Sonntag, 15. Dezember 2019

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Dr. Böhme (AfD): Landtagspräsident Hering ist in seine Rolle nie hineingewachsen

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Am 10.08.2019 veröffentlichte die Allgemeine Zeitung ein Interview mit dem Landtagspräsident und stellvertretenden Landesvorsitzenden der SPD, Herrn Hendrik Hering. In diesem Interview äußert sich der Landtagspräsident mit seinen für ihn typischen einseitigen Unterstellungen und Hetze gegen die AfD. Unter anderem behauptet er, dass die AfD körperliche Gewalt billigend in Kauf nehmen würde.

Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag, Dr. Timo Böhme:  „Abgesehen davon, dass ich kein AfD-Mitglied in Rheinland-Pfalz und anderswo kenne, welches körperliche Gewalt gegen einen Mitbürger ausgeübt hätte, dafür aber viele, welche gewalttätigen Angriffen ausgesetzt waren, sind die Aussagen von Hering gewohnt einseitig, alarmistisch, ideologisch und hasserfüllt. Die von ihm vorgeblich eingeforderte politische Korrektheit in der Debatte ist bei seiner eigenen Partei, der SPD, nicht umsetzbar. Im Hinblick auf die Gewaltfreiheit sollte sich Hering eher über das nun nicht mehr ausgeschlossene Bündnis mit den Ex-DDR-Kommunisten Gedanken machen.“

Dr. Böhme weiter: „Nach seiner zweifelhaften Rolle als Wirtschaftsminister ist Hering auch in die Rolle des Landtagspräsidenten nie wirklich hineingewachsen und über den Status des Kofferträgers für Ministerpräsidentin Dreyer und Innenminister Lewentz nicht hinausgekommen. Seine Rolle im Landtag wäre es gewesen, den demokratischen Diskurs mit allen Fraktionen zu befördern, anstatt die Einheitsfront und Blockade-Politik der Altparteien gegen den neuen politischen Wettbewerber zu untermauern. Mit seinen einseitigen Ausfällen gegen die AfD zeigt Hering lediglich, dass der nächste Landtag in Mainz nicht nur dringend andere Mehrheiten braucht, sondern auch einen würdigen Präsidenten.“