Samstag, 19. September 2020

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Sanierung der K 58 steht in den Startlöchern

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Bewilligungsbescheid des Landes liegt vor

Kreis Neuwied – Die Sanierung der Ortsdurchfahrt in Mendt, der Kreisstraße 58, ist ein weiteres wichtiges Straßenbauprojekt in der Verbandsgemeinde Asbach. Umso erfreulicher für Landrat Achim Hallerbach, Bürgermeister Michael Christ und Ortsbürgermeister Konrad Peuling, die gemeinsam mit dem 1.Kreisbeigeordneten Michael Mahlert, dem Leiter der Straßenmeisterei Neuwied, Michael Quirin und weiteren Kollegen nunmehr den Förderbescheid des Landes in Empfang nahmen. Weiterhin wurden Planungsdetails und der weitere Zeitablauf des Projektes vor Ort besprochen.

Im Wege einer gemeinsamen Maßnahme zwischen Landkreis Neuwied den Verbandsgemeindewerken Asbach sowie der Ortsgemeinde Buchholz wird die Kreisstraße 58 (K 58) auf einer Länge von einem Kilometer ausgebaut. Der Bauabschnitt umfasst die Ortsdurchfahrt Mendt sowie die freie Strecke bis zum Industriepark Mendt. Im Zuge der Maßnahme wird der Landkreis die Fahrbahn umfassend sanieren und aus Fahrtrichtung Industriepark Nord zur Geschwindigkeitsdämpfung einen Fahrbahnteiler anlegen. Seitens der Verbandsgemeindewerke ist die Errichtung eines neuen Mischwasserkanals und die Erneuerung der Hausanschlüsse geplant, die Ortsgemeinde sieht den beidseitigen Ausbau der Gehweganlagen inklusive entsprechender Beleuchtung vor. Der Kostenanteil des Landkreises Neuwied liegt bei ca. 1,585 Million Euro. Die Maßnahme wird durch das Land Rheinland-Pfalz mit 1,04 Mio. Euro gefördert.

„Die Maßnahme steht exemplarisch für die gute Zusammenarbeit innerhalb der kommunalen Familie. Die sich ergebenden Synergien nutzen nicht nur den Kommunen, sondern insbesondere den Bürgerinnen und Bürgern, die an den Kostenersparnissen partizipieren. Nach Abschluss der Planungen haben wir die erfreuliche Nachricht in Form einer Förderzusage erhalten,“ erklärt Landrat Achim Hallerbach.  „Die Kollegen des Landesbetriebs Mobilität arbeiten derzeit die Ausschreibung final aus, sodass wir nach der Ausschreibung im Herbst dann im kommenden Frühjahr mit dem Ausbau der K 58 starten können,“ umriss der für den Kreisstraßenbau zuständige 1.Kreisbeigeordnete Michael Mahlert im Rahmen eines gemeinsamen Ortstermins mit Vertretern des Landesbetriebs Mobilität (LBM), der Verbandsgemeinde Asbach sowie der Ortsgemeinde Buchholz die weitere Zeitplanung.

Michael Quirin, Leiter der Straßenmeisterei Neuwied, stellt eine Besonderheit der Maßnahme heraus: „Zur Entwässerung des Straßenoberflächenwassers kann innerhalb der Ortslage der ehemalige, für die Verbandsgemeindewerke nicht mehr brauchbare Mischwasserkanal genutzt werden. Durch die künftige Nutzung des bestehenden Kanals zur Oberflächenentwässerung der Kreisstraße ergeben sich deutliche Kostenersparnisse für alle Beteiligten.“

Vor allem in Hinblick auf die hohe Verkehrsbelastung freuen sich Michael Christ, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Asbach und Konrad Peuling, Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Buchholz über den anstehenden Ausbau der Straße, bei der eine Geschwindigkeitsregulierung nicht außer Acht gelassen wurde: „Aufgrund der direkten Verbindung nach NRW wird viel Verkehr über die K58 geleitet. Eine Sanierung der Fahrbahn ist somit unabdingbar und wird die Bürgerinnen und Bürger in vielfacher Hinsicht entlasten.“

Citymanagerin Julia Wiederstein verlässt Neuwied

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Citymanagerin Julia Wiederstein verlässt mit Ablauf ihres befristeten Vertrages am 31. Juli das Neuwieder Rathaus. Zwei Jahre hat sie den Job bekleidet, war unter anderem Ansprechpartnerin für Gewerbetreibende und Immobilieneigentümer, war Vermittlerin und Draht zur Stadtverwaltung, brachte sich im Baustellenmarketing ein und wirkte vor allem im Netzwerk Innenstadt mit.

