Freitag, 22. Januar 2021

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CDU-FRaktion im Rat der Stadt Lahnstein

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Lahnsteiner CDU- Fraktion hat den Haushalt im Blick

Kämmerer Peter Ring erläutert die Eckpunkte

In ihrer am letzten Wochenende durchgeführten Fraktionssitzung beriet die CDU Stadtratsfraktion den Haushalt für das kommende Haushaltsjahr.
Stadtkämmerer Peter Ring startete dabei mit einem Rückblick auf das Jahr 2020, da dies für die Betrachtung des Haushalts 2021 von hoher Bedeutung ist.

Nach einer sehr schwierigen Haushaltsgenehmigung durch die ADD, war und ist das aktuelle Haushaltsjahr durch die COVID-19-Pandemie gekennzeichnet. Dies hat natürlich finanzielle Auswirkungen auf der Einnahmeseite (Gewerbesteuermindereinnahmen in Höhe von rd. 3 Mio €) aber auch auf der Ausgabeseite u.a. durch erhöhte Mehraufwendungen durch Hygienemaßnahmen.

Die Ausgangslage für 2021 ist somit alles andere als günstig: neben einer hohen Liquiditätsverschuldung ist der Haushaltsentwurf durch einen Fehlbedarf in Höhe von 5,6 Mio € belastet. Einen Hoffnungsschimmer sehen die Lahnsteiner Christdemokraten durch aktuell anhängige Gerichtsverfahren zur kommunalen Finanzausstattung. Gerade in Rheinland-Pfalz – 11 von 20 der höchsten verschuldeten Gemeinden kommen aus RLP! – ist die Finanzausstattung besonders schlecht.

Die CDU Fraktion hat dennoch einige Schwerpunkte herausgearbeitet. Neben bereits in den Ausschüssen beratenen investiven Projekten wie der Verkehrsanbindung in Niederlahnstein, dem Kur- und Heilwald, der Generalsanierung des Alten Rathauses, der innerörtlichen Entlastungsstraße und der Lahnufergestaltung mit einer Lahnquerung für Fahrradfahrer im Hinblick auf die BUGA sollen nach dem Wunsch der CDU folgende Themen umgesetzt werden:

1.)    Öffentliche Sicherheit:

  • Personelle Verstärkung und Verbesserung der Ausstattung des Ordnungsamtes und

2.)    Verkehrspolitik

  • Verbesserung der Radwegenetzes
  • Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Stauffenbergstraße

3.)    Ehrenamt, Tourismus und Kultur

  • Neukonzeption der Schutzhütte Ruppertsklamm (die Entschärfung der Verkehrssituation an der B 260 sowie die Schaffung von Parkplätzen hat der zuständige Ausschuss bereits einstimmig befürwortet)
  • Einrichtung eines Fonds für durch die Krise in Not geratene Vereine und Kulturtreibende

4.)    Wirtschaftspolitik

  • Keine kommunalen Steuererhöhungen – keine Erhöhung von Hebesätzen

Privates Laub gehört nicht in städtische Laubkörbe

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Lahnstein. Im Stadtgebiet von Lahnstein werden alljährlich über den Herbst insgesamt 100 Laubkörbe aufgestellt. Sie sind dazu gedacht, dass die reinigungspflichtigen Anlieger das anfallende Laub der städtischen Bäume, die im öffentlichen Verkehrsraum stehen, darin sammeln können. Die Körbe werden vom Baubetriebshof regelmäßig geleert.

Immer wieder erreichen die Verwaltung Informationen, wonach Anlieger Laub und Grünschnitt aus den privaten Gärten in den Laubkörben der Stadt entsorgen. Aus diesem Grund weist die Stadtverwaltung Lahnstein noch einmal darauf hin, dass das nicht erlaubt ist. Wer privaten Müll – gleich welcher Art – im öffentlichen Bereich entsorgt, begeht eine illegale Abfallentsorgung, die als Ordnungswidrigkeit geahndet werden kann.

Da das Aufstellen der Laubkörbe eine freiwillige, nicht verpflichtende Angelegenheit der Stadt darstellt, sollten die Körbe auch nur zum angedachten Zweck genutzt werden.

Lahnsteiner Martinsumzüge vor 100 Jahren

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Lahnstein hat Geschichte, Folge 621

Lahnstein. 2020 geht in die Lahnsteiner Geschichte als das Jahr ein, in dem pandemiebedingt erstmals keine traditionellen Umzüge zum Gedenken an den Heiligen Martin stattfinden. Das war in den Jahren nach dem Ersten Weltkrieg ganz anders, wie die Lahnsteiner Presse in den 1920er Jahren berichtete:

„Kinder-Martinszug 1920 in Lahnstein. ‚Dotz, Dotz, Dellje Dotz, wer naut gitt, der is nix notz.‘ So hörte man es gestern Abend durch die Straßen in unermüdlicher Wiederholung singen und klingen. Eine große Schar von Kindern hatte sich in Oberlahnstein um die Musikkapelle des Katholischen Lehrlingsvereins gesammelt und zog mit Fackeln, Mertesknollen und Lampions durch die Straßen. Ein ähnlicher Zug hatte sich auch in Niederlahnstein in Bewegung gesetzt. Am Ufer der Lahn und an verschiedenen hochgelegenen Punkten loderten Mertesfeuer auf, wozu die Kinder in den vorhergehenden Tagen bereits das Holz gesammelt hatten.“

