Dienstag, 20. April 2021

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Corona-Pandemie

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Rheinland-Pfalz sieht für Kommunen über 200 weitere Verschärfungen zur Notbremse vor

Die Coronainfektionen steigen wieder stark an, verursacht vor allem durch die britische Mutation, die bereits einen Großteil der Neuinfektionen verursacht. Die Virusmutationen sind nochmals deutlich ansteckender als das Ausgangsvirus. Auch die Lage auf den Intensivstationen ist bereits wieder angespannter als noch vor einer Woche. „Es geht um Menschenleben. Daher ist es dringend notwendig, die Schutzmaßnahmen, die der Perspektivplan vorsieht, auch konsequent einzuhalten. Rheinland-Pfalz zieht ab einer 7-Tagesinzidenz von 100 konsequent die Notbremse. Ab einer Inzidenz über 200 gibt es weitere Verschärfungen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Die Notbremse ab einer 7-Tagesinzidenz über 100 schreibt vor:

  • Der Aufenthalt im öffentlichen Raum nur noch alleine, mit den Angehörigen des eigenen Hausstands und einer Person eines weiteren Hausstands gestattet, wobei Kinder beider Hausstände bis einschließlich sechs Jahre nicht mitgezählt werden.
  • Nächtliche Ausgangssperren und Aufenthaltsbeschränkungen.
  • Die Außengastronomie ist wieder geschlossen.
  • Der Einzelhandel ist nur noch mit eingeschränktem Terminshopping möglich.
  • Verkaufsstätten und ähnlichen Einrichtungen, insbesondere Tankstellen, Kiosken, Einzelhandelsgeschäften und Supermärkten ist es untersagt, in der Zeit zwischen 21:00 Uhr und 6:00 Uhr alkoholhaltige Getränke abzugeben.
  • Verkaufsstellen müssen spätestens ab 21:00 Uhr geschlossen sein.
  • Kosmetikstudios, Wellnessmassagesalons, Tattoo- oder Piercing-Studios und ähnliche Betriebe sind geschlossen. In Friseursalons dürfen nur solche Dienstleistungen erbracht werden, bei denen die Einhaltung der Maskenpflicht möglich ist. Friseurinnen und Friseure haben den Zutritt durch vorherige Terminvereinbarung zu steuern
  • Die sportliche Betätigung im Amateur- und Freizeitsport in Einzelsportarten auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen ist nur im Freien und nur alleine, zu zweit oder mit Personen, die dem eigenen Hausstand angehören, zulässig. Während der gesamten sportlichen Betätigung gilt das Abstandsgebot. In zoologischen Gärten, Tierparks, botanischen Gärten und ähnlichen Einrichtungen dürfen nur noch die Außenbereiche öffnen.
  • Angebote der Kinder- und Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit sind nur als Einzelangebote zulässig.
  • Der außerschulische Musikunterricht in Gruppen ist untersagt.
  • Der Proben- und Auftrittsbetrieb der Breiten- und Laienkultur ist untersagt.
  • Museen, Ausstellungen, Galerien, Gedenkstätten und ähnliche Einrichtungen sind geschlossen.

In Gebieten mit einer 7-Tagesinzidenz über 200 gelten über die Maßnahmen der Notbremse hinaus weitere Verschärfungen:

  • Einzelhandel: Auch Buchhandlungen, Baumärkte, Blumengeschäfte, Gärtnereien, Gartenbaubetriebe und Gartenbaumärkte dürfen nur noch im Rahmen des Einzel-Terminshoppings öffnen. Dabei müssen nach vorheriger Vereinbarung Einzeltermine vergeben werden, bei denen ausschließlich Personen desselben Hausstandes gleichzeitig Zutritt gewährt wird. Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung.
  • Der Friseurbesuch ist nur mit einem negativen Schnell- oder Selbsttest möglich.
  • Sport im Freien ist nur noch alleine oder mit Personen des eigenen Hausstandes zulässig. Angebote von Fahrschulen können nur mit einem negativen Schnelltest genutzt werden.
  • Angebote von Musikschulen können nur mit einem negativen Schnelltest genutzt werden.
  • Private Fahrgemeinschaften: Maskenpflicht für Mitfahrerinnen und Mitfahrer, wenn Personen aus verschiedenen Hausständen in einem Auto fahren.

