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SPD-Verbandsgemeinderatsfraktion Loreley

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Rechnungshof legt Schreiben an VG-Verwaltung zum Feuerwehrhaus St. Goarshausen offen - Fragen drängen sich auf

Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz (RH) hat drei Schreiben, die zwischenzeitlich an die Verwaltung der Verbandsgemeinde Loreley ergangen waren, und die die Planungen des neuen Feuerwehrgerätehauses St. Goarshausen betreffen, den Parteien im VG-Rat offengelegt. Zudem hat die Behörde kundgetan, dass die Prüfung des Projektes gestoppt wurde, weil die Verbandsgemeindeverwaltung (VGV) bis heute nicht alle geforderten Unterlagen vorgelegt hat.

Bürgermeister Groß (CDU) hatte auf Anfrage der FWG-/FBL-Fraktion die Offenlage zunächst vor Wochen zugesagt, dann aber wieder zurückgenommen, da zunächst ein Dissens über die Ergebnisse eines Ortstermins im Juli zwischen RH und Verwaltung ausgeräumt werden sollte. Bei besagtem Termin war jedoch weder der Bürgermeister anwesend, noch hat er sich durch seine Beigeordneten vertreten lassen; vielmehr erschienen für die VGV zwei Fachbereichsleiter. Auch lag dem RH über besagten Termin lange Zeit kein Protokoll der VGV vor, sodass die Behörde selbst eine Zusammenfassung der Ergebnisse an die VGV übermittelte. Demnach soll auf die 7 Mio. Euro-Variante des Feuerwehrgerätehauses am Standort Forstbachstraße verzichtet und anstatt dessen eine Machbarkeitsstudie für ein neues Feuerwehrgebäude auf dem Bauhofgelände in der Nastätter Straße unter Beibehaltung des 2. Standortes in Wellmich erstellt werden. Der Rechnungshof forderte die Verbandsgemeinde zudem auf, Wertgutachten und Kaufverträge für die Grundstückskäufe in der Forstbachstraße inklusive geltender Sanierungssatzung vorzulegen.

Protokoll nicht vorgelegt

Aus einem der Schreiben des RH geht hervor, dass er Wochen später einen Vermerk der VGV erhielt und genau das wirft die erste Frage auf, weshalb die Zusendung so lange herausgezögert wurde. Wie aus verbandsgemeindeinternen Quellen bekannt ist, lag dies nicht an einem plötzlich schwer erkrankten Mitarbeiter, denn dieser hatte sich - um Verzögerungen auszuschließen - extra noch um eine Abarbeitung gekümmert. "Mit Bedauern haben wir all das zur Kenntnis genommen und mussten uns als Ratsmitglieder entgegen aller üblichen Gepflogenheiten daher unmittelbar an den RH wenden, um Informationen zu bekommen", zeigen sich Mike Weiland und Karl-Heinz Lachmann (beide SPD) betroffen. Gerade bei einem solchen Millionenprojekt wie dem Feuerwehrgerätehaus bedürfe es auch gegenüber der Feuerwehr Transparenz. Außerdem habe man als Rat ein umfassendes Informationsrecht. Der Bürger erwarte, dass die Politik sachgerechte Entscheidungen treffe.

Angeblicher Dissens nicht vorhanden

Derweil wurde den VG-Gremien lediglich mitgeteilt, dass es einen Dissens über die Ergebnisse des Ortstermins gebe, die sich auf den Erhalt von zwei Standorten beziehe. Dies hat der RH jedoch bereits mehrfach in Abstimmung mit allen weiteren am Ortstermin Beteiligten verneint: Laut RH gebe es keinen Widerspruch. Alle seien im Juli übereingekommen, dass es sowohl aus wirtschaftlichen als auch aus feuerwehreinsatztechnischen Gründen sinnvoll sei, zwei Standorte beizubehalten. Der RH wird sogar noch deutlicher: Mit Blick auf die Ergebnisse des Ortstermins gebe es keinen Dissens und man könne daher "eine andere 'Lesart' des Besprechungsergebnisses nicht akzeptieren.

Machbarkeitsstudie entgegen Absprache vergeben

Die vom RH geforderte und durch die VGV beauftragte Machbarkeitsstudie für die Alternativstandorte in der Nastätter Straße ist erneut an das bisherige Planungsbüro vergeben worden, obwohl man sich im Kreis der Beigeordneten und Fraktionsvorsitzenden vorbehalten hatte, zukünftig ein anderes Büro zu beauftragen. Das Ergebnis des bisherigen Planungsbüros liegt zwischenzeitlich vor: Es dürfte niemanden wundern, dass nach dessen Ansicht der Standort der Nastätter Straße und ein weiterer in der Nähe als ungeeignet eingeschätzt werden.

