Dienstag, 28. Januar 2020

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Infostand am 10.12.2019: Hausnotruf

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Lahnstein. Selbstbestimmt und unabhängig in der vertrauten Umgebung leben. Freiheiten bis ins hohe Alter genießen und dabei die beruhigende Gewissheit haben, dass im Notfall schnell fachkundige Hilfe kommt. Diese Sicherheit gibt der DRK-Hausnotruf-Service. Wer sich genauer über das Angebot informieren möchte, kommt am 10.12.2019 zwischen 15 und 19 Uhr ins St. Elisabeth Krankenhaus in Lahnstein. Ein Mitarbeiter des DRK steht an einem Infostand im Foyer für individuelle Fragen zur Verfügung und informiert umfassend über das Angebot. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, die Teilnahme ist kostenfrei.

Baumaßnahmen der DB Netz AG

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Lahnstein. Die DB Netz AG führt in der Nacht von Sonntag, 08. Dezember, auf Montag, 09. Dezember 2019, im Bereich Oberlahnstein weitere Gleisbaumaßnahmen durch, die aus betrieblichen Gründen in der Nachtzeit stattfinden müssen. Durch Schienenfräsen kann es zu Lärmbelästigungen kommen.

Die beauftragten Unternehmen sind bemüht, die Lärmbelästigung so gering wie möglich zu halten. Die Stadtverwaltung Lahnstein und die Deutsche Bahn bitten die betroffenen Anwohner um Verständnis.

140 Jahre Schiedswesen in Lahnstein

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Lahnstein. Die Schiedsmänner wurden im preußischen Regierungsbezirk Wiesbaden durch die Schiedsmannsordnung vom 29. März 1879 zum 01. Oktober 1879 eingeführt. Ziel der „Einführung des Instituts der Schiedsmänner auch in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten“ war die Verminderung von Prozessen. In Preußen gab es bereits seit 1827 eine auf zivilrechtliche Streitigkeiten beschränkte Schiedsordnung, die aber für Lahnstein keine Anwendung fand, da Ober- und Niederlahnstein bis 1866 zum Herzogtum Nassau gehörten. Das Gesetz von 1879 bestimmte die Bildung von Schiedsmannsbezirken in den Städten durch den Gemeindevorstand (z. B. Oberlahnstein), für die Landgemeinden durch die Kreisvertretung. Gewählt wurden ein Schiedsmann und ein Stellvertreter für drei Jahre. Die Wahl in die Ehrenämter erfolgte durch den Bürgerausschuss. Das Ehrenamt konnte von allen Bürgern ohne Rücksicht auf den Stand ausgeübt werden. Aufgabe des Schiedsmanns war „bei streitigen Rechtsangelegenheiten über vermögensrechtliche Ansprüche, sowie bei Beleidigungen und Körperverletzungen, soweit diese nur auf Antrag verfolgt werden, wenn die Parteien darum nachsuchen, eine Sühneverhandlung vorzunehmen“ (Lahnsteiner Anzeiger  08. Juli 1879). 1924 wurde der Sühneversuch zur Entlastung der Gerichte auf weitere Privatklagedelikte ausgedehnt.

Pfarrer Wolf von Niederlahnstein wurde erster Schiedsmann für beide Städte. Als Stellvertreter für Oberlahnstein wurde Schieferdecker Johann Zell gewählt, für Niederlahnstein Hauptlehrer Johann Decku. Ihnen folgten als Schiedsmänner in Niederlahnstein Pfarrer Heinrich Wöstmann (ab 1887), Rentner Rudolf Liss (ab 1893), Pfarrer J. B. Ludwig (ab 1901), Landwirt Anton Faust (ab 1929), Stadtinspektor a. D. Jacob Reck (1932-1933), Justizinspektor Rechnungsrat Karl Prahl (1933-1935), Lehrer Josef Müller (ab 1935). Nach dem Zweiten Weltkrieg waren für den Ortsbezirk Niederlahnstein zuständig: Kaufmann Otto Ahrle (1947-1949), Stadtobersekretär a. D. Friedrich Kretzer (1949-1955), Volksschullehrer Oskar Schwarz (1955-1959), Journalist Robert Breisig (1959-1962) und Stadtoberinspektor Anton Reetz (1962-1978).

