Montag, 02. August 2021

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Dr. Jan Bollinger (AfD):

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Private Hilfe ist sehr lobenswert und sollte von den Behörden angenommen werden!

In der Flutkatastrophe ist die Hilfsbereitschaft groß: Bauunternehmer und Landwirte helfen mit schwerem Gerät, normale Bürger spenden Geld und Lebensmittel und legen persönlich Hand an. Diese private Hilfe ist für viele Menschen von größter Bedeutung. In den sozialen Medien häufen sich nun die Berichte, dass private Hilfsangebote auch von schwerem Gerät von den zuständigen Behörden zurückgewiesen werden, obwohl sehr wohl Bedarf an zusätzlicher Unterstützung bestehe.

Der erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz ist von der spontanen Nothilfe begeistert: „Ich freue mich sehr über die überwältigende Hilfsbereitschaft der Bürger, die in dieser schwierigen Lage zusammenstehen und aus allen Teilen von Rheinland-Pfalz und ganz Deutschland in die Krisenregionen strömen, um den Flutopfern und ihren Familien und Angehörigen zu helfen. Insbesondere angesichts des ‚monumentalen Systemversagens‘ beim Katastrophenalarm vor der Flut sollten alle politischen Entscheidungsträger und Behördenvertreter dankbar über diese tatkräftige gelebte Solidarität der Bürger sein. Unsere Feuerwehren, unsere Polizei, unsere Bundeswehr und unsere Hilfsdienste leisten wie stets großartige Arbeit. In einer solchen Großkatastrophe kann jedoch niemand überall sein – umso wichtiger und dankenswerter ist der spontane und freiwillige Einsatz von Bauunternehmern, Landwirten und normalen Bürgern. Die Opfer der Flutkatastrophe brauchen jede Hilfe, die sie bekommen können. Die Helfer haben unseren Dank verdient und sollten von offizieller Seite unterstützt und keinesfalls behindert werden!“

Ralf Schönborn (AfD): Auf unsere Landwirte können wir zählen – auch bei Starkregen!

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Es macht uns ein gutes Gefühl: Die Hochwasser-Katastrophe hat uns kalt erwischt in Rheinland-Pfalz und anderswo und unvermittelt rückten von überall her unsere Landwirte an mit Traktoren, Radladern, Wasserfässern, auch mit Schaufeln und bloßen Händen, um unseren Hochwasseropfern zu helfen. Es sind jene Menschen, die beruflich am stärksten verbunden sind mit unserem Grund und Boden und die ganz natürlich zu jener Solidarität und Hilfsbereitschaft gefunden haben, die alle Erdmenschen unausgesprochen verbindet.

Dabei wollen wir nicht die vielen freiwilligen und ehrenamtlich tätigen Helfer vom THW, den Feuerwehren, dem Roten Kreuz und natürlich die vielfältige und sehr persönliche Nachbarschaftshilfe allen Ortes vergessen: Ein gutes Gefühl für Deutschland, das in der Not zusammensteht! Wie lange mussten wir dieses Gefühl des Zusammenhalts entbehren, seit uns die Corona-Politik auf Distanz getrimmt hat?

Dazu Ralf Schönborn, umwelt- und agrarpolitischer Sprecher AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Und wieder einmal zeigt sich, dass die fest mit unserer Heimat verwurzelten Landwirte nicht nur unsere Ernährung sicherstellen, sondern mit ihrer unermüdlichen Einsatzkraft auch in größter Not für uns da sind. Für diese überwältigende Hilfe und Kraftanstrengung gebührt ihnen unser aller Dank und größter Respekt!“

Wir müssen allerdings die verantwortlichen Politiker, von der Bundesregierung abwärts bis in alle Regionen, fragen, was sie bisher gegen das ja nicht neue Phänomen getan haben! Die historischen Pegelstände legen ein beredtes Zeugnis ab. Ralf Schönborn: „Wir müssen uns heute von englischen Wissenschaftlern fragen lassen, wieso Deutschland die schon am 10. Juli erfolgten Alarmmeldungen der Efas und des Deutschen Wetterdienstes mit präzisen Ortshinweisen einfach ignoriert haben. Nehmen unsere Klimahysteriker ihre eigenen Untergangsszenarien nicht ernst, wenn sie dann Gestalt annehmen? Und wo war unsere Reisekanzlerin? Wie viele Tote und wieviel Leid hat diese unfassbare Ignoranz zu verantworten?“

AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz fordert Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe:

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Abläufe analysieren, Fehler aufdecken, Leben und Eigentum der Menschen in Zukunft besser schützen

