Sonntag, 09. August 2020

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Michael Frisch (AfD) zum Unterhaltskostenbeitrag von Pflege- und Heimkindern:

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Vollständige Abschaffung ist weder pädagogisch sinnvoll noch gerecht!

Am heutigen Mittwoch, 13.11.2019, debattierte der Landtag über die Zukunft des Unterhaltskostenbeitrags von Heim- und Pflegekindern mit eigenem Ausbildungs- oder Erwerbseinkommen. Derzeit müssen Heranwachsende in der Jugendhilfe bis zu 75 % ihres Netto-Einkommens an das betreuende Jugendamt abführen. Während die Ampel-Fraktionen – und mit ihnen auch die CDU – für eine Komplettabschaffung der Eigenbeteiligung stimmten, unterbreitete die AfD-Fraktion einen konstruktiven Alternativvorschlag.

Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Darüber, dass der bisherige Beitragssatz mit 75 % eindeutig zu hoch ist und angepasst werden muss, herrscht große Einigkeit. Eine vollständige Abschaffung ist aus unserer Sicht aber nicht sinnvoll, weil der Kostenbeitrag  auch wichtige solidarische und pädagogische Funktionen erfüllt. Beispielsweise unterstützt er Jugendliche, die in der Jugendhilfe vollversorgt sind und zusätzlich ein ordentliches Taschengeld erhalten, Sparsamkeit und Nachhaltigkeit im Umgang mit ihren Finanzen zu erlernen.“

Michael Frisch weiter: „Mit dem von uns eingebrachten Lösungsvorschlag wäre der solidarisch abzuführende Eigenanteil für die Jugendlichen spürbar reduziert worden. Sie hätten über 50 % ihres Netto-Einkommens zzgl. Taschengeld frei verfügen können und weitere 25 % auf einem Treuhandkonto als Startkapital für ein selbstständiges Leben nach der Betreuung angespart.“

Michael Frisch schließt: „Wir bedauern sehr, dass sich die Ampel-Fraktionen einschließlich der CDU wieder einmal kompromisslos einem konstruktiven Antrag der AfD verweigert haben, obwohl dieser maßgeblich auf den Erkenntnissen der vorangegangen Expertenanhörung im Jugendausschuss beruhte.“