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Karten sichern fĂŒr NCV-Sonntagsitzung - Sitzung am Samstag so gut wie ausverkauft!

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Die erste Karnevalssitzung des Niederlahnsteiner Carneval Vereins (NCV) findet am Sonntag, 10. Februar 2019 um 14.00 Uhr statt.

FĂŒr diese Sitzung sind zum jetzigen Zeitpunkt noch Karten erhĂ€ltlich. Der Verein rĂ€t, sich Karten schnellstmöglich zu sichern, da die Samstagssitzung am 16.02.2019 um 19:00 Uhr so gut wie ausverkauft ist! Beide Sitzungen finden in Lahnsteins guter Stube - in der Stadthalle - statt. Vorverkauf bei Schreibwarenhandlung Staudt, Bahnhofstr. 5. Die Sitzungen bieten ein rund 5-stĂŒndiges Programm mit Reden, Tanz, Klamauk und Musik. Die Damen des Showballetts tanzen zum Thema „American Diner“, das MĂ€nnerballett verzaubert mit „Arabische NĂ€chte“ und Family und friends prĂ€sentiert  „Mary Poppins“. Weiterhin gibt es Gardetanz, Musik mit den Lahnsteiner Lokalpatrioten und BĂŒttenvortrĂ€ge u.a. von Klaus Bollinger, Debora Buch und GĂŒnter Groß.

50 Jahre Lahnstein - Der Zusammenschluss

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Lahnstein. In den 1960er Jahren begann das meist beziehungslose Nebeneinander, gelegentlich auch offene Gegeneinander, zu wanken, sowohl in Niederlahnstein und Oberlahnstein wie anderswo in Rheinland-Pfalz. Es war eine Bewegung von der Basis her, die im Laufe der Zeit immer stÀrker wurde und mit Nachdruck forderte, von der herkömmlichen "Kirchturms-Selbstverwaltung" Abschied zu nehmen (Zitat aus RZ 2.6.1965). Initiatoren waren vor allem Vereine und VerbÀnde, aber auch die Behörden.

Eine im FrĂŒhjahr 1968 initiierte BĂŒrgerbefragung ergab, dass von 1.824 zufĂ€llig befragten Niederlahnsteinern 1.118 fĂŒr eine Zusammenlegung waren (61%). Dagegen sprachen sich lediglich 31% aus. Sechs Prozent enthielten sich. Nach Altersstufen aufgeschlĂŒsselt waren die 21-35 JĂ€hrigen zu 74,9% fĂŒr den Zusammenschluss, bei den 56-65 JĂ€hrigen waren es 56,6%, immer noch eine gute Mehrheit. In der darauf folgenden Niederlahnsteiner Stadtratssitzung wurde ein paritĂ€tisch zusammengesetzter Ausschuss von Kommunalpolitikern beider StĂ€dte (sogenannter "Lahnstein-Ausschuss") gebildet, der die Frage des Zusammenschlusses prĂŒfen solle. Dieser Ausschuss empfahl, mit 7:4 Stimmen die Zusammenlegung abzulehnen.

Im Juli 1968 wurde im Landtag Rheinland-Pfalz der Entwurf des „Lahnstein-Gesetzes" vorgelegt, wonach die beiden Gemeinden Niederlahnstein und Oberlahnstein aufgelöst werden. Hiernach gaben die Kommunalpolitiker von CDU und SPD in Niederlahnstein ihre bisher gewahrte ZurĂŒckhaltung auf und ließen ihre Meinungsunterschiede offen zutage treten. Mit 11:8 Stimmen sprach sich der Stadtrat von Niederlahnstein im Juli 1968 gegen die Zusammenlegung aus.

In Oberlahnstein unterdessen votierten im September 1968 alle politischen Parteien und Gruppen eindeutig fĂŒr die Zusammenlegung mit der Nachbarstadt.

Am 10. Januar 1969 war es dann soweit - der Landtag von Rheinland-Pfalz bestimmte im Vierten Landesgesetz ĂŒber die Verwaltungsvereinfachung: „Die StĂ€dte Niederlahnstein und Oberlahnstein werden aufgelöst. Aus dem Gebiet der aufgelösten StĂ€dte wird die neue Stadt Lahnstein gebildet. Rechtsnachfolger der aufgelösten StĂ€dte ist die Stadt Lahnstein; sie ist auf ihren Antrag durch Rechtsverordnung der Landesregierung zur großen kreisangehörigen Stadt zu erklĂ€ren.“

Trotz dieser gesetzlichen Regelung, war man in Niederlahnstein nicht bereit diese „Zwangsfusion“ zu akzeptieren und parteiĂŒbergreifend versuchte der Stadtrat von Niederlahnstein die Zusammenlegung mit allen legalen Mitteln zu verhindern. Gegen den eingereichten Gesetzesentwurf legte die Stadt Niederlahnstein Verfassungsklage ein, da ein Formalfehler begangen worden sein sollte; man habