Mittwoch, 19. Juni 2019

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Zuckerrübenanbau in Rheinland-Pfalz erhalten

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Bund muss Pflanzenschutzmittel fristgerecht zulassen

Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion hat sich der Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau heute mit der Zukunft des Zuckerrübenanbaus in Rheinland-Pfalz befasst. Bereits am Dienstag waren die Landwirtschaftspolitikerinnen und Landwirtschaftspolitiker der SPD-Landtagsfraktion mit Vertreterinnen und Vertretern von Südzucker sowie dem Verband Hessisch-Pfälzischer Zuckerrübenanbauer zu Gesprächen zusammengekommen. Dazu erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nico Steinbach:

„Der rheinland-pfälzische Zuckerrübenanbau droht Opfer der schleppend langsamen Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel bei den zuständigen Bundesbehörden zu werden. Die Zuckerrübenindustrie ist ein stabiler Wirtschaftsfaktor und eine wichtige Einkommensquelle für die rheinland-pfälzische Landwirtschaft, der Zuckerrübenanbau ist fester Bestandteil unserer Kulturlandschaft. Durch den Wegfall von Produktionsquoten und Mindestpreisen befinden sich die Zuckerpreise im Sinkflug, die wirtschaftliche Rentabilität des Zuckerrübenanbaus wird dadurch zunehmend in Frage gestellt. Durch die langwierigen Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel unter Beteiligung des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL), des Umweltbundesamts (UBA), des Bundesamts für Risikobewertung (BfA) sowie des Julius-Kühn-Instituts (JKI) werden den Zuckerbauern zusätzlich Steine in den Weg gelegt. Die zeitraubenden Zulassungsverfahren führen zu unzumutbaren Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten der heimischen Zuckerrübenindustrie.“

„Die rheinland-pfälzischen Zuckerrübenbauern dürfen nicht länger im Stich gelassen werden. Der Bund muss umgehend für eine Beschleunigung der Zulassungsverfahren sorgen. Landwirte müssen sich darauf verlassen können, dass laufende Verfahren fristgerecht abgeschlossen werden. Bereits im Rahmen der Agrarministerkonferenz 2017 hatte sich die SPD-geführte Landesregierung für fristkonforme Zulassungsverfahren eingesetzt. Zuletzt hatte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer in den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene für eine personelle Verstärkung der an der Pflanzenschutzmittel-Zulassung beteiligten Bundesbehörden stark gemacht. Als SPD-Landtagsfraktion stehen wir an der Seite der Zuckerrübenbauern. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass der Zuckerrübenanbau in Rheinland-Pfalz erhalten bleibt.“