Sonntag, 24. März 2019

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Statement der CDU Rhein-Lahn nach Beschluss Kreistag Rhein-HunsrĂŒck

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Im Namen der CDU Rhein-Lahn nimmt der Vorsitzende der CDU Kreistagsfraktion Matthias Lammert zur heutigen Entscheidung im Kreistag Rhein-HunsrĂŒck wie folgt Stellung:

Ein guter Tag fĂŒr Menschen und Unternehmen beidseits des Rheines. Das Mittelrheintal braucht die BrĂŒcke! Wir freuen uns, dass das Hin- und Her der letzten Wochen nun beendet ist und nach dem Kreistag Rhein-Lahn nun auch das Gremium in Simmern den Weg fĂŒr ein sachliches und offenes Raumordnungsverfahren frei gemacht hat. Damit ist zwar noch lange keine BrĂŒcke gebaut. Aber jetzt wird das Verfahren zu belastbaren Grundlagen fĂŒhren, die dann im DreierbĂŒndnis zwischen den beiden Kreisen und dem Land zur KlĂ€rung aller offenen Fragen rund um BautrĂ€gerschaft und Finanzierung herangezogen werden können. Wir sind froh, unseren Beitrag dazu geleistet zu haben. Gerade in den letzten Tagen ging zig Mails hin und her und die TelefondrĂ€hte haben geglĂŒht. Wir werden uns auch weiterhin fĂŒr den Bau der BrĂŒcke am Mittelrhein einsetzen.

„Bahnhof Unkel muss barrierefrei werden!“

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Unkel. „Besonders wegen in ihrer MobilitĂ€t eingeschrĂ€nkter Menschen muss der Bahnhof in Unkel unbedingt barrierefrei werden! Mit meiner Forderung unterstĂŒtze ich die gleichlautenden wichtigen BemĂŒhungen des Senioren- und Behindertenbeirats der Verbandsgemeinde“, teilt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin RĂŒddel mit.

Der Abgeordnete hat sich deshalb mit einem Schreiben an JĂŒrgen Konz, den zustĂ€ndigen DB-KonzernbevollmĂ€chtigten, gewandt. Konkret wollte RĂŒddel wissen, welche Stellen im Land und im Bund fĂŒr das Projekt zustĂ€ndig sind. Zugleich stellte der Parlamentarier die Frage, wer die Planungen in Auftrag gibt bzw. durchfĂŒhrt.

Laut der Antwort des KonzernbevollmĂ€chtigten hat das Land Rheinland-Pfalz mit der DB Station & Service AG sowie den beiden ZweckverbĂ€nden des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) die „Rahmenvereinbarung“ als Basis bereits abgeschlossen. „Diese Rahmenvereinbarung fokussiert die Verbesserung der FunktionalitĂ€t und QualitĂ€t der Personenbahnhöfe der DB Station & Service fĂŒr den SPNV und beinhaltet u.a. den Ausbau barrierefreier ZugĂ€nglichkeit“, heißt es in dem Antwortschreiben.

Wenn auch diese Rahmenvereinbarung offiziell im Jahr 2019 ende, so bestehe zwischen den Vertragspartnern ein hohes Interesse an einer Fortschreibung ab dem Jahr 2020. Hier sieht RĂŒddel die Möglichkeit, dass auch die Politik einen wesentlichen Beitrag leisten kann.

Der Bundestagsabgeordnete fordert bereits seit Jahren einen barrierefreien Ausbau der Bahnhöfe, wobei er auch den Bahnhof Unkel im Blick hat. Dabei denkt er unter anderem an die Steigerung des Sicherheitsempfindens durch Verbesserungen von Beleuchtungsanlagen, verbesserten Wetterschutz und insbesondere barrierefreie AufzĂŒge. „FĂŒr einen behindertengerechten Aus- bzw. Umbau der Bahnhöfe setze ich mich in Berlin vehement ein, auch um dafĂŒr Bundesgelder loszueisen“, bekrĂ€ftigt Erwin RĂŒddel.

Koalitionsvertrag stellt Weichen fĂŒr die Zukunft in der Region Bonn / Rhein-Sieg / Westerwald

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Erwin RĂŒddel zufrieden ĂŒber Aufgabenverteilung zwischen Bonn und Berlin

Berlin / Wahlkreis. Überaus zufrieden mit der im Koalitionsvertrag vereinbarten Regelung ĂŒber die Aufgabenverteilung zwischen der Bundesstadt Bonn und der Bundeshauptstadt Berlin ist der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin RĂŒddel.

Schon im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen hatte sich RĂŒddel gemeinsam mit seinen CDU-Bundestagskollegen Mechthild Heil (Kreis Ahrweiler), sowie Norbert Röttgen und Elisabeth Winkelmeier-Becker (beide Rhein-Sieg-Kreis) an den CDU-Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag, Volker Kauder, gewandt und um dessen UnterstĂŒtzung fĂŒr das Anliegen gebeten.

Die nun im Koalitionsvertrag gefundene Formulierung ist sehr weitgehend. Demnach wird die neue Bundesregierung zum Bonn-Berlin-Gesetz stehen und zusĂ€tzlich mit der Region Bonn sowie den BundeslĂ€ndern Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz eine vertragliche Zusatzvereinbarung (Bonn-Vertrag) schließen.

„Bonn bleibt das zweite bundespolitische Zentrum und die Formulierung gibt der Region Zukunftssicherheit. So können neben der Sicherung des bisherigen Status mit den neuen vertraglichen Regelungen auch die StĂ€dte und Kreise der Region selbst mit ĂŒber die Ausgestaltung der Aufgabenverteilung verhandeln. Das ist ein ganz erheblicher Fortschritt“, bekrĂ€ftigt Erwin RĂŒddel.

 

Offenes Kreistreffen der AfD in Dierdorf

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Dierdorf. Der Kreisverband der Alternative fĂŒr Deutschland (AfD) lĂ€dt alle Mitglieder und alle interessierten BĂŒrger zum ersten offenen Kreistreffen und Stammtisch am Freitag, den 16. MĂ€rz, nach Dierdorf ein. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr. Den genauen Veranstaltungsort können Interessenten via E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschĂŒtzt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. mit Namen und Telefonnummer erfragen.

AfD Kreisverband Neuwied

Vorstellung der Programmreihen 17. WesterwÀlder Literaturtage und Denkbares

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Historischer Blick auf 200 Jahre regionaler Kulturgeschichte

Festivalpass gewÀhrt Eintritt zu allen Veranstaltungen

Zur Vorstellung der beiden Programmreihen 17. WesterwĂ€lder Literaturtage und Denkbares im Kultursommer 2018 trafen sich Vertreter von Presse, Politik und Kultur. Kultur-StaatssekretĂ€r Prof. Dr. Salvatore Barbaro dankte neben den Programmleitungen auch den LandrĂ€ten fĂŒr ihre UnterstĂŒtzung und ganz besonders den vielen ehrenamtlichen Helfern vor Ort, die sich in der Planung und DurchfĂŒhrung engagieren. Er lobte das beeindruckende Programm, in dem das Motto „Industrie-Kultur“ in vielen Facetten ausgeleuchtet wird und das viele literarisch bedeutende und beim Publikum beliebte GĂ€ste anzubieten hat.

Das Besondere am diesjĂ€hrigen Motto des Kultursommers Rheinland-Pfalz ‚Industriekultur‘ ist der historische Blick auf die letzten 200 Jahre regionaler Kulturgeschichte, vom Beginn der Industrialisierung bis heute - aus Anlass des zweihundertsten Geburtstages von Karl Marx und von Friedrich Wilhelm Raiffeisen. Mit beiden haben sich kompetente Autoren auseinandergesetzt, die in diesem Sommer auch zu Gast bei den ‚WesterwĂ€lder Literaturtagen und der Reihe Denkbares zu erleben sind.

AK-Landrat Lieber beschrieb die Bedeutung der beiden Reihen fĂŒr die Landkreise. Sie seinen das Ergebnis einer gemeinsamen Anstrengung vieler engagierter Mitveranstalter im gesamten Westerwald und ein praktisches Beispiel fĂŒr Friedrich Wilhelm Raiffeisens Worte „Was dem Einzelnen nicht möglich ist, das vermögen Viele“. Er dankte ebenfalls den ehrenamtlichen Helfern und beschrieb die WesterwĂ€lder Literaturtage als ganzjĂ€hrige Aufgabe.

Dem schlossen sich sowohl Landrat Achim Hallerbach (Neuwied) wie auch Landrat Achim Schwickert (Westerwaldkreis) an. Hallerbach zeigte sich erfreut ĂŒber die gute ReprĂ€sentation seines Kreises, besonders aber darĂŒber, dass die Lesung von Michael Klein ĂŒber den „Bankier der Barmherzigkeit“ im Roentgen-Museum am Raiffeisenplatz einen perfekt passenden Ort gefunden hat.

Schließlich bedankte sich auch Landrat Schwickert fĂŒr die vielen schönen Veranstaltungen in seinem Kreis. Gerade in lĂ€ndlichen Gebieten sei ein solches Angebot nicht selbstverstĂ€ndlich, wĂŒrde aber von den Menschen vor Ort hoch geschĂ€tzt.

Maria Bastian-Erll stellte das Programm der 17. WesterwĂ€lder Literaturtage vor. Die Programmleiterin wies darauf hin, dass es in diesem Jahr erstmals einen „Festivalpass“ gibt: FĂŒr 80 Euro können Literaturfreunde alle Veranstaltungen der Reihe besuchen.

Auch ein Fazit des letzten Jahres wurde gezogen: Die Veranstalter konnten 2017 rund 2.500 Zuhörer begrĂŒĂŸen, darunter gab es eine Lesung mit ĂŒber 500 Personen, einige mit 100 bis 200, aber auch solche mit 15 Personen. Immer ist in diesem GrĂ¶ĂŸenrahmen das GesprĂ€ch mit dem Autor möglich, was als Besonderheit sowohl von den Autoren wie auch von den GĂ€sten wahrgenommen wird. Das gesamte Budget der ww-Lit im letzten wie auch in diesem Jahr konnte mit rund 60.000 Euro beziffert werden, ein Drittel davon trĂ€gt der Kultursommer, auch drei Landkreise beteiligen sich finanziell.

Das vollstĂ€ndige Programm steht auf der Seite www.ww-lit.de zur VerfĂŒgung, auch als pdf zum Download. Alle Eintrittskarten sind ĂŒber den Ticketshop dieser Seite erhĂ€ltlich. Das gedruckte Programm ist u.a. in Buchhandlungen, BĂŒchereien, Sparkassen und Volkshochschulen erhĂ€ltlich. Es kann auch unter 02742-1874 bestellt werden. Informationen ĂŒber die Reihe Denkbares finden sich unter www.denkbares.org

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