Mittwoch, 08. Dezember 2021

Letztes Update:11:57:02 AM GMT

region-rhein.de

Die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz nimmt Stellung zum Ampel-Koalitionsvertrag

Drucken

Die Ampel steht!

Wir sind sehr froh darüber, dass die CDU/CSU nach 16 langen Jahren endlich nicht mehr Teil der neuen Bundesregierung ist.

Als GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz blicken wir insbesondere auf unsere Erfolge in den Koalitionsverhandlungen zurück.

Jonas Volkmann, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Rheinland-Pfalz: ,, Wir haben für die Ausbildungsplatzgarantie, den Mindestlohn von 12 €, die Kindergrundsicherung und das Demokratiefördergesetz gekämpft und jetzt werden sie Wirklichkeit.’’

Fenja Üdelhoven, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Rheinland-Pfalz, :,, Ebenso sind der schnelle Kohleausstieg, der Ausbau erneuerbarer Energien, die Streichung des Artikels 219a und die Abschaffung des Transsexuellengesetz große Erfolge.’’

Bei der Ampel handelt es sich leider nicht um die progressive Regierung die wir uns wünschen würden.

Fenja Üdelhoven: ,,Das Bürgergeld stellt keine wirkliche Abkehr von Hartz-IV da. Menschen werden weiter in Armut leben müssen, weil Regelsätze nicht erhöht werden.”

Jonas Volkmann: ,,Wir hätten uns mehr Fokus auf eine echte Verkehrswende gewünscht. Wir fordern, dass die FDP im Verkehrsministerium den nötigen Beitrag leistet um die deutschen Klimaziele einzuhalten! Entscheidend werden die nötigen Investionen in Bus, Bahn und Fahrradinfrastruktur sein.’’

Wir erwarten von der neuen Bundesregierung, dass sie sich an die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag hält und alles tut um das 1,5°C Ziel einzuhalten.

Als Grüne Jugend werden wir weiterhin für eine gerechte, progressive und zukunftsfähige Gesellschaft kämpfen. Auf der Straße und im Parlament!