. In ihr verschmilzt die bisher getrennte Organisationsstruktur zur Kontrolle der Partei und des Staates. Das erlaubt, das Millionenheer der Kader im öffentlichen Dienst, die in Staatsunternehmen, in Krankenhäusern oder Medienanstalten beschäftigt sind, der Korruptionskontrolle zu unterwerfen, auch wenn die jeweiligen Personen nicht mal der Partei angehören. Zu den Kompetenzen der Aufsichtskommission gehört nicht nur Verdächtige zu befragen, sondern auch abzuhören, festzusetzen oder ihr Vermögen zu beschlagnahmen.“

 

  1. 2. Neustrukturierung der Regierung: drei neue Ministerien zur Stabilisierung der Herrschaft der Partei

„Die Zentralregierung in China zu umzustrukturieren hat Tradition. Die jetzt getroffenen Entscheidungen folgen bereits sieben ähnlichen Runden seit 1982. Sie bringen erhebliche Änderungen mit sich und zielen im Kern darauf ab, bisher auf mehrere Akteure verstreute bürokratische Kompetenzen nun zum Zwecke größerer Durchschlagskraft in wenigen Personen zu bündeln.

Daran erkennt man das Bemühen der Partei- und Staatsführung sich auf diejenigen Politikfelder zu konzentrieren, die sie schon seit Jahren als die größte Bedrohung für die Herrschaft der Partei identifiziert haben: Korruption, Umweltverschmutzung und Finanzmarktrisiken. Vor übertriebenen Hoffnungen auf eine Liberalisierung ist jedoch zu warnen. Alle führenden Parteikader haben für die Reorganisation der Regierung ein übergeordnetes Ziel ausgegeben: die Führungsrolle der Partei zu stärken.

In der Vergangenheit hatten die Vergabe von Landnutzungsrechten und die Stadtplanung durch Missbrauchsfälle in der Bevölkerung immer wieder für Protest gesorgt. Die soll nun ein neues Ministerium, „das Ministerium für natürliche Ressourcen“, besser überwachen. Auch dem Thema Umweltschutz wird ein neues Ministerium gewidmet. Das „Ministerium für Ökologische Umwelt“ übernimmt die Verantwortung für die Bekämpfung von Treibhausgasemissionen und den Schutz von Wasserressourcen. Bedeutsam ist auch der Zusammenschluss der bisher getrennten Regulierungsbehörden für den Banken- und Versicherungsmarkt. Dieses neue Organ im Ministerrang soll endlich effektiver der Risiken im chinesischen Finanzsektor, vor allem der grassierenden Verschuldung Herr werden.“

  1. 3. Personalentscheidung: Xi Jinping-Vertrauten rücken auf

„Die Besetzung von Führungspositionen im Staat unterliegt seit jeher in leninistischen Systemen der besonderen Kontrolle durch die Partei. Daher waren auch bei den diesjährigen Wahlen des staatlichen Führungspersonals in China Überraschungen kaum zu erwarten. Bis auf wenige Ausnahmen sind diese auch in der Tat ausgeblieben. Aber unerwartet ist das Ausmaß an Konformität bei den Personalentscheidungen: in früheren Jahren gab es durchaus eine beachtliche Zahl von Neinstimmen bei Wahlen, z.B. bei der Wahl des Vizepräsidenten. So wurde Xi Jinping als Staatspräsident und Oberbefehlshaber der Armee einstimmig gewählt, der Vizepräsident bei nur einer Gegenstimme. In der Vergangenheit gab es gerade bei der Wahl zum Vize-Präsidenten eine beachtliche Zahl von Gegenstimmen und Enthaltungen, bis zu zehn Prozent!

Die gewählten Personen selbst verbindet eines: sie sind im Wesentlichen bewährte Vertraute von Xi Jinping. Dies gilt für den neuen Vizepräsidenten Wang Qishan, der noch im letzten Herbst all seine Parteiämter aus Altersgründen aufgeben musste und nun ein politisches Comeback erlebt. Auch der engste Wirtschaftsberater Xis, Liu He, wird zukünftig als Vizeministerpräsident eine bedeutende Rolle in der Wirtschaftspolitik spielen. Beide Personen sollen sich zudem vor allem auch der Politik zu den USA widmen. Dass Xi Jinping zwei seiner engsten Vertrauten mit exzellenten Kontakten nach Washington mit dieser Aufgabe betraut, zeigt die Bedeutung, die er den Beziehungen zu Donald Trump beimisst.“