Zum Stellvertreter wurden zumeist die Schuldirektoren oder Konrektoren gewählt. Nach dem 2. Weltkrieg waren Stellvertreter für Niederlahnstein: Stadtobersekretär Friedrich Kretzer (1947-1949), Regierungsangestellter Wolfgang Lotze (1949-1952), Volksschullehrer Oskar Schwarz (1952-1955), Stadtobersekretär a. D. Friedrich Kretzer (1956-1964) und Bankkaufmann Adolf Römer (1964-ca. 1970).

Für Oberlahnstein übten das Amt des Schiedsmanns aus:

Oberzollinspektor Gerhard Kirchmann (1933-1939), Gendarmeriemeister a. D. Theodor Kischlat (1940-1944), Oberlokomotivführer Johanns Nester (1946-1970) und Amtsbürgermeister i. R. Jakob Heinz (1970-ca. 1972). Als Stellvertreter fungierten Bürgermeister i. R. Dr. Weber (bis 1934), Bürgermeister Albert Jäger (1934-1940), Oberzugführer Josef Ellner (1946-1951), Kaufmann Erwin Lamprecht (1951-1966) und Techniker Wilhelm Berninger (1966-ca. 1972).

Nach der Vereinigung beider Städte zur Stadt Lahnstein beschloss der Stadtrat am 17. März 1970 es bei den bisherigen zwei Bezirken zu belassen. Für den
Schiedsmannsbezirk Niederlahnstein (1) war weiterhin Anton Reetz im Amt. Ihm folgte Justizoberamtsrat a. D. Ernst Schneider (1978-1993). Für den Bezirk Oberlahnstein (2) war bis 1978 Hermann Hentgen, dann Amtsinspektor a. D. Hermann Breitenbach (1978-1993) zuständig.

Das Landesgesetz über das Schiedsmannswesen (Schiedsmannsordnung) von 1978  regelte den Sühneversuch in Privatklagesachen in Rheinland-Pfalz landeseinheitlich. Die Sühneverhandlungen in Strafsachen müssen zwingend vor den Schiedsmann. Er entscheidet bei Vergehen des Hausfriedensbruchs, der Beleidigung, der Verletzung des Briefgeheimnisses, der Körperverletzung, der Bedrohung und der Sachbeschädigung. Hat jemand Streit mit dem Nachbarn oder kommt es zu keiner Einigung in der Familie, fühlt sich jemand bedroht oder wurde verletzt bei einer Schlägerei, wendet er sich an den Schiedsmann. Dann wird ein Sühnetermin vereinbart, die Parteien vorgeladen. Aufgabe des Schiedsmanns ist nun, die Streitenden zu einigen. Er braucht den Streit nicht zu entscheiden, also zu sagen, wer hat Recht oder nicht, denn er ist kein Schiedsrichter. Kommt ein Vergleich zustande, ist die Sache bis auf formale Dinge bereinigt, kommt keine Einigung zustande, wird die Angelegenheit eine Sache der Gerichte.

Mit dem Landesgesetz von 1978 endete die Amtszeit der für die Regierungsbezirke noch nach altem Recht vom Rat der Gemeinde gewählten Schiedsmänner und Stellvertreter. Die neuen Schiedsmänner und Stellvertreter werden nicht mehr gewählt, sondern vom Gemeinderat dem Direktor des Amtsgerichts zur Ernennung vorgeschlagen. Die Amtszeit beträgt seither 5 Jahre. Die Besetzung der Stelle soll mit einer Persönlichkeit der Stadt erfolgen, die aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit oder Ausbildung als Schiedsmann in Frage kommt. In erster Linie wird an pensionierte Verwaltungsbeamte, Polizeibeamte und Lehrer gedacht.

