Montag, 18. November 2019

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Uwe Junge (AfD) anlässlich der Facebook-Gruppen-Debatte:

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Schweitzer teilt Inhalte eines vom Verfassungsschutz beobachteten Bündnisses

Auf der offiziellen Facebook-Seite des Fraktionsvorsitzenden der SPD, Alexander Schweitzer, finden sich Einträge, die vom sogenannten Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ stammen. Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ (AgR) ist ein bundesweites Bündnis aus verschiedenen, zum Teil linksextremistischen, Gruppierungen.

Hierzu Uwe Junge: „Herr Schweitzer rückt sich und die SPD durch das aktive Teilen von Ansichten und Inhalten eines vom Verfassungsschutz beobachteten Bündnisses auf seiner offiziellen Facebook-Präsenz in die Nähe der Verfassungsfeinde. Nun müssen sich Herr Schweitzer und seine Genossen der Landtagsfraktion, der Landesregierung und des Landesverbandes erklären, wie es um ihre Verfassungstreue bestellt ist.

Junge weiter: „Ich erwarte nun vom Landtagspräsidenten Hering eine deutliche Stellungnahme zu den Vorkommnissen. Durch den Schulterschluss zwischen SPD und der linksterroristischen Antifa in Kandel, bei dem mehrere Polizisten verletzt wurden, erhält linke, verfassungsfeindliche Gewalt in Rheinland-Pfalz eine neue Qualität. Wir werden dies zum Anlass nehmen, einen Berichtsantrag im Innenausschuss zu stellen.“