Samstag, 20. April 2019

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Altlandrat Klinkhammer am Sonntag in der ARD zu sehen

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KREIS MYK. Ein pensionierter Landrat preußischen Schlages, eine polnische Haushälterin und ein tunesischer Auswanderer vereint in einem Haus. Dies ist kurz gefasst der Inhalt eines Dokumentarfilms, der am kommenden Sonntag, 22. April 2018, um 17.30 Uhr in der ARD zu sehen sein wird. Im Mittelpunkt des Films steht der erste Landrat des Landkreises Mayen-Koblenz, Dr. Georg Klinkhammer. Der mittlerweile über 90-Jährige wurde zwei Jahre lang von seiner Enkeltochter Linda-Schiwa Klinkhammer mit der Kamera begleitet. Die junge Regisseurin hat unter dem Titel „Am Schluss wird’s bunt – Drei Nationen unter einem Dach“ eine ungewöhnliche Wohngemeinschaft portraitiert, deren Erfolg für jeden der Drei eine Herausforderung ist. 30 Minuten lang dreht sich alles um den Altlandrat, die 45 Jahre jüngere Alina und den 28-jährigen Fatih. Die längere 45-minütige Version des Films ist am Pfingstsonntag im BR zu sehen.

Tipp der Gleichstellungsstelle - Broschüre „Ja, ich will!“

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Tipp der Gleichstellungsstelle der Stadt Koblenz: Frauenministerium gibt Broschüre „Ja, ich will!“ mit Informationen rund ums Heiraten heraus

Das Frauenministerium Rheinland-Pfalz hat pünktlich zum Beginn der Hochzeitssaison eine Neuauflage der Broschüre „Ja, ich will!“ herausgebracht. Die Broschüre enthält wichtige Informationen zur rechtlichen Situation vor, während und nach der Ehe. Sie gibt viele Tipps zu finanziellen Angelegenheiten und greift Themen wie Versorgung, Unterhalt, Hinterbliebenenversorgung und Erbschaftsfragen auf. Zudem enthält sie eine Checkliste, um herauszufinden, ob ein Ehevertrag sinnvoll sein kann.
So lange der Vorrat reicht, sind Exemplare der Broschüre „Ja, ich will“ auf den Infoständern in Rathaus I und II zur Mitnahme ausgelegt. Auf der Homepage des Frauenministeriums www.mffjiv.rlp.de steht sie außerdem zum kostenlosen Download bereit.

Stadt Koblenz äußert sich zu ver.di-Vorwürfen

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Im Zuge des gestrigen Aufzuges mit Kundgebung am Deutschen Eck im Rahmen eines Warnstreiks wurden in Medien verschiedene ver.di-Verantwortliche zitiert, die Stadt Koblenz habe Aufzug und Kundgebung mit Auflagen erschwert – die Worte „willkürlich“, „schikanös“ und „völlig überzogen“ wurden in diesem Zusammenhang erwähnt.

Hierzu teilt die Stadt Koblenz mit:

Die erteilten Auflagen orientieren sich in weiten Teilen an allgemeinen gesetzlichen Vorgaben und der gängigen Verwaltungspraxis. Sie dienen der Sicherheit Dritter – auch der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Aufzügen und Kundgebungen.

Der Gewerkschaft ver.di wurden keine willkürlichen Auflagen auferlegt. Stattdessen wurden die erforderlichen Auflagen gewählt, die auch seit Jahren bei solchen Versammlungen Bestandteil der Verfügung sind – auch bereits bei vielzähligen Versammlungen der ver.di in vergangenen Jahren.

Die erteilten Auflagen wurden im Vorfeld, am 04.04.2018, gemeinsam mit dem Versammlungsleiter von ver.di im Ordnungsamt Koblenz einzeln besprochen - ohne Einwände.