Gemäß der Schiedsamtsordnung von 1991 wurden neue Schiedsamtsbezirke gebildet. Aus den bisherigen Bezirken Lahnstein 1 und 2 wurde ein Bezirk, dem der Stadtrat in seinem Beschluss vom 27. Oktober 1993 zustimmte. Ernannt wurde als Schiedsmann der bisherige Amtsinhaber Hermann Breitenbach und als sein Vertreter Rainer Schunk. Nachdem Hermann Breitenbach 1994 starb, wurde Rainer Schunk neuer Schiedsmann und Friedrich Seil sein Vertreter. 1999 tauschten die beiden ihre Rollen. Friedrich Seil schied 2004 aus dem Amt. Auf Vorschlag des Stadtrates wurde Bernd Wehrmeister sein Nachfolger. 2015 legte Wehrmeister aus Gesundheitsgründen sein Amt nieder. Sein Nachfolger als ehrenamtlicher Streitschlichter wurde Lothar Fleck.

Rainer Schunk blieb stellvertretender Schiedsmann und übt dieses Amt noch bis Oktober 2019 aus. Als seine Nachfolgerin schlug der Stadtrat in seiner Sitzung vom 26. September 2019 Jutta Krekel dem Direktor des Amtsgerichts vor. Sie ist seit dem 26. November 2019 als erste Frau in der Lahnsteiner Geschichte ehrenamtliche (stellvertretende) Streitschlichterin.

Trotz aller Veränderungen im Laufe der Jahrzehnte ist die Institution der Schiedsmänner (und seit 1926 auch Schiedsfrauen) eine bürgernahe Einrichtung zur Erhaltung und Wahrung des Rechtsfriedens zwischen streitigen Parteien geblieben. Ihre friedensstiftende Tätigkeit hat sich im demokratisch und rechtsstaatlich orientierten Gemeinwesen bewährt.

50 Jahre Lahnstein – 50 Jahre Karneval:

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Stadt und Karnevalsvereine feierten gemeinsam in Lahnsteins Narrhalla

Lahnstein. Die Stadt Lahnstein feiert bekanntlich in diesem Jahr ihr 50-jähriges Bestehen und da auch der Karneval fest zur Stadtgeschichte dazu gehört, trafen sich Karnevalsvereine, darunter auch ein alternativer, zu einer gemeinsamen Veranstaltung in der Stadthalle, um einen Querschnitt der letzten 50 Jahre Sitzungskarneval zu präsentieren.

Die Halle war gut gefüllt, als die Trommler der Funken Blau Weiss (FBW) und der Närrischen Turmgarde (NTG) Bürgermeister Adalbert Dornbusch und den Moderator des Abends, Markus Krapf, auf die Bühne begleiteten. Mit Bürgermeister Dornbusch eröffnete dann ein ehemaliger Karnevalsprinz die Veranstaltung und spickte seine Rede gleich noch mit ein paar Erinnerungen aus ebendieser Zeit.

Über zwanzig Programmpunkte zeigten die Vielfalt des Lahnsteiner Karnevals: die FBW und das CCO traten mit ihren Gardetänzen auf, die Traditionsgarde Rot Weiß (TRG) überzeugte mit einem Mehrgenerationentanz mit über 40 Akteuren. Letztere sorgte mit dem Zylindertanz der „Knubbels“ zudem noch für viele Lacher.

Nicht nur Tänze wurden an dem Abend geboten. Der Möhnenclub Immerfroh brachte Frauenpower auf die Bühne. Mit den „fünf Tenören“ griffen sie humoristisch zudem einer Veranstaltung vor, die am 09. Januar 2020 wirklich in der Stadthalle stattfindet („Die Nacht der fünf Tenöre“).

Ein Highlight war mit Sicherheit der Nachtwächter der NTG. Der 88-Jährige Josef Körber wurde von seiner Frau an der Trompete begleitet.  Zudem hatte die NTG noch zwei Reden des Kommandeurs Hoppenstätt mit im Gepäck.

Ein weiteres, nicht wegzudenkendes Element der Lahnsteiner Karnevalsgeschichte ist der 11. Kanal von Manfred „Radscha“ Radermacher. Er brachte ein Best Of der letzten 33 Jahre und so mancher im Saal fragte sich, war das damals oder ist das heute.

