Montag, 21. Oktober 2019

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Rechtsgutachten zur Versorgung des Alt-OBs liegt vor

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Der Stadtrat hatte im Dezember 2017 die Verwaltung beauftragt, ein Rechtsgutachten zu den „Optionen rechtlicher Schritte der Stadt Koblenz, um vom Land Rheinland-Pfalz den Versorgungslastenausgleich zu erhalten, den die Stadt Koblenz erhalten würde, wenn Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig nicht in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden wäre“, einzuholen.
Ein renommierter Würzburger Rechtsprofessor hat den Auftrag angenommen und sein Gutachten nun der Stadtverwaltung vorgelegt, die es vertraulich den Ratsfraktionen weitergegeben hat.

Der Gutachter wirft zunächst einen Blick auf die tatsächliche Ausgangslage und beginnt dann die Beurteilung der rechtlichen Zulässigkeit der Versetzung von Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig in den einstweiligen Ruhestand im April 2010. Sodann wendet er sich der zentralen Frage zu, ob und welche Ansprüche der Stadt Koblenz gegen das Land Rheinland-Pfalz auf Zahlung eines Pensionslastenausgleichs bestehen. Schließlich beurteilt er, wie Ansprüche der Stadt Koblenz gegen das Land Rheinland-Pfalz im Falle der Weigerung des Landes, den Ausgleich vorzunehmen, gerichtlich geltend gemacht und durchgesetzt werden könnten.

Über die Frage, was die Stadt Koblenz unternehmen wird, falls das Land den förmlichen Antrag auf Pensionslastenausgleich ablehnen wird - bisher gibt es hierzu nur rechtlich unverbindliche Absichtsbekundungen des Landes - , wird der Stadtrat beschließen. Mittlerweile liegen Anträge von Ratsfraktionen vor, in der nächsten Ratssitzung Ende des Monats über das Gutachten zu diskutieren und ggf. weitere Schritte zu beraten.

Um die Chancen der Stadt im Falle einer eventuellen gerichtlichen Auseinandersetzung mit dem Land nicht zu gefährden, kann derzeit nicht zu den Ergebnissen des Gutachtens Stellung genommen werden. Die Beratungen des Stadtrates sind deshalb auch nicht öffentlich.

Gülser Brücke - Fußweg verlegt

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Auf Grund von Baumaßnahmen der Deutschen Bahn AG an der Gülser Eisenbahnbrücke wird der Fußgängerverkehr vom provisorischen Weg auf der Nordseite ab Freitag, 10.08.2018, bis Sonntag, 26.08.2018, auf den neu gebauten Weg auf der Südseite verlegt. Ab dem 26.08. bis zum 10.09.2018 dann wieder zurück auf das Provisorium.

Ab 10. September erfolgt dann die endgültige Freigabe des neu gebauten Weges. Bis dahin müssen Radfahrer auch weiterhin absteigen und über die Moselquerung schieben.

Praxisnah - Ministerin hospitiert im Jobcenter MYK

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Landesarbeitsministerin Bätzing-Lichtenthäler tauscht ihren Ministersessel gegen Beraterschreibtisch im Jobcenter MYK

Andernach. Im Rahmen ihrer Sommerreise „Ein Tag mit…“ stattete Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler dem Jobcenter Landkreis Mayen-Koblenz, Geschäftsstelle Andernach, einen Hospitationsbesuch ab. Nach dem Motto „Mittendrin statt nur dabei“ war es der Ministerin ein Anliegen, die Arbeit der Jobcentermitarbeiter aus nächster Nähe kennenzulernen.

Empfangen und begrüßt wurde Bätzing-Lichtenthäler durch den Ersten Kreisbeigeordneten Mayen-Koblenz, Burkhardt Nauroth, und Jobcenter-Geschäftsführer Rolf Koch. Nauroth dankte der Ministerin für die gute und konstruktive Zusammenarbeit mit dem Land. „Durch die finanzielle und inhaltliche Unterstützung des Landes RLP seien viele Angebote für SGB II-Bezieher im Landkreis MYK erst möglich geworden“, betonte auch Rolf Koch.

Einen Überblick verschaffen konnte sich die Ministerin dann bei der anschließenden Hospitation. Erste Station war die Eingangszone mit dem Empfangsbereich, in der Bürger Anliegen rund um das SGB II vorbringen können und ihren Ansprechpartnern zugewiesen werden. Anschließend erfolgten Hospitationen in den Bereichen „Markt und Integration“ und „Leistung“. Im laufenden Geschäftsbetrieb konnte sich Bätzing-Lichtenthäler unter anderem auch ein Bild davon machen, wie die Vermittlungsarbeit der vom Jobcenter betreuten Flüchtlinge aussieht.