Zu den Maßnahmen gehören natürlich immer auch Abstand, Maske und Testen. "Alle sollten die größte Sicherheit und nicht das größte Schlupfloch suchen", appellierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Corona-Pandemie

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer bittet Bürgerinnen und Bürger um Geduld und Disziplin beim Kampf gegen die 3. Welle

„Es ist Frühling, die Osterglocken sprießen, der warme Sonnenschein tut einfach nur gut. Wie sehr hätten wir uns gewünscht, Ostern, Ramadan oder Pessach unbeschwert mit unseren Familien und Freunden zu feiern. Doch die dritte Welle der Corona-Pandemie lässt das nicht zu. Verschiedene Virusmutationen, die noch viel ansteckender sind als das Ursprungsvirus, treiben die Zahl der Neuinfektionen in die Höhe“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in einer Fernsehansprache. „Ich bitte Sie deshalb eindringlich: Halten Sie weiter Abstand, halten Sie die Kontaktbeschränkungen auch über die Feiertage ein. Denn das Risiko, sich selbst und andere ungewollt anzustecken, ist sehr hoch, gerade im privaten Raum.“ Sie verstehe, dass viele die Einschränkungen gründlich satthätten und sich aber zugleich sorgten, was jetzt auf sie zukomme. Deshalb sei es ihr wichtig, zu erklären, wie Rheinland-Pfalz die dritte Welle bekämpfe. Weiterer Ausbau der Testmöglichkeiten, Impfen, was es zu impfen gebe und Konsequenz bei der Notbremse seien die drei Säulen.

Sie habe in den letzten Wochen für einen Perspektivplan geworben, der nachvollziehbar und verlässlich aufzeige, wann welche Maßnahmen greifen. Dieser zeige klar, was zu tun sei, wenn eine Stadt oder ein Landkreis mehr als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen 7 Tagen haben. „Dann greifen harte Maßnahmen wie Ausgangsbeschränkung, Kontaktbegrenzung auf einen Haushalt plus eine weitere Person und eingeschränkter Einzelhandel“, so die Ministerpräsidentin. In Rheinland-Pfalz hätten derzeit mehr als die Hälfte aller Gemeinden den kritischen Wert von 100 überschritten, bei einigen liege die Inzidenz sogar über 200. „Wir ziehen deshalb in diesen Regionen die vereinbarte Notbremse: um Menschenleben zu retten. Um schwere Krankheitsverläufe, unabsehbare Langzeitfolgen und eine kritische Lage in unseren Krankenhäusern zu verhindern“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Zu Recht sei die Enttäuschung groß, dass Deutschland beim Impfen so langsam vorankomme und dass es immer wieder Rückschläge gebe, wenn Impfstoffe nur noch eingeschränkt verwendet werden könnten. Rheinland-Pfalz setze alle Kraft daran, sofort zu impfen was geliefert werde. Hier bleibe nichts im Kühlschrank liegen. „In unseren Alten- und Pflegeeinrichtungen sind schon fast alle Bewohner und Bewohnerinnen geimpft; bis Ende April werden die meisten Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen über 80 Jahre, die dies wollen, eine Impfung haben, ebenso die meisten Beschäftigten in der Pflege, in den Grundschulen und Kitas, bei Polizei und Justiz. Menschen über 70 Jahre erhalten Termine in den kommenden Wochen. Die 60- bis 69-Jährigen können sich voraussichtlich schon vom kommenden Mittwoch an für Impfungen registrieren lassen“, erklärte die Ministerpräsidentin. „Und wir halten an dem Ziel fest, dass bis zum Ende des Sommers alle, die dies wünschen, ein Impfangebot erhalten haben.“

Schnelltests seien ein weiterer Baustein, um Ansteckungen möglichst früh zu erkennen und Infektionsketten gar nicht erst entstehen zu lassen. Mehr als 1000 Teststellen stünden schon zur Verfügung und es werde weiter ausgebaut. Die Ministerpräsidentin bat die Bürger und Bürgerinnen sich testen zu lassen um sich und andere zu schützen. Es sei nicht leicht, die Geduld zu behalten und weiter vorsichtig zu bleiben. „Aber wir haben auch Grund zur Zuversicht, denn auch wenn es langsam geht: Wir sind auf dem richtigen Weg. Ich danke Ihnen allen für Ihre Rücksicht, auch über die Feiertage, und wünsche Ihnen und Ihren Familien frohe Festtage und frohe Ostern.“