Die Stadt Koblenz hat niemals gefordert, dass die Auflagen vor Aufzug oder Kundgebung bzw. zu irgendeinem anderen Zeitpunkt öffentlich zu verlesen sind. Vielmehr wurde im Gespräch am 04.04.2018 gegenüber dem Vertreter von ver.di erklärt, dass ein Verlesen nicht notwendig ist.

Es handelt sich auch keinesfalls um einen, wie dargestellt, siebenseitigen Auflagenkatalog, sondern in der siebenseitigen Verfügung wurden neben den Auflagen (auf drei Seiten) auch verschiedene Hinweise auf gesetzliche Vorschriften und Informationen aufgeführt.

Da Beschwerden über Beschränkungen beim Verteilen von Handzetteln geführt wurden, ist festzuhalten, dass angesichts der Tatsache, dass ver.di das Verteilen von Handzetteln gar nicht anmeldete, ihnen das Recht aber eingeräumt wurde, es sich hier also um eine begünstigende Passage der Verfügung handelte. Bei der Bedingung, dass sich die Versammlungsteilnehmer jedoch innerhalb des Aufzuges beim Verteilen der Handzettel befinden sollen, soll der Schutz der Versammlungsteilnehmer gewährleistet werden. Nur so kann die begleitende Polizei sicherstellen, dass die Versammlungsteilnehmer nicht durch den angrenzenden Straßenverkehr gefährdet werden.

Unabhängig davon, kann die Stadt Koblenz über eine jahrelange gute Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft ver.di. berichten.

Überwachung des ruhenden Verkehrs mit Fahrradstreifen

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Auf die kleine Anfrage des SPD-Ortsvereins Altstadt-Mitte in Sachen Fahrradstreifen kommt die Stadtverwaltung zu einer unterschiedlichen Auffassung und setzt leider wieder auf die Freiwilligkeit der Mitarbeiter. Naumann und Blank: „Wir können nachvollziehen, dass der Vollzugsdienst die Streifentätigkeit mit einem Fahrrad als wenig praktikabel eingestuft wird, weil man eine Schutzweste und mehr Material benötigt, wobei letzteres besser in einem Dienstfahrzeug untergebracht wird.“

Die Möglichkeit der Überwachungskräfte im ruhenden Verkehr nur auf freiwilliger Basis vorzunehmen, halten die Sozialdemokraten für einen Fehler. Gerade im Innen- und Altstadtbereich sind Wege schnell überbrückbar und die Zeit von der Dienststelle zum Einsatzort kann mit Diensträdern schneller überbrückt werden. Die Anschaffung von E-Bikes wäre eine sinnvolle Ergänzung und könnte einen Beitrag im Rahmen des betrieblichen Gesundheitsmanagements der Stadtverwaltung leisten. Die schnelle Präsenz der Überwachungskräfte im Bereich des ruhenden Verkehrs würde nach Auffassung der Sozialdemokraten ein positives Erscheinungsbild mit sich bringen. Die Anschaffung der E-Bikes müsste natürlich in Haushaltsberatungen für den Etat von 2019 mit fast allen Parteien im Koblenzer Stadtrat diskutiert und beschlossen werden. „In vielen vergleichbaren Städten in der Republik ist die Hemmschwelle des Einsatzes von Fahrrädern im Streifendienst nicht vorhanden“, so Denny Blank und Fritz Naumann.

Wartungs- und Reinigungsarbeiten am Wasserspielplatz

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Der Wasserspielplatz hinter dem Deutschen Eck wird von Montag, 16. April bis zum 23. April wegen Wartungs- und Reinigungsarbeiten mit einem Bauzaun eingezäunt sein. Die Zuleitungen zu den Wasserspielen sowie das Wasserreservoir werden desinfiziert. Dies ist notwendig, da das letzte Hochwasser auch den Wasserspielplatz überspült hatte.

Öffnen wird der Wasserspielplatz mit dem Start der Koblenzer Gartenkultur am 1. Mai.

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