Dienstag, 23. Oktober 2018

Letztes Update:03:17:46 PM GMT

region-rhein.de

RSS

Sprechstunde des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung im Oktober

Drucken

Der Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung im Rhein-Hunsrück-Kreis, Klaus Gewehr, bietet jeden Monat eine Sprechstunde in der Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück-Kreis in Simmern an. Herr Gewehr steht den Menschen mit Behinderung sowie deren Angehörigen und Interessenvertretern im Rhein-Hunsrück-Kreis als Ansprechpartner für besondere Anliegen und Probleme zur Verfügung. In regelmäßigen Kontakten zu den regionalen Einrichtungen und Diensten sowie zur Kreisverwaltung setzt er sich für die Belange von Menschen mit Behinderung und die Verbesserung von Teilhabe, Gleichstellung und Selbstbestimmung ein.

Die nächste Sprechstunde bietet Herrn Gewehr am Donnerstag, 11. Oktober 2018, in der Kreisverwaltung in Simmern von 14 bis 16 Uhr an. Anmeldung – aus organisatorischen Gründen unbedingt erforderlich – bei Doris Becker, Telefon 06761 82-125, oder E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. .

Innenminister Roger Lewentz ist Ehrenwinzer

Drucken

Anlässlich des Weinfestes und im Rahmen der großen Weinprobe wurde der rheinland-pfälzische Innenminister feierlich in den Stand des Ehrenwinzers von Boppard gehoben. Seine Idee, das Obere Mittelrheintal, somit auch Boppard, 2031 oder schon 2029 im Rahmen einer Bundesgartenschau zum Blühen zu bringen, war ausschlaggebend für die Nominierung. In seiner Antrittsrede brachte Roger Lewentz, auf der anderen Rheinseite geboren und in Kamp-Bornhofen aufgewachsen, seine besondere Verbundenheit zu Boppard zum Ausdruck. Es war eine sehr gelungene Weinprobe, die mit großem Witz von Pfarrer Walter Krause moderiert wurde. Die Sangesfreunde TonArt Mittelrhein trugen die passenden Lieder vor. Alle fühlten sich sprichwörtlich im Weinparadies.

Das Foto zeigt von links nach rechts Ehrenwinzer Roger Lewentz, Weinkönigin Xenia I, Patenwinzer Walter Perll und Bürgermeister Dr. Walter Bersch

Der Rhein-Hunsrück-Kreis ist erster „Recyclingpapierfreundlichster Landkreis“ Deutschlands

Drucken

Verleihung des Papieratlas 2018 in Berlin

Bundesministerin Svenja Schulze hat im Bundesumweltministerium in Berlin den Rhein-Hunsrück-Kreis als ersten „Recyclingpapierfreundlichsten Landkreis“ Deutschlands ausgezeichnet. Der Rhein-Hunsrück-Kreis beschafft ausschließlich Papier mit dem Blauen Engel und setzte sich im Papieratlas-Landkreiswettbewerb 2018 der Initiative Pro Recyclingpapier (IPR) durch. Den zweiten und dritten Platz belegen die Landkreise Schweinfurt und Ebersberg.

„Es war richtig, dass wir uns für die konsequente Anschaffung von Recyclingpapier mit dem Blauen Engel in unserer Verwaltung und den Schulen in unserer Trägerschaft entschieden haben. So leisten wir durch die Einsparung von Energie und Wasser einen sehr wichtigen Umweltbeitrag. Dass wir heute dafür mit einem Bundespreis belohnt werden, freut mich riesig.“ so Landrat Dr. Marlon Bröhr bei der Preisverleihung.

In Kooperation mit dem Bundesumweltministerium, dem Umweltbundesamt und dem Deutschen Landkreistag führte die IPR den Landkreiswettbewerb in diesem Jahr zum ersten Mal durch. Alle deutschen Landkreise waren eingeladen, ihren Papierverbrauch und ihre Recyclingpapierquoten im Papieratlas transparent zu machen. Auf Anhieb beteiligten sich 27 Landkreise, die eine durchschnittliche Recyclingpapierquote von 65,48 Prozent erreichen.

Die Verwendung von Recyclingpapier mit dem Blauen Engel ist eine besonders einfache und effektive Maßnahme für den Klima- und Ressourcenschutz. Die Herstellung spart im Vergleich zu Frischfaserpapier rund 70 Prozent Wasser und 60 Prozent Energie. Der Rhein-Hunsrück-Kreis bewirkte durch die Verwendung von Recyclingpapier im Jahr 2017 somit eine Einsparung von mehr als 1,1 Millionen Liter Wasser und über 231.000 Kilowattstunden Energie.

