Donnerstag, 25. April 2019

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SPD Rhein-Lahn feierte Sommerfest in Dachsenhausen

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Auch in diesem Jahr hatte die Kreis-SPD um ihren Vorsitzenden Mike Weiland gemeinsam mit Sebastian Haupt und Martin Hallas vom Ortsverein Dachsenhausen die Mitglieder, Freunde und Gönner der Partei nach Dachsenhausen eingeladen. Bei gutem Wetter und bester Laune empfing Kreisvorsitzender Weiland die zahlreich erschienenen Gäste und stimmte die Genossen auf ereignisreiche Monate in Hinblick auf die anstehende Kommunalwahl im kommenden Jahr ein.

Auch die Politprominenz seitens Bund, Land und Kreis war mit dem SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz, Staatssekretär Günter Kern, MdL Jörg Denninghoff, MdB Detlev Pilger, MdB Gabi Weber und Landrat Frank Puchtler hochgradig vertreten.

Zunächst konnte Mike Weiland gemeinsam mit Sebastian Haupt und Martin Hallas das Sommerfest eröffnen. Weiland zeigte sich noch einmal erfreut über die errungenen Erfolge im Hinblick auf die Verjüngung der Partei auf Kreisebene. Nunmehr werden die drei Gemeindeverbände Diez, Loreley und Nastätten von jungen Mitgliedern geführt, die im Rahmen eines Mentoring-Programms auf ihre neue Funktion vorbereitet wurden. "Dies ist ein großer Schritt in Richtung „SPD Erneuern“, auf den wir alle sehr stolz sein können", betonte er. Überhaupt sei die SPD im Kreis derzeit auf einem guten Weg: Neben einer Mitgliederbefragung seien gerade einige Ortsvereine auf dem Weg, sich gut zu entwickeln. Der Kreisvorstand werde dies nach Kräften unterstützen, so Weiland weiter. Und auch die Tatsache, dass selbst ein kleiner Ortsverein, wie der in Dachsenhausen, ein solches Sommerfest ausrichte, solle anderen Aktiven Motivation sein, dass man auch mit wenig Mitgliedern viel bewegen kann, so der Kreisvorsitzende in die Runde, der er stellvertretend für alle Aktiven, die zum Gelingen des Festes beigetragen haben, dankte.

Neben der Jugendarbeit ist auch die Vorbereitung auf die Kommunalwahl eines der wichtigen Themen der Kreis-SPD. Hierzu hat Mike Weiland gemeinsam mit seinem Vorstandsteam, ein Kommunalwahl-Konzept auf die Beine gestellt, mit dem er bei einer kürzlich stattgefundenen Aktiven-Konferenz auf breite Zustimmung gestoßen ist. Geprägt sei es von drei „M´s“ - Mitnahme der Menschen, Mitgliederbeteiligung und das Miteinander, so Weiland. Für die Monate August und September kündigt er zuversichtlich an, dass die SPD im Rhein-Lahn Kreis volle Kraft voraus gehen wird.

Dem schloss sich auch SPD-Landesvorsitzender Roger Lewentz in seinem Grußwort an, der sich nicht nur dankbar für die jahrelange Unterstützung des Ortsvereins Dachsenhausen zeigte, sondern auch Möglichkeiten für die Entwicklung der Verbandsgemeinde Loreley und der Stadt Lahnstein im Rahmen der BUGA 2029 oder 2031 aufzeigte.

Nach der Eröffnung gab es neben guten Gesprächen auch zwei Mitglieder, die für langjährige Mitgliedschaften geehrt werden konnten: Gernot Haupt aus Dachsenhausen für 25 Jahre Mitgliedschaft und Werner Schmidt aus Reitzenhain für 50 Jahre Treue zur SPD.  "Uns ist es wichtig, über Generationen hinweg von den Jusos bis hin zur AG 60 Plus die Geselligkeit und das Miteinander zu pflegen und langjähriges Engagement zu würdigen", unterstrich Mike Weiland noch einmal abschließend. Nur dann halte man auch in harten und arbeitsintensiven Zeiten des Wahlkampfes und bei der Diskussion schwieriger Themen zusammen und betreibe eine Kommunalpolitik nah bei und mit den Menschen in der Heimat.

So vergingen einige schöne und gesellige Stunden in familiärem Ambiente und mancher nutzte gerne die Gelegenheit zu einem Gedankenaustausch mit den kommunalen Entscheidungsträgern, wie Landrat Frank Puchtler oder dem Landtagsabgeordneten Jörg Denninghoff, Staatssekretär Günter Kern sowie den Bundestagsabgeordneten Gabi Weber und Detlev Pilger, die ebenfalls mit von der Partie waren.

