Mittwoch, 08. Dezember 2021

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„Dieser Koalitionsvertrag atmet den Geist der sozialen Gerechtigkeit und des Respekts“:

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Bätzing-Lichtenthäler zum Koalitionsvertrag im Bund

„Seit heute wissen wir: Die Ampel leuchtet - ziemlich sicher - künftig auch in Berlin den Weg in die Zukunft. Das sind sehr gute Nachrichten“, sagte Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, zur Vorstellung des Koalitionsvertrages von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP auf Bundesebene. „Dass die gesamten Verhandlungen so schnell, aber auch so geräuschlos vonstattengegangen sind, ist bereits vor dem Start der Koalition ein sehr gutes Zeichen, dass die neue Partnerschaft auf großem Vertrauen und hoher Verlässlichkeit basiert. Das ist auch das Erfolgsrezept der Ampel in Rheinland-Pfalz. Und das sind auch die Erfahrungen, die ich während der Verhandlungen in der Arbeitsgruppe „Gute Lebensverhältnisse in Stadt und Land“ in Berlin machen konnte. Mein Fazit lautet: Der Start der Ampel-Koalition ist maximal geglückt - und er macht Lust auf mehr. Egal ob im Bund oder im Land, die Ampel ist die Zukunftskoalition.“

Daher setze auch der Koalitionsvertrag auf den Geist der Modernisierung, Freiheit und Nachhaltigkeit und sei bestens geeignet, Deutschland in schwierigen Zeit gut, sicher und bei allem Wandel sozial gerecht für die Zukunft aufzustellen. „Es ist für die soziale Gerechtigkeit und den Respekt essenziell, dass in diesem Koalitionsvertrag unmissverständlich Punkte wie ein Mindestlohn von 12 Euro, eine gesicherte Rente ohne Kürzungen oder Anhebung des Eintrittsalters, eine Kindergrundsicherung sowie das neue Bürgergeld festgeschrieben sind“, sagte Bätzing-Lichtenthäler. „Darüber hinaus ist die klare Ausrichtung auf den konsequenten Kampf gegen den Klimawandel und die angestrebte Klimaneutralität etwas, was auch unser politisches Handeln als rheinland-pfälzische SPD-Fraktion leitet.“

Als besonders wichtig benannte Bätzing-Lichtenthäler auch den Aspekt Daseins- und Gesundheitsvorsorge gerade im ländlichen Raum, an dem die rheinland-pfälzische SPD-Fraktionsvorsitzende in der entsprechenden Arbeitsgruppe mitgewirkt hatte. Darüber hinaus zeigten besonders die aktuellen Entwicklungen, dass der Fokus auf bezahlbares Wohnen, den Wohnungsbau, aber auch das Abfedern der schwankenden Wohn- und Nebenkosten sowie steigender Energiepreise exakt der richtige Weg seien. Nicht zuletzt begrüßte Bätzing-Lichtenthäler die Zusage, den Wiederaufbau im Ahrtal gemeinsam mit den Ländern mit voller Kraft zu unterstützen.

„Dieser Koalitionsvertrag enthält sehr, sehr viele wichtige und richtige Punkte. Es ist ein Schriftwerk für eine bessere Zukunft. Und bei all dem, das freut mich besonders, atmet er den Geist der Gerechtigkeit und des Respekts“, fasste Bätzing-Lichtenthäler zusammen.