Nachdem sich jetzt die Hinweise häufen, dass die schlimmen Folgen der Flutkatastrophe auch in Rheinland-Pfalz zumindest teilweise vermeidbar gewesen wären, fordert die AfD-Fraktion die Einberufung eines Untersuchungsausschusses im Landtag.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Michael Frisch: „Offensichtlich wurden Bundes- und Landesregierung bereits einige Tage vor der Katastrophe durch das Europäische Hochwasser-Warnsystem (Efas) gewarnt. Dabei wurde nicht nur abstrakt auf eine bevorstehende Gefahrenlage hingewiesen, sondern sogar weitgehend präzise vorhergesagt, welche Distrikte von Hochwasser betroffen sein würden - darunter auch die Gebiete an der Ahr, wo später fast 100 Menschen starben. Trotz dieser eindeutigen Informationslage wurden die betroffenen Bürger weder ausreichend gewarnt noch aus ihren Häusern evakuiert. Auch mögliche Schutzmaßnahmen für ihre Häuser und für die lebenswichtige Infrastruktur wurden nicht getroffen.“

Frisch weiter: „Es geht uns nicht darum, voreilige Schuldzuweisungen vorzunehmen. Es geht vielmehr darum, genau zu analysieren, was schiefgelaufen ist, welche präventiven und akuten Schutzmaßnahmen versäumt worden sind und wie man in Zukunft Leben und Eigentum unserer Bürger vor unvermeidbaren Schadensereignissen dieser Art besser schützen kann. Dazu bedarf es eines Untersuchungsausschusses im rheinland-pfälzischen Landtag, in dem dann natürlich auch die Frage nach der Verantwortlichkeit gestellt werden muss.“

Frisch schließt: „Unser gemeinsames Ziel sollte es über alle Parteien und politische Ebenen hinweg sein, den Katastrophenschutz insgesamt zu verbessern. Das sind wir unseren Bürgern und auch den Opfern dieser Tragödie schuldig.“

Hochwasserkatastrophe

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MINISTERPRÄSIDENTIN MALU DREYER: Gemeinsam helfen wir den Hochwasseropfern

Ministerpräsidentin Malu Dreyer dankte Bundeskanzlerin Angela Merkel für deren Besuch in den vom Hochwasser besonders getroffenen Gebieten in Rheinland-Pfalz. Nachdem bereits Vizekanzler Olaf Scholz vor Ort war, sei dies ein wichtiges Signal der Solidarität mit den Hochwasseropfern und den betroffenen Regionen. „Das Leid ist unfassbar. Wir trauern um die Toten. Unsere tiefe Anteilnahme gilt denen, die einen geliebten Menschen verloren haben. Wir leiden mit denen, die ihr Zuhause verloren haben, die Schutt und Schlamm aus ihren Häusern und Wohnungen schaffen müssen und oftmals gar nicht wissen, wo sie anfangen sollen. Es ist wichtig, dass sie wissen, dass Bund und Land hinter ihnen stehen. Ich bin Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Olaf Scholz deshalb sehr dankbar für deren Besuch. Das ist ein wichtiges Signal der Hoffnung“, sagte die Ministerpräsidentin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich ebenfalls tief betroffen von den schockierenden Bildern in Schuld. “Die deutsche Sprache kennt kaum Worte für die Verwüstung, die hier angerichtet ist”, sagte die Bundeskanzlerin an die Opfer des Hochwassers gerichtet, “wir stehen an Ihrer Seite”.

Sie versprach, dass Bund und Länder Hand in Hand arbeiten werden, “um die Welt wieder Schritt für Schritt in Ordnung zu bringen in dieser wunderschönen Gegend”. Glücklicherweise sei Deutschland ein starkes Land. “Wir werden uns dieser Naturgewalt entgegenstemmen - kurzfristig, aber auch mittel- und langfristig”. Die Bundesregierung werde am Mittwoch ein Programm für schnelle Hilfen verabschieden.

Beeindruckt zeigte sich die Bundeskanzlerin von der enormen Welle der Solidarität und Hilfsbereitschaft für die betroffenen Regionen. Es sei beruhigend, zu sehen, wie die Menschen in dieser Situation zusammenhalten. Bauunternehmer, Landwirte, Einzelhändler, Freiwillige Feuerwehren aus dem ganzen Land, Privatpersonen: Zu Hunderten hätten sich die Menschen auf den Weg in das Katastrophengebiet gemacht um, anzupacken. „Es sind so viele, dass nicht alle koordiniert werden konnten. Ihnen will ich sagen: Wir brauchen Sie alle! Aber es funktioniert nicht mit allen zur gleichen Zeit“, sagte Malu Dreyer. Schäden beseitigen, Aufräumen, Wiederaufbauen, das alles werde noch lange Zeit brauchen. „Ich bitte Sie: Vergessen Sie die Not hier auch dann nicht“, appellierte die Ministerpräsidentin tiefbewegt an die vielen Hilfswilligen. Ausdrücklich dankte sie den Rettungs- und Einsatzkräften für deren unermüdlichen Einsatz in dieser schwierigen Situation. „Sie leisten Großes und das Land ist Ihnen für Ihren großartigen Einsatz zutiefst dankbar“, so Malu Dreyer.

