Donnerstag, 22. April 2021

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Haupt- und Finanzausschuss tagte erstmals per Videokonferenz

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Zuschauer konnten die Sitzung per Live-Stream verfolgen

Lahnstein. Premiere für den Haupt- und Finanzausschuss: Er tagte am 10. März per Videokonferenz. Dabei konnten interessierte Bürger*innen den öffentlichen Teil der Sitzung per Live-Stream im Internet verfolgen. Diese Möglichkeit nutzten mehr als 20 interessierte Personen.

Keine einzige Entschuldigung musste der Vorsitzende, Oberbürgermeister Peter Labonte, für diese erste digitale Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses entgegen nehmen. Alle Ausschussmitglieder waren an Bord. Eingangs war über die Annahme verschiedener Spenden an die Stadt zu entscheiden, darunter waren Zuwendungen für die Aktion „Nachbarn in Not“, die Kita LahnEggs, die Goethe-Schule, für die Wiederaufforstung im Stadtwald sowie eine Bank für den Rheinuferbereich in Niederlahnstein. Der Beschluss, die Spenden anzunehmen, wurde einstimmig gefasst.

Ebenfalls einstimmig folgte das Gremium dem Verwaltungsvorschlag, der die Ablösung von zwei Stellplätzen für ein Bauvorhaben in der Südallee betrifft. Für den geplanten Bau eines Wohngebäudes mit drei Wohnungen sind fünf Stellplätze zu errichten. Für zwei dieser Stellplätze hat der Bauherr die Ablösung von der Stellplatzpflicht beantragt, da aus seiner Sicht das Grundstück zu klein ist. Im Hinblick auf vorhandene Alternativen, die die Bereitstellung der Parkplätze auf dem vorhandenen Grundstück ermöglichen, wurde dem Antrag nicht zugestimmt.

Ebenfalls einstimmig beschloss der Haupt- und Finanzausschuss, den Auftrag für im Stadtgebiet vorgesehene Kanalsanierungsmaßnahmen in Höhe von rund 73.000 Euro an die Firma Kanaltechnik DF-ING GmbH zu erteilen.

Weitere Auftragsvergaben betreffen die Sanierung der Sprungtürme im Frei- und im Hallenbad. Dabei sind am Sprungturm im Freibad eine Betoninstandsetzung und eine Ertüchtigung der Geländeranlage notwendig, im Hallenbad ist nur eine Ertüchtigung des Geländers erforderlich. Insgesamt ziehen die Maßnahmen Investitionen von fast 100.000 Euro nach sich. Die Betoninstandsetzung übernimmt nach entsprechender Beschlussfassung die Firma Gerd Weber GmbH aus Koblenz und die Stahlbauarbeiten die Firma Stahlbau und Schlosserei Dieter Blum aus Lahnstein.

Intensiv beraten wurde über die Frage einer überplanmäßigen Ausgabe im Zusammenhang mit den Bauarbeiten an der Goethe-Schule. Die Kosten von rund 6,2 Millionen Euro liegen somit über dem vorhandenen Ausgabeansatz. Um die Mehrkosten von 600.000 Euro zu decken, hatte die Verwaltung Einsparvorschläge im investiven Bereich erarbeitet, denen aber der Haupt- und Finanzausschuss nicht zustimmen konnte. Man kam überein, dass nach alternativen Deckungsvorschlägen gesucht werden soll, die dann – nach Vorberatung im Ältestenrat – dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Stadtrat in der Aprilsitzung vorgelegt werden sollen.

Nach Schaffung entsprechender rechtlicher Grundlagen in Rheinland-Pfalz besteht die Verpflichtung, spätestens zum 01. Januar 2024 den wiederkehrenden Ausbaubeitrag flächendeckend einzuführen. Für die beabsichtigte Straßenausbaumaßnahme in Friedland stellt sich die Frage, wie damit umgegangen werden soll. Es galt darüber zu  befinden, ob hier noch ein einmaliger Ausbaubeitrag erhoben oder aber bereits der Übergang zum wiederkehrenden Ausbaubeitrag anvisiert werden soll. Aufgrund der unterschiedlichen Meinungen in den einzelnen Fraktionen zu den Ausbaubeiträgen an sich, wurde diese Entscheidung verschoben und soll erneut beraten werden.

An den öffentlichen Teil der Sitzung schloss sich eine nicht öffentliche Sitzung an, in der über eine beabsichtigte Beförderung zu entscheiden war. Die Zustimmung zu der Personalmaßnahme erfolgte einstimmig.

Diebstahl von Heizkreisverteilern

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Im Tatzeitraum zwischen Freitag, dem 12.03.2021, und Sonntag, dem 22.03.2021, kam es durch bislang unbekannte Täter zum Diebstahl einer hohen Anzahl bereits fest montierter Heizkreisverteiler von einer Großbaustelle in der Straße "Am Rheinquartier". Dort entstehen aktuell mehrere Mehrfamilienhäuser. Es wird nach ersten Ermittlungen angenommen, dass sich die unbekannten Täter für einen längeren Zeitraum in der Baustelle aufgehalten und das Diebesgut anschließend mit einem Fahrzeug abtransportiert haben müssen. Der Schaden dürfte sich auf mehrere tausend Euro belaufen.

