Donnerstag, 13. Mai 2021

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Matthias Joa und Iris Nieland (beide AfD) zum Koalitionsvertrag:

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Energiepolitik der Ampel bedeutet weniger Lebensqualität in RLP

Der energiepolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Matthias Joa kritisiert die Pläne der neuen Ampelkoalition in der Energiepolitik scharf: „Die 2016 eingeführten Abstandsregeln zur Wohnbebauung sollen wieder verringert werden. Das ist eine Rolle rückwärts in der Energiepolitik, obwohl neue wissenschaftliche Erkenntnisse zum Thema Infraschall den Sinn der Abstandsregeln bestätigen.“

Matthias Joa kritisiert auch die Ausbaupläne von 500 Megawatt Fotovoltaik und 500 Megawatt Windkraft pro Jahr sowie, dass die Zuständigkeit für die Genehmigung von Windkraftwerken von den Kreisen auf die SGD übergehen soll: „Damit wird eine zentrale Planwirtschaft par excellence installiert. Andererseits bleibt die Windkraft ohne leistungsfähige Stromspeicher weiterhin nicht zukunftsfähig.“

Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz und Abgeordnete für Bad Dürkheim, Iris Nieland ergänzt: „Die Ampel will die Windkraftkapazitäten verdoppeln und nimmt die Zerstörung von Natur und Landschaft dadurch billigend in Kauf. Auch der Pfälzer Wald soll nicht mehr geschont werden.“