Mittwoch, 18. Juli 2018

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Verpflichtung der Beisitzer des Höfeausschusses

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Ausschuss entscheidet über Löschung und Aufnahme in die Höferolle

Landrat Hallerbach dankt Ausschussmitgliedern für ihre geleistete Arbeit

Landrat Achim Hallerbach dankte den neuen und alten Beisitzern des Höfeausschusses und deren Stellvertretern für ihre geleistete Arbeit und verpflichtete diese zur gewissenhaften Weiterführung ihres Ehrenamtes.

Die Bedeutung des Höfeausschusses lässt sich aus seiner Historie erklären. Nach dem Ende des zweiten Weltkrieges war die Landwirtschaft in Westdeutschland nicht in der Lage, die Bevölkerung der Bundesrepublik ausreichend mit Nahrungsmitteln zu versorgen, da die ertragreichsten Standorte Deutschlands im Gebiet der damaligen DDR gelegen waren. So wurden zahlreiche strukturelle Maßnahmen unternommen, um die Leistungsfähigkeit der hiesigen Landwirtschaft zu verbessern. Dazu gehörten umfangreiche Landsiedlungsprogramme (Aussiedlung landwirtschaftlicher Betriebe aus den Dörfern in die Feldflur), die durch zinslose bzw. zinsverbilligte Darlehen einen Anreiz zur Aussiedlung schaffen sollten.

Um diese Darlehen auch im Erbfalle abzusichern, mussten siedlungswillige Unternehmen der Höferolle beitreten. Dieser Beitritt hatte in erster Linie erbrechtliche Konsequenzen. Bei einer Erbauseinandersetzung wurde durch die Höferolle sichergestellt, dass der Betrieb nicht unter den Erben aufgeteilt, sondern als organisatorische Einheit an einen einzigen Hofnachfolger oder Ehegatten übergeben wurde. Dieser hatte die weichenden Erben nicht mit dem üblichen Verkehrswert, sondern mit dem deutlich niedrigeren kapitaliserten Ertragswert des Betriebes abzufinden. Darüber hinaus wurden die Höferollebetriebe beim Grunderwerb unterstützt. Mit Beginn der 80er Jahre verlor die Höferolle zwar ihre agrarstrukturelle, nicht jedoch ihre erbrechtliche Bedeutung.

Der Vorsitzende des Höfeausschusses ist der Leiter der unteren Landwirtschaftsbehörde bzw. der von ihm bestimmte Vertreter. Die Arbeit des Vorsitzenden des Höfeausschusses besteht darin, den Grundstücksverkehr von einzelnen erworbenen bzw. zu veräußernden Flurstücken der Höferollebetriebe dergestalt zu überwachen, dass durch Veräußerungen keine betriebliche Existenzgefährdung eintritt.

Die Beisitzer und stellvertretenden Beisitzer werden vom Landwirtschaftsgericht für die Dauer von drei Jahren auf Vorschlag des Bauernverbandes berufen. Der Höfeausschuss entscheidet über die Löschung und Aufnahme einzelner Betriebe in die Höferolle. In der Regel findet jährlich eine Sitzung des Höfeausschusses statt. In den letzten Jahren wurden nur noch Betriebe auf Antrag gelöscht.

Im Kreis Neuwied sind noch 125 Betriebe in der Höferolle eingetragen. In jedem Jahr wird durchschnittlich über zwei bis drei Löschungsanträge entschieden. In der Regel haben diese Betriebe keinen Hofnachfolger und die landwirtschaftliche Produktion wird deshalb eingestellt.

