Donnerstag, 13. August 2020

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Baugrunduntersuchungen auf der K 115 (NR) zwischen Isenburg Siedlung und Stromberg

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Für die Durchführung von Bodenuntersuchungen muss die Kreisstraße K 115 (NR) zwischen den Ortslagen Isenburg Siedlung und Stromberg am Freitag, dem 07.08.2020 in der Zeit von 9:00 Uhr bis 15:00 Uhr voll gesperrt werden.

Der örtliche Verkehr wird über die L 306 und B 413 umgeleitet.

Der LBM Cochem- Koblenz bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die Beeinträchtigungen.

Vortrag zu „Strömungen des Islam“

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Veranstaltung für ehrenamtliche Helfer in der Flüchtlingshilfe und Interessierte

Bendorf. Um „Strömungen des Islam“ geht es am Dienstag, 1. September, von 18 bis 20 Uhr bei einer Veranstaltung in der Palottikirche oder der Aula des Haus Wasserburg in Vallendar (Ort wird ausgeschildert).

Der Vortrag von Nils Fischer richtet sich an ehrenamtliche Helfer in der Flüchtlingshilfe und Interessierte und wird von der Flüchtlingshilfe Bendorf und Vallendar in Kooperation mit dem Projekt ZWO der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz organisiert.

„Der Islam“ ist eine Religion, die immer wieder in die aktuellen Nachrichten kommt. Dort wird er vielfach mit Negativem in Verbindung gebracht: Gewalt, Rückständigkeit und Intoleranz. Positive Vorstellungen, die von vielen mit dem Orient und dem Islam assoziiert werden, treten dadurch in den Hintergrund: ästhetisches Raffinement, Gelehrsamkeit und Toleranz.

Wie und in welcher Weise "der Islam" das ist und was er noch ist, ist das Ziel des Vortrags. Themen sind religiöse, geschichtliche und gesellschaftliche Entwicklungen. Ein Schwerpunkt wird auf dem Islam in Deutschland liegen. Der erste Teil der Veranstaltung wird aus einem Vortrag bestehen, im zweiten Teil sind die Teilnehmenden zu Fragen und zum Gespräch mit dem Referenten eingeladen.
Nils Fischer ist seit 2015 wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Philosophisch-Theologischen Hochschule Vallendar im Projekt „Interkulturalität und Interreligiösität im Gesundheitswesen“. Er studierte Islamwissenschaften, Arabistik, Iranistik und Philosophie in Bonn, Teheran und Damaskus.

Eine Anmeldung ist unbedingt erforderlich, entweder bei der Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar: Christian Ebeling, Tel: 0261/6503 168, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
oder der Stadtverwaltung Bendorf: Anita Bonk, Tel: 02622/703 161; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Die Veranstaltung findet unter Berücksichtigung der aktuellen Abstands- und Hygieneregeln statt.

Matthias Lammert (CDU): Bessere Fährverbindungen für Tourismus im Mittelrheintal nötig

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Region Mittelrhein/Rhein-Lahn. Eine Verbesserung der derzeitigen Fährverbindungen im Mittelrheintal stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage des Landtagsabgeordneten Matthias Lammert (CDU) aus dem Rhein-Lahn-Kreis: Weil der Fährverbund zwischen Lorch, St. Goarshausen und Boppard aufgelöst wird, müssen Inhaber von Jahreskarten jetzt mehrere Jahreskarten kaufen oder sind auf immer ein- und dieselbe Fähre angewiesen.

Außerdem bietet der Fährbetreiber von St. Goarshausen seit 1. Juni nur noch Sommerfährzeiten bis 21 Uhr an, statt wie früher bis 23 Uhr. Das sei angesichts der Probleme für das Tourismusgewerbe durch die Coronakrise und mit Blick auf die BUGA 2029 eine „denkbar ungünstige Ausgangssituation“, so Matthias Lammert: „die aktuell eingeschränkten Fährzeiten halten mit Sicherheit u.a. viele Touristen von Tagesausflügen oder abendlichen Restaurantbesuchen ab, wenn sie fürchten müssen, die letzte Fähre um 21 Uhr zu verpassen“, befürchtet Lammert.

Er fragte deshalb bei der Landesregierung an, welche Möglichkeiten sie sieht, Einfluss auf die Fährunternehmer zu nehmen, um den Fährverbund oder eine andere geeignete Form wieder herzustellen, die Fährzeiten dem Bedarf anzupassen und beispielsweise während der Sommerzeit wieder auf 23 Uhr auszuweiten. Außerdem wollte Lammert wissen, welche finanzielle Unterstützung die Rheinfähren im Mittelrheintal vom Land erhalten, wie die Vergabe für Fähren im Mittelrheintal erfolgt und wann Fährverbindungen/Fährbetreiber neu ausgeschrieben werden müssen. Abschließend bat der Diezer CDU-Landtagsabgeordnete um Informationen zum aktuellen Sachstand für den Bau der geplanten Mittelrheinbrücke.