Die Ansprache der Ministerpräsidentin wird heute Abend um 19.55 Uhr im SWR-Fernsehen ausgestrahlt.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Kommunen haben ausreichend Zeit, Konzepte für Modellkommunen einzureichen

„Ich freue mich über das große Interesse im Land und die ersten Bewerbungen. Wir sehen zwar, dass die Infektionszahlen aktuell weiter stark steigen. Es bleibt dennoch wichtig, Alternativen zum Lockdown zu entwickeln. Auch wenn interessierte Kommunen aktuell oberhalb der 7-Tagesinzidenz von 50 liegen, können sie schon jetzt an ihren Konzepten arbeiten und ihre Ideen einreichen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Der eigenen Region biete sich die Chance, ihre Infektionszahlen konstant niedrig zu halten oder wieder niedrig zu bekommen und gleichzeitig Wege zurück in die Normalität zu entwickeln. Aktuell liegen der Entwicklungsagentur des Landes drei Bewerbungen vor.

Eine Bewerbungsfrist wurde nicht festgesetzt. Vielmehr gehe es darum, in Modellkommunen schlüssige Konzepte in Ruhe auszuarbeiten. Es müsse nicht zwingend nächste Woche oder in der Woche darauf losgehen: „Die Kommunen wünschen sich ausreichend Zeit, vor Ort genau jene Konzepte auszuarbeiten und die wissenschaftliche Begleitung anzulegen“, so die Ministerpräsidentin.

Eingegangene Bewerbungen werden von einem Team aus Staatskanzlei, Gesundheitsministerium, Innenministerium und Entwicklungsagentur geprüft. Dabei ist eine Reihe von Kriterien zu erfüllen. Teilnehmen können Kommunen, die unter anderem zum Zeitpunkt der Auswahl in der 7-Tage-Inzidenz unter 50 liegen; ab einer Inzidenz von 100 ist die Notbremse zu ziehen. Schnell- und Selbsttests beschaffen die teilnehmenden Kommunen, möglich ist eine Allianz und finanzielle Beteiligung der Einzelhändler, der Außengastronomie, Theater oder Fitnessstudios. Außerdem müssen die teilnehmenden Kommunen in ihrem Konzept sicherstellen, dass lückenlose negative Testergebnisse als Zugangskriterium sowie IT-gestützte Prozesse zur Kontaktverfolgung und gegebenenfalls auch zum Testnachweis eingesetzt werden. Hierbei ist die Nutzung von SORMAS und der Luca-App verpflichtend. „Auch wenn die Infektionszahlen aktuell viel zu hoch sind: Die Arbeit an den Modellkommunen bietet auch einen Anreiz. Einzelne Landkreise und Städte haben es immer wieder geschafft, zusammen mit ihren Bürgern und Bürgerinnen die Infektionszahlen drastisch zu senken“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Eine vollständige Liste der Kriterien finden Sie hier: https://ea-rlp.de/wp-content/uploads/2021/03/20210324a-Web_Informationen-fuer-Bewerber-Kommunen-als-Modell-Kommune-RLP.pdf?x62878

Aufruf zur Beteiligung:

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Konsultation  der  Europäischen Kommission zur Aufdeckung von Gewalt gegen Frauen

„Machen Sie mit und helfen Sie beim Kampf gegen Gewalt an Frauen", ruft die Europaabgeordnete Christine Schneider (EVP/CDU) auf. Jede dritte Frau in Europa hat körperliche und/ oder sexuelle Gewalt erlebt. Gewalt gegen Frauen ist eine der hartnäckigsten Formen geschlechtsspezifischer Diskriminierung in Europa.

„Gewalt gegen Frauen findet überall statt. Zu Hause, am Arbeitsplatz, in Schulen und Universitäten, auf der Straße und Online. Wir dürfen Gewalt gegen Frauen und Mädchen nicht tolerieren -nicht in Europa und weltweit“, so Christine Schneider. Schneider ist Mitglied im Ausschuss für die Rechte der Frauen und Gleichstellung der Geschlechter im Europäischen Parlament. Schon seit Jahren setzt sie sich für mehr Gleichberechtigung ein. Ob im Einsatz gegen Gewalt gegen Frauen, durch die Überwindung des Gender-Pay-Gap oder die Förderung von Mädchen und Frauen im MINT-Bereich.

„Es liegt in unserer Verantwortung Gewalt gegen Frauen mit allen Mitteln zu bekämpfen und zu beseitigen. Wir müssen laut und deutlich aussprechen, dass wir Gewalt an Frauen und Kindern nicht tolerieren und entschieden dagegen vorgehen!“ so die Südpfälzerin.

