Mittwoch, 12. August 2020

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Land und Mainzer Unimedizin arbeiten zielorientiert zusammen

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Zur heutigen Sondersitzung des Wissenschafts- und Gesundheitsausschusses erklären die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kathrin Anklam-Trapp, der hochschulpolitische Sprecher Johannes Klomann und der sozialpolitische Sprecher Sven Teuber: "Die Ausschussberatungen heute haben klar gezeigt, dass die Verantwortlichen der Universitätsmedizin und die beteiligten Ministerien mit hohem Verantwortungsbewusstsein an der Bewältigung der vielfältigen Herausforderungen arbeiten. Es geht insbesondere darum, die Interessen der Beschäftigten im Blick zu haben und die Uniklinik für Patientinnen und Patienten bestmöglich aufzustellen. Es wurde heute sehr deutlich, dass die Mainzer Uniklinik für die rheinland-pfälzische Landesregierung eine hohe Priorität hat: So gibt das Land seit 2019 jährlich 10 Millionen Euro zusätzlich für die Universitätsmedizin Mainz aus, und es wurden ihr für die anstehenden Aufgaben einmalig 70 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Sie steht für exzellente Qualität in Lehre, Forschung und Krankenversorgung.“

Anklam-Trapp sagt mit Blick auf die Pflege: „Wir wissen um die hohe Arbeitsbelastung der Menschen in der Pflege. Mit dem aktuellen Entlastungstarifvertrag konnte der bestehende Tarifvertrag um Regelungen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen ergänzt werden. Dies ist ein gutes Ergebnis und darauf können jetzt weitere Schritte aufbauen. Darüber haben wir uns als SPD-Fraktion im Vorfeld der Sitzung mit Vertretern der Gewerkschaft Ver.di ausgetauscht."

Klomann ergänzt: „Die UniMed und die Landesregierung sind eng abgestimmt. Hätte die CDU-Fraktion bei der letzten regulären Wissenschaftsausschusssitzung zugehört, hätte man sich die Sitzung heute sparen können. Ich bin Wissenschaftsminister Konrad Wolf dankbar, dass das Land die Mittel für Baumaßnahmen erheblich aufgestockt hat. Dies kann ein wesentlicher Baustein für die Zukunft der Universitätsmedizin Mainz sein."

Enttäuscht zeigte sich der sozialpolitische Sprecher, Sven Teuber, über die CDU-Fraktion: "Die Sondersitzung hat gezeigt, dass sich die Oppositionsfraktion nicht ausreichend vor Ort informiert oder eine auf Politikklamauk abzielende Strategie verfolgt. Tatsachen wurden zum Teil nicht anerkannt. Fakt ist aber: Die Landesregierung unterstützt über oben genanntes hinaus die Gesamtsanierung mit einer baulichen Neuaufstellung (Baumasterplanung). Die Landesregierung wird kurzfristig ein Standortentwicklungskonzept in Auftrag geben, das eine Bedarfsplanung für das medizinische Zielkonzept enthalten und eine Standortempfehlung geben soll. Es wird angestrebt, erste, belastbare Ergebnisse bis Ende 2020 vorzulegen.“