Samstag, 23. Oktober 2021

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Stadtrat im September

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Neue Ratsmitglieder verpflichtet – Neuer Standort für Friedrich-Mohr-Denkmal – Vollausstattung mit CO2-Warnampeln für Koblenzer Schulklassen

Oberbürgermeister David Langner begrüßte die Ratsmitglieder zur ersten Sitzung des Stadtrates nach der Sommerpause zu einer Präsenzsitzung in der Rhein-Mosel-Halle.

Zuerst verpflichtete er zwei neue Ratsmitglieder. Karl-Ludwig Weber, der für Rolf Pontius nachrückte, und Rudolf Kalenberg, der Thomas Roos ersetzt.

Oberbürgermeister Langner und Bürgermeisterin Ulrike Mohrs sollen in die nächsthöhere Besoldungsgruppe befördert werden. Die entsprechende Verordnung des Landes sieht dies nach Ablauf der ersten beiden Amtsjahre vor, dies wäre beim OB am 1. Mai 2020 und bei der Bürgermeisterin am 1. Dezember 2020 der Fall gewesen. In Koblenz hat sich die Praxis eingebürgert, die Anhebung erst kurz vor der Hälfte der Amtszeit vorzunehmen. Daher wird die neue Besoldungsgruppe beim OB am 1. November 2021 und bei der Bürgermeisterin am 1. Juni 2022 wirksam. Der Stadtrat schloss sich der Verwaltungsvorlage einstimmig an.

In Güls wird ein neuer Ortsvorsteher gewählt. Der Stadtrat beschloss einstimmig den Wahltermin für die Wahl auf den 21. November 2021 und für eine eventuelle Stichwahl auf den 05. Dezember 2021 festzusetzen.

Der Stadtrat wurde darüber unterrichtet, dass der Jugendrat eine Befragung der Schülerinnen und Schüler im Alter von 10 bis 17 Jahren durchführen will. Es ist die dritte Befragung dieser Art nach 2001 und 2011. Es sollen Tendenzen und Trends zu den Anliegen und der Lebenswirklichkeit der Koblenzer Jugendlichen abgefragt werden.
Der Jugendrat wird dabei von der Fachdienststelle Kommunalstatistik und Stadtforschung unterstützt, die die Datenerhebung, -analyse und Ergebnisdarstellung übernimmt. Erste Ergebnisse sollen Mitte 2022 zur Verfügung stehen.

Die Nachfrage nach Nichtschwimmerkursen ist in der Corona-Pandemie deutlich angestiegen. So war das städtische Kursangebot binnen zwei Minuten ausgebucht. Das Buchungssystem im Internet generiert eine Warteliste. Hier stehen pro angebotenem Kurs (4 Kinder- und ein Erwachsenenkurs) jeweils bis zu 50 Personen auf der Warteliste.
Daher schlägt die Verwaltung vor, die bisherigen Zeiten für den öffentlichen Schwimmbetrieb im Hallenbad auf der Karthause an den drei Öffnungstagen jeweils um 2 Stunden zu kürzen, um in dieser Zeit weitere Schwimmkurse anbieten zu können.
Das Hallenbad auf der Karthause stünde dann für öffentliches Schwimmen dienstags und donnerstags von 18 bis 21 Uhr und freitags von 19 bis 21 Uhr zur Verfügung.
Der Stadtrat stimmte der Vorlage einstimmig zu.

Im Eingangsbereich des Eichendorff-Gymnasiums stand eine Büste des in Koblenz geborenen Naturwissenschaftlers und Pharmazeuten Friedrich Mohr. Wegen der Sanierung und Umgestaltung des Gymnasiums soll die Büste dort nicht wieder aufgestellt werden. Der Stadtrat beschloss nun einstimmig, das Friedrich-Mohr-Denkmal auf dem Grünstreifen des Friedrich-Ebert-Rings am Fußgängerüberweg zur Casinostraße aufzustellen. Die Kosten für die dortige Aufstellung konnten durch Spenden innerstädtischer Apotheken aufgebracht werden.

Vor 70 Jahren wurde der DRK Bundesverband in Koblenz neu gegründet. Daher möchte das DRK mit einem Basaltkubus mit Informationstafel daran erinnern. Der Stadtrat beschloss mehrheitlich die Annahme dieser Schenkung, die künftig nahe der Liebfrauenkirche aufgestellt werden soll.

Ferner beschloss der Rat einstimmig die Anschaffung von weiteren 605 CO2-Warnampeln für alle Koblenzer Klassenräume. Bisher sind schon 381 dieser Ampeln im Gebrauch und erfreuen sich einer hohen Akzeptanz. Im Rahmen der Corona-Pandemiebekämpfung sind diese Geräte angeschafft worden, um an regelmäßiges Lüften der Schulräume zu erinnern. Die Kosten für die weiteren CO2-Ampel belaufen sich auf etwa 140.000 Euro.

Der ALDI-Markt in der Trierer Straße soll künftig über einen Linksabbiegestreifen auch für stadteinwärts fahrende Fahrzeuge erreichbar sein. Bereits bei Einrichtung der Filiale wurde dieser Wunsch vom Betreiber geäußert, allerdings aus Gründen der Leichtigkeit und Sicherheit des Verkehrs abgelehnt. Es wurde allerdings eine erneute Prüfung etwa ein Jahr nach der Verkehrsfreigabe der Nordentlastung zugesichert. Ein Verkehrsgutachten hat nun ergeben, dass sich das Verkehrsaufkommen in der Trierer Straße in Höhe des Verbrauchermarktes um etwa 20 % verringert hat. Daher werden von der unteren Straßenverkehrsbehörde und der Polizei keine Bedenken mehr gegen die Einrichtung eines Linksabbiegers gesehen. Die Kosten für diese Linksabbiegespur werden von ALDI übernommen.
Dieser Vorgehensweise schloss sich der Rat mehrheitlich an.

Außerdem gab es noch eine nichtöffentliche Sitzung, die vier Tagesordnungspunkte umfasste.