Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Bendorf/Rhein

Drucken

Am Dienstag, den 27.10.2020, 16.30 Uhr, findet in der Stadthalle, An der Seilerbahn 1,

56170 Bendorf, eine öffentliche und eine nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates statt. Zu der öffentlichen Sitzung ist die Bevölkerung herzlich eingeladen.

Im Rahmen der coronabedingten Schutzmaßnahmen muss die Anzahl der Zuschauer jedoch  beschränkt werden.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1

Mitteilungen der Verwaltung

2

Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO

3

Nachwahlen zu Ausschüssen

4

SKSL² - Absichtserklärung für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie "Pendler-Radroute Koblenz - NRW"

5

Information zur finalen "Mobilitätsstrategie 2030plus Mitten am Rhein" der 11 SKSL-Kommunen

6

Änderung der Hauptsatzung zur Erhöhung der Anzahl der Stellvertreterpositionen in den Ausschüssen; Antrag der FDP-Fraktion

7

Erhöhung des Geschäftsanteils an der VR Bank Rhein-Mosel eG

8

Fachberatung der städtischen Kindertagesstätten

9

Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 14.08.2019;

Einrichtung eines Jugendbeirates gemäß § 56b Gemeindeordnung (GemO)

10

Überplanmäßige Ausgaben 2019 im Bereich Kommunale Forstwirtschaft

11

Überplanmäßige Ausgaben 2020 im Bereich Kommunale Forstwirtschaft

12

Elektromobilität;

Errichtung einer Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im Gebiet der Stadt Bendorf

13

Vorstellung Bebauungsplanentwurf und Beteiligung im Bebauungsplanverfahren / 4. Änderung Bebauungsplan Vierwindenhöhe

14

Stellplatzsatzung; Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze

15

Namensgebung für die Straßen im Neubaugebiet Bendorf-Süd III;

Ringstraße

16

Namensgebung für die Straßen im Neubaugebiet Bendorf-Süd III;

Gartenstraße

17

Widmung von Gemeindestraßen;

Ringstraße

18

Widmung von Gemeindestraßen;

Gartenstraße

19

Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

Baulandumlegungsverfahren „Bendorf-Süd III“

20

Finanzierung Tourismus

21

22

Verwertung des Klärschlammes aus der Kläranlage Bendorf, Beitritt zur Kommunalen Klärschlammverwertung Rheinland-Pfalz, Anstalt des öffentlichen Rechtes zum 01.01.2021

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 14.10.2020 betr. Regenwasserspeicher/Zisternen

23

Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil

1

Mitteilungen der Verwaltung

2

Vertragsangelegenheiten;

3

Feuerwehrpark Mülhofen

4

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Vertrag über die Regelung von allgemeinen städtebaulichen Grundlagen sowie einer Planungsvereinbarung)

5

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Vertrag über die Regelung von allgemeinen städtebaulichen Grundlagen sowie einer Planungsvereinbarung)

Stadtverwaltung Bendorf/Rhein, den 19.10.2020

gez.

Michael Kessler

Bürgermeister