Dienstag, 23. Oktober 2018

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„Genießen unter Nachbarn“ mit neuem Termin

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Erste Veranstaltung erfreute sich großer Resonanz

Wer alleine lebt, weiß, dass es manchmal ganz schön lästig sein kann, nur für sich zu kochen. Viel schöner ist es doch, andere zu bewirten und zufriedene Gesichter am Tisch zu sehen. Und noch schöner ist es, gemeinsam den Kochlöffel am Herd zu schwingen und zusammen das Gekochte zu genießen. „Genießen unter Nachbarn“ baut hier am Dienstag, 23. Januar, eine Brücke, Gleichgesinnte zu finden.

Wir werden immer älter und immer mehr Menschen leben alleine. Oft fehlt dann einfach die Lust und der Antrieb, sich alleine in die Küche zu stellen und nur für sich etwas Frisches und Gesundes zu kochen. Genau diese Thematik greift die Info- und Mitmach-Veranstaltung „Genießen unter Nachbarn“ auf. Gemeinsam mit der AOK Ernährungsexpertin Rita Inzenhofer werden leckere, preisgünstige, regionale und Single-Küchen taugliche Rezepte ausprobiert. Am Dienstag, 23. Januar, geht es im Gemeinschaftsraum „Rheinterrasse“ der Seniorenresidenz, Rheinstraße 46, Neuwied, vorrangig rund ums Korn. Beim anschließenden Essen gibt es die Möglichkeit, sich auszutauschen, neue Kontakte zu knüpfen und vielleicht Kochfreundschaften zu schließen.

Genießen unter Nachbarn ist eine Kooperationsveranstaltung vom Quartiermanagement der südöstlichen Innenstadt, dem Mehrgenerationenhaus, der Kreisverwaltung Neuwied sowie der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland. Die Teilnahme ist kostenlos, dennoch wird wegen begrenzter Teilnehmeranzahl um eine Anmeldung im Mehrgenerationenhaus Neuwied (02631 344596, Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ) oder im Stadtteilbüro (02631 863070 oder Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ) bis 19. Januar gebeten.

Thema Demenz steht weiter im Mittelpunkt

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Kurzer Wegweiser und Informationsveranstaltungen

Die Zahl der Menschen mit Demenz steigt, auch im Landkreis Neuwied. Einen guten Überblick über vorhandene Beratungs- und Hilfsangebote gibt der „Kurzer Wegweiser für Betroffene und Angehörige“, der von der Kreisverwaltung Neuwied und dem Netzwerk Demenz im Landkreis aktualisiert und veröffentlicht wurde. Der Wegweiser ist in den fünf Pflegestützpunkten im Landkreis, Compass Private Pflegeberatung sowie im Bürgerbüro der Kreisverwaltung Neuwied kostenlos erhältlich. Auch im Internet ist er zu finden auf der Seite www.Demenz-Neuwied.de.

Neben dem Wegweiser sind eine Reihe von Informationsveranstaltungen zum Thema Demenz in Planung. Landrat Achim Hallerbach sowie die Leitende Regierungsdirektorin Hildegard Person-Fensch, die zukünftig für die Stabsstelle Psychiatriekoordination und das Thema gemeindenahe Psychiatrie zuständig ist, unterstrichen die hohe Bedeutung von Informationsveranstaltungen für Betroffene und Angehörige. Hier sind beispielhaft das Tagesseminar zum Thema „Musik ist der Schlüssel“ am 3. Februar 2018 im Mehrgenerationenhaus Neuwied zu nennen. Oder die Informationsveranstaltung im Margaretha-Flesch-Haus in Hausen am 15. März 2018 (17.00 Uhr). Referent ist der Leitende Oberarzt des St. Antonius Krankenhauses in Waldbreitbach Dr. med. Reinhard Fröder, der zum Thema „Demenz – ein schleichender Prozess“ spricht. Eine Übersicht der Veranstaltungen im Jahre 2018 finden Sie im Internet auf der Seite www.psychiatrie-neuwied.de.

VG Koblenz: Keine Erhöhung der Taxentarife im Stadtgebiet Neuwied

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Das Verwaltungsgericht Koblenz hat die Klage einer Taxiunternehmerin abgewiesen, mit der diese für das Gebiet der beklagten Stadt Neuwied eine Erhöhung der Taxentarife durchsetzen wollte. Ihren entsprechenden Antrag begründete die Klägerin gegenüber der Beklagten mit dem Hinweis auf dauernde Kostensteigerungen sowie einem geringer werdenden Fahrgastaufkommen. Nach vorheriger Anhörung des Verbands des Verkehrsgewerbes e. V., der Industrie- und Handelskammer sowie aller Inhaber von Taxenkonzessionen lehnte die Beklagte den Antrag ab. Eine – nach 2015 – erneute Tariferhöhung könne den Fahrgästen nicht zugemutet werden. Auch der weitere Anstieg des Mindestlohns um 34 Cent pro Stunde ab dem 1. Januar 2017 rechtfertige die Erhöhung nicht, zumal die Betriebs- und Kraftstoffkosten konstant geblieben seien. Zudem sei eine Verlagerung zu Gunsten des Mietwagenverkehrs zu befürchten. Insbesondere kleine Taxiunternehmen mit wenig Personal, die im Tarifgebiet der Beklagten die Mehrheit bildeten, würden durch eine Tariferhöhung besonders schwer betroffen.

