Samstag, 25. Mai 2019

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CDU in der Verbandsgemeinde Asbach mit neuem Fraktionsvorstand

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Die CDU im Verbandsgemeinderat hat Anfang Januar einen neuen Fraktionsvorstand gewählt.

Jürgen Schmied, der auch im Ortsgemeinderat Neustadt bereits für die CDU als Fraktionsvorsitzender tätig ist, übernimmt den Fraktionsvorsitz.

Der 1.Beigeordnete der Ortsgemeinde Windhagen, Martin Buchholz bleibt wie bisher stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Auch Johannes Wagner aus Asbach wurde zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Der neue Fraktionsvorstand wurde in geheimer Wahl von allen anwesenden Fraktionsmitgliedern "getragen". Das ist ein deutliches Signal für die zukünftige Fraktionsarbeit, waren sich alle Beteiligten einig.

„Wir starten nun mit einer neuen Verbandsgemeindeleitung die Umsetzung zahlreicher Sachthemen“, waren sich Schmied, Buchholz und Wagner einig.

Mittelrheinbrücke

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Minister Wissing stützte seine Auffassung auf veraltete Verkehrsuntersuchung – Regierung muss endlich Planungen beginnen

Der Wissenschaftliche Dienst des rheinland-pfälzischen Landtages hat ein Gutachten zur straßenrechtlichen Qualifizierung einer Mittelrheinbrücke vorgelegt. Dabei geht es um die Frage, ob dieses Projekt als „Kreisbrücke“ in kommunaler Trägerschaft oder als „Landesbrücke“ in Trägerschaft des Landes einzustufen wäre. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete aus dem Rhein Hunsrück-Kreis, Hans-Josef Bracht:

„Nach diesem Gutachten wird die Position von Verkehrsminister Wissing in der Diskussion um die Mittelrheinbrücke ein weiteres Mal geschwächt. Denn nach wie vor gilt: Im Ergebnis gibt es nicht ein einziges Gutachten, das die Einschätzung von Minister Wissing teilt. Aber es gibt mehrere Experten, die ihm widersprechen und in der Mittelrheinbrücke ein Projekt allein in der Trägerschaft des Landes sehen. So ist auch für den Wissenschaftlichen Dienst kein Kriterium für die Einstufung der Mittelrheinbrücke als kommunales Projekt ersichtlich.

Die Zahlen und Fakten der Verkehrsuntersuchung, auf die die Landesregierung ihre bisherige Auffassung für eine kommunale Brücke ausschließlich stützt, sind veraltet und damit nicht aussagekräftig. Dies stellen die Gutachter unmissverständlich fest und bestätigen damit die Position der CDU-Landtagsfraktion.

Unzweifelhaft bedarf es einer neuen Verkehrsuntersuchung – spätestens im Zuge der Planungen der Mittelrheinbrücke. Wir erwarten von Minister Wissing, dass er das Raumordnungsverfahren zügig durchführt und die Planungen der Mittelrheinbrücke mit den dazu nötigen Verkehrsuntersuchungen in Auftrag gibt, damit die Mittelrheinbrücke zügig realisiert werden kann.“

Gutachten zur Mittelrheinbrücke veröffentlicht

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AfD will mit neuer Verkehrsuntersuchung das Projekt voranbringen

Die AfD hatte 2017 ein Gutachten beim Wissenschaftlichen Dienst des Landtages (WID) in Auftrag gegeben, das klären sollte, „ob eine Mittelrheinbrücke als ‚Kreisbrücke‛ in kommunaler Trägerschaft oder als ‚Landesbrücke‛ in Trägerschaft des Landes einzustufen wäre“. Die Ergebnisse des Gutachtens „Rechtliche Anforderungen zur straßenrechtlichen Qualifizierung einer Mittelrheinbrücke von St. Goar-Fellen nach St. Goarshausen-Wellmich“ sind nun veröffentlicht.