Die Polizei Lahnstein bittet Zeugen, die sachdienliche Angaben zum Tathergang / zu den unbekannten Tätern machen können bzw. verdächtige Wahrnehmungen festgestellt haben, sich telefonisch oder schriftlich auf hiesiger Dienststelle zu melden.

Polizeiinspektion Lahnstein

Vollsperrung im Hohenrhein

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evm-Gruppe erneuert Wasser- und Gasnetzanschluss

Von Montag, 29. März, bis voraussichtlich Donnerstag, 1. April, muss die Straße „Hohenrhein“ in Lahnstein kurz vor der Hausnummer 72 von jeweils 8.00 bis 17.00 Uhr gesperrt werden. Hier erneuert die Energieversorgung Mittelrhein (evm) einen Gas- und einen Wassernetzanschluss. Für letzteren ist sie als Betriebsführerin der Vereinigte Wasserwerke Mittelrhein (VWM) zuständig. Ausgeführt werden die Arbeiten von der Energienetze Mittelrhein, der Netzgesellschaft der evm. In der Zeit der Vollsperrung ist die Durchfahrt nur für Noteinsätze frei. Die Bewohner, die in der Sackgasse hinter dem betroffenen Bereich wohnen, können ihre Fahrzeuge bei Bedarf auf dem Parkplatz des Campingplatz „Wolfsmühle“ abstellen.

Die evm-Gruppe und ihre Dienstleister entschuldigen sich für die Unannehmlichkeiten und tun alles dafür, dass die Bauarbeiten schnellstmöglich und mit der erforderlichen Sorgfalt abgeschlossen werden. Mit der Baumaßnahme sichert die evm-Gruppe eine weiterhin zuverlässige Versorgung mit Erdgas und Trinkwasser.

Asphaltarbeiten in der Sebastianusstraße

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Lahnstein. Die Stadtverwaltung Lahnstein weis darauf hin, dass in der Zeit vom 25. März bis zum 01. April 2021 in der Lahnsteiner Sebastianusstraße zwischen der Gartenstraße und dem Steinkauterweg Sanierungsarbeiten an der Asphaltdecke der Fahrbahn durchgeführt werden.

Der Abschnitt ist einschließlich der Kreuzungsbereiche in diesem Zeitraum für den Kraftverkehr gesperrt. Die Umleitungsstrecke ist ausgeschildert. Fußgänger*innen können die Baustelle weiterhin, Rollstuhlfahrer*innen sie auf dem talseitigen Gehweg passieren. Radfahrer*innen nutzen am besten die Umleitung über die Straßen Steinkauterweg, Im Harlos und Gartenstraße oder schieben über den Gehweg (Länge ca. 190 m).

Die Stadtverwaltung bittet die Verkehrsteilnehmer*innen um Verständnis für die erforderliche Sperrung.

Kommunales Schnelltestzentrum in Lahnstein nur nach Terminvereinbarung zu besuchen

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Nur symptomfreie Personen werden in der Stadthalle getestet

Lahnstein. Im Kommunalen Schnelltestzentrum Lahnstein in der Stadthalle am Salhofplatz kann man sich von Montag bis Freitag in der Zeit von 17.00 bis 20.00 Uhr einmal wöchentlich mit einem PoC-Antigen Schnelltest auf Covid-19 testen lassen.

Hierzu ist im Vorfeld unbedingt eine Terminvereinbarung unter der Telefonnummer 02621 914-170 notwendig. Eine spontane Testung ohne Termin ist nicht möglich.

Die Telefonhotline ist zu den folgenden Zeiten erreichbar:

Montag bis Mittwoch: 08.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr.

Donnerstag: 08.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr.

Freitag: 08.00 bis 12.00 Uhr.

Die Tests werden von geschultem Personal durchgeführt. Über das Ergebnis erhalten die getesteten Personen eine Bescheinigung.

Dieses Angebot dient dazu auszuschließen, dass man sich symptomfrei mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 angesteckt hat. Der PoC-Antigen-Schnelltest ist nicht geeignet für Personen, die Kontakt mit einer positiv getesteten Person hatten oder die Erkältungssymptome oder einen Verdacht auf eine Erkrankung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 haben.

Sollte der Schnelltest ein positives Ergebnis aufweisen oder weist man (Erkältungs-) Symptome auf, müssen sich die betreffenden Personen sofort in Quarantäne begeben und sich mit ihrem Hausarzt / Hausärztin beziehungsweise dem Gesundheitsamt in Verbindung setzen, um einen PCR-Test durchführen zu lassen. Dieser wird nicht im Kommunalen Schnelltestzentrum Lahnstein angeboten.

Weitere Testmöglichkeiten gibt es in Lahnstein hier:

Lahn-Apotheke,  Tel.: 02621 922115

Gemeinschaftspraxis Dres. med. Lutterbeck und Paolazzi, Tel.: 02621 40055

Praxis Dr. Julis Kremer-König, Tel.: 02621 4808.

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