Mittwoch, 08. Dezember 2021

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„Wichtige Informationen für den optimalen Schutz der Bevölkerung“:

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Christoph Spies zur heutigen Sitzung der Enquete-Kommission

„Der heutige ausführliche, hintergründige und detailreiche Bericht der Landesregierung zum Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz zeigt, dass die Strukturen grundsätzlich gut geeignet sind, um eine verlässliche Gefahrenabwehr zu gewährleisten. Nichtsdestotrotz ist es die Aufgabe dieser Enquete-Kommission, unter anderem auf der Basis des heute Geschilderten und den Erfahrungen aus der Flutkatastrophe im Ahrtal gezielt einzelne Punkte und Szenarien zu identifizieren, an denen Strukturen und Abläufe angepasst werden können.“ Dieses Fazit zog Christoph Spies, Obmann der SPD-Fraktion und stellvertretender Vorsitzender der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“, nach der heutigen Sitzung. Gut anderthalb Stunden lang hatte die Landesregierung in Person von Innen-Staatssekretär Randolf Stich einen Überblick zum Katastrophenschutz in Deutschland und Rheinland-Pfalz gegeben.

„Wir haben einen guten und grundlegenden Überblick über den Katastrophenschutz von der Zuständigkeitsverteilung über Aufgaben und Aufbau bis hin zu ganz konkreten und detaillierten Ablaufstrukturen erhalten. Dies ist für die weitere Arbeit der Enquete-Kommission sehr wichtig“, sagte Spies. „Gerade diese Fragen sind nicht nur für Menschen im Ahrtal, sondern auch für möglicherweise kommende neue Katastrophenfälle von hoher Wichtigkeit. Denn die Aufgabe dieser Kommission ist es ja nicht nur, einen Blick auf das Geschehene zu werfen, sondern vor allem daraus zu lernen und gemeinsam mit Experten die richtigen Vorschläge für den optimalen Schutz der Bevölkerung zu entwickeln – über das Ahrtal hinaus für ganz Rheinland-Pfalz.“

Ganz grundsätzlich wies Spies darauf hin, dass auf Basis des rheinland-pfälzischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes bekanntermaßen in erster Linie Landkreise und Städte für den Katastrophenschutz zuständig sind. Das Land habe dabei eine Rechts-, jedoch keine Fachaufsicht. Mit Blick auf die Hochwassergefahrenlage habe das Land einen Rahmen-Alarm- und Einsatzplan Hochwasser erstellt, der den kommunalen Aufgabenträgern als Hilfe für eigene Alarm- und Einsatzpläne dienen soll. „Wir werden in der Enquete-Kommission grundsätzlich betrachten, ob die derzeitige Struktur geeignet ist, auf die Herausforderungen der Zukunft zu reagieren.“