Der Papieratlas wird bereits seit 2008 für Städte und seit 2016 für Hochschulen durchgeführt. Die Auszeichnungen beim Städtewettbewerb gingen an Bremerhaven, Essen und Rosenheim. Beim Hochschulwettbewerb setzten sich die Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen und die Bergische Universität Wuppertal durch.

Junge möchte Kirchenasyl auf den Prüfstand stellen

Drucken

Erfolgreiche AfD-Veranstaltung mit Uwe Junge


Kruft. In Kruft hatte der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz und des Landesvorstandes der AfD Uwe Junge im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe „JUNGE.DIALOGE“ auf Augenhöhe mit seinen Gästen diskutiert. Junge stellte dabei die sachlichen und ideologiefreien Lösungskonzepte seiner Partei zu den vorherrschenden Herausforderungen vor. Darüber hinaus berichtete Uwe Junge über die aktuellen Initiativen seiner Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag.

In der Vergangenheit nutzten nicht wenige abschiebepflichtige Asylbewerber das Kirchenasyl, um sich ihrer bevorstehenden Abschiebung zu entziehen. Die AfD fordert deshalb, dass das antiquierte Kirchenasylrecht auf den „Prüfstand gestellt“ wird. Junge forderte, dass geltendes, staatliches Recht durchgesetzt werden muss und rechtmäßige Abschiebungen tatsächlich vollzogen werden müssen.

Angesichts der Investitionslücken bei den Feuerwehren für Einsatzfahrzeuge, der Ausrüstung und bei der Ausbildung forderte Junge, dass die Feuerschutzsteuer aus den Brandschutzversicherungen vollumfänglich den Feuerwehren zugeteilt wird. Uwe Junge kritisierte, dass die Landesregierung oftmals nicht dazu in der Lage war, die Anfragen der AfD ordnungsgemäß zu beantworten, so auch eine Anfrage über den Nachweis über die Höhe und Verwendung der Feuerschutzsteuer.

Eine Kleine Anfrage der AfD zur „inflationären Notengebung hat ergeben, dass auch in rheinland-pfälzischen Bildungseinrichtungen erkennbares Notendumping betrieben wird. Weder Universitäten noch die Betriebe oder Arbeitsämter sind mit dem Bildungsniveau der Absolventen der verschiedenen Bildungsgänge zufrieden, obwohl über 80 % der Noten gut sind.

Dass die Landesregierung bei den großen Herausforderungen und politischen Themenfeldern nach der Redensart "Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß." verfährt, ist für Uwe Junge nicht nachvollziehbar, denn das ergab eine Große Anfrage der AfD-Fraktion zur „Einwanderung und Asylpraxis in Rheinland-Pfalz“ an. Die Antworten ergaben, dass bei der Ampelregierung und bei den Asylbehörden elementare Erkenntnisse fehlen und extreme Statistiklücken vorherrschen, die zur Erfassung eines Gesamtbildes, auch zur Inneren Sicherheit im Land zwingend erforderlich sind.

Im Anschluss an seinen Vortrag stellte sich Uwe Junge seinen Gästen für Fragen zur Verfügung und erklärte dabei die Position und Lösungsvorschläge seiner Partei. Dabei ging er auch auf die vom Bundesparteitag der AfD verabschiedeten Dieselresolution ein. „Die AfD sieht die mit der Diskussion um Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verbundenen kalten Enteignung der Dieselfahrer, Demontage der deutschen Autoindustrie und Gefährdung von Arbeitsplätzen mit großer Sorge. Die AfD tritt für den Schutz des Privateigentums, einen bezahlbaren Individualverkehr und einen ideologiefreien Umweltschutz ein.“ heißt es auf der Webseite der AfD. Weitere Themen waren die Außen- und Sicherheitspolitik und die Geschehnisse um Chemnitz herum, sowie die zweifelhafte Berichterstattung der Medien.

Die nächste Veranstaltung im gleichen Format findet am 19. Oktober in Mayen-Hausen statt.

