Friday, 24. January 2020

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Martin Louis Schmidt (AfD) zum Zwischenbericht der Tourismus-Enquete:

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Das ist noch kein großer Wurf!

Der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Martin Louis Schmidt, zieht eine gemischte Bilanz der bisherigen Arbeit der Enquete-Kommission Tourismus des Landtags. Auf der Habenseite verbucht er die Erkenntnis, dass „Rheinland-Pfalz in Bezug auf die Besucherzahlen und die Ausstrahlung als attraktives Reiseziel deutlich hinter seinen Möglichkeiten zurückbleibt, hier also viel mehr getan werden muss“. Außerdem lobt er das „meist hohe Niveau der geladenen Experten sowie die in der Regel sachlichen Diskussionen von Abgeordneten und Verbandsvertretern“.

Deutliche Kritik äußert Schmidt daran, dass beim Konsenspapier der anderen Parteien ein „Übermaß an Allgemeinplätzen“ festzustellen sei. „Der einschließlich Anlagen fast 300 Seiten umfassende Bericht ist inhaltlich viel zu oft unkonkret und wenig profiliert; in seinen Hauptteilen erscheint er stilistisch ungelenk und wirkt phasenweise wie die Aneinanderreihung von in schwer lesbarem Fachjargon abgefassten Textbausteinen mit etlichen Nullaussagen“, sagt Schmidt. Hier bestätige sich der Spruch „Zu viele Köche verderben den Brei“ oder anders ausgedrückt: „Der kleinste gemeinsame Nenner wird nur sehr selten zum großen Wurf.“ „Und das ist noch kein großer Wurf!“, betont der AfD-Vertreter.

„Hätten mehrere Fraktionen eigene Berichte vorgelegt, so gäbe es zwar konfliktgeladenere Debatten, aber auch eine aussagekräftigere Grundlage für die tourismuspolitische Agenda unseres schönen Landes. Doch so droht den Arbeitsergebnissen im schlimmsten Fall ein Schicksal wie bei der Vorgänger-Enquete zum Thema Bürgerbeteiligung: nämlich das folgenlose Verschwinden im digitalen Datenberg.“

Inhaltlich wendet sich Martin Louis Schmidt ausdrücklich gegen die Altparteien-Konzepte in Bezug auf den Fachkräftemangel im Gastgewerbe. Dazu heißt es im Mehrheits-Zwischenbericht wörtlich: „Die Enquete-Kommission verweist in diesem Zusammenhang auf die Chance der Fachkräftegewinnung aus Nachbarländern oder über Qualifizierungsmaßnahmen von Migrantinnen und Migranten.“ Die AfD fordere stattdessen, „einheimische Azubis besonders zu fördern“. Denn, so Schmidt: „Wir wollen wertvolle gewachsene Strukturen wie gerade unsere beruflichen Schulen erhalten – man denke hier etwa an die Hotelfachschulen – und hiesige junge Fachkräfte während ihrer Ausbildung im In- und Ausland zu qualifizierten Botschaftern ihres Herkunftslandes und ihrer Heimatregion machen.“ Darüber hinaus störe er sich an der unzureichenden Einbindung der beim Querschnittsthema Tourismus zahlreichen Interessengruppen im Land. Auch der AfD-Vorschlag einer breiter angelegten Bürgerbefragung über Eigenschaften und Priorisierungen einer Dachmarke Rheinland-Pfalz finde außer in den dokumentierten abweichenden Meinungen der AfD-Fraktion leider keinen Niederschlag.