„Gemeinsam mit der Ministerpräsidentin konnte ich Bundeskanzlerin Merkel heute in der Verbandsgemeinde Adenau das Ausmaß der Zerstörung zeigen, das die Unwetter-Katastrophe im Norden von Rheinland-Pfalz angerichtet hat. Derzeit beklagen wir 112 Tote und knapp 700 Verletzte, zahlreiche Menschen gelten nach wie vor als vermisst. Noch nie hat eine Naturkatstrophe unser Land in einem solch schlimmen Ausmaß getroffen. Etliche Menschen stehen vor den Trümmern ihrer Existenz“, sagte Innenminister Roger Lewentz.  Der Landrat des Landkreises Ahrweiler habe die Landesregierung am Samstag darum gebeten, die Einsatzleitung für den Katastrophenschutz im Bereich Bad Neuenahr-Ahrweiler zu übernehmen, da die Herausforderungen mittlerweile die Möglichkeiten des örtlichen Katastrophenschutzes überstiegen. „Dieser Bitte sind wir umgehend nachgekommen. Seit Samstagabend wird die Einsatzleitung von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion als zuständiger Landesbehörde für den Katastrophenschutz wahrgenommen. Da die Landesbehörde bereits seit Freitag mit massiver Führungsunterstützung in die laufenden Einsätze des Landkreises eingebunden war, konnte ein unverzüglicher Übergang der Einsatzleitung erfolgen“, so der Innenminister.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer empfing Bundeskanzlerin Angela Merkel in der besonders von dem Hochwasser betroffenen Ortschaft Schuld. Gemeinsam mit Innenminister Roger Lewentz, Klimaschutzministerin Anne Spiegel und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt informierte sie die Bundeskanzlerin über die Hilfsmaßnahmen der Landesregierung und besprach mit den Verantwortlichen vor Ort weitere Möglichkeiten der Hilfe und Unterstützung. „Die Landesregierung steht an Ihrer Seite und wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, Ihnen zu helfen, Leid zu mindern, Schäden zu reparieren und Strukturen wieder aufzubauen“, betonten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Klimaschutzministerin Anne Spiegel und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt.

Die Ministerpräsidentin wies außerdem auf die Anstrengungen des Landes im Bereich des Hochwasserschutzes hin. „Wir tätigen seit Jahren erhebliche Investitionen in den Hochwasserschutz: Allein in den vergangenen 25 Jahren flossen insgesamt rund 1,2 Milliarden Euro in diesen Bereich“, sagte die Ministerpräsidentin. Im Ahrtal seien in abflussverbessernde Maßnahmen in der Ahr sowie in lokale Rückhaltungen für einzelne Ortslagen rund 16 Millionen Euro investiert worden.

Der Ortsbürgermeister von Schuld, Helmut Lussi, beschrieb das enorme Ausmaß der Schäden in Schuld: „Ganze Häuser sind weggespült, Straßen meterhoch voll mit Bäumen, Schutt und Unrat, fast alle Brücken hier in Schuld sind beschädigt oder ganz kaputt und unpassierbar. Die Ahr hat die Landschaft und das Ortsbild fast unkenntlich gemacht.“ Er wies darauf hin, dass die Schäden an Infrastruktur und Privatem sich nach einer ersten Schätzung auf rund 48 Millionen Euro beliefen. „Als Bürgermeister der Ortsgemeinde Schuld appelliere ich an Sie, Frau Bundeskanzlerin und Frau Ministerpräsidentin: Wir brauchen die Unterstützung jetzt und für den Rest des Jahres. Wir sind auf die Hilfe der Bundeswehr und des Technischen Hilfswerks angewiesen, wir brauchen jede Hand, jede Schaufel und die seelische Betreuung, um das hier zu bewältigen“, so Lussi.

Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Adenau, Guido Nisius, betonte, dass es nicht nur Wochen, sondern Monate dauern werde, bis in den Ortschaften insbesondere an der Ahr wieder halbwegs bewohnbare Zustände herrschten. Trotzdem zeigte er sich zuversichtlich, dass die betroffenen Ortschaften wiederaufgebaut würden. „Wir Eifler hier im Adenauer Land, wir schwätzen nicht lange, wir handeln und wir packen an! Wir verzeichnen eine unglaubliche Hilfsbereitschaft – die Menschen stehen gerade in der Krise zusammen“, so Nisius. Allerdings benötige man weiter unbedingt Hilfe. „Die medizinische Grundversorgung, wie wir sie jetzt wiederhergestellt haben, muss erhalten bleiben. Zudem benötigen wir als akute Hilfe einen Hubschrauber mit Winde“, sagte der Bürgermeister der Verbandsgemeinde. Er lud die Bundeskanzlerin, die Ministerpräsidentin und den Innenminister ein, die Region nach den Aufbauarbeiten noch einmal als Gast zu besuchen. „Gerne würde ich Ihnen dann auch die wunderschönen Seiten unserer Hocheifelregion zeigen“ so Nisius.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer betonte, dass die Not der betroffenen Regionen eine Verpflichtung für das ganze Land sei. „Wir dürfen die Menschen nicht alleine lassen. Es ist unsere Verpflichtung, als solidarisches Gemeinwesen zusammen zu stehen und zu helfen. Hier ist bereits sehr vieles geleistet worden. Das ehrenamtliche Engagement, die Welle der Hilfsbereitschaft sind beeindruckend, aber es gibt noch sehr viel zu tun. Es wird Wochen, Monate, wenn nicht Jahre dauern bis die Schäden behoben sind. Schmerz und Leid werden viele für den Rest ihres Lebens begleiten. Wir werden sie in ihrer Not und ihrem Schmerz nicht allein lassen“, sagte die Ministerpräsidentin.

SWR-Fernsehansprache

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Nur gemeinsam können wir Hochwasser-Katastrophe und Pandemie überwinden

„Großes gelingt nur gemeinsam. Lassen Sie uns weiter zusammenhalten, um das Hochwasser und die Pandemie zu überwinden“, erklärte die Ministerpräsidentin in einer Fernsehansprache im SWR-Fernsehen. „Diese verheerende Hochwasser-Katastrophe, die unser Land so noch nie erlebt hat, können wir genauso wie die Corona-Pandemie nur gemeinsam bewältigen. Rheinland-Pfalz steht in dieser schwierigen Zeit zusammen.“

Sie danke allen, die ihre ganze Kraft einsetzen, um Menschen zu retten. „Ich habe größten Respekt vor Ihnen“, erklärte die Ministerpräsidentin. Sie sei zutiefst bewegt, wenn sie sehe, wie viele Bürger und Bürgerinnen mit anpacken und Betroffene aufnehmen. Die Welle der Solidarität und Hilfsbereitschaft vor allem aus der rheinland-pfälzischen Bevölkerung sei riesengroß, auch Unternehmen böten ihre Hilfe an.

„Sie können sich darauf verlassen, dass alle Kräfte im Land zusammenstehen: von den Kommunen bis zum Bund. Auch unter schwierigsten Bedingungen setzen wir alles daran, Leben zu retten, Schäden zu beseitigen und weitere Gefahren abzuwenden. Ich versichere Ihnen: Die Landesregierung wird den Betroffenen mit aller Kraft zur Seite stehen. Wir stellen 50 Millionen für die Katastrophenhilfe bereit. In den kommenden Wochen werden wir alles daransetzen, bei der Behebung der Schäden zu helfen. Wir schaffen eine Struktur, dass die Unterstützung gezielt ankommt“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Aus allen Teilen Deutschlands kommt Unterstützung, auch von unseren europäischen Nachbarn und von unseren amerikanischen Freunden. Finanzminister Olaf Scholz ist direkt gekommen und hat uns und Nordrhein-Westfalen die finanzielle Hilfe der Bundesregierung zugesagt. Wir sind nicht alleine in Rheinland-Pfalz“, so die Ministerpräsidentin weiter.

„Es sind Sommerferien, viele Familien in den nicht betroffenen Regionen freuen sich auf einen Urlaub ohne Coronastress“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Zelten mit Freunden oder Ferienfreizeiten seien möglich, weil Rheinland-Pfalz durch den harten und entbehrungsreichen Lockdown die Infektionszahlen deutlich senken konnte.

„Damit wir das Erreichte nicht gefährden, bitte ich Sie herzlich: Lassen Sie sich impfen! Tun Sie es für sich. Tun Sie es für die Kinder und die jungen Menschen, die noch keine Impfempfehlung haben und schon so lange auf vieles verzichten mussten. Und tun Sie es für diejenigen, die sich nicht impfen lassen können”, mahnte die Ministerpräsidentin.

Die Landesregierung setze alles daran, einen schnellen Zugang zur Schutzimpfung zu ermöglichen. „Wir haben endlich genug Impfstoff für alle. Und noch nie war Impfen so leicht: Hingehen, Personalausweis zeigen, nach Aufklärung Schutzimpfung bekommen. Ich hoffe, dass ganz viele, die bislang gezögert haben, sich jetzt dazu entschließen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer abschließend.

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