Sonntag, 24. Juni 2018

Letztes Update:02:54:03 AM GMT

region-rhein.de

RSS

Stadtrat im Mai 2018

Drucken
Erste Stadtratssitzung von OB David Langner - Stadt tritt Resolution gegen Bahnlärm auf Moselstrecke bei - Zusätzliches Geld für Baumaßnahmen beschlossen

(Koblenz: 24.05.18) Oberbürgermeister David Langner begrüßte die Ratsmitglieder zur ersten Stadtratssitzung in seiner Amtszeit.
Zunächst wählte der Stadtrat die Mitglieder des Kuratoriums der Koblenzer Sportstiftung sowie neue Mitglieder bestimmter städtischer Gremien.

Der Jugendrat erhält eine neue Wahlordnung. Diese Änderung wurde erforderlich, weil die Fristen für die Einreichung der Wahlvorschläge mit den Herbstferien zusammenfiel, was zu Schwierigkeiten bei der Bewerberaufstellung geführt hat. Ferner sollen die Öffnungszeiten des Wahllokals verändert werden.
Der Stadtrat stimmte der Verwaltungsvorlage einstimmig zu.

Nicht nur am Rhein auch an der Mosel werden die Anwohner der Gleise durch den Bahnlärm geplagt. Daher hat der Stadtrat einstimmig beschlossen, dass die Stadt Koblenz der Bahnlärmresolution der Mosel-Gemeinden betritt. Derzeit wird die Moselstrecke ausgebaut damit sie leistungsfähiger wird. Damit steigt aber die Zugbelastung auf bis zu 240 Züge pro Tag an. Der Großteil werden Güterzüge sein, so dass es für die Betroffenen keine bessere Anbindung an das Bahnnetz bedeutet.

In den Koblenzer Kindertagesstätten steigt der Bedarf an Fachkräften für interkulturelle Arbeit, nicht zuletzt weil die Zahl der Kinder mit Mitgrationshintergrund gestiegen ist. Daher soll das derzeit gültige Stellenkontingent von 15 Vollzeitstellen auf 20 erhöht werden. Die Stadt Koblenz, die 40 % der Personalkosten übernimmt - 60 % kommen vom Land Rheinland-Pfalz - wird entsprechende Mittel in der kommenden Haushaltsaufstellung dafür vorsehen. Der Stadtrat stimmte der Vorlage einstimmig zu.

Ferner beschloss der Rat einstimmig das Maßnahmepaket zur Umsetzung des Kita-Bedarfsplans 2018-2020. Der Kindertagesstättenbedarfsplan sieht für den Planungszeitraum 2018 bis 2020 Veränderungen des Betreuungsangebotes vor. Um den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem 2. Lebensjahr zu gewährleisten sind auch Neubauten oder Erweiterungen von Kitas erforderlich.

Das Café Mumpitz im Kurt-Esser-Haus erhält eine neue Nutzung. Künftig wird das ehemalige Café von der Jugendkunstwerkstatt und dem Stadtjugendring Koblenz für das Projekt „Kinder- und Jugendbeteiligung in Koblenz ausbauen und erweitern“ genutzt. Der Vorlage stimmte der Rat einstimmig zu.

Einige laufende Bauvorhaben der Stadt im Bereich Schulen und Soziales/Jugend werden erheblich teurer als ursprünglich geplant. Dies liegt zum Teil an geforderten Leistungsanforderungen, an unvorhergesehenen weiteren Bauarbeiten und an den gestiegenen Baukosten aufgrund der Marktlage. Daher beschloss der Rat einstimmig überplanmäßige Auszahlungen bei Schulvorhaben in der Höhe von rund 5,5 Mio. Euro und von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen im Bereich Schulen und im Bereich Soziales und Jugend in Höhe von rund 6,3 Mio. Euro zu.

Der Eigenbetrieb Koblenz-Touristik heißt künftig Eigenbetrieb Rhein-Mosel-Halle. Im vergangenen Jahr hatte der Stadtrat einer strukturellen Veränderung des Eigenbetriebs Koblenz-Touristik zugestimmt. Die neue Struktur besteht aus dem passiven Eigenbetrieb Koblenz-Touristik und der neuen Betriebsgesellschaft mit dem Namen Koblenz-Touristik GmbH. Um Verwechslungen zu vermeiden wird der Namenswechsel vorgenommen, was der Stadtrat nun einstimmig nachvollzog.