Wertgutachten fraglich

Die vom RH 1,5 Monate angeforderten Wertgutachten, Kaufverträge und die Sanierungssatzung liegen der Behörde bis heute nicht komplett vor. Dazu heißt es wie folgt: "Das uns zugesandte Wertgutachten vom 3. Dezember 1984 für das Grundstück Forstbachstraße 14 stellt nicht den zum Zeitpunkt des Erwerbs im November 2016 aktuellen Grundstückswertes dar." Für das im Rahmen einer Versteigerung am 2. Mai 2016 erworbene Grundstück Forstbachstraße 9 wurde bis dato noch kein Wertgutachten von der VGV vorgelegt. Daher wurde eine ordnungsgemäße Wertermittlung für beide Grundstücke angefordert.

Trotz Aufforderung dem Rat Informationen nicht vorgelegt

Ende Oktober wurde die VGV vom RH aufgefordert, dem Verbandsgemeinderat alle Informationen unverzüglich vorzulegen. Dies hätte sogar bereits früher geschehen sollen.

Für die SPD-Fraktion ist es unverständlich, wie sich Bürgermeister Groß gegen Auffassungen aller anderen Beteiligten eines Ortstermins wenden kann, wenn er selbst nicht daran teilgenommen oder einen Beigeordneten entsandt hat. Die verzögerte Übermittlung des Vermerks ist ebenso zu hinterfragen, wie bis heute nicht komplett vorgelegte ordnungsgemäße Wertgutachten. Man könne bloß hoffen, dass die Kaufverträge auf Grundlage aktueller Wertgutachten und nicht auf dem aus dem Jahr 1984 geschlossen worden seien, sonst drohe wahrscheinlich gesonderter Ärger, vermutet die SPD-Fraktion.

Davon unabhängig fordert die SPD erneut den unverzüglichen Wechsel des Planungsbüros. Die Referenzliste auf der Internetseite des bisherigen Planers zeige auffällig oft, dass auch andere Kommunen sich im frühzeitigen Status im Laufe der Planung von diesem Büro getrennt hätten. "Es gilt nun Lösungen zu finden, anstatt mit dem RH über einen Dissens zu streiten, den es scheinbar nicht gibt. Unsere Fraktion wartet auf Antworten von Bürgermeister Groß, sowohl gegenüber dem VG-Rat als auch dem RH“ erklären Karl-Heinz Lachmann, Mike Weiland und auch Theresa Lambrich, die Vorsitzende der SPD Loreley. Wer seit Wochen auf eine Entscheidung des RH poche, müsse erneut erst einmal seine eigenen Hausaufgaben erledigen. Nicht umsonst habe der RH seine Prüfung gestoppt. Eine weitere Verzögerung sei nicht zu dulden. Ansonsten sieht die SPD das Gesamtprojekt wieder einmal als gefährdet und das hätten gerade die Feuerwehrleute in St. Goarshausen nach Jahren der Hängepartie nicht verdient.

Einschränkungen im Straßenverkehr auf der B42 an der Koppelsteinbrücke

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B42: Einschränkungen im Straßenverkehr auf der B42 aufgrund von Sanierungsmaßnahmen an der Koppelsteinbrücke.

Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Diez informiert, dass voraussichtlich ab dem 26.11.2018 die Sanierungsmaßnahmen an der Koppelsteinbrücke mit der Einrichtung der Baustelle beginnen und mit einer Sanierungsdauer von 18 Monaten gerechnet wird.

Die Brücke wurde im Rahmen des Nachrechnungsprogrammes des Bundes statisch nachgerechnet und auf Ihren Bauzustand untersucht. Das Bauwerk wird einer grundlegenden Sanierung unterzogen. Die Erneuerung umfasst die Betoninstandsetzung des Brückenbauwerks, die Erneuerung der Abdichtung und des Fahrbahnbelags, der Übergangskonstruktionen und Lager sowie aller Schutzeinrichtungen. Der vorhandene Gehweg auf der Ostseite, sowie der Betriebsweg auf der Westseite werden im Zuge der Ertüchtigung verbreitert. Der Bund investiert hierfür rund 2,4 Millionen Euro.

Aufgrund der umfangreichen Sanierungsmaßnahmen wird der Verkehr eingeschränkt.

Für die komplette Sanierungszeit der Brücke wird eine halbseitige Sperrung der Koppelsteinbrücke mit einem Ringverkehr durch Braubach eingerichtet. Die Fahrtrichtung auf der Brücke nach Braubach bleibt aufrechterhalten. Der gegenläufige Verkehr der B42 nach Koblenz wird durch Braubach umgeleitet und über die L335 bis zur Auffahrt Koppelsteinbrücke zurück auf die B42 geführt.