Eine stärkere Beteiligung gab es 1921, als der Redakteur von fast tausend Teilnehmern in Oberlahnstein schreibt: „Zwei Musikkapellen und ein buntes Bild von Fackelzug und Lampions aller Art sorgten für die notwendige Mertesstimmung. Voran der kopierte St. Martin zog die kleine Schar zum Merteskuppe, wo das übliche Zeremoniell stattfand und das Mertesfeuer dem Ganzen einen schaurig-schönen Anblick gab.“

1922 heißt es unter anderem: „Die Kinder wurden geführt von ihren Lehrpersonen, die teilnehmenden Vereine von ihren Vorständen. Am stärksten vertreten war der Jünglings- und Jungmännerbund Lahneck, der auch in musterhafter Ordnung und Disziplin bis zum Ende ausharrte. Ihnen allen voran ritt St. Martin stolz zu Ross und inmitten eines Zuges schritten drei Musikkapellen zur Hebung der Stimmung.“ Nach dem Festzug gab es auf dem Salhofplatz ein prächtiges Feuerwerk und abends im Gesellenhaus für die Erwachsenen musikalische Unterhaltung und turnerische Vorführungen. Der Schreiber des Presseberichts lobte besonders die Bewohner der Adolfstraße, dass sie „ihre Häuser reich illuminiert hatten“.

Im Jahr 1928 hatte der letzte Jahrgang der Knabenvolksschule die Aufgabe, das Martinsfeuer vorzubereiten. So sammelte in Oberlahnstein der Entlassungsjahrgang (Geboren 1913/14) eine große Menge Reisig und schichtete es kunstgerecht zum Merteskuppe auf. Sie wollten das schönste und höchste Martinsfeuer abbrennen, sogar mit Stuhl und Schneiderpuppe, die an langen Bohnenstangen hingen. Oft ist in Presseberichten von mehreren Strohpuppen die Rede: Sie standen symbolisch für die Apostel. Die Kinder bauten mehrere Wochen an den Merteskuppen, die fünf bis sechs Meter hoch waren.

Ehepaar Christoph und Karen Glassmann „feierte“ Gnadenhochzeit

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Lahnstein. Christoph und Karen Glassmann konnten am 03. November 2020 auf 70 gemeinsame Ehejahre zurückblicken, dieses ganz seltene Ehejubiläum coronabedingt aber leider nicht feiern, weder mit Freunden noch mit Angehörigen. Dennoch stattete Bürgermeister Adalbert Dornbusch dem Jubiläumspaar einen Besuch ab und gratulierte, natürlich mit Abstand und Maske, zu diesem besonderen Ereignis. Er überbrachte dem Jubiläumshochzeitspaar die Glück- und Segenswünsche des Oberbürgermeisters Peter Labonte, des Landrats Frank Puchtler und der Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Für die Stadt Lahnstein überreichte er einen mit fair gehandelten Produkten liebevoll zusammengestellten Präsentkorb aus dem Eine-Welt-Laden sowie ein Geldpräsent des Rhein-Lahn-Kreises.

Das Jubiläumshochzeitspaar hat eine Tochter, vier Enkelkinder, zwei Urenkel und sie erwarten ein drittes Urenkelchen, auf das sich alle freuen. Sie stammen aus Sachsen und siedelten nach ihrer Hochzeit im Jahre 1950 in den Westen über. Von 1951 bis zu seinem Ruhestand war Christoph Glassmann bei der Firma Zschimmer & Schwarz GmbH als Textilingenieur / Chemie beschäftigt. Sein Hobby war Reiten, das er mit 97 Jahren dann an den Nagel hängte. „So Gott will“, sagt er, kann er im kommenden Januar sein 100. Lebensjahr vollenden. Der Jubilar empfindet die körperlichen Einschränkungen durch das Alter nicht so gravierend als den Umstand, dass seine Freunde und guten Bekannten aus alten Zeiten nicht mehr da sind.

Baumaßnahmen der DB Netz AG Ende November und Anfang Dezember

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Lahnstein. Die DB Netz AG führt in den Nächten von Donnerstag, 26. November 2020, auf Freitag, 27. November 2020, und Sonntag, den 06. Dezember 2020, auf Montag, den 07. Dezember 2020, im Bereich Bahnhof Niederlahnstein Gleisbaumaßnahmen durch, die aus betrieblichen Gründen in der Nachtzeit stattfinden müssen. Dadurch kann es zu Lärmbelästigungen durch Schienenschleifen an den Weichen kommen.

Die Deutsche Bahn bittet die betroffenen Anwohner um Verständnis und ergänzt, dass die beauftragten Unternehmen bemüht sind, die Lärmbelästigung so gering wie möglich zu halten.

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