Donnerstag, 23. September 2021

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Rekordgewinn: Kreis Neuwied schreibt 19 Millionen Euro Plus

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Haushaltsabschluss 2020 von vielen Sonderfaktoren geprägt – Immer noch 80 Millionen Euro Liquiditätskredite - Landrat Achim Hallerbach: „Haben ein solches Jahr dringend gebraucht“

Kreis Neuwied. 2020 wird als das (erste) Corona-Jahr in die Geschichte eingehen. 2020 wird fiskalisch gesehen im Kreis Neuwied aber auch als das beste Jahr seit Einführung der doppelten Buchführung (Doppik) in die Geschichte eingehen. Denn Landrat Achim Hallerbach und Kämmerer Florian Hoffstadt präsentierten dem Kreis-Ausschuss am Montag einen Jahresabschluss mit satten 19 Millionen Euro Überschuss. „Moderat ausgedrückt ist das sehr erfreulich. Nein, es ist ein riesen Ergebnis“, kommentierte ein erfreuter Landrat, der darauf hinwies, dass damit vor allem die Verschuldung stark zurückgeführt werden kann. „Das ist ein wichtiger Schritt zur Entlastung unseres Haushaltes“, stellte er fest. „Damit sind wir erstmalig unter der 100 Millionen Euro Linie“.

Doch wie passen Krisenjahr und Rekordergebnis zusammen? Vor allem gibt es einige sogenannte Einmaleffekte: Zum einen, so machte Hoffstadt klar, beziehen sich die Einnahmen des Kreises immer auf die Ergebnisse der Städte und Gemeinden aus dem Vorjahr. Und 2019 war nicht nur Corona kein Thema, da brummte auch die Konjunktur. Trotzdem sind bereits 4,5 Millionen Euro Corona-Soforthilfe überwiesen worden, die 2020 positiv zu Buche schlagen.

Eine Summe nahezu gleicher Größenordnung ist ob einer Gesetzesänderung aus Berlin direkt nach Neuwied geflossen. Der Bund hat seine Beteiligung an den SGB II-Kosten („Hartz IV“) rückwirkend von rund 50 auf etwa 75 Prozent erhöht, was 4,6 Millionen Euro an Mehreinnahmen für den Kreishaushalt brachte. „Für diese Gesetzesänderung sind wir dem Bund sehr dankbar“, betonte Landrat Hallerbach.

Ansonsten, so Hoffstadt, ist das äußerst positive Ergebnis dadurch zustande gekommen, dass ihm restlos alle Abteilungen des Hauses bessere Zahlen geliefert haben, als zunächst geplant.

So ist im Bereich Jugend/Familie ein Plus von 2,2 Millionen Euro verzeichnet worden. Mit 1,5 Millionen Euro kam der Löwenanteil davon durch eine Nachzahlung des Landes für Vorjahre zustande. „Die konnten wir haushalterisch nicht planen, weil nicht bekannt war, wann sie fließt und in welcher Höhe“, sagte der Kreis-Kämmerer.

Verbesserungen in Höhe von 1,5 Millionen Euro hat man bei den Personalkosten erzielt, vor allem durch vorsichtige Planung, aber auch, weil es in einem Haus mit mehr als 650 Mitarbeitern immer wieder zu Fluktuationen und damit verbundenen Vakanzen kommt.

Und selbst bei den Zinsen sind die Aufwendungen um eine gute halbe Million gesunken. „Wir haben einzelne Kredite umgeschuldet, und bei den kurzfristigen Liquiditätskrediten ist es tatsächlich mittlerweile so, dass wir damit Geld verdienen“, berichtete Hoffstadt.

Verschiedene kleinere Posten hinzuaddiert, steht so das satte Plus von 19 Millionen Euro unter dem Strich. Im Geld schwimmt er Kreis deshalb aber - leider - trotzdem nicht. „Es ist vielmehr so, dass wir ein solches Jahr dringend gebraucht haben“, sagte Landrat Achim Hallerbach. Denn trotz Reduzierung um 32,6 Millionen Euro drücken nach wie vor 80,5 Millionen Euro kurzfristige Schulden. Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 435 Euro liegt der Kreis aber im Landesvergleich immer noch über dem Schnitt.

Auch das Eigenkapital konnte zwar auf etwas mehr als 50 Millionen Euro ausgebaut werden, mit 11,4 Prozent liegt die Eigenkapital-Quote aber dennoch weit weg von einer als „solide“ zu bezeichnenden Ausstattung. „Die bilanzielle Überschuldung rückt damit weiter in die Ferne“, drückte es Hoffstadt aus.

Das sah vor einigen Jahren dagegen noch anders aus. Zwischen 2007 und 2013 schrieb der Kreis Neuwied kumulierte Ergebnisse von 86,4 Millionen Euro Minus. Dem stehen nun in den Jahren seit 2014 zusammengerechnete 47,9 Millionen Euro Plus gegenüber. Und die Aussicht für die kommenden Jahre ist ungewiss. Corona macht sich wie gesagt erst im 2021er-Haushalt bemerkbar. Für das Haushaltsjahr 2021 wurden die Steuerausfälle der Kommunen noch durch Zahlungen des Bundes und Landes kompensiert. Einen Ausgleich dieser Größenordnung wird es in 2022 allerdings nicht mehr geben. Erst dann werden sich die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auch ungebremst im Kreishaushalt niederschlagen.

„Deshalb bin ich umso dankbarer, dass die Kolleginnen und Kollegen der einzelnen Abteilungen der Kreisverwaltung so gut gewirtschaftet haben, dass dieses 2020er-Ergbnis möglich war“, schloss Landrat Achim Hallerbach.