Wie man sich richtig die Haare wäscht, zeigten die zwei Chaoten des Niederlahnsteiner Carnevalvereins (NCV), die neben Uwe Unkelbach und Michael Kost auch Florian Thiel mit seiner Ukulele mitbrachten.

Natürlich durfte auch Lahnsteins Original Karl Krämer nicht fehlen, der im Elvis-Kostüm wieder mit seiner Ode an die Fleischwurst und der Liebe zu seiner Heimat begeisterte. Als er dann noch sein „Singendes Fischstäbchen“ auf die Bühne rief, blieb keiner mehr auf seinem Stuhl sitzen.

Und dass Karneval verbindet, wurde spätestens bei der Musik unter Beweis gestellt: Die Zores-Band übernahm den Part der Sitzungband und schloss die Veranstaltung mit einem absolut passenden Song: „Du bist das Brauchtum“.

Wer nicht live dabei sein konnte, hatte über Instagram („lahnstein_de“) und facebook („Lahnstein50“) die Gelegenheit, Ausschnitte der Veranstaltung in den jeweiligen Storys zu schauen. Auch jetzt kann man sich auf beiden Seiten noch die Highlights der Veranstaltung ansehen.

Verleihung der Verdienstmedaille der Stadt Lahnstein

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Würdigung und Verabschiedung des langjährigen Vorsitzenden des Beirates für Migration und Integration, Turgay Emel

Lahnstein. Turgay Emel war seit 1999 ununterbrochen Vorsitzender des Beirates für Migration und Integration der Stadt Lahnstein (BMI). Mit Ablauf der Legislaturperiode im Oktober legte er sein Mandat nieder. Herr Emel hat sich nicht nur langjährige, sondern auch sehr große Verdienste um die Integration in Lahnstein erworben. Darüber hinaus war er Mitglied der Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration Rheinland-Pfalz (AGARP).

Im Rahmen eines Festaktes würdigte der Bürgermeister der Stadt Lahnstein, Adalbert Dornbusch, das erfolgreiche Wirken von Herrn Emel und verlieh ihm die Verdienstmedaille der Stadt Lahnstein. In seiner Ansprache verdeutlichte er, dass ehrenamtliche Tätigkeiten unentgeltlich seien und das Engagement daher überhaupt nicht genug geschätzt werden könne. Herr Emel und der gesamte Beirat haben in dieser Zeit großen Einsatz gezeigt und viel für Lahnstein bewirkt.

Auch der Landesbeauftragte für Migration und Integration, Miguel Vicente, ließ es sich nicht nehmen, für die Veranstaltung aus Mainz anzureisen und ein Grußwort zu sprechen. Er betonte, dass Herr Emel sein Handeln immer von Menschlichkeit habe leiten lassen.

Ebenfalls nahm der Vorsitzende der AGARP, Serkan Genc, an dem Festakt teil und sprach im Namen des gesamten Vorstandes seinen Dank an Turgay Emel für dessen außergewöhnlich langes Engagement aus.

Fatma Emel, die ebenfalls über 20 Jahre im Beirat aktiv war, wurde mit einem Blumenstrauß verabschiedet.

Turgay Emel bedankte sich in seiner Rede für die Ehrungen und verlieh dabei seiner Freude Ausdruck, dass auch einige Stadtratsmitglieder am Festakt teilnahmen. In einem kurzen Rückblick erläuterte er dann, wie sich der Beirat zu Beginn den Respekt im Gremium erst erarbeiten musste, während mittlerweile seine Ideen gerne angenommen werden.

Zum Abschluss sprach Bürgermeister Dornbusch noch Dagmar Schusterbauer seinen Dank aus, die in der Stadtverwaltung Lahnstein langjährig als Geschäftsstelle des Beirates tätig war und diesen unterstützte. Frau Schusterbauer wird nach über 40 Jahren im Dienste der Stadtverwaltung zum Ende des Jahres in den Ruhestand treten.

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