Natürlich sei es nicht immer einfach gewesen als Schnittstelle im Spannungsfeld verschiedener Interessen zu agieren, räumt sie ein. „Trotzdem habe ich das Citymanagement stets als ausgesprochen interessante Aufgabe empfunden und dabei viele positive Erfahrungen gemacht.“

Julia Wiederstein ist nach wie vor überzeugt, dass die Neuwieder City Potential hat. Und sie betont, dass das hier mehrfach praktizierte Zusammenwirken möglichst vieler Akteure der geeignete Ansatz sei, um den Wandel der Innenstädte zu gestalten, die in Zukunft mehr als Erlebnisräume und weniger als Einkaufszentren gefragt seien.

Oberbürgermeister Jan Einig dankte der scheidenden Citymanagerin für ihr  Engagement, lobte die Zusammenarbeit und wünschte für die Zukunft alles Gute. Während man in der Stadtverwaltung zurzeit überlegt, ob neue Strukturen Sinn machen für die Fortsetzung des vom Bund-Länder-Programm „Aktive Stadtzentren“ geförderten Citymanagements, wird sich auch Julia Wiederstein beruflich neu orientieren. „Ein zukunftssicherer Job im Bereich Marketing würde mich erfüllen“, meint sie. Nicht nur während ihrer Tätigkeit in Neuwied, sondern auch in ihrem vorherigen Studium der Kulturwissenschaft habe sie hier bereits Erfahrungen gesammelt.

Sanierung Pumpwerk Neuendorf – Spezialbagger wird abtransportiert

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Die Koblenzer Stadtentwässerung saniert bis voraussichtlich bis Mitte 2023 das Abwasserpumpwerk in der Hochstraße in Neuendorf. Die Pfahlgründungsarbeiten sind abgeschlossen, so dass der dafür benötigte Spezialbagger am Donnerstag, 30.07.2020 gegen Abend wieder abtransportiert werden kann.
Da es sich um einen Schwertransport handelt, wird in der gesamten Hochstraße wieder eine Halteverbotszone eingerichtet. Beim Aufladen des Baggers kann es zu einer erhöhten Geräuschentwicklung kommen.
Die Stadtentwässerung bittet die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner um Verständnis.

Stellungnahme der AfD-Stadtratsfraktion zur „Causa Mang"

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Neuwied. Die Mitglieder der AfD-Stadtratsfraktion warnen ausdrücklich davor, dass die Abwahl von Michael Mang als Bürgermeister schon im August erneut Beratungsgegenstand im Stadtrat wird. Die Einberufung einer Ratssitzung zur Initiierung eines Abwahlverfahrens darf frühestens nach sechs Monaten erneut verlangt werden, nur der Oberbürgermeister könnte den in Rede stehenden Abwahlantrag der SPD vor Dezember erneut auf die Tagesordnung setzen lassen. Das darf nicht passieren, denn dadurch entsteht der Eindruck, dass über die Abwahl Michael Mangs als Bürgermeister so oft abgestimmt wird, bis das Ergebnis passt.

Das demokratische Ergebnis der Abstimmung vom 2. Juli muss akzeptiert werden, alles andere führt zu weiterem Vertrauensverlust in die Neuwieder Kommunalpolitik. Das Disziplinarverfahren gegen Michael Mang muss zügig abgeschlossen werden und gegebenenfalls sanktioniert sein, bevor über einen erneuten Abwahlantrag beraten wird. Den finanziellen Aspekt einer Abwahl Michael Mangs außer Acht zu lassen, ist falsch und unverantwortlich gegenüber den Neuwieder Bürgerinnen und Bürgern.

Dass Kleinst-Fraktionen „unzählige“ Mitarbeitergespräche innerhalb der Stadtverwaltung geführt haben, um Informationen über angebliches Fehlverhalten von Bürgermeister Mang zu sammeln, stellt für uns eine nicht unerhebliche Überschreitung der Rechte von Stadtratsmitgliedern dar.

