Montag, 21. Oktober 2019

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Bundestagsabgeordneter Josef Oster in Hinterwald - Backes und Handy-Empfang waren Thema

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Bundestagsabgeordneter Josef Oster war zu Gast in Braubachs Ortsteil Hinterwald.

Auf der Tagesordnung des Besuchsprogramms standen Infos zu den Projekten und Problemen des kleinen Taunusorts.

Ortsvorsteher Ulrich Pleimes, Stadtbürgermeister Joachim Müller und CDU Ortsvorsitzender Markus Fischer begrüßten Oster vor dem Dorfgemeinschaftshaus in Hinterwald. Bei einem Ortsrundgang mit Hinterwälder Bürgern - unter anderem zum historischen Backes - konnte er sich ein Bild von der guten Ortsgemeinschaft und der Schönheit der Landschaft auf den Taunushöhen machen. Ein Thema, das den Hinterwäldern auf den Nägeln brennt, ist der schlechte Handyempfang im Ort. Meistens habe man gar kein Netz, wissen die Einwohner zu berichten, die mit beim Ortsrundgang dabei sind. "Nur am höherliegenden Ortseingang direkt neben dem Ortsschild an der Kreisstraße hat man Empfang", klagt Ortsvorsteher Pleimes.

Oster sicherte zu, sich beim zuständigen Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einzusetzen. Und die positive Rückmeldung von dort kam rasch. Ziel sei es, bestehende Funklöcher zu schließen und sicherzustellen, dass es zu einer verlässlichen und lückenlosen Mobilfunkversorgung insbesondere im ländlichen Raum komme, hieß es aus Berlin. An diesem Ziel arbeite das Bundesministerium, schrieb der zuständige Staatssekretär Steffen Bilger. Er kann dabei auf die Ausbauzusagen der Mobilfunknetzbetreiber setzten: „Die Versorgungsauflagen aus der Frequenzversteigerung 2015 sind bis Ende 2019 zu erfüllen und sehen eine Versorgung von 98 % der Haushalte bundesweit (97 % je Bundesland) mit mindestens 50 Mbit/s im Antennensektor vor.“ Und weiter: „Auf dem Mobilfunkgipfel 2018 haben die Mobilfunknetzbetreiber zudem weitere Ausbauzusagen gemacht, die eine 4G-Versorgung von 99 % der Haushalte bundesweit bis 2020 und je Bundesland bis 2021 vorsehen.“

"Wir sind zuversichtlich, dass es auch in den ländlicheren Regionen bald besseren Handy-Empfang geben", so CDU Ortsvorsitzender Markus Fischer, auf dessen Einladung Josef Oster nach Hinterwald gekommen war. "Wir werden die Situation in Hinterwald weiter beobachten und nachhaken, wenn es mit dem Netzausbau dort nicht voran geht."

Parallel dazu hat der Rat der Stadt Braubach beschlossen, sich nun auch an der Aktion „Wir jagen Funklöcher“ der Deutschen Telekom zu beteiligen. Das freut Ortsvorsteher Ulrich Pleimes, der hofft, dass sich bald etwas in Sachen Mobilfunkempfang in Hinterwald verbessert.

CDU-Stadtratsfraktion trifft sich am 15. Oktober

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Nastätten. Zur Vorbereitung der nächsten Sitzung des Nastätter Stadtrates trifft sich die CDU-Fraktion am Dienstag, den 15. Oktober, um 18 Uhr, im 1. OG des Bürgerhauses in Nastätten. „Alle Fraktions- und Ausschussmitglieder werden um Teilnahme gebeten. Interessierte CDU-Mitglieder sind ebenfalls herzlich willkommen“, sagt CDU-Fraktionssprecher Martin Gasteyer.

SPD-Kreisverband Rhein-Lahn

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SPD: Ehrenamtliche Vereine und Gruppen brauchen beim Erhalt der Brauchtumsumzüge Unterstützung

Bis auf den letzten Platz gefüllt war der Saal des Landgashofes Liebeneck in Osterspai, denn das Interesse der im Karneval und in der Brauchtumspflege aktiven Vereine, Privatgruppen und Gemeinden in der Verbandsgemeinde Loreley und im Rhein-Lahn-Kreis an Informationen war groß. Sie alle waren der Einladung der SPD um deren Fraktionsvorsitzenden im VG-Rat Loreley und Kreisvorsitzenden Mike Weiland gefolgt, um sich über die Auflagen für Karnevals- und Festwagen bei Brauchtumsumzügen zu informieren. „Uns ist es sehr wichtig, die Ehrenamtlichen wo es nur geht zu unterstützen und ihnen fachkundige Hilfe anzubieten, denn das Ehrenamt hält unsere Gesellschaft zusammen“, so Mike Weiland.