Stadtrat beschließt Aufnahme in ein städtebauliches Förderprogramm

Drucken

Bolzplatz und multifunktionaler Freiraum für Sport und Erholung in Dellhofen

Oberwesel. Einstimmig beschloss der Stadtrat in seiner 29. Sitzung der laufenden Legislaturperiode die Bewerbung für eine Aufnahme in ein städtebauliches Förderprogramm des Landes. „Damit sind die Weichenstellungen und Aufgabenfelder für die kommenden Jahre in der Kernstadt Oberwesel gestellt“, freute sich Stadtbürgermeister Jürgen Port über den einstimmigen Beschluss. Dabei steht im Hinblick auf die anstehende Bundesgartenschau die Rheinufergestaltung mit den Rheinanlagen im Vordergrund. Mit geschätzten 4.800.000 Euro umfasst die Maßnahme auch mehr als die Hälfte des mit rund 8.000.0000 Euro angesetzten Maßnahmenkatalogs. „Allein kann die Stadt diese Summe nicht stemmen, weshalb bisher noch kein Ausbau erfolgt ist. Mit einer 75 prozentigen Förderung über ein Städtebauprogramm ist dies darstellbar“, so Port, der den dringenden Handlungsbedarf am Rheinufer in der Vergangenheit stets betont hatte.

Darüber hinaus beinhaltet die Bewerbung 500.000 Euro für die Sanierung des Jugendheimes. „Wenn die Kirchengemeinde einer Sanierung des Gebäudes nähertritt, wäre die Stadt in der Lage, diesen Betrag als ihren Beitrag zu leisten. Entsprechende Gespräche zur Entwicklung des Martinsberges sind im Gange“, zeigt sich der Stadtbürgermeister optimistisch, im kommenden Jahr einen Lösungsvorschlag mit den Verantwortlichen der Kirche erarbeitet zu haben.

Mit 1.350.000 Euro sind die privaten Modernisierungsvorhaben zur Aufwertung des Stadtbildes und zur Behebung funktionaler Defizite in der Bewerbung berücksichtigt. Dies entspräche etwa 18 privater Modernisierungsmaßnahmen bei einem durchschnittlichen Kostenvolumen von rund 75.000 Euro. „In dem 2016 abgeschlossenen Sanierungsprogramm hatten die privaten Sanierungen zuletzt einen breiten Raum eingenommen. Mit dem erneuten Ansatz wollen wir weitere Anreize für private Hausbesitzer schaffen, in den Erhalt und die Anpassung an heutige Wohnansprüche zu investieren“, spricht sich Port für eine weitere Aufwertung der Innenstadt aus.

350.000 Euro für die Neugestaltung des Schaarplatzes und 500.000 Euro für die Schaffung von Parkraum runden die Bewerbung ab, die bereits mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion abgestimmt ist. „Insofern können wir davon ausgehen, dass der Bewerbung entsprochen wird. Mein Dank gilt Jürgen Gruber und Claudia Härter, die in der Verwaltung die hervorragende Vorarbeit geleistet haben“, so abschließend Jürgen Port.

Eine neue wichtige Weichenstellung erfolgte durch einen Beschluss des Stadtrates auch für den Stadtteil Dellhofen. Diese war notwendig geworden, nachdem der Sportverein Vesalia 08 keinen Bedarf mehr für ein Kleinspielfeld auf dem Dellhofener Sportplatz sah. Entsprechende Planungen desselben hatte der Stadtrat mit Beschluss vom 24. Mai dieses Jahres eingestellt. Nunmehr soll auf dem Gelände des ehemaligen Sportplatzes ein Bolzplatz und eine Freizeitanlage mit Grillhütte und diversen Spielangeboten entstehen. Nachdem der Ortsbeirat Dellhofen und der Bauausschuss diesem Ansinnen einstimmig ihre Zustimmung erteilt hatten, folgte auch der Stadtrat diesen Empfehlungen. Aus Mitteln des aktuellen Dorferneuerungsprogramms sollen die Maßnahmen finanziert werden. Die Beantragung für das Programmjahr 2019 beläuft sich auf eine vorläufige Kostenschätzung von 594.000 Euro. Im Rahmen der Detailplanung wird sich der Kostenansatz konkretisieren lassen. „Als Schwerpunktgemeinde der Dorferneuerung müssen wir zügig die Projekte vorantreiben, da der dadurch bedingte höhere Fördersatz zeitlich begrenzt ist“, macht der Stadtbürgermeister deutlich, der damit auch noch die Problematik um die Kirche gelöst sehen will.

JPAGE_CURRENT_OF_TOTAL