Die Grundgehälter der Stadtspitze belasten die Neuwieder Stadtkasse mit monatlich rund 29.000 €. Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt dürfen mit Recht erwarten, dass eine professionelle Zusammenarbeit – über alle politischen Grenzen und persönlichen Differenzen hinweg – stattfindet. Neues Vertrauen kann geschaffen werden, dazu muss das Misstrauen abgebaut werden, das geht aber nur, wenn das Disziplinarverfahren ordnungsgemäß und vorurteilsfrei abgearbeitet wurde.

Politische Vorgänge, die Angst und Bange machen, prägen das Image der Stadt nachhaltig schädlich. Vor dem Abwahlantrag ließ die SPD in der Causa-Mang wissen, dass der „Mensch im Vordergrund“ steht, eine juristische Aufklärung „unabdingbar“ sei und dass es bei Bürgermeister Michael Mang um „einen Menschen und eine Existenz“ geht. Das sieht die SPD-Stadtratsfraktion mittlerweile völlig anders und will nun ihren SPD-Bürgermeister noch schnell vor der kommenden Landtagswahl kaltstellen. Der Mensch Michael Mang steht nun nicht länger im Vordergrund, denn er hatte einen unverzeihlichen, „schweren politischen Fehler“ begangen, als er mit der AfD gesprochen hat.

Der SPD waren die Gespräche zwischen der AfD und Michael Mang nicht bekannt, hieß es noch am 4. Juli auf der Facebook-Seite der Genossen. Sigurd Remy entlarvte nun diese „Lüge“ und bestätigte gegenüber der Rhein-Zeitung, dass die Kontaktaufnahme Mangs im Vorfeld der Stadtratssitzung am 2. Juli mit allen Fraktionen – inklusive der AfD – „mit allen wichtigen Entscheidungsträgern der Neuwieder SPD abgestimmt“ war. Obwohl Bürgermeister Mang mehrfach attestiert wurde, dass er im Bereich des Sozialdezernats bisher immer „glaubhaft, kompetent und engagiert“ gearbeitet hat, wird ihm das Vertrauen entzogen, weil er sich den Fragen des Fraktionsvorsitzenden der AfD, René Bringezu zum Abwahlantrag gestellt hatte.

Wer mit der AfD spricht, hat seine (politische) Daseinsberechtigung verloren, das ist eine bittere Erkenntnis, die jeden aufrichtigen Demokraten aufschrecken lassen sollte. Die selbsternannten „demokratischen Parteien“ verhalten sich zutiefst undemokratisch.

Die verantwortungslose Ausgrenzung unserer Fraktion muss sofort beendet werden, denn sie ist undemokratisch und bürgerfeindlich und schadet unserer Demokratie und unserem Gemeinwesen.

AfD-Stadtratsfraktion Neuwied

Schutzanzüge fürs THW im Landkreis Neuwied

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„Auch in Corona-Zeiten zeichnen sich die ehrenamtlich tätigen Helferinnen und Helfer des THWs durch unermüdliches, uneigennütziges Engagement insbesondere bei der Bewältigung und Verhinderung von Gefahren aus. In Anerkennung und mit großem Dank überreiche ich dem THW Neuwied eine Anzahl von Schutzanzügen der Kategorie III“, erklärte der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel bei einem Treffen auf dem ehemaligen Bundeswehrkasernengelände zwischen der Feuerwache I und dem Yachthafen. Der Parlamentarier würdigte dabei die umfangreichen Aufgaben und Maßnahmen, die das THW als Teil einer Bundesbehörde oft unter schwierigsten Umständen für die Allgemeinheit leistet.

THW-Ortsbeauftragter Björn Harrenberger, dessen Stellvertreter Tobias Schenkelberg (r.) und THW-Notfalllogistiker Axl Feige (mit Schutzanzug) zeigten sich dankend erfreut über das Geschenk ihres Bundestagsabgeordneten, mit dem sie in kontinuierlichem Kontakt stehen. „Für die wichtige Arbeit im Katastrophenschutz erfährt das THW Neuwied vom Bund weiterhin jede notwendige Unterstützung. Dafür setze ich mich weiterhin persönlich ein“, bekräftigte Erwin Rüddel.  (Foto: Reinhard Vanderfuhr / Büro Rüddel)

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