Montag, 23. September 2019

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Beratungsstunde am 6. September entfällt

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An jedem ersten Freitag im Monat informieren und beraten die Senioren-Sicherheitsberater der Stadt Neuwied im Stadtteiltreff, Rheintalweg, von 10 bis 12 Uhr interessierte Seniorinnen und Senioren. Leider muss der Termin am 6. September krankheitsbedingt ausfallen.

AfD lädt zur Wahlparty

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Neuwied. Zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen am kommenden Sonntag, den 1. September, richtet der Kreisverband der Alternative für Deutschland (AfD) eine Wahlparty aus. Die AfD lädt interessierte Bürger zur öffentlichen Liveübertragung nach Neuwied ein, um den Einzug der AfD in die Landtage live zu verfolgen. Die öffentliche Veranstaltung beginnt um 17.30 Uhr und findet im örtlichen Wahlkreisbüro statt. Die Adresse lautet: Feldkircher Straße 40a in 56567 Neuwied.  Der Eintritt ist kostenfrei.

AfD-Kreisverband Neuwied

Schulneulinge fürs kommende Jahr jetzt anmelden

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Grundschulen nehmen „I-Dötzchen“ am 2. September auf

Eltern, deren Nachwuchs das sechste Lebensjahr vollendet hat oder vor dem 1. September 2020 vollenden wird, sollten ihre Kinder am Montag, 2. September, von 14 bis 16 Uhr in einer der städtischen Grundschulen anmelden. Kinder, die noch nicht schulpflichtig sind, können auf Antrag der Eltern in die Schule aufgenommen werden, wenn zu erwarten ist, dass sie mit Erfolg am Unterricht teilnehmen können. Die Anmeldung für diese Kinder erfolgt jedoch erst in der zweiten Februarhälfte 2020, der genaue Termin wird noch bekannt gegeben.

Das Kind sollte bei der Anmeldung dabei sein. Mitzubringen ist die Geburtsurkunde oder das Familienstammbuch. Falls ein Kindergarten besucht wird, muss darüber eine Bescheinigung vorgelegt werden. Hat der Schulneuling eine offensichtliche oder vermutete gesundheitliche Beeinträchtigung, ist es wichtig, den Schulleiter darauf hinzuweisen. Sofern eine Beeinträchtigung vorliegt, kann die Anmeldung unmittelbar bei der zuständigen Förderschule erfolgen. Auch wenn ein Kind auf Wunsch der Eltern eine Schwerpunktschule für Integration besuchen soll, erfolgt die Anmeldung zunächst an der zuständigen Grundschule oder Förderschule.

Bei folgenden Schulen können die "I-Dötzchen" angemeldet werden:

  • Marienschule, Langendorfer Str. 165, 56564 Neuwied:
    Am Schloßpark/B 42 - Bahndamm der Bundesbahnstrecke Köln-Niederlahnstein- Unterführung Wilhelm-Leuschner-Straße - Marktstraße bis Haus-Nummer 84 gerade und 99 ungerade, Hermannstraße - Brückenstraße - Dammstraße – Rhein
  • Geschwister-Scholl-Schule, Wallstr. 2, 56564 Neuwied:
    Stadtgebiet Alt-Heddesdorf (bis Berggärtenstraße ungerade Hausnummern) - Industriegebiet Distelfeld - Bahndamm der Bundesbahnstrecke Niederlahnstein-Köln bis Am Klärwerk/B 42
  • Grundschule Heddesdorfer Berg, Ludwig-Erhard-Str. 14, 56564 Neuwied:
    Stadtgebiet Heddesdorfer-Berg (ab Berggärtenstraße - gerade Hausnummern) - Kinder aus dem Gladbacher Feld
  • Sonnenlandschule, Sonnenstraße 46,56564 Neuwied:
    Langendorfer Feld - B 256 ab Bahndamm der Bundesbahnstrecke Niederlahnstein-Köln - Unterführung Wilhelm-Leuschner-Straße - Marktstraße ab Hausnummer 86 gerade und ab 101 ungerade, Hermannstraße - Brückenstraße - Dammstraße – Rhein
  • St. Georg Schule, Apostelstr. 5, 56567 Neuwied:
    Stadtteil Irlich
  • Grundschule Feldkirchen, Schillerstr. 41, 56567 Neuwied:
    Stadtteil Feldkirchen
  • Grundschule an der Wied, In der Lach 1, 56567 Neuwied:
    Stadtteile Niederbieber, Segendorf, Rodenbach, Altwied
  • Friedrich-Ebert-Schule, Veilchenstr. 5, 56566 Neuwied:
    Stadtteile Oberbieber und Torney
  • Wülfersberg-Grundschule, Frans-Hals-Str. 8, 56566 Neuwied:
    Stadtteil Gladbach
  • Margaretenschule, Schulstr. 10, 56566 Neuwied:
    Stadtteil Heimbach-Weis - Ortsteil Heimbach
  • Maria-Goretti-Schule, Sayner Str. 3, 56566 Neuwied:
    Stadtteil Heimbach-Weis – Ortsteil Weis
  • Kunostein-Grundschule, Orffstr. 22, 56566 Neuwied:
    Stadtteile Engers und Block.