Ferner beschäftigte sich der Stadtrat noch mit 19 Anträgen und 9 Anfragen aus seinen Reihen.

An die öffentliche Sitzung schloss sich noch eine nicht-öffentliche Sitzung an, die 7 Tagesordnungspunkte umfasste.

Stadt Koblenz ruft angeschriebene Haushalte zur Teilnahme an der Mietspiegelerstellung auf

Drucken
Es ist wieder soweit. Der neue Koblenzer Mietspiegel wird erstellt. Dafür ist die Mitarbeit der Bürgerinnen und Bürger unerlässlich.

Seit 2006 erstellt die Stadt Koblenz zusammen mit einem Arbeitskreis, dem unter anderem auch die Interessensverbände von Mietern und von Vermietern angehören, regelmäßig einen qualifizierten Mietspiegel. Dieser gibt eine Übersicht über die in Koblenz ortsübliche Nettokaltmiete in Abhängigkeit von der Größe, dem Alter, der Lage und relevanten Ausstattungsmerkmalen einer Mietwohnung. Der Mietspiegel bietet daher gleichermaßen den Mietern wie auch den Vermietern eine wichtige Orientierungshilfe auf dem Mietwohnungsmarkt an.
Grundlage der Berechnung des Mietspiegels sind Angaben von Mietern und Vermietern zur Wohnung und zum Mietvertrag. Dazu hat die städtische Statistikstelle Anfang Mai 12.000 per Zufallsverfahren ausgewählte Haushalte mit einem kleinen Fragebogen angeschrieben und darum gebeten, sich an der freiwilligen Mietspiegelerhebung zu beteiligen. Je größer die Beteiligung ist, desto solider ist die Berechnungsgrundlage für den Mietspiegel.

Die Stadt bittet daher nochmals alle angeschriebenen Mieterhaushalte, die sich bislang noch nicht an der Erhebung beteiligt haben, den Fragebogen zur Vorabauswahl auszufüllen und an die Stadtverwaltung zurückzuschicken.

Weitere Informationen erhalten die Angeschriebenen bei Daniela Schüller (Tel.: 0261 - 129 1247; Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ) oder auf www.mietspiegel.koblenz.de.

Europäische Einigung und Grundgesetz: Partner oder Rivalen?‘

Drucken
Wie ist eigentlich das Verhältnis zwischen Europa und unserem Grundgesetz? Ist es mit unserer Verfassung vereinbar, dass wir immer mehr nationale Rechte an Brüssel abgeben? Dieser zentralen Frage widmet sich der Mainzer Politologe und Vortagsprofi Ingo Espenschied in seiner beeindruckenden Live-Dokumentation auf Großleinwand am 12. Juni um 18.00 Uhr im Koblenzer Rathaussaal. Ingo Espenschied entführt auf ebenso spannende wie leicht verständliche Weise seine Zuschauer auf eine multimediale Zeitreise durch die europäische und bundesdeutsche (Demokratie-) Geschichte. Der Eintritt ist frei.

Das Verhältnis zwischen dem Europäischen Einigungsprozess und unserem Grundgesetz ist Tag ambivalent. Einerseits beruht die europäische  Integration auf dem Konzept einer langsamen, schrittweisen Übertragung von nationalen Kompetenzen auf europäische Institutionen. Andererseits jedoch bildet in einem souveränen Staat die Verfassung stets die höchste Rechtsquelle. Steht also der Europäische Einigungsprozess im Widerspruch zu unserem Grundgesetz? Wie kann unter diesem Gesichtspunkt eine noch engere Zusammenarbeit in der Europäischen Union überhaupt verwirklicht werden?

Ingo Espenschied, Diplom-Politologe, hat in Mainz, an der Pariser Sorbonne und der London School of Economics studiert und gilt als ausgewiesener Experte für deutsch-französische Beziehungen und europäische Politik. Als freier Journalist, Produzent und Vortragsreferent lebt und arbeitet er heute in der Nähe von Mainz. Mit dem Format DOKULIVE® hat Espenschied ein neues Genre im Bereich der politischen Bildung begründet, das international auf große Anerkennung gestoßen ist.