Straßenfest im Lessingweg: Anwohner feierten ausgelassen

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Mit viel Eigeninitiative haben die Anwohner des Lessingwegs ein fröhliches  Straßenfest aus die Beine gestellt. Mit Unterstützung durch das Quartiermanagement der „Sozialen Stadt“ Neuwied und tatkräftiger Hilfe zahlreicher Bürger, darunter Iris und Dietmar Holz sowie Toni Reiz, verwandelte sich der kleine Lessingweg zu einer großen Festtafel. Rund 40 Anwohner aus den umliegenden Häusern zog es zum Nachbarschaftsfest, jeder trug mit leckeren Speisen und Getränken zum gemeinsamen Buffet bei. So kamen die Nachbarn schnell ins Gespräch und lernten sich besser kennen. So manche Geschichten aus dem Stadtviertel machte die Runde, und es wurde viel gelacht. Es herrschte eine gesellige Atmosphäre, zu der jeder beitrug. „Eine tolle Idee, die das Miteinander stärkt. Das muss im nächsten Jahr wiederholt werden“,  so das Fazit der gut gelaunten Anwohner, die bis lange in den lauen Sommerabend feierten.

Mahlert: „Harte Verhandlungen haben Erfolg gebracht“

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Flächendeckende Abdeckung mit schnellem Internet kann im Landkreis Neuwied erreicht werden

Auch Schulen sollen besser ins Netz eingebunden werden

„Durch harte Nachverhandlungen haben wir es geschafft, dass am Ende der Ausbauphase nahezu 100 Prozent der Haushalte im Landkreis Neuwied mit schnellem Internet versorgt sein können“, teilte der zuständige 1. Kreisbeigeordnete und Dezernent für digitale Infrastruktur, Michael Mahlert, mit. Gemeint sind die im Frühjahr notwendig gewordenen Gespräche, nachdem eine flächendeckende Versorgung plötzlich infrage stand.

Mit der 2016 durch den Kreistag erfolgten Auftragsvergabe sollten alle nach der Markterkundung im Herbst 2015 als nichtversorgt geltenden Flächen im Kreis Neuwied mit finanzieller Unterstützung von Bund und Land mit schnellem Internet (Bandbreiten größer 30 Mbit/s) versorgt werden. Dadurch würde es bis Ende 2018 im Kreis Neuwied keine weißen Flecken mehr geben. Lediglich entfernte Einzelgehöfte, deren Erschließung extrem aufwendig und daher unwirtschaftlich ist, wären von dem Ausbau vorerst ausgeschlossen.

„Leider haben die Telekommunikationsunternehmen (TKU) ihre Zusagen im  Markterkundungsverfahren für die als versorgt geltenden Flächen teilweise zurückgezogen. Der geltende Rechtsrahmen sieht hier leider keine Verbindlichkeit für die Marktteilnehmer vor“, bedauert Mahlert.

Bis Anfang Juli 2018 sind daraufhin 32 neue weiße Flecken (=unterversorgte Bereich) durch diese Rücknahmen der TKU entstanden. Die neuen weißen Flecken mit insgesamt 889 Anschlüssen wurden zwischenzeitlich für eine Nachförderung bei Bund und Land angemeldet. Sollte der Kreis den Förderbescheid für die Nachförderung erhalten und die TKU keine weiteren Rücknahmen Ihrer Erklärungen vorlegen, wären nun von 60.117 Anschlüssen im Kreis Neuwied lediglich 360 Außenbereichsanschlüsse mit weniger als 30 Mbit/s versorgt.

„Parallel dazu läuft das Ausschreibungsverfahren für unsere Schulen im Kreisgebiet zur direkten Versorgung mit Glasfaseranschlüssen. Auch dieses Projekt wird von Bund (50%) und Land (40%) unterstützt, bei gleichzeitigen 10% Anteil der betroffenen Schulträger“, freut sich Mahlert.

„Um die Einbindung unserer Schulen weiter zu optimieren sind wir im Gespräch mit dem rheinland-pfälzischen Bildungsministerium. Dort geht es vor allem um die Verbesserung der inneren Vernetzung der Schulgebäude“, blickt Mahlert in die nähere Zukunft.