Verkehrsminister Volker Wissing antwortete auf die Kleine Anfrage und stellte fest, dass das Land Rheinland-Pfalz „keinen unmittelbaren Einfluss auf die jeweiligen unternehmerischen Entscheidungen und insoweit auch nicht auf den Fortbestand des Fährbundes Mittelrhein in seiner ursprünglichen Ausprägung oder in einer anderen Form“ hat. Da die rheinland-pfälzischen Fähren überwiegend privatwirtschaftlich geführt würden, bestimmten die Betreiber eigenverantwortlich nach unternehmerischen Gesichtspunkten über ihre Tarife und Betriebszeiten. Die aktuelle Betriebszeit der Fähre St. Goar - Goarshausen erkläre sich wie bei anderen Fährstandorten durch die „Corona-bedingte deutlich eingeschränkte Kundenfrequenz“. Eine Verlängerung der Fährbetriebszeit sei von der weiteren Entwicklung abhängig.

Das Land habe zehn Fährunternehmen am Rhein im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie finanziell unterstützt: Im April und Mai gab es demnach 25 Euro Zuschuss pro Fährbetriebsstunde. Insgesamt gab es dabei Zuschüsse in Höhe von 174 000 Euro, um die Umsatzeinbußen der Unternehmen abzumildern und zu vermeiden, dass der Fährverkehr eingestellt wird. So habe man eine Grundversorgung in diesem Bereich sichergestellt.

Eine Ausschreibung der eigenwirtschaftlich betriebenen die Unterlagen sei nicht erforderlich: Der Betrieb einer Fähre auf schiffbaren Gewässern bedarf demnach jedoch einer Genehmigung durch den LBM – das gilt allerdings nicht für Fährverkehre, die bereits im August 1960 betrieben wurden, als das rheinland-pfälzische Landeswassergesetz in Kraft trat.

Zum Stand der Dinge in puncto Mittelrheinbrücke teilte das Wirtschaftsministerium mit, dass das Innenministerium momentan die Unterlagen für ein Raumordnungsverfahren herstelle. Verschiedene Gutachten unter anderem zur Verkehrsuntersuchung, Wirtschaftlichkeit, visuellen Wirkung und Umweltverträglichkeit seien in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse sollen voraussichtlich im vierten Quartal dieses Jahres vorliegen. Erst anschließend könne das Raumordnungsverfahren beantragt werden.

Preisstabilität beim Fährverkehr bleibt gewahrt

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Erwin Rüddel: „Ermäßigter Steuersatz vermeidet Mehrbelastungen“

Bad Hönningen. „Für ein Auto, das durch eine Person auf die Fähre bewegt wird, hat der Steuersatz von 7 Prozent weiterhin Bestand und macht die EU-rechtlich vorgeschriebene und dadurch erforderliche Änderung obsolet. Dies heißt, dass es zu keinen Preiserhöhungen kommt“, informierte der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel am Fähranleger in Bad Hönningen die Fährbetreiber Rita und Günter Hirzmann.

Eine Änderung im Umsatzsteuergesetz hatte die Fährbetreiber auf den Plan gerufen, die daraufhin den Bundesparlamentarier um Unterstützung ersuchten. Denn generell gilt im Umsatzsteuergesetz grundsätzlich die Besteuerung zum Regelsatz mit 19 Prozent. Dies würde jedoch deutliche Preissteigerungen im Fährbetrieb am Rhein zur Folge haben.

Bislang war die Beförderung im Fährverkehr, unabhängig davon ob es sich um eine Beförderung von Personen oder Sachen handelte, umsatzsteuerermäßigt und somit dem Umsatzsteuersatz von 7 Prozent unterworfen. Im Rahmen des Klimaschutzgesetzes vom 19. Dezember 2019 wurde §12 des Umsatzsteuergesetzes neu gefasst. Durch eine faktische Erhöhung der Umsatzsteuer ergab sich im Speziellen für den Fährverkehr eine enorme Mehrbelastung.

Erwin Rüddel, der Problematik bewusst, nahm sich dieser an. Der Abgeordnete sprach, mit Unterstützung von CDU-Finanzpolitikern, das Bundesministerium für Finanzen an und legte den Sachverhalt der Mehrbelastungen für die Fährbetreiber überzeugend dar. „Ein Treffen der zuständigen Referatsleiter des BMF und der Referatsleiter der zuständigen Ministerien auf Länderebene hat Klarheit und einen sogenannten Anwendungserlass zur Folge“, so Rüddel.

Genau bedeutet dies, dass es keine Änderung der bisherigen Umsatzsteuer geben wird und damit alles beim Alten bleibt. „Es ist wichtig, dass auf Fähren der Transport von Fahrzeugen als Nebenleistung zur Personenbeförderung dem ermäßigten Steuersatz unterliegt. Das bringt im Fährverkehr eine Preisstabilität, die auch bei Berufspendlern nicht zur Mehrbelastung führt“, bekräftigte Erwin Rüddel.

Baugrunduntersuchungen auf der K 140 (NR) zwischen Kreisgrenze und L 265

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Für die Durchführung von Bodenuntersuchungen muss die Kreisstraße K 140 (NR) zwischen der Kreisgrenze und der L 265 von Montag, den 03.08.2020 bis Freitag, den 07.08.2020 voll gesperrt werden.

Der örtliche Verkehr wird über die L 265, L 267 zurück auf die K 140 geführt.

Der LBM Cochem- Koblenz bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die Beeinträchtigungen.

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