Doch zunächst von vorne: Das rechtliche Regelwerk, das die technischen Anforderungen für Festwagen vorgibt, gibt es in der aktuellen Form bereits seit Ende der 80iger Jahre. Hieran hat sich bis heute nichts Entscheidendes geändert, lediglich die im Frühjahr erfolgte Medienberichterstattung und ein Rundschreiben, dass die zuständigen Behörden künftig genauer die Einhaltung kontrollieren, hatte bereits vor den Fastnachtsumzügen Anfang des Jahres für große Verunsicherung gesorgt. Durch ein gut gemeintes Schreiben des karnevalistischen Dachverbandes und entsprechende Pressearbeit über einen so genannten  Kompromiss in Bezug auf die Sicherheitsvorkehrungen und rechtlichen Rahmenbedingungen für Wagen bei Karnevals- und Brauchtumsumzügen war zudem kurz vor der heißen Phase des Straßenkarnevals bei Vereinen entlang der Rheinschiene, aber auch andernorts im Kreis, weitere Verunsicherung aufgekommen. Im Sommer konnte man dann in der Presse lesen, dass eine Lösung von Koblenzer Karnevalisten gemeinsam mit dem Dachverband und den für die rechtlichen Rahmenbedingungen Verantwortlichen gefunden sei. Dennoch ist nach wie vor für viele Vereine unklar, wie nun künftig die Spielregeln sind. Gerade hier aber gilt für alle Veranstalter und Aktiven das altbekannte Motto „Unwissenheit schützt im schlimmsten Falle vor Strafe nicht“. Daher sind nach der öffentlichen Diskussion Anfang des Jahres sowohl zuständigen Behörden als auch Veranstaltern im Zweifel zwangsläufig die Hände gebunden. „Und genau hier ist es Aufgabe der Politik und der zuständigen Verwaltungen, zu helfen“, betont Mike Weiland.

So konnte mit Olav Kullak, Zugmarschall des Koblenzer Rosenmontagszuges und Vertreter der Arbeitsgemeinschaft Koblenzer Karneval, ein Referent gewonnen werden, der sich nicht nur in der Materie bestens auskennt und massig Erfahrung besitzt, sondern er war auch im Sommer in die Behördengespräche eingebunden. Zunächst informierte Kullak über die Entwicklung der rechtlichen Vorschriften und gab dann wertvolle Hinweise, worauf die Vereine und Gruppen beim Bau ihrer Wagen achten müssen: Eine Betriebserlaubnis ist beispielsweise für die Wagen nicht unbedingt erforderlich, jedoch dürfen die Gespanne dann maximal 6 km/h fahren und das muss auch mit entsprechendem Schild gekennzeichnet werden. Darüber hinaus gilt: Wenn ein Anhänger beispielsweise keine eigene Bremse besitzt, muss die Zugmaschine mindestens das 1,5-fache des Gesamtgewichtes, das der Wagen während des Festumzuges auf die Waage bringt, aufweisen. Auch auf das Thema Beleuchtung der Wagen, Bereifung, Achslasten, Aufbauten und wie beispielsweise die Abnahme für das erforderliche Brauchtumsgutachten erfolgen kann, ging Kullak intensiv ein. Abschließendes Themenfeld war die Versicherung von Gespannen, Umzügen und Veranstaltungen. Ein reger Austausch entwickelte sich und dank Kullaks Kenntnissen blieben zumindest an diesem Abend keine Fragen offen, obwohl der sachverständige Gutachter, der an sich die technischen Details erläutern sollte, leider aufgrund eines kritischen familiären Krankheitsfalls kurzfristig ausgefallen war – Kullak kompensierte den Part zur Zufriedenheit der Ehrenamtler vollends.

Landrat Frank Puchtler, der einerseits für die zur Kreisverwaltung gehörende Zulassungsbehörde sprach, andererseits aber auch Unterstützung der Vereine beim Umbau der Wagen anbieten konnte, unterstrich einmal mehr, dass der Kreis das Ehrenamt nicht hängen lasse.

Mike Weiland fasste am Ende der Veranstaltung die wichtigsten Informationen des Abends noch einmal zusammen und machte deutlich, wie wichtig es der SPD sei, diejenigen, die sich Jahr für Jahr in der Brauchtumspflege und im Erhalt der alten Traditionen engagieren, zu unterstützen und genau deshalb habe man auch zu einem solch schwierigen und kritischen Thema als Partei eingeladen, weil die Vereine schon lange auf entsprechende Informationen und Antworten warten, damit sie ihre Fahrzeuge und Anhänger für die kommenden Jahre nutzbar machen können. „Ich selbst bin seit rund drei Jahrzehnten in der Fastnacht aktiv und organisiere seit 25 Jahren immer wieder kleinere und größere Veranstaltungen“, so Weiland. Daher wisse er, welche Arbeit dahinter stecke und es sei ihm und der SPD ein ganz besonderes Herzensanliegen, allen Aktiven in einer solchen Situation unter die Arme zu greifen, soweit es ehrenamtlichen Kommunalpolitikern eben möglich sei. Daher werde man das Ehrenamt auch weiter auf dem Weg hin zu Lösungen unterstützen.

SPD vor Ort: Besuch bei der Amts-Apotheke in Nastätten

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Die medizinische Versorgung der Menschen in unserer Region steht vielfach im Blickfeld kommunalpolitischer Debatten. Häufig wird dabei vom Mangel an Haus- und Fachärzten berichtet und überlegt, was getan werden muss. Um den Blick in der Diskussion zu weiten, hat die SPD-Kreistagsfraktion mit Vertretern der SPD in der VG Nastätten die Amts-Apotheke in Nastätten besucht. Apothekerin Theresa Minor begrüßte die Gäste und erläuterte auf einem Rundgang die Arbeit in der Traditionsapotheke. Minor hat die Leitung der Apotheke im Sommer von ihrem Vater Rainer Dreis übernommen. Ins Auge gefallen sind die Erweiterung der Apotheke aus dem Jahr 2015 und das automatische Medikamentenlager mit dem Namen „Rowa Vmax“. Hier werden einzelne Packungen vollautomatisch eingelagert und auf Anforderung direkt hinter dem Tresen ausgeworfen.

Im Anschluss an den Rundgang gab es einen Austausch über die Entwicklung der Apotheken in der Region und bundesweit. Besonders die Öffnung des Marktes für Online- und Versandapotheken verändern die Versorgung der Menschen mit Medikamenten. Theresa Minor erklärte den Gästen, dass Apotheken vor Ort besondere Leistungen erbringen müssen, die Onlinehändler umschiffen. Beispielsweise mit einem Sitz im Ausland. Konkret gehören dazu die fachgerechte Beratung zu einzelnen Medikamenten, Nacht- und Notdienste oder die schnelle Versorgung mit lebenswichtigen Medikamenten. „Durch unsere guten Kontakte zu Großhändlern in Koblenz und Bad Kreuznach können wir jedes lieferbare Medikament in 3-4 Stunden nach Nastätten bekommen. Das schafft keine Versandapotheke“, so Minor. Dazu ergänzte der Landtagsabgeordnete Jörg Denninghoff: „In meinen Augen ist es nicht fair, wenn örtliche Apotheken Notdienste machen und andere das nicht müssen. Das ist dann unfaire Rosinenpickerei.“

Daneben ist eine Apotheke vor Ort auch immer Arbeitgeber und Dienstleister für die Menschen in der Region. Beispielsweise durch Medikamentenlieferdienste oder als Arbeitgeber mit attraktiven Berufsfeldern. So sind in der Amts-Apotheke unter anderem 5 Apotheker/innen, 5 Pharmazeutisch Technische Angestellte (PTA) und 5 Pharmazeutisch Kaufmännische Angestellte (PKA) beschäftigt. Mit weiterem Personal haben insgesamt 18 Menschen ihren Arbeitsplatz in der Apotheke. Im Ausland ansässige Versandhändler tragen im Umkehrschluss nichts zur lokalen Wertschöpfung bei.

Ähnlich wie zahlreiche Haus- und Fachärzte oder die Kommunalpolitik machen sich auch die Apotheken im Kreis Sorgen über die künftige Versorgung der Bevölkerung. Der Wegfall von Ärzten führt in der Folge auch zu einem Rückgang von Apotheken und Dienstleistungen im medizinischen Sektor. Nur wenn vor Ort Ärzte, Apotheken und andere Dienstleister Hand in Hand arbeiten, kann von einer vollständigen Versorgung gesprochen werden. „Es braucht auf allen Ebenen Bewegung, damit langfristig die medizinische Versorgung auf dem Land den Stellenwert bekommt, der notwendig ist. Manchmal habe ich das Gefühl in Berlin, bei den Krankenkassen oder der Kassenärztlichen Vereinigung werden die falschen Prioritäten zu Lasten unserer ländlichen Regionen gesetzt“, so Carsten Göller nach dem Termin.

Kreis, Stadt und Verbandsgemeinde erinnern an Adolf Reichwein

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Rhein-Lahn-Kreis. In vielen Orten Deutschlands tragen öffentliche Einrichtungen, Plätze, Straßen und Schulen den Namen eines bedeutenden Bad Emser Bürgers, den Namen Adolf Reichweins. Der Reformpädagoge, Volkskundler und Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus, der am 3. Oktober 1898 in Bad Ems geboren wurde, gilt als einer der Wegbereiter der modernen Pädagogik und steht als wichtige Persönlichkeit für den Kampf gegen den Naziterror. Sein Engagement führte dazu, dass er im Juli 1944 verhaftet und am 20. Oktober 1944 in Berlin-Plötzensee hingerichtet wurde.

Aus Anlass des 75. Todestages von Adolf Reichwein laden der Rhein-Lahn-Kreis, die Stadt Bad Ems und die Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau am Sonntag, 20. Oktober 2019, zu einer gemeinsamen Gedenkstunde ins Kreishaus ein. Die  Veranstaltung beginnt um 16 Uhr im großen Sitzungssaal des Kreishauses, Insel Silberau 1, 56130 Bad Ems. Die Ansprache hält Dr. Ullrich Amlung, der sich in zahlreichen Publikationen dem Leben und Werken Adolf Reichweins gewidmet hat und viele Jahre lang das Adolf-Reichwein-Archiv an der Marburger Universitätsbibliothek führte. Landrat Frank Puchtler, Bürgermeister Uwe Bruchhäuser und Stadtbürgermeister Oliver Krügel würden sich freuen, viele interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei der Gedenkveranstaltung begrüßen zu können.

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