Donnerstag, 13. Mai 2021

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Schweitzer zu den heute vorgestellten politischen Schwerpunkten der neuen Ampel-Regierung:

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„Ambitionierte und wegweisende Initiativen für die Gestaltung des anstehenden Veränderungsjahrzehnts“

Zu den heute vorgestellten Schwerpunkten der kommenden Ampel-Koalition erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Mit den vorgelegten Initiativen unterstreichen die Ampel-Partner ihren eindeutigen Gestaltungsanspruch für das anstehende Veränderungsjahrzehnt. Das Dreier-Bündnis hat sich ein ambitioniertes und wegweisendes Programm vorgenommen, um den großen Herausforderungen unserer Zeit zu begegnen und Rheinland-Pfalz entschlossen für die Zukunft aufzustellen. Die Gestaltung der gesellschaftlichen Mega-Trends Digitalisierung, Transformation der Arbeitswelt und Nachhaltigkeit ist dabei unsere Hauptaufgabe. Doch nicht nur aufgrund der klaren Zukunftsagenda ist die Ampel-Koalition das richtige Bündnis in der jetzigen Zeit für Rheinland-Pfalz. SPD, Grüne und FDP erneuern ihr Versprechen, Politik für alle Menschen in unserem Land zu machen und werden so weiterhin den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Rheinland-Pfalz organisieren. Kurzum: Stabilität und Innovation prägen diese Koalition. Als SPD-Landtagsfraktion freuen wir uns schon jetzt darauf, die politischen Schwerpunkte des Bündnisses durch parlamentarische Initiativen umzusetzen.“