Mit    einer    umfangreichen    Konsultation     möchte    die    Europäische

Kommission die Meinung der Öffentlichkeit zu den von den EUMitgliedstaaten ergriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt einholen. Schneider appelliert daher an alle Bürgerinnen und Bürger sich an der Umfrage der Europäischen Kommission zu beteiligen: „Bitte helfen Sie mit, dem Thema Sichtbarkeit zu verschaffen, Gewalt gegen Frauen offen anzusprechen und zu enttabuisieren!“

Die Konsultation soll dazu dienen, der Kommission Informationen für ihre Arbeit an weiteren Maßnahmen zur Verbesserung und Koordinierung der Prävention und des Schutzes vor dieser Art von Gewalt zu liefern. Die darin zusammengetragenen Erkenntnisse wird die Kommission zur Vorbereitung einer Gesetzgebungsinitiative zur Verhütung und Bekämpfung von geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt nutzen.

Bis zum 10. Mai können Sie sich an der Konsultation der Europäischen Kommission zur Aufdeckung von Gewalt gegen Frauen beteiligen: https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-

say/initiatives/12682-Preventing-and-combatting-gender-based-violence/public-consultation

Dr. Sylvia Groß (AfD): Keine flächendeckenden Corona-Impfungen bei Kindern!

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Derzeit laufen Studien der bekannten Pharmaunternehmen, die Wirksamkeit des Corona-Impfstoffes auch bei Kindern und Säuglingen zu testen. Der Impfstoff könne nach Einschätzung der Unternehmen Anfang 2022 für jüngere Kinder verfügbar sein.

Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: „Diese aktuellen Studien verstören, denn Arzneimittelstudien an Kindern dürfen erst dann begonnen werden, nachdem Sicherheit und Effektivität des Präparats an Erwachsenen getestet wurden und keine schwerwiegenden Nebenwirkungen aufgetreten sind. Allein schon aus ethischen Gründen seien Kinder nicht für frühe Impfstudien vorgesehen, wie die Bundesregierung auf ihrer Website erklärt. Laut der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie sind von 13,5 Mio. Kindern bisher vier Kinder im Zusammenhang mit dem Corona-Virus verstorben. Dennoch spielten jüngere Kinder, die einen großen Teil der Weltbevölkerung darstellten, eine entscheidende Rolle im Kampf gegen Covid-19, so die Pharmaunternehmen.“

Dr. Groß weiter: „Dementsprechend wird jetzt von manchen Akteuren gefordert, Kinder zu impfen, um die Gesellschaft und insbesondere ältere Verwandte zu schützen. Offensichtlich soll hier die bisherige Indikation der eigennützigen Impfung zugunsten einer fremdnützigen abgelöst werden. Denn Kinder ohne spezielle Risikofaktoren haben in der Regel nur ein sehr geringes Risiko, an COVID zu erkranken. In nahezu allen Fällen laufen bei ihnen die Infektionen asymptomatisch bis milde ab. Hinzu kommt, dass Kinder mit einer solchen Argumentation einem enormen psychischen Druck ausgesetzt werden, da sie als potentielle Gefährder ihrer Eltern und Großeltern eingestuft werden.“

Dr. Groß erklärt: „Zudem haben wir es zum Teil mit völlig neuartigen, keinesfalls langjährig erprobten Impfstoffen zu tun. In Bezug auf die schweren Nebenwirkungen und Todesfälle nach AstraZeneca-Impfungen wird behauptet, das Risiko einer COVID-Erkrankung sei doch viel größer. Dies mag für die Risikogruppen vorerkrankter und alter Menschen gelten, aber nicht für Kinder, die nur extrem selten erkranken. Die bei jeder Impfung erforderliche individuelle Nutzen-Risiko-Abwägung begründet daher keine generelle Impf-Indikation für Kinder.“

Dr. Groß abschließend: „Sollten jemals sichere Corona-Impfstoffe für Kinder zur Verfügung stehen, dürfen diese ausschließlich bei hohen gesundheitlichen Risiken verabreicht werden. Eine nicht medizinisch indizierte flächendeckende Impfung von Kindern lehnen wir als ethisch unverantwortlich ab und warnen vor jeglichem Druck, wie er bei den derzeit laufenden Massenimpfungen unüberhörbar ist.“

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