Kreisstraßenbau hat weiter oberste Priorität

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SPD will keine Abstufungen im Kreis - SPD-Kreistagsfraktion zu Gast beim LBM in Diez

Mobilität ist immer ein heikles Thema. Wird nichts gemacht, gibt es Beschwerden. Wird gebaut, gibt es Beschwerden über gesperrte Straßen und Umleitungen. Sind die Straßen gut ausgebaut, gibt es aber kaum öffentliches Lob. Vor dem Hintergrund dieses Dilemmas hat die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Carsten Göller (Eschbach) bei einem vor Ort Termin beim Landesbetrieb Mobilität in Diez das Thema mit Behördenleiter Lutz Nink diskutiert.

Erfreuliche Zahlen konnte Nink zu den 320 Kilometern Kreisstraßen im Rhein-Lahn-Kreis präsentieren. Der Anteil der mit der Schulnote 4 und schlechter bewerteten Straßen ist in den vergangenen 10 Jahren von fast 43 Prozent auf knapp 36 Prozent zurückgegangen. Die vom Kreis getätigten Investitionen in den Kreisstraßenbau schlagen sich hier niedern. „Das stetig fortgeführte Kreisstraßenbauprogramm zeigt Wirkung und wir sind gerne bereit mehr zu investieren“, so Fraktionsvorsitzender Göller nach dem Termin.

Mehr getan wird vom Kreis seit letztem Jahr mit dem sogenannten „Kleinen Straßenbauprogramm“. Damit wird an einigen Straßen beispielsweise die Teerdecke erneuert und sie kann so teilweise weitere 10-15 Jahre gut befahren werden. „Ich bin froh über dieses Programm, da wir viele Straßen schnell sanieren können, die es dringend nötig haben, aber im klassischen Kreisprogramm weit hinten stehen“, so Kreistagsmitglied Manfred Friesenhahn (Weisel).

Ein Haken bleibt allerdings, die angespannte Haushaltslage des Kreises. Daher sind Baumaßnahmen nur dann finanziell möglich, wenn auch das Land eine Förderung dazu gibt. Das passiert aber erst, wenn die Zustandsnote einer Straße 4 oder schlechter beträgt. Daher ist es erfreulich, dass zwischenzeitlich ein neues Bewertungssystem eingeführt wurde, das ein höheres Niveau zu Grunde legt. Damit werden künftig weitere Sanierungsmaßnahmen mit Unterstützung des Landes durchgeführt werden können.

Der zweite Haken ist die leidige Diskussion rund um Abstufungen. Nach einer Prüfung durch den Landesrechnungshof darf das Land manche Förderungen nur dann aussprechen, wenn eine Straße anschließend zur Gemeindestraße abgestuft wird. In der SPD-Fraktion herrscht Unmut über diese Empfehlung des Landesrechnungshofs, da viele Straßen, die zur Debatte stehen, beispielsweise vom Kreis selbst für den Schulbusverkehr gebraucht werden. Außerdem werden dadurch Lasten, die bislang von allen im Kreis getragen werden, auf einzelne Gemeinden abgewälzt. „Wir halten das Vorgehen für falsch und wollen keine Abstufungen im Kreis“, so die Erste Kreisbeigeordnete Gisela Bertram (Nievern). „Das kommt leider davon, wenn einige politische Gruppierungen den Rechnungshof zur höchsten Instanz im Land machen“, ergänzt Göller.

Zustimmung seitens der SPD findet das auf Vorschlag von Landrat Frank Puchtler in den Kreisgremien mit großer Mehrheit abgestimmte weitere Vorgehen. Landrat Puchtler wird die Thematik in einem Termin im Mainzer Verkehrsministerium erörtern. Ziel ist ein zukunftsfähiges Kreisstraßennetz und mehr Verantwortung für die Kreise bei ihrem Kreisstraßennetz. „Wir können und wollen mehr Verantwortung für unser Kreisstraßennetz übernehmen“, so Puchtler. Landesfördermittel könnten beispielsweise den Kreisen pauschal zur Verfügung gestellt werden und die Kreise könnten so flexibel in ihrem Kreisstraßennetz agieren. Er hofft, dass mit einem konkreten Vorschlag auch das von Volker Wissing (FDP) geführte Verkehrsministerium die Thematik offener als bislang angeht.

Gästeticket jetzt auch im Rhein-Lahn-Kreis erhältlich

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Rhein-Lahn-Kreis. Künftig ist das VRM-Gästeticket auch im Rhein-Lahn-Kreis erhältlich: Mit diesem Gästeticket können alle, die in den Hotels und Pensionen im Kreisgebiet übernachten, im gesamten nördlichen Rheinland-Pfalz kostenlos mit Bus und Bahn fahren. Landrat Frank Puchtler und der Geschäftsführer des Verkehrsverbunds Rhein-Mosel (VRM), Stephan Pauly, unterzeichneten jetzt den entsprechenden Grundlagenvertrag.

Voraussetzung für die Ausgabe der Tickets ist, dass die Beherbergungsbetriebe sich an dem Projekt „VRM-Gästeticket“ beteiligen – so wie das auch schon im Landkreis Cochem-Zell geschieht. Die für die Teilnahme erhobene Gebühr rechnen der Landkreis und der Verkehrsverbund mit dem jeweils teilnehmenden Beherbergungsbetrieb ab. Das kostenlose Ticket gilt in allen Bussen und Bahnen im Öffentlichen Personennahverkehr des Verkehrsverbundes Rhein-Mosel.

Interessierte Beherbergungsbetriebe können sich an die Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises (Herrn Zimmerschied, Tel.: 02603/972-135, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ) oder die Geschäftsstelle der VRM GmbH (www.vrminfo.de) in Koblenz wenden, um sich über die das VRM-Gästeticket zu informieren.

CDU war erneut beim Kindertag dabei

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Nastätten. „Der Kindertag ist für mich einer der schönsten Termine im prallgefüllten Veranstaltungskalender unserer Blaufärberstadt. Hier dreht sich alles um den Nachwuchs. Der Gewerbeverein organisiert die Aktion und bringt Unternehmen, Parteien, Kindergärten oder andere Institutionen zusammen“, freut sich Schirmherr und Stadtbürgermeister Joachim Rzeniecki (CDU) bei der Eröffnung auf dem Zentralplatz. Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Jens Güllering (CDU) lobte: „Alle Attraktionen sind für die Kinder kostenlos erlebbar. Spaß darf nicht am Geldbeutel scheitern. Das klappt nur, weil heimische Sponsoren diesen Tag finanziell unterstützen. Das Projektteam um Andrea Heil-Sukale und Claudia Sommer stellt jedes Jahr ein spannendes Programm auf die Beine.“ Am Stand der Christdemokraten zeigten die Kinder Treffsicherheit und Geschick beim Dosenwerfen. „Die Stimmung war prima und der Kindertag ein Erfolg. Auch im nächsten Jahr wird die CDU wieder mitmachen“, versprach der CDU-Stadtbeigeordnete Horst Fäseke.

Schüler malten bilder zum Thema “Europa”

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Rhein-Lahn-Kreis. „Denk mal – worauf baut Europa?" war das Motto des diesjährigen Europäischen Wettbewerbs, den die Europa Union seit vielen Jahrzehnten – insgesamt ist es bereits der 65. Wettbewerb! – auch im Rhein-Lahn-Kreis veranstaltet. Schülerinnen und Schüler waren dabei aufgerufen, sich künstlerisch mit dem Thema „Europäisches Kulturerbejahr 2018“ auseinanderzusetzen. Der Erfolg spricht für sich und dürfte allen Europaskeptikern ein wenig Hoffnung machen: Insgesamt 809 Arbeiten wurden eingereicht! Damit steht der Rhein-Lahn-Kreis auf Platz 2 in Rheinland-Pfalz! Und bei der Zahl der teilnehmenden Schulen, 15 Grund- und Hauptschulen, Realschulen plus, Gymnasien und eine Förderschule – steht der Kreis sogar an der Spitze unseres Bundeslandes. Dieses gute Abschneiden im Landesvergleich ist fast schon Tradition, dank des aktiven Kreisverbandes der Europa-Union unter Leitung des Vorsitzenden Dr. Michael Monet und der ungebrochenen Teilnahme der Schulen gehört der Rhein-Lahn-Kreis fast alljährlich zur Spitzengruppe im Land.

Zu einem echten Wettbewerb gehört natürlich auch eine Preisverleihung, und so wurde das Kreishaus in Bad Ems von einer riesigen Menge junger Menschen in Besitz genommen, die einen der  begehrten Preise entgegen nehmen konnten. Zehn Schülerinnen und Schüler haben auf Kreis-, Landes- und Bundesebene den 1. Preis gewonnen: Milan Brzank und Lina Noetzel von der Grundschule Nassau, Lilly Schöppler von der Grundschule Hahnstätten, Hanna Luß, Jonas Hilpüsch, Jarno Visser und Medea Ellermeier von der Grundschule Dausenau sowie Laijana Heidemann und Lena Jäger vom Johannes-Gymnasium in Lahnstein.

Der Dank der Europa-Union galt zu allererst natürlich den Schülern, die sich eingehend mit Europa beschäftigt hatten, aber auch den Mitstreitern, ohne die ein solches Großprojekt nicht durchgeführt werden könne. Dieser Dank ging zunächst an den Schirmherrn, Landrat Frank Puchtler, und die Kreisverwaltung, insbesondere aber auch an die Nassauische Sparkasse, deren großzügige Unterstützung die Durchführung des Wettbewerbs erst möglich macht.

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