Zeitweise muss die Koppelsteinbrücke voll gesperrt werden und der Verkehr beider Fahrstreifen über die L335 durch Braubach umgeleitet werden. Die erste Vollsperrungsphase ist für Freitag, den 30.11.2018 bis Montag, den 3.12.2018 geplant. Die Vollsperrung ist für die Installation des Traggerüstes über der Strecke der Deutschen Bahn erforderlich. Hierfür sind Nachtarbeiten erforderlich. Ergänzend zu der Vollsperrung der B42 wird in diesem Zeitraum ebenfalls die Braubacher Straße halbseitig gesperrt.

Weitere Vollsperrungen auf der B 42 sowie zusätzliche halbseitigen Sperrungen unter der Brücke (Max-Schwarz-Straße und Braubacher Straße) werden im Vorfeld der Maßnahmen gesondert bekannt gegeben.

Die Anbindung an die Max Schwarz Straße bleibt während der gesamten Bauzeit aufrecht erhalten.

Der Landesbetrieb Mobilität bittet alle Verkehrsteilnehmer, insbesondere die Bürgerinnen und Bürger der Städte Lahnstein und Braubach sowie der umliegenden Gemeinden um Verständnis für die durch die Sanierungsmaßnahmen entstehenden Beeinträchtigungen.

Mitmachen und mitgestalten!

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CDU Miehlen startet Bürgerbefragung

Miehlen. Unter dem Motto „Miehlen heute und morgen: Mitmachen und mitgestalten“ ruft die CDU Miehlen zur Teilnahme an einer Bürgerbefragung auf. An der Umfrage kann jeder Miehlener Bürger teilnehmen. Man kann den Fragebogen online ausfüllen oder die ausgefüllten in Miehlen ausgeteilten Papierfragebögen bei den CDU Ratsmitgliedern abgegeben.

„Die CDU möchte Miehlen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern gestalten und fit für die Zukunft machen“, sagt der Ortsverbandsvorsitzende Lothar Bindczeck. „Deswegen wollen wir den Miehlenern die Möglichkeit geben, ihre Anregungen direkt in das Ortsgeschehen einzubringen“, führt der stellvertretende Fraktionssprecher Cedric Crecelius fort. Die CDU stellt in der Umfrage Fragen zur Zufriedenheit mit dem Leben in der Gemeinde, Einkaufsmöglichkeiten, Verkehrskonzept, Angeboten für Familien und Jugendliche oder der medizinischen Versorgung. „Besonders wichtig sind uns aber die ganz persönlichen Anregungen und spontanen Ideen der Bürger, wie wir unsere Ortsgemeinde für die jetzige und kommende Generation lebenswert machen können“, hebt Fraktionsmitglied Markus Hahn hervor. „Wir freuen uns auf eine möglichst hohe Beteiligung. Je mehr Miehlener bei der Umfrage mitmachen desto besser. Aber natürlich hat die CDU auch jederzeit außerhalb dieser Frageaktion für Anregungen, Lob, Wünsche und auch Kritik der Bürger ein offenes Ohr“, so Bindczeck abschließend. Die Umfrage endet am 15.12.2018.

Direkt zur Online-Umfrage der CDU Miehlen geht es unter www.umfrageonline.com/s/Miehlen .

Mehr Infos zur Umfange unter per Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. , oder telefonisch unter der 0178/6371368.

Weihnachtsbasar im St. Elisabeth Krankenhaus

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Am Sonntag, den 25.11.2018 veranstaltet der Lahnsteiner Freundeskreis des Friedensdorf International zwischen 9.00 - 18.00 Uhr im Foyer des St. Elisabeth Krankenhauses in Lahnstein den traditionellen Weihnachtsbasar.
Neue Geschenkideen, Kunsthandwerkliches, wunderschöne Adventskränzen und -gestecke sowie allerlei andere Dekorationsideen werden hier liebevoll präsentiert. Auch die begehrten Kochbücher "Rezepte die helfen" und "Rezepte die helfen 2" werden am Basar erhältlich sein. In gemütlicher, vorweihnachtlicher Atmosphäre kann man sich auf dem Weihnachtsbasar nach ein paar schöne Weihnachtsgeschenken für seine Lieben umschauen. Für das leibliche Wohl sorgt das große selbstgebackene Kuchen- und Plätzchenbüfett. Der Kuchen kann auch mit nach Hause genommen werden.