In Kürze: Weichenstellung mit unbekanntem Ausgang

In der Gesamtbetrachtung der Ergebnisse des Nationalen Volkskongresses lässt sich Folgendes feststellen: Die Tendenz zur Zentralisierung der Entscheidungsfindung, der Ideologisierung und der Personalisierung des politischen Systems unter der Herrschaft von Xi Jinping schreitet weiter voran. Das neu gewählte Führungspersonal an wichtigen Schaltstellen ist für die neuen Aufgaben sehr gut qualifiziert, rekrutiert sich aber vor allem aus dem engsten Kreis um Xi Jinping. Die Reorganisation der Zentralregierung setzt mit der Überwindung bürokratischer Hemmnisse an den richtigen Stellschrauben an, es wird aber vor allem auf die Umsetzung der geplanten Maßnahmen ankommen. Für den Westen ergibt sich ein Dilemma: Wird Xi Jinping mit seiner Politik der Stärkung der Partei in den nächsten Jahren Erfolg haben, werden wir es mit einem immer mächtigeren China zu tun haben, das auf die Durchsetzung seiner Interessen unnachgiebig pochen wird. Für den Fall von Misserfolgen laufen wir andererseits auf ein Krisenszenario zu, das in allen Konsequenzen für Deutschland und Europa bisher kaum absehbar ist.

Digitales/Ehrenamt

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer schreibt Ideenwettbewerb aus

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute in Mainz den Ideenwettbewerb  2018 "Ehrenamt 4.0" ausgeschrieben. Gesucht werden ehrenamtliche Projekte, die digital oder mit digitaler Unterstützung realisiert werden. Dies kann beispielsweise die Koordinierung und Vermittlung von Ehrenamtlichen über soziale Netzwerke sein, eine WhatsApp-Gruppe für Selbsthilfeinitiativen, eine selbst entwickelte App, eine interaktive Website für den Verein oder eine Online-Enzyklopädie.

„Die fortschreitende Digitalisierung verändert unsere Gesellschaft grundlegend und hat auch Auswirkungen auf das Ehrenamt. Um sichtbar zu machen, wie das Ehrenamt in Rheinland-Pfalz die digitalen Möglichkeiten bereits nutzt, habe ich den Ideen-Wettbewerb „Ehrenamt 4.0“ ins Leben gerufen“, sagte die Ministerpräsidentin.

Bis zum 29. Juni 2018 können ehrenamtlich Aktive ihre Ideen zum Thema digitales Ehrenamt oder E-Volunteering einreichen. Eine Fachjury wird unter allen Bewerbungen die zehn besten Vorschläge auswählen. Die Preisverleihung durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer findet im Rahmen des „Digital-Forum Rheinland-Pfalz“ am 8. August 2018 in Ludwigshafen statt. Das Preisgeld beträgt jeweils 1.000 Euro.

Der Ideenwettbewerb „Ehrenamt 4.0“ wird bereits zum zweiten Mal ausgeschrieben.  Eindrücke von der Preisverleihung 2017, Informationen zu den Preisträgern sowie weitere Informationen zum Wettbewerb und Hinweise zum Bewerbungsverfahren gibt es auf www.wir-tun-was.rlp.de.


Fehlende Konstanz in der Rhein-Region lässt Saisonziele wackeln

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Der Fußball der Mittelrhein-Region hat in der Saison 2017/18 zu leiden. Mit dem 1. FC Köln wird voraussichtlich der größte Traditionsklub der Gegend in die 2. Bundesliga absteigen. Es bleibt aus neutraler und lokalpatriotischer Sicht die Hoffnung auf eine erfolgreiche Spielzeit des örtlichen Rivalen Bayer Leverkusen. Doch auch hier ist Inkonstanz wie bei TuS Koblenz das größte Problem. Bekommen die Klubs sie in den Griff?

Wackliger Start ins neue Jahr bereitet Sorgen

Nach einer insgesamt tollen Hinrunde mit nur drei Niederlagen waren die Hoffnungen auf einen erfolgreichen Beginn des Jahres 2018 beim höchstplatzierten Mitglied des Mittelrheinischen Fußballverbandes, Bayer Leverkusen, hoch. Ganz erfüllt werden konnten sie nicht, denn schon wieder stehen im neuen Jahr in der Bundesliga bereits drei Niederlagen zu Buche. Die Folge? Ein Abrutschen aus den Champions League Plätzen hinter die Konkurrenz aus Dortmund, Schalke und Frankfurt. Damit das Highlight also nicht DFB-Pokalspiele im Fritz-Walter-Stadion bleiben, sondern sich zu Königsklassen-Nächten in Madrid entwickeln, muss der Bock, wie schon in der Hinrunde, erneut umgestoßen werden. Waren es in der ersten Saisonhälfte noch die ersten drei Auswärtsspiele, in denen die Punkte verloren gingen, so sind es nun drei der ersten vier Auftritte vor eigenem Publikum gewesen. Während man gegen Bayern München (1:3) und Schalke 04 (0:2) durchaus einmal verlieren kann, kam laut Bundesliga Liveticker der Verlust aller drei Punkte gegen Hertha BSC etwas überraschend (0:2).