Mit ihrer Klage begehrte die Klägerin die Feststellung, dass die Beklagte verpflichtet sei, die festgesetzten Tarife zu erhöhen. Mit den derzeitigen Tarifen könne angesichts der gestiegenen Kosten allenfalls bei Beschäftigung von Schwarzarbeitern kostendeckend gewirtschaftet werden. Die Beklagte habe zudem auf unzureichender Tatsachengrundlage entschieden. Es sei hier die Einholung eines Sachverständigengutachtens erforderlich gewesen.

Die Klage hatte keinen Erfolg. Die Klägerin habe keinen Anspruch auf Erhöhung der Taxentarife im Gebiet der Beklagten, urteilte das Koblenzer Gericht. Ein solcher Anspruch komme nur in Betracht, wenn der Verordnungsgeber trotz zwingenden Handlungsbedarfs untätig bleibe. Dabei stehe ihm ein weiter Beurteilungs- und Bewertungsspielraum zu. Solange der Verordnungsgeber willkürfrei handele, scheide ein gerichtliches Einschreiten aus. Die demnach maßgebliche Willkürgrenze sei hier nicht überschritten. Nach den einschlägigen rechtlichen Bestimmungen habe die Beklagte die Beförderungsentgelte insbesondere daraufhin zu prüfen, ob sie unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage des Unternehmers, einer ausreichenden Verzinsung und Tilgung des Anlagekapitals sowie der notwendigen technischen Entwicklung angemessen sind. Außerdem seien die berechtigten Gewinninteressen der Taxiunternehmer mit den öffentlichen Verkehrsinteressen und dem Gemeinwohl in Einklang zu bringen. Unter Berücksichtigung dessen sei die Nichtanhebung der Tarife derzeit nicht zu beanstanden. Nach Aktenlage habe die Beklagte davon ausgehen dürfen, dass der durchschnittliche, in ihrem Gebiet tätige Taxiunternehmer durchaus kostendeckend wirtschaften könne. Dabei komme es nicht auf die wirtschaftliche Lage einzelner Unternehmer – wie der Klägerin – an. Die Beklagte sei auch nicht verpflichtet gewesen, ein Sachverständigengutachten einzuholen. Es obliege allein dem Verordnungsgeber, welche tatsächlichen Ermittlungen oder betriebswirtschaftlichen Überlegungen er anstelle. Er müsse sich lediglich in die Lage versetzen, anhand der herangezogenen Unterlagen eine prognostische Gesamtwirtschaftlichkeitsprognose hinsichtlich aller betroffenen Unternehmen stellen zu können. Dies habe die Beklagte im vorliegenden Fall hinreichend beachtet.

Gegen diese Entscheidung können die Beteiligten die Zulassung der Berufung durch das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz beantragen.

(Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 15. Dezember 2017, 5 K 773/17.KO)

Bürgerbüro und Standesamt schließen am 10. Januar früher

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Wegen landesweiter Software-Updates müssen das Bürgerbüro und das Standesamt der Stadt Neuwied am Mittwoch, 10. Januar, bereits um 15.30 Uhr schließen. Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, dies bei der Planung ihrer Behördengänge zu berücksichtigen.

Neue Leuchten rücken City in ein anderes Licht

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Stadt erneuert Beleuchtung entlang der Langendorfer Straße

Licht schafft Atmosphäre. Und mehr Atmosphäre trägt zur Attraktivierung der Innenstädte bei. Die Stadt Neuwied erneuert daher zentrale Abschnitte der Beleuchtung in der City. Die Arbeiten sind ausgeschrieben, läuft alles nach Plan, gehen die neuen Leuchten etwa Mitte bis Ende April ans Netz.

„Licht in einer Stadt hat vielfältige Bedeutung“, sagt Oberbürgermeister Jan Einig. Neben dem Sicherheitsaspekt, der schon allein wichtig sei für den Aufenthalt im öffentlichen Raum, weist Einig auf die gestalterische Funktion von Licht hin. „Will man Innenstädte beleben, spielt die Beleuchtung also eine entscheidende Rolle“, betont er.

Aktuell geht es um 29 neue Leuchten-Standorte, die entlang der Langendorfer Straße zwischen Wilhelmstraße und Luisenstraße und damit auch in der Fußgängerzone auf dem Luisenplatz hergestellt werden. Wobei der Abschnitt zwischen Pfarrstraße und Marktstraße bereits im Zuge des Baus der neuen zentralen Bushaltestelle realisiert wurde.

An vielen Stellen ersetzen die neuen Leuchten alte Kugelleuchten aus den 70er Jahren, die noch mit Quecksilberdampfdruck-Leuchtmitteln bestückt sind. Durch den jetzt vorgesehenen Einsatz von LED-Technik werden somit nicht nur Beleuchtungsqualität und Erscheinungsbild verbessert, sondern auch der Energieverbrauch gesenkt.

Die Kosten des Projekts sind mit rund 250.000 Euro veranschlagt. Dazu kommen noch einmal rund 40.000 Euro für die künftige Herstellung eines öffentlich zugänglichen Internets (WLAN). Denn im Zuge der Leitungsarbeiten für die Beleuchtung werden zwischen Marktstraße und Luisenstraße schon die erforderlichen Leerrohre verlegt. Die neue Beleuchtungsinfrastruktur wird somit neben ihrer primären Aufgabe, Atmosphäre zu schaffen, auch zur Grundlage für die Nutzung moderner Informationstechnik.

 

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