Donnerstag, 25. April 2019

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Asylpolitik

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Hicham B. wurde abgeschoben

Der im November 2017 aus der Rheinhessenfachklinik geflohene Hicham B. wurde am 5. April 2018, begleitet durch Beamte der Bundespolizei und einem Arzt, vom Flughafen Frankfurt am Main aus nach Marokko zurückgeführt.

Die schnelle Rückführung nach Marokko war durch die gute Zusammenarbeit der Ausländerbehörden mit der Zentralstelle für Rückführungsfragen Rheinland-Pfalz (ZRF) und der Bundespolizei möglich geworden. Die gesamte Planung der Abschiebung wurde durch die zuständige Ausländerbehörde des Kreises Mayen-Koblenz organisiert.

Hicham B. wurde im November 2017 aus der Abschiebehaft in die RheinhessenFachklinik verbracht, nachdem er zuvor seine Matratze in Brand gesetzt hatte und war anschließend aus der Rheinhessen-Fachklinik entwichen.

Karneval zukunftsfähig machen

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Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „SPD Altstadt Mitte Ganz Ohr“ stand Christian Johann, Vorstandsmitglied der Arbeitsgemeinschaft Koblenzer Karneval e. V. (AKK) den Bürgerinnen und Bürgern der Alt- und Innenstadt sowie den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Altstadt-Mitte Rede und Antwort zu den wichtigen Themen rund um den Karneval.

Nach ersten Ausführungen zu den allgemeinen Zahlen, Daten und Fakten zum Koblenzer Karneval, erläuterte Christian Johann auch Anforderungen und Erwartungen an die Lokalpolitiker und gab einen Ausblick zu den Chancen und Hürden der Zukunft des Karnevals.

Neben der Pflege von Brauchtum, sozialem Auftrag und Generationen verbindenden Elementen des Karnevals kommt jenem immer mehr auch eine hohe ökonomische Bedeutung zu. „Vom Koblenzer Karneval geht inzwischen eine enorme wirtschaftliche Kraft aus“, erläuterte AKK-Vorstand Christan Johann. Eine vor einiger Zeit seitens der AKK und der Hochschule Koblenz herausgegebenen Studie zeigt, dass das Treiben der Koblenzer Fastnacht eine Wirtschaftsstärke von circa 24 Millionen Euro hat.

Die Lokalpolitiker der Runde konnten die Erwartungen und Anforderungen des Karnevals notieren, um an entsprechenden Stellschrauben zu drehen, sofern dies möglich ist. Hierzu gehören unter anderem die hohen sicherheitsrelevanten Auflagen seitens der Stadt und auch die Hürden seitens des Finanzamtes, sowohl für den Dachverband AKK als auch die die einzelnen Mitgliedsvereine. „Wir treten natürlich stets für das Gleichgewicht von notwendigen Regelungen und ehrenamtlichen Freiheiten ein“, konstatieren die SPD-Politiker des Ortsvereins, unter anderem die Vorsitzenden Fritz Naumann und Denny Blank, als auch die Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann. Seitens des Karnevals wünscht man sich einen einheitlichen Ansprechpartner für Vereine bei der Verwaltung. Einen Vereinslotsen. „Eine einfache Website mit Kontakten und aktuellen Formularen – sortiert nach Themen bzw. Veranstaltungsformaten – würde vieles für die Vereine vereinfachen“, ergänzt Christian Johann.

Auch die Zukunftsfähigkeit des Koblenzer Karnevals stand an diesem Abend im Fokus. Man überlegte gemeinsam wie sich sowohl die einzelnen Vereine als auch alle zusammen zukunftssicher aufstellen könnten. Abschließend kamen alle zu dem Schluss, dass der Koblenzer Karneval weiterhin Seite an Seite stehen muss und eventuell enger zusammenrücken muss. „Der Karneval muss wieder mehr in den Mittelpunkt der Stadt gerückt und als gesellschaftliche Schnittstelle fokussiert werden.

Restkarten für Rathaus-Weinverkostung

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Die Koblenzer Winzer bieten in Zusammenarbeit mit dem Koblenzer Oberbürgermeister alljährlich eine vielfältige Auswahl ihrer Weine jedem Interessierten an ihrem Weinstand zur Verkostung an. In diesem Jahr können die Besucher 72 Weine von den 12 teilnehmenden Winzern aus den vier weinbaubetreibenden Stadtteilen Ehrenbreitstein, Güls, Lay und Moselweiß probieren.

Für diese traditionelle Veranstaltung, die zum zweiundzwanzigsten Mal unter dem Motto „Koblenzer Wein von Mosel und Rhein“ am Sonntag, 15. April 2018 zwischen 13.00 - 18.00 Uhr (Einlass bis 17.30 Uhr) stattfindet, sind noch Restkarten erhältlich.

