Sonntag, 28. Februar 2021

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Telefonat mit US-General Harrigian

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Rheinland-Pfalz und die Vereinigten Staaten verbindet eine enge Partnerschaft

„Die USA und Rheinland-Pfalz verbindet seit Jahrzehnten eine enge Partnerschaft. Für viele Amerikaner ist unser schönes Bundesland zur zweiten Heimat geworden. Deshalb haben wir nach den jüngsten politischen Entwicklungen in den USA durchaus die Hoffnung, dass der Abzug eines Teils der Truppen vermieden werden kann.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach einem vorweihnachtlichen Telefonat mit General Jeffrey L. Harrigian erklärt. Der US-General ist Kommandant der US-Luftwaffe in Europa und Afrika; sowie Kommandant des NATO-Luftwaffenkommandos mit Sitz auf der Air Base Ramstein.

Die transatlantischen Beziehungen seien in den vergangenen Jahren schwieriger geworden, sagte die Ministerpräsidentin. Umso wichtiger sei es, dass die rheinland-pfälzisch-amerikanische Freundschaft auch in dieser Zeit stets gut und sehr vertrauensvoll gewesen seien. Sie betonte daher auch die Wichtigkeit, diese Beziehungen weiter zu pflegen und weiterhin im Dialog zu bleiben.

Im vergangenen Sommer hatte der damalige US-Verteidigungsminister Mark Esper angekündigt, dass die USA fast 12.000 Soldatinnen, Soldaten und Militärpersonal aus Deutschland abziehen werden. Davon betroffen wäre auch knapp die Hälfte der 4000 US-Amerikaner, die auf der Air Base Spangdahlem stationiert sind. Die Abwahl von US-Präsident Trump und ein Passus im vom Kongress verabschiedeten US-Verteidigungshaushalt, der einen Abzug an strenge Vorbedingungen knüpft und vor hohe Hürden stellt, nährt nun die Hoffnung, dass die Abzugspläne aufgehoben werden könnten. Gemeinsam mit den Ministerpräsidenten der anderen betroffenen Länder Bayern, Hessen und Baden-Württemberg hatte sich die Ministerpräsidentin zuletzt an die Mitglieder beider Parteien in den Verteidigungsausschüssen beider Kammern des Kogresses mit der Bitte gewandt, die Pläne kritisch zu überprüfen.