Freitag, 26. Februar 2021

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Martin Louis Schmidt (AfD): Entscheidungen ohne Faktenkenntnis

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Kulturpolitik der Landesregierung ist unseriös

In der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur am 21. Januar 2021 musste Minister Wolf auf Nachfragen des AfD-Abgeordneten Martin Louis Schmidt einräumen, dass die Landesregierung über keine Statistik zu Insolvenzen im Bereich der freischaffenden Künstler für die Jahre 2018 bis 2020 verfügt. Außerdem lägen keine Zahlen zu aufgelösten oder neu gegründeten Kulturvereinen vor. Ferner konnte die Landesregierung keine Auskunft zu den Anmeldezahlen an Musikschulen und einem möglichen Rückgang für 2020/21 erteilen.

Dazu Martin Louis Schmidt, als kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur: „Ich bin erstaunt über die Unkenntnis des Kultur- und Wissenschaftsministeriums in sehr relevanten Bereichen. Offenbar trifft die Landesregierung weitreichende Entscheidungen, ohne die Fakten zum Ausmaß eines Problems zu kennen. Wie können Hilfen angemessen zur Verfügung gestellt werden, wenn eine entsprechende Datenlage nicht vorhanden ist? Auf welcher Grundlage beruhen dann eigentlich die Maßnahmen der Landesregierung?“

Martin Louis Schmidt (AfD) ergänzt: „Die Ausrede des Ministers, das Land wäre nicht Träger der Musikschulen, überzeugt keineswegs. Die Landesregierung könnte die Zahlen problemlos abfragen und sich damit einen seriösen Überblick über die Situation in Rheinland-Pfalz verschaffen. Von einer verantwortungsvollen Politik ist das zu erwarten. Das ist die Landesregierung den freischaffenden Künstlern, den Kulturvereinen und den Musikschulen in dieser schwierigen Zeit schuldig.“