Nach den Schwierigkeiten in Januar und Februar stehen für Bayer 04 nun richtungsweisende Wochen an, die an Brisanz kaum zu überbieten sind. Die Quoten bei Betway von 1,53 auf den Champions League Einzug via einer Position unter den Top 4 (Stand 28. Februar) müssen in den kommenden Wochen bestätigt werden, in denen andere Mannschaften wie die direkten Konkurrenten Dortmund und RB Leipzig noch mit internationalen Auftritten zu kämpfen haben. Leverkusens Chance liegt ausgerechnet in den zwei Derbies, die in den kommenden drei Bundesliga-Spielen anstehen. Nach dem machbaren Auswärtsspiel beim VfL Wolfsburg unter Neu-Trainer Bruno Labbadia, geht es zuerst daheim gegen Borussia Mönchengladbach. In der Hinrunde entwickelte sich eines der Spiele der Saison, in dem die Borussia die erste Halbzeit dominierte und mit 1:0 in die Kabine ging. In den zweiten 45 Minuten drehte B04 jedoch mit viel Engagement groß auf und fuhr letztlich mit einem 5:1-Kantersieg nach Hause. Die Werkself hofft auf eine Wiederholung der Ereignisse. Schließlich steht als letztes Spiel vor der Länderspielpause das große Derby gegen den 1. FC Köln an, der noch immer ums Überleben kämpft. Im Rhein-Energie-Stadion steht somit für beide ein sehr wichtiges Spiel an, das eventuell sowohl in Abstiegskampf als auch im Duell um die europäischen Plätze eine Vorentscheidung bieten wird.

Trainerwechsel in Koblenz - Sander geht

Wie in Köln der Wechsel von Peter Stöger zu Stefan Ruthenbeck einen Umbruch erzeugte, war durchaus beeindruckend. Auch drei Ligen tiefer soll nun ein Trainerwechsel den Unterschied ausmachen. Bei der TuS Koblenz wurde der erfahrene Petrik Sander entlassen, nachdem ein Abwärtstrend in arge Abstiegsnöte führte. Koblenz liegt wie der kicker berichtete auf Platz 17 in der Regionalliga Südwest und damit auf einem direkten Abstiegsplatz. Die Maßnahme der Trainerentlassung kam für viele Beobachter überraschend, da die Möglichkeiten des Kaders einfach nicht besonders hoch sind. Heftige Niederlagen gegen die direkten Konkurrenten Stuttgarter Kickers und den FSV Frankfurt gaben schließlich mit dem damit verbundenen Abrutschen auf die Abstiegsplätze den Ausschlag gegen den ehemaligen Bundesliga-Trainer.

Insgesamt standen gegen Ende der eigentlich erfolgreichen Sander-Zeit nur 17 Punkte aus 23 Spielen - nicht genug, um den eigenen Job zu retten. Es solle lediglich ein neuer Impuls her, war die Vereinsführung rund um Präsidiumsmitglied Dirk Laux sofort bemüht hervorzuheben: "Wir bedanken uns ausdrücklich bei Petrik Sander für die sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit in den letzten Jahren." Nach dem vorherigen Abstieg in die Oberliga Rheinland-Pfalz/Saar brachte Sander den Klub zurück in die Regionalliga und erreichte in der vergangenen Spielzeit einen starken 8. Platz. Daneben erreichte das Team im regionalen Pokalwettbewerb Großes und sorgte mit dem Triumph für die erste DFB-Pokal-Teilnahme seit sieben Jahren. Nun liegt es an Interimstrainer Anel Dzaka, die Geschicke der TuS auch in dieser Saison noch zu einem guten Ende zu bringen. Es handelt sich um Dzakas erste Trainerstation im Seniorenbereich, nachdem er zuvor die diversen Jugendmannschaften des Klubs betreut hatte.

 

Flüchtlingsunterkunft Fritsch-Kaserne wird geräumt

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(Koblenz: 05.03.18) Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle eröffnete die Stadt Koblenz im Dezember 2015 eine Sammelunterkunft für Flüchtlinge auf dem Antreteplatz der ehemaligen Fritsch-Kaserne. Damals wurden in einem ersten Bauabschnitt zunächst 120 Plätze geschaffen. Ein weiterer Bauabschnitt ermöglichte nochmals die gleiche Anzahl von Menschen unterzubringen.
Da nun die Mietverträge für die mobilen Wohneinheiten ablaufen, wird die Stadtverwaltung die Unterkunft zum 31. März schließen.
Die 79 verbliebenen Flüchtlinge werden größtenteils in einer neu geschaffenen Unterkunft in der Rheinkaserne im Stadtteil Lützel untergebracht.

Ob die Fläche in Niederberg nochmals für die Unterbringung von Flüchtlingen verwendet wird, steht derzeit nicht fest.
Bis zur Jahresmitte werden die Flüchtlingsunterkünfte „Haus Bastian“ und das Camp in Wallersheim ebenfalls geschlossen.

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