Laut WID ergeben sich sowohl aus dem Landesentwicklungsplan als auch aus dem Regionalen Raumordnungsplan Anhaltspunkte dafür, dass die zukünftige Mittelrheinbrücke als Landesbrücke - und nicht als Kreisbrücke einzustufen ist. Diese Anhaltspunkte müssten aber durch eine neue Verkehrsuntersuchung bestätigt werden, die eine Prognose über Quellen und Ziele des die zukünftige Mittelrheinbrücke nutzenden Verkehrs liefert. Die vorliegende Verkehrsuntersuchung aus dem Jahr 2009 ist dagegen laut WID nicht geeignet, um die Einstufung der Brücke zu klären.

Nach Ansicht des parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion Dr. Jan Bollinger ist mit dem Gutachten des WID ein Weg vorgezeichnet, wie die strittige Frage „Kreisbrücke oder Landesbrücke?“ zügig gelöst werden kann: „Das Land muss eine neue Verkehrsuntersuchung in Auftrag geben. Die AfD wird in der nächsten Woche einen entsprechenden Antrag im Plenum stellen. Die AfD bleibt damit die einzige treibende Kraft, die sich für den Bau der Mittelrheinbrücke einsetzt.“ Die AfD-Abgeordnete aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis Dr. Sylvia Groß ergänzt: „Der Landtagsbeschluss vom Mai 2017, die Mittelrheinbrücke nur als kommunales Projekt zu realisieren, damals gegen die Stimmen der AfD beschlossen, ist nun hinfällig. Diese Entscheidung wurde ausdrücklich mit der Verkehrsuntersuchung aus dem Jahr 2009 begründet, die sich nun als ungeeignet herausgestellt hat.“ Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Jens Ahnemüller wünscht sich, dass die Mittelrheinbrücke bis zur geplanten Bundesgartenschau 2031 im Mittelrheintal fertig ist.

RKK-Ehrungen für aktive Buchholzer Karnevalisten

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Dass man es in Buchholz versteht Karneval zu feiern, ist schon lange bekannt. Schließlich verweist die KG „So sind wir“ Buchholz in dieser Session auf ihr 111-jähriges Bestehen. Das wurde einmal mehr beim Neujahrsempfang im Heimathaus mit einem abwechslungsreichen, bunten und unterhaltsamen Programm gewürdigt. Dabei standen Ehrungen und Auszeichnungen verdienter aktiver Karnevalisten durch die Rheinische Karnevals-Korporationen e.V. (RKK) an. Die wurden vom RKK-Bezirksvorsitzenden Erwin Rüddel vorgenommen. Er überreichte dazu dreimal mit der Verdienstmedaille in Bronze auch die jeweiligen Urkunden. KG-Präsident Andreas Beck ist seit 2002 in der KG „So sind wir“ aktiv. Von 2002 bis 2011 gehörte er zu den Stadtsoldaten, von 2006 bis 2012 als musikalischer Leiter zu den Musketieren. Über fünf Jahre war Beck Aktiver in beiden Corps. Dem Elferrat gehört er seit 2012 an und ist bei den Arbeiten am Zugspitzenwagen besonders zu nennen. Die Stadtsoldaten wiesen ihn anlässlich ihres 60-jährigen Jubiläums im Jahr 2015 und des 66. Jahrestages der Stadtsoldaten i.R. als hervorragenden Moderator aus, der bei Proklamation und Sessionsauftakt ebenso begeistert, wie eben auch seit 2016 als KG-Präsident. 1. Kassierer Rainer Blank überzeugt ebenso als gestandener Karnevalist. Von 1990 bis 1993 gehörte er den Musketieren, von 1998 bis 2008 den Stadtsoldaten an. Auch aus dem Elferrat ist er seit 2010 nicht wegzudenken. 2. Vorsitzender Stefan Dodemont, der dieses Amt seit 2015 begleitet, trat 2003 den Stadtsoldaten bei und war schließlich bis 2016 deren Kommandant. Er hat sich gleichfalls als Organisator einen Namen gemacht. Das zeigt sich seit fünf Jahren am Programm des Dämmerschoppens, sowie - in bester Erinnerung - an den Stadtsoldatenjubiläen zum 60- und 66-jährigen Bestehen. Darüber hinaus pflegt Stefan Dodemont seit Beginn den Internet-Auftritt der KG, unterstützt bei der Erstellung von Plakaten und Eintrittskarten. Zudem ist er ein stets verbindlicher Ansprechpartner. „Euch gilt, ob des besonderen ehrenamtlichen Engagements zu einem guten Ablauf der fünften Jahreszeit in Buchholz, umso mehr die Anerkennung und der Dank. Denn ihren leistet einen wertvollen Beitrag zur Pflege des rheinischen Karnevalsbrauchtums“, betonte RKK-Bezirksvorsitzender Erwin Rüddel unter großem Beifall.  Auf dem Foto sind (v.li.) RKK-bezirksvorsitzender Erwin Rüddel, Stefan Dodemont, Rainer Blank, Andreas Beck und KG-Vorsitzende Monika Wilsberg zu sehen.  Foto: Elisabeth Klöckner