Des Weiteren nützen die Verbandsgemeinden die Fördermöglichkeit des Landes aus, bei zukünftig anliegenden Tiefbaumaßnahmen Leerrohre für spätere Glasfaseranbindungen vorausschauend mit zu verlegen. Mittelfristig wird das ausgedehnte Leerrohrnetz es den TK-Anbietern ermöglichen, allen Bewohnern in diesen Bereichen direkte Glasfaseranschlüsse anzubieten. Auch bemühten sich alle, so Mahlert, in Gesprächen mit den TK Firmen zu erreichen, dass zumindest in Gewerbegebieten den Gewerbetreibenden ein unmittelbarer Glasfaseranschluss auf Kosten der TKU angeboten wird.

Johann Mager hat seit 60 Jahren Stand auf dem Wochenmarkt

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Denjenigen, die regelmäßig auf dem Neuwieder Wochenmarkt einkaufen, ist das Gesicht seit Jahrzehnten vertraut: Johann Mager bietet sein frisches Gemüse seit nunmehr 60 Jahren in der Deichstadt an. Grund genug für Oberbürgermeister Jan Einig (links), Jochen Schuth (2. von links), dem stellvertretenden Leiter des Amts für Stadtmarketing, und Marktleiter Matthias Kleine (rechts) dem rüstigen 92-Jährigen für seine Standhaftigkeit zu gratulieren. Sie überreichten ihm im Namen der Stadt eine Dankesurkunde, eine Anstecknadel und ein Weinpräsent, verbunden mit der Hoffnung, dass Mager weiterhin eine „glückliche Zeit auf dem Wochenmarkt“ verbringen kann. Der Geehrte betonte, dass man nur Produkte aus eigener Ernte offeriere. Die Arbeit macht dem Mann aus dem Kreis Siegburg immer noch viel Freude. „Das ist doch besser als zu Hause herumzusitzen“, sagte der rüstige Senior. Ihm gefiel vor allem die Anstecknadel. „Die kommt nur ab, wenn der Kittel gewaschen werden muss“, bemerkte er schmunzelnd. Zu den Gratulanten zählte auch Volker Lehmann (Mitte), der den Marmeladenstand auf dem Wochenmarkt betreibt. Schon sein Vater war einer er vielen Kunden Magers – vor allem dessen Bohnen hatten es Lehmann senior angetan.

Sophia Junk holt Staffel-Gold bei der U 20 WM

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„Sophia Junk ist Gold wert!“, brachte es LG Rhein-Wied Vorsitzender Erwin Rüddel auf den Punkt. Die 19jährige Spitzathletin holte bei der U20 Weltmeisterschaft der Leichtathleten im finnischen Tampere „Gold“ über 4 x 100 Meter Staffel. Sophia Junk überzeugte gemeinsam mit ihren Mitläuferinnen Viktoria Dönicke (LV 90 Erzgebirge), Corinna Schwab (TV Amberg) und Denise Uphoff (Sprintteam Wetzlar) durch absolutes Weltklasseniveau.

Beim reibungslosen Rennen lief die an Position drei laufende angehende Polizistin in der zweiten Kurve einen tollen Vorsprung heraus und konnte als Erste das Staffelholz übergeben. Schlussläuferin Denise Uphoff verteidigte den ersten Platz bis ins Ziel. Da hatten die gefährlich nah gekommenen Irinnen mit 43,90 Sekunden gegenüber der Gold-Staffel aus Deutschland mit 43,82 Sekunden das Nachsehen.

„Sophia hat wieder optimal geliefert“, konstatierte voller Freude LG Vorsitzender Rüddel. Nun ruhen einmal mehr die Augen und Erwartungen auf LG-Zehnkämpfer Kai Kazmirek. Der gilt als Favorit bei den Leichtathletik Europameisterschaften, vom 7. bis 12. August 2018, in Berlin.

„Bei der LG Rhein-Sieg ist alles im Fluss. So sind unsererseits auch die Vorbereitungen für den Hallenneubau efrfüllt. Nach dessen Fertigstellung finden unsere Athletinnen und Athleten, darunter viele Top-Sportler, noch bessere Trainingsbedingungen vor“, bekräftigt Erwin Rüddel.

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