Michael Frisch (AfD): Flutkatastrophe darf nicht ohne Konsequenzen bleiben!

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Anlässlich der Sondersitzung des Landtages zur Flutkatastrophe äußerte sich Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Die Flutkatastrophe, insbesondere im Ahrtal, war eine Katastrophe mit Ansage. Leider haben die zuständigen Behörden und Stellen die umfassenden Warnungen nicht ernst genommen. Angefangen vom Landrat vor Ort, über die ADD bis hin zum Innenminister scheint das Kompetenzwirrwarr die Verantwortlichen überfordert zu haben.“

Frisch weiter: „Wir müssen umgehend geeignete Maßnahmen ergreifen, um eine solche Katastrophe zu verhindern oder zumindest ihre Folgen für die Menschen abzumildern. Konkret heißt das:

1)      Bauliche Maßnahmen treffen: Talsperren errichten, Bodenversiegelung verringern, Überschwemmungsgebiete anlegen, dichte Bebauung vermeiden.

2)      Rückhaltebecken installieren.

3)      Warn- und Alarmsysteme für jeden zugänglich machen, analoge Mittel wie Sirenen flächendeckend ausbauen und Gefahrenwarnungen der Wetteranalysten ernst nehmen.

4)      Kompetenzwirrwarr beseitigen und im Ernstfall Zuständigkeiten zügig an übergeordnete Stellen übergeben.

5)      Katastrophenschutz und Krisenstäbe ausbauen – Übungen intensivieren und Zusammenarbeit schulen.“

Frisch schließt und fordert: „Wir brauchen unbedingt einen Untersuchungsausschuss, der die Katastrophe detailliert aufarbeitet. Aus den Ergebnissen des Ausschusses müssen dann die Maßnahmen abgeleitet werden, die notwendig sind, um in Zukunft unsere Bürger besser zu schützen. Bereits jetzt ist mehr als deutlich, dass die zuständigen Stellen versagt haben. Daher wird auch über politische und personelle Konsequenzen zu reden sein.“