Mit Rasern in Neuwied muss Schluss sein

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CDU-Stadtratsfraktion regt verkehrsberuhigende Maßnahmen im gesamten „City-Ring“ (Marktstraße,  Schlossstraße, Kirchstraße) und  Kommunalisierung der Geschwindigkeitsüberwachung an

Neuwied. Anwohner und Gewerbetreibende des sog. City-Ringes (Marktstraße, Schlossstraße, Kirchstraße, Hermannstraße) in der Neuwieder Innenstadt beklagen sich seit Jahren über Raser, rücksichtlose Autofahrer, wildes Parken und sogar stattfindende Autorennen. „Der Ausbau der Marktstraße ist ein Gewinn für die Innenstadt, das bestätigen auch die ansässigen Geschäftsleute. Jetzt muss aber auch endlich eine Lösung für das Raser-Problem rund um die Fußgängerzone her“, sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende der CDU-Innenstadt, Georg Schuhen.

Bei den Geschwindigkeitsüberschreitungen handelt es sich nicht um Einzelfälle. Die CDU-Stadtratsfraktion fordert von der Stadtverwaltung jetzt konkrete Vorschläge für bauliche Maßnahmen zur Reduzierung der Geschwindigkeit. „Tempo-30-Schilder scheinen ihren Zweck leider nicht zu erfüllen und daher wollen wir von den Fachleuten wissen, welche gezielten baulichen Maßnahmen sich mit wenig Aufwand realisieren lassen“, so Fraktionsvorsitzender Martin Hahn, der dabei an Aufpflasterungen oder Fahrbahnschwellen denkt. „In den ursprünglichen Planungen zur Neugestaltung der Marktstraße, aber auch in den anderen genannten Straßen des „City-Ringes“, haben solche Ideen keine Berücksichtigung gefunden, aber die Problematik ist akut und dann müssen wir eben jetzt nachjustieren“, erklärt Martin Hahn. „Wir werden nicht abwarten bis Personen zu Schaden kommen, wir wollen und werden jetzt konkret im Sinne der Sicherheit von Radfahrern und Fußgängern handeln“, so auch Georg Schuhen.

Kommunale Geschwindigkeitskontrollen

Zweiter entscheidender Schritt ist die Übernahme der Geschwindigkeitskontrollen für die Stadt Neuwied. Denn nicht nur in der Neuwieder City sind Geschwindigkeitsüberschreitungen ein Thema.  Bislang liegt die Verantwortung für die Kontrollen von Tempolimits in der Stadt bei der Polizei. „Der Stadtrat kann die Einführung der kommunalen Geschwindigkeitskontrollen beschließen“, erklärt Fraktionschef Martin Hahn und sagt weiter: „Unsere Fraktion ist fest entschlossen, die notwendigen personellen Ressourcen im Neuwieder Ordnungsamt zu schaffen, um mehr Sicherheit in unserer Stadt zu gewährleisten.“ Hahn entkräftet auch die Vorstellung von sprudelnden Einnahmequellen aus den Bußgeldern, denn durch die Verstärkung im Ordnungsamt werde daraus eher ein Nullsummenspiel. „Wir wollen niemanden Abzocken, sondern für mehr Sicherheit auf Neuwieds Straßen sorgen“, unterstreicht der Fraktionsvorsitzende. Der Polizei Neuwied sei an dieser Stelle kein Vorwurf zu machen, denn aus den gemeinsamen Gesprächen sei deutlich geworden, dass die Polizei dabei personell auch an ihre Grenzen komme.

