Uwe Junge (AfD): Taskforce muss gesamtes Spektrum abdecken

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Am Mittwoch stellte der Innenminister von Rheinland-Pfalz seine Pläne vor, eine Taskforce einzurichten, die mit dem Schwerpunkt gegen rechtsextreme Hetze im Netz ermitteln soll.

Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Einrichtung einer Taskforce „Gewaltaufrufe rechts“ greift viel zu kurz. Mit dieser Schwerpunktsetzung beweist der Innenminister erneut, dass er das Gefährdungspotential durch Linksextreme aber auch insbesondere durch terroristische Islamisten und Salafisten aus dem Fokus verliert. Demnach sollte das gesamte gewaltbereite Spektrum abgebildet und die entsprechenden Stellen ausgeweitet werden.“