RKK ehrte verdiente Aktive der KG Schöneberg

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Zur 5. Jahreszeit hat der Karneval auch die Verbandsgemeinde Asbach wieder voll im Griff. Das zeigte sich bei der Prunksitzung der KG Ewig Jung Schöneberg im Asbacher Bürgerhaus.

Ein besonderer Höhepunkt war die Auszeichnung und Ehrung verdienter aktiver Karnevalisten durch die Rheinische Karnevals-Korporationen e.V. (RKK). Die nahm RKK-Bezirksvorsitzender Erwin Rüddel vor.

Eine ganz besondere Auszeichnung ging an den bei der Prunksitzung verhinderten Karnevalisten Aloys Wallau. „In seinen über 80 Lebensjahren hat sich Aloys Wallau sechs Jahrzehnte aktiv im Karnevalsgeschehen eingebracht. Er war immer zur Stelle und ansprechbar. So war er bereits im Saal Lorscheid als Saalordner aktiv. Auch als Mitglied im Festausschuss sowie 2007 als Bauer im Dreigestirn hinterließ der Jubilar überzeugend seine karnevalistischen Spuren“, lobte Erwin Rüddel, der für Aloys Wallau die RKK-Auszeichnung „Gold am Bande“ verlieh.

„Silber am Bande“ gab es für Hans-Peter Koch. Der ist auch bereits fünf Jahrzehnte in der KG Ewig Jung aktiv tätig. Viele Jahre wirkte er im Vorstand als Kassierer, sowie im Elferrat. 2014 stellte er gemeinsam mit seiner Ehefrau Margot das Prinzenpaar. Nicht minder sind seine Verdienste als Vereinswirt, sowie als Maler der Bühnendekoration, wobei er darüber hinaus sehr intensiv fürs Outfit des Prinzenwagens verantwortlich zeichnet.

Zu den Geehrten zählt ebenso Hans Simon, der für „Ewig Jung“ seit 23 Jahren mit Rat und Tat aktiv ist. „Davon 21 Jahre im Vorstand, 16 Jahre im Elferrat, 4 Jahre Kassierer im Vorstand, 8 Jahre Präsident, 11 Jahre erster Vorsitzender und 2008 als Prinz“, listete der RKK-Bezirksvorsitzende auf. Simon habe wesentlich dazu beigetragen, dass die KG stetig gewachsen ist und er habe die Schöneberger Garde vor elf Jahren mit gegründet. Dafür überreichte ihm Erwin Rüddel die RKK-Auszeichnung in „Gold“.

Auf 17 Jahre ideenreiches engagiertes aktives Karnevalsleben kann Folkhard Mentzer verweisen. „15 Jahre wirkte er als Geschäftsführer im Vorstand. Die oft in der Kellerbar endeten Vorstandssitzungen sind legendär. Ebenso Folkhards Ruf als Organisator der Sekt- und Cocktailbars bei Sitzungen, aber auch bei der Kirmes. Seine Cocktails sind inzwischen weit über Asbach hinaus bekannt“, skizzierte Rüddel. Darüber hinaus stellt Mentzer seine Halle der Schöneberger Garde fürs Training zur Verfügung. „Ihr alle habt maßgeblichen Anteil am Ansehen der KG Schöneberg. Dieses ehrenamtliche Engagement erfüllt den Karneval mit Leben. Euch gilt dafür, auch aus Sicht der rheinischen Brauchtumspflege, Anerkennung und großer Dank“, lobte RKK-Bezirksvorsitzender Erwin Rüddel.

 

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