Erstmals wird diese Veranstaltung bei gutem Wetter auf dem idyllisch gelegenen Willi-Hörter-Platz rund um den Schängelbrunnen durchgeführt; bei unbeständigem Wetter werden -wie in den vorangegangenen Jahren- im Historischen Rathaussaal (Zugang vom Jesuitenplatz) die Weinkostbarkeiten ausgeschenkt.

Eintrittskarten zum Vorverkaufspreis von 18 € sind über Ticket-Regional-Online, bei der Touristik-Information im Forum Confluentes, bei verschiedenen Koblenzer Buchhandlungen, im Genusszimmer sowie allen Koblenzer Winzerbetrieben ab 12. März erhältlich.
Am Veranstaltungstag kostet die Eintrittskarte 19.50 €. Im Preis inbegriffen ist ein Probierglas.

Fortbildung: Standesamt geschlossen

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Wegen einer ganztägigen Fortbildungsveranstaltung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bleibt das Koblenzer Standesamt am Dienstag, 17. April geschlossen.

Neue Straßendecke für Teilbereiche der Trierer - und der Rübenacher Straße

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Die Buckelpiste auf Teilstücken der Trierer Straße und der Rübenacher Straße sind bald Geschichte. Im Auftrag des Kommunalen Servicebetrieb Koblenz werden im Zeitraum von Dienstag, 10. April bis Montag, 07. Mai in der Trierer Straße zwischen der Einmündung Bubenheimer Weg bis zur Rübenacher Straße und weiterführend in der Rübenacher Straße bis zur Einmündung „In der Weglänge“ Asphaltarbeiten ausgeführt. Die Arbeiten gliedern sich in drei Bauabschnitte und unterteilen sich immer in folgende Arbeitsschritte: Zunächst wird die desolate Deckschicht abgefräst, dann finden Arbeiten an den Schächten, Straßenabläufen und Rinnen statt. Ihren Abschluss finden die Arbeiten mit dem Aufbringen der neuen Deckschicht.

Der 1. Bauabschnitt erstreckt sich von der Trierer Straße 40 bis 132 über beide Fahrspuren stadteinwärts (moselseitig). Die Arbeiten dauern von Dienstag 10.04.2018 bis Samstag 21.04.2018. Betroffen hiervon sind auch die Anlieger des Rohrerpfads, Rohrerhofs, Am Metternicher Wasserturm.
Die Arbeiten im Detail:
10.04.2018 – 11.04.2018: Aufbau der Verkehrssicherung/Sperrung
12.04.2018: Fräsarbeiten
13.04.2018 – 18.04.2018: Vorarbeiten (Einbauten und Rinnen)
19.04. 2018 – 20.04.2018: Einbau der neuen Deckschicht (keine Zufahrt/Überfahrt möglich)
21.04.2018: Räumen 1. Bauabschnitt und Umbau der Verkehrssicherung/ Sperrung auf den 2. Bauabschnitt.

Der 2. Bauabschnitt betrifft die beiden Fahrspuren der Trierer Straße stadtauswärts von den Hausnummern 46 bis 130. Hier dauern die Arbeiten von Montag 23.04.2018 bis Montag 30.04.2018.
23.04.2018: Fräsarbeiten
24.04.2018 – 27.04.2018: Vorarbeiten (Einbauten und Rinnen)
28.04. 2018 – 29.04.2018: Einbau der neuen Deckschicht (keine Zufahrt/Überfahrt möglich)
30.04.2018: Räumen 2. Bauabschnitt

Der 3. Bauabschnitt umfasst die Rübenacher Straße von der Trierer Straße 130 bis zur Einmündung „In der Weglänge“. Die Arbeiten finden am Samstag 05.05.2018 und Sonntag, 06.05.2018 unter Vollsperrung statt. Die Ein- und Ausfahrt aus der Straße „In der Weglänge“ ist einspurig im Gegenverkehr möglich.
05.05.2018: Fräsarbeiten und Vorarbeiten (Einbauten und Rinnen)
06.05.2018: Einbau der neuen Deckschicht (keine Zufahrt/Überfahrt möglich)

Die Anfahrt der Grundstücke wird soweit irgend möglich über die gefrästen Flächen gewährleistet. Ausnahmen bilden die Tage des Deckschichteinbaus, dann ist keine Zu- oder Abfahrt über den Bereich der Baustelle möglich. Der Servicebetrieb bittet die Anwohner dies entsprechend einzuplanen und außerhalb des Baustellenbereichs zu parken.
Im Anschluss an die Asphaltarbeiten müssen die Markierungen wieder hergestellt werden. Hier ist erneut mit Behinderungen zu rechnen.

Der Fußgänger- und Radverkehr ist von der Maßnahme nicht betroffen, Einschränkungen für den ÖPNV sind jedoch nicht zu vermeiden. Der Kommunale Servicebetrieb Koblenz bittet die Verkehrsteilnehmer und die Anlieger darum, unbedingt die Parkverbote zu beachten sowie den ausgewiesenen Umleitungen zu folgen und bittet um Verständnis und Rücksichtnahme.

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