Die Ministerin dankte Geschäftsführer Rolf Koch und seinen Mitarbeitern für die Einblicke in deren Arbeit. „Ich bin tief beeindruckt von den Abläufen im Jobcenter MYK, die den Menschen immer in den Mittelpunkt der Arbeit stellten. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter habe ich als ausgesprochen engagiert bei der Ausführung ihrer anspruchsvollen Tätigkeit sowie die betreuten Leistungsempfänger als sehr motiviert erlebt. Ich freue mich auch in Zukunft auf einen konstruktiven und bereichernden Austausch mit dem Jobcenter MYK“, so die Ministerin.

Burkhard Nauroth resümiert: „Bereits in der Vergangenheit hat das Jobcenter MYK mit dem Land in vielen Bereichen sehr erfolgreich im Sinne der Leistungsbezieher zusammengearbeitet. Mit unserem innovativen Ansatz sind wir auch zukünftig bereit für die Umsetzung neuer Ideen und Projekte. Aktuell befassen wir uns mit der Umsetzung des neuen Teilhabechancengesetzes.“

Kinder- und Familienfest zum Start der Deutschland Tour

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Am Mittwoch 22. August von 14 bis 18 Uhr, wird Familien und Kindern am Deutschen Eck richtig viel geboten.
Im Vorfeld der Deutschland Tour können sich auch die Jüngsten einmal wie ein Radprofi fühlen und auf einen abgesperrten Rundkurs kräftig in die Pedale treten. Kinder zwischen fünf und zwölf Jahren können mit dem eigenen Rad auf dem Rundkurs um das Reiterstandbild fahren. Wichtig: Die jungen Pedaleure müssen einen Helm tragen.

Das Team vom Spielhaus am Moselufer hat sich aber noch eine Menge einfallen lassen, um den Kleinen außer Radfahren noch Weiteres zu bieten.
So gibt es Bastelangebote, einen Musik-Workshop, eine Mitmachaktion zum Thema gesunde Ernährung, ein Quiz rund ums Rad, eine Reparatur-Station und einen Geschicklichkeitsparcours. Ferner steht die beliebte Spielekiste zur Verfügung und auf einer Hüpfburg kann getobt werden. Wer mag, kann sich schminken lassen. Dies und weitere Angebote, die Spaß machen, vertreiben den Kindern die Zeit, während sich die Eltern vielleicht bei der Expo-Tour Fahrrad- oder andere Sportneuigkeiten ansehen.

Segeltörn von Schülern und Behinderten war voller Erfolg

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Ermöglicht wurde das Projekt durch die Volksbank Koblenz Mittelrhein eG

(Koblenz, 07.08.2018) Abkühlung könnte man derzeit wirklich gut gebrauchen. Und so blicken die 11 Freizeitsegler vom Koblenzer Cusanus-Gymnasium auch dieser Tage noch gerne zurück an ihren Törn, den sie gemeinsam mit Bewohnern des Hauses Kühr aus Niederfell in Holland gemacht haben. Mit der Aigir stachen sie in See und verbrachten unvergessliche Tage.

Anfangs hatte Lehrer André Gilles Sorgen, ob seine Idee eines völlig neuen Inklusionsprojekts funktionieren kann: Teenager und beeinträchtigte Menschen im Alter von 30-70 Jahren, dies sich vorher auch gar nicht kannten, verreisen gemeinsam in der Enge eines Segelschiffes.

Aber ganz schnell wurde klar: Alter, Behinderung oder andere Unterschiede spielten auf dem Wasser gar keine Rolle mehr.
Im Gegenteil, was es rührend zu sehen, wie die Schüler sich um ihre Mitsportler kümmerten und halfen. Umgekehrt weckte die Aktion in den beeinträchtigen Menschen Fähigkeiten, die weder sie selbst noch ihre Betreuer vorher vermutet hätten.

Von Anfang an sprichwörtlich mit im Boot saß die Volksbank Koblenz Mittelrhein. Das Konzept überzeugte und so stellte sie ihre Spendenplattform „Viele schaffen mehr“ für das Projekt zur Verfügung. Insgesamt kamen 1.470 Euro von zahlreichen Spendern zusammen, sowie 380 Euro, die die Volksbank nochmal obendrauf gelegt hat.

Judith Sauerborn, Marketingleitern bei der Volksbank, ließ sich nach dem Törn die Erlebnisse von  begeisterten Teilnehmerinnen schildern. „Ohne Spendengelder hätten wir die Idee niemals umsetzen können“, betont André Gilles und dankt zusammen mit Barbara Naunheim vom Haus Kühr im Namen aller Segler.

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