11. Internationale Woche an der Hochschule Koblenz begeisterte länderübergreifend

Drucken

KOBLENZ. 73 bunte Luftballons stiegen zur Eröffnung der 11. Internationalen Woche am RheinMoselCampus der Hochschule Koblenz in den Himmel. An jedem hing eine Länderflagge – Symbol für die große internationale Vielfalt der Hochschule Koblenz, an der derzeit Menschen aus 73 Nationen studieren. Entsprechend drehte sich auf dieser mehrtägigen Veranstaltung bei den Studierenden, bei den teilnehmenden Professorinnen und Professoren sowie bei den externen Gästen alles um den länderübergreifenden akademischen Austausch. Dazu gehörten zahlreiche Vorträge, Workshops und Infostände unter Beteiligung von Lehrenden, Forschenden und Studierenden aus verschiedenen Ländern sowie weitere interkulturelle Programmpunkte, die das International Office der Hochschule Koblenz organisiert hatte.

„Mit dieser Veranstaltung möchten wir den internationalen akademischen Austausch sowie die internationale Lehre fördern, um die Internationalisierung der Hochschule Koblenz weiter voranzutreiben“, betonte Anne Quander, Leiterin des International Office der Hochschule Koblenz, „außerdem ist es uns ein besonderes Anliegen, unsere Studierenden zu einem Auslandsaufenthalt zu motivieren.“

Entsprechend lag der Schwerpunkt der Internationalen Woche auf dem Infotag, an dem eine Vielzahl bunter Länderstände im Foyer des RheinMoselCampus den Studierenden Möglichkeiten aufzeigten, ein Semester oder ein Praktikum außerhalb Deutschlands zu absolvieren. Das International Office, die Fachbereiche, ERAMUS und weitere Anlaufstellen rundeten das breite Informationsangebot rund um den Auslandsaufenthalt ab, das viele Studierende gerne wahrnahmen. An diesem Tag standen zudem verschiedene Vorträge wie zum Beispiel „Zukunftsszenarien der Europäischen Integration“ von Prof. Dr. Lange (Pulse of Europe) sowie Workshops auf dem  Programm. Abends lud das International Office in Zusammenarbeit mit AStA zum Kinofilm „Mandela – Der lange Weg zur Freiheit“ ein.

Begleitet wurde die Internationale Woche von der Ausstellung „Flucht und Studium“. Diese stellte ehemalige Teilnehmerinnen und Teilnehmer der vom DAAD geförderten Integra-Programme vor, die mittlerweile an der Hochschule Koblenz studieren. Für die Ausstellung hatten sich einige Studierende mit Fluchthintergrund dazu bereit erklärt, einen Einblick in ihre Erfahrungen, Motive und Wünsche zu geben.

Die ausländischen Gäste der Hochschule Koblenz hatten während der Internationalen Woche auch Gelegenheit, die Stadt und die Region kennen zu lernen. Dazu gehörten unter anderem die Fahrt mit der Seilbahn hoch zur Festung Ehrenbreitstein und eine Führung durch die beeindruckende historische Anlage.

BEITRAG ZUR SICHERHEIT AM DEUTSCHEN ECK

Drucken

Die rote Baseballkappe mit dem Schriftzug „Schängel in Sicherheit“ ist in Koblenz schon lange bekannt, vor allem bei Kindern.

Jetzt ist ein weiterer Partner für dieses Projekt gefunden worden – und dies am vor allem im Sommer von Kindern stark frequentierten Wasserspielplatz am Deutschen Eck.

Das Ludwig Museum, in unmittelbarer Nähe zu Wasserspielplatz und Blumenhof gelegen, hat sich als Kooperationspartner zur Verfügung gestellt und die entsprechenden Mitarbeiter sind für ihre künftigen Aufgaben gerüstet.

„An der roten Kappe können Hilfesuchende erkennen, wo sie im Notfall Schutz und Hilfe finden“, erläutert Minka Bojara, Leiterin des Koblenzer Bündnisses für Familie, den neuen Aufkleber im Schaukasten des Ludwig Museum.

Gerade Museen haben auch am Wochenende sowie an Feiertagen geöffnet.

„Mit unseren Öffnungszeiten und unserer zentralen Lage am Deutschen Eck glauben wir, ein guter Partner für „Schängel in Sicherheit“ sein zu können. Gerne tragen wir hiermit zu einem kleinen Teil zur Sicherheit in unserer Stadt bei“, so Verwaltungsleiter Thomas Rinck.

JPAGE_CURRENT_OF_TOTAL