Wenn die Stadt Neuwied selbst für die Überprüfung der Tempolimits zuständig sei, könne auch vor Schulen und Kindergärten gezielter die Geschwindigkeit überprüft werden. „Verkehrssicherheit und Rücksicht im Straßenverkehr wird eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe bleiben, doch an vielen Stellen hilft keine reine Sensibilisierung, sondern es erfordert auch vielerorts in unserem Stadtgebiet klare Zeichen“, gibt Martin Hahn zu bedenken.

Kontrollen als erster Schritt

Bis zu einer Realisierung konkreter Maßnahmen sowie weiteren Beschlüssen seitens der Politik, sei für die CDU-Stadtratsfraktion klar, dass eine konsequente Kontrolle seitens des Ordnungsamtes und der Polizei in den akut betroffenen Straßen sowie Bereichen erfolgen müsse. „Geschwindigkeitsmessungen und Parkkontrollen zu verschiedenen Tages- und Nachtzeiten können dabei nur immer wieder wiederholt werden, damit den Verkehrssündern klar wird, dass ein solches Verhalten in Neuwied nicht toleriert wird und auch teuer werden kann“, richtet Fraktionsvorsitzender Martin Hahn nochmals seinen Appell zur Mithilfe an Ordnungsamt sowie Polizei Neuwied.

SPD-Stadtratsfraktion Neuwied

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Neue Möglichkeiten für das Schulschwimmen und die Vereine schaffen

Nach der Ankündigung über die Schließung des Schwimmbads des HTZ (Heilpädagogisch Therapeutisches Zentrum) auf dem Heddesdorfer Berg hat nun auch das Berufsbildungswerk (BBW) in Heimbach-Weis angekündigt, das Schwimmbad zu schließen. Damit werden die Möglichkeiten, Schulschwimmen und Zeiten für die Vereine anzubieten, in Neuwied in der Zukunft mehr als knapp.

In seiner Eigenschaft als DLRG-Vorsitzender berichtete Ratsmitglied Uwe Siebenmorgen in der SPD-Stadtratsfraktion über die zukünftig prekär werdende Situation bei den zur Verfügung stehenden Wasserzeiten.

Daher hat sich die SPD-Stadtratsfraktion nun der Forderung der DLRG angeschlossen, ein zusätzliches Lehrschwimmbecken in der Deichwelle zu errichten. Für die Zwischenzeit muss daneben nach Übergangslösungen gesucht werden, so die SPD.

„Wir freuen uns, dass SWN-Geschäftsführer Stefan Herschbach und OB Jan Einig eine Prüfung der Situation und die Entwicklung eines tragfähigen Konzepts angekündigt haben“, führen die Sozialdemokraten weiter aus und erwarten eine Rückmeldung in einer der kommenden Aufsichtsratssitzungen der Stadtwerke.

„Gerade bei den vermehrten Meldungen, dass Kinder nicht oder nur unzureichend schwimmen können, gehört die Möglichkeit Kindern Schwimmunterricht und das Schulschwimmen anzubieten, nach Auffassung der Sozialdemokraten zu den Aufgaben kommunaler Daseinsfürsorge“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Sven Lefkowitz.

Das war neben der Möglichkeit für den Vereinssport mit aktuell 6 Vereinen und rund 920 Mitgliedern einer der Hauptbeweggründe zum Bau der Deichwelle in Neuwied. „Das gilt für uns immer noch“, so die SPD abschließend.

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