Der komplette Erlös des Weihnachtsbasars kommt dem Friedensdorf International zu Gute. Das Friedensdorf International wurde am 6. Juli 1967 gegründet und nimmt seitdem schwerverletzte und kranke Kinder aus Kriegs- und Krisengebieten (z.B. Angola, Afghanistan, Georgien, Tadschikistan) auf. Zahlreiche Ärzte in Krankenhäusern in ganz Deutschland (z.B. St. Elisabeth-Krankenhaus in
Lahnstein) behandeln die Mädchen und Jungen in der Regel kostenlos. Nach der stationären Behandlung kommen die Kinder zur Rehabilitation in das Friedensdorf nach Oberhausen, von wo aus sie später wieder in ihre Heimatländer und zu ihren Familien zurückgebracht werden. Man kann mit einer Spende oder tatkräftigem Engagement diese Arbeit unterstützen. Nähere Informationen dazu erhält man im Internet auf www.Friedensdorf.de Die Arbeit vom Friedensdorf ist als mildtätig anerkannt und trägt das DZI-Spendensiegel.

Der Lahnsteiner Freundeskreis engagiert sich seit über 23 Jahren für die Hilfsorganisation und hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Kinder im St. Elisabeth-Krankenhaus - so gut es geht - seelisch zu unterstützen und mit dem Weihnachts- und Osterbasar sowie dem Verkauf der Kochbücher Gelder für die unschuldigen, kranken Kinder zu sammeln. Insgesamt konnte der "kleine
Freundeskreis" bereits mehr als 300.000 € an das Friedensdorf spenden.

Notfallseelsorge hofft auf Verstärkung

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Mitarbeit im Rhein-Lahn-Kreis ist an äußere Kriterien und menschliche Eigenschaften gebunden


RHEIN-LAHN. (14. November 2018) Sie sind da und leisten Erste Hilfe für die Seele: die fast zwei Dutzend Männer und Frauen der Notfallseelsorge (NFS), die im Rhein-Lahn-Kreis Menschen in Krisen beistehen. Sie müssen mitfühlen, mitleiden, zuhören können. Und sie brauchen viel Kraft. Denn die Einsätze gehen unter die Haut und sind anstrengend. Die Leiterin der NFS Rhein-Lahn und im Westerwaldkreis, Pfarrerin Ulrike Braun-Steinebach, weiß das und sucht deshalb nach weiteren ehrenamtlichen Helfern, die das Team verstärken.

Ob nach einem Verkehrsunfall, einem Suizid oder anderen tragischen Ereignissen – wenn Menschenleben in Gefahr sind oder der plötzliche Tod Angehörige verzweifeln lässt, werden im Rhein-Lahn-Kreis nicht nur Rettungskräfte und Ärzte angefordert, sondern auch die Notfallseelsorge, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter allein im vergangenen Jahr 186 Stunden im Einsatz waren. „Viele unserer Helfer sind berufstätig und deswegen nur begrenzt einsetzbar. Wir brauchen also dringend neue Ehrenamtliche, damit wir einen größeren Puffer haben, was das Personal angeht und die Arbeit auf mehr Schultern verteilt wird“, sagt sie und rechnet vor, dass eigentlich 40 Helferinnen und Helfer nötig sind, um stabil arbeiten zu können.

 

Allerdings gibt es auch strenge Kriterien bei der Auswahl an ehrenamtlichen Kräften. Dazu zählt nicht nur die Bereitschaft, an mindestens vier Tagen im Monat zum Dienst rund um die Uhr bereitzustehen. Neben der Altersbeschränkung zwischen 25 und 68 Jahren, psychischer und körperlicher Belastbarkeit gehören absolute Verschwiegenheit sowie eine offene Haltung gegenüber jedweder Lebensüberzeugung dazu was etwa Glaube oder Kultur betrifft. „Selbst die Teilnahme am Grundkurs, den alle Mitarbeitenden absolviert haben, bedeutet nicht automatisch die Übernahme in die Notfallseelsorge“, so Braun-Steinebach.

Aber die Pfarrerin denkt, dass es trotzdem genügend geeignete Männer und Frauen im Rhein-Lahn-Kreis gibt, die sich für den Einsatz in der Notfallseelsorge berühren und bewegen lassen. Denn die Arbeit ist wichtig: „Sie hilft, dass sich Menschen, über die eine Katastrophe hereingebrochen ist, im Leid nicht alleine gelassen fühlen.“ Deshalb sei es wichtig, sich auf unterschiedliche Menschen einlassen, sich selbst aber auch zurücknehmen zu können. „Wir leisten eben erste Hilfe für die Seele. Und diese Hilfe kann jeder leisten – solange sich dieser Mensch kennt und auch zu seinem Gegenüber eine Beziehung aufbauen kann.“

Wer sich für die Arbeit der Notfallseelsorge interessiert, kann sich bei Pfarrerin Ulrike Braun-Steinebach unter Telefon 02602/950 459 oder per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. melden.

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