Bildungsministerin Stefanie Hubig zu Gast in St. Goarshausen:

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Volles Haus bei der Regionalkonferenz der SPD Rhein-Lahn zum neuen Kita-Zukunftsgesetz der Landesregierung

„Mehr Personal und mehr Qualität in den Kitas“ - Mit dem geplanten, neuen Kita-Gesetz für Rheinland-Pfalz wird die Betreuung und Bildung für die Jungen und Mädchen in Kindertagesstätten und Krippen weiter verbessert.

Auf Einladung des hiesigen Landtagsabgeordneten Roger Lewentz (SPD) und dem SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland besuchte Staatsministerin Dr. Stefanie Hubig nun ein zweites Mal den Rhein-Lahn-Kreis und präsentierte die aktuelle Fassung des Gesetzesentwurfes. Neben Bildungsministerin Hubig, den beiden Landtagsabgeordneten Roger Lewentz und Jörg Denninghoff sowie dem SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland und der Vorsitzenden der SPD-Loreley Theresa Lambrich nahmen auch zahlreiche Träger sowie Vertreter von Zweckverbänden von Kindertagesstätten an der Konferenz teil.

„Das neue Kita-Zukunftsgesetz wird zu mehr Personal und mehr Qualität in den Einrichtungen führen“, betonten die Abgeordneten Lewentz und Denninghoff. „Finanziell werden die Kitas nachhaltig profitieren: Allein über das neue Sozialraumbudget werden die Kitas in dem Bereich des Jugendamts Rhein-Lahn ca. 1,4 Millionen Euro erhalten. Es hat sich gelohnt, dass die SPD-Abgeordneten und das Bildungsministerium sich in den vergangenen Monaten die Zeit genommen haben, um mit allen Beteiligten zu sprechen.“

Nach Eröffnung durch den Kreisvorsitzenden Mike Weiland begrüßte der Wahlkreisabgeordnete Lewentz die Gäste und fand lobende Worte für den Einsatz der Bildungsministerin. Daraufhin folgte die Präsentation des aktuellen Gesetzesentwurfes durch Ministerin Hubig und eine anschließende Fragerunde geleitet von Theresa Lambrich (Vorsitzende SPD-Loreley). Nach der 90-minütigen Veranstaltung beendete der Abgeordnete Jörg Denninghoff die Konferenz mit einem positiven Gesamtfazit.

 

„Keine Kita in Rheinland-Pfalz wird sich personell verschlechtern müssen. Im Gegenteil: Sehr viele Einrichtungen werden sich verbessern und Personal aufbauen können. Damit das gelingt, hat das Land auch die Ausbildungskapazitäten für Erzieherinnen und Erzieher erhöht und neue attraktive Ausbildungsmodelle gestärkt. Auch hier im Rhein-Lahn-Kreis profitieren die Kindertagesstätten nachhaltig vom neuen Gesetz“, so Mike Weiland nach der Veranstaltung.

Landesweit stehen 50 Millionen Euro für das neue Sozialraumbudget bereit. Es ist dafür da, damit Kitas neben genügend Erzieherinnen und Erziehern auch zusätzliches Personal für besondere Bedarfe – wie etwa Kita-Sozialarbeit – einstellen können. Insgesamt sieht der Gesetzentwurf jedes Jahr über 80 Millionen Euro zusätzlich vor. Die Landesregierung legt überdies ein Sonderprogramm über 13,5 Millionen Euro auf, mit dem die Kita-Küchen im pauschal Land gestärkt werden können.

Wahlkreisabgeordneter Lewentz sagt weiter: „Nach den vielen wertvollen Rückmeldungen der vergangenen Monate hat die Bildungsministerin gegenüber dem ersten Gesetzentwurf vom vergangenen Jahr noch deutliche Verbesserungen erwirkt. Außerdem steht die klare Zusage des Landes, dass sich das Land an weiteren Kosten, die womöglich im Zuge des Kita-Ausbaus vor Ort entstehen, ohne Wenn und Aber beteiligt.“

Die frühkindliche Bildung und Betreuung der Jungen und Mädchen ist originäre Aufgabe der Kommunen. Das Land investiert jedoch bereits jetzt jedes Jahr rund 700 Millionen Euro in die frühkindliche Bildung. Die angekündigten 80 Millionen Euro jedes Jahr sowie das einmalige Sonderprogramm in Höhe von 13,5 Millionen Euro werden im Zuge des neuen Gesetzes noch oben drauf gepackt. „Dass Land und Kommunen hier Hand in Hand zusammenarbeiten sendet ein deutliches Signal an die Bürger: Das Wohl unserer Kinder geht uns alle an! Mit dieser nun zweiten Regionalkonferenz zu dieser Gesetzesinitiative haben wir es geschafft, den Fragen und Anregungen unserer Kindertagestätten und den Zweckverbänden erneut Gehör zu verschaffen. Damit lösen wir unser Versprechen vom vergangenen Oktober ein!“, so Mike Weiland und die Vorsitzende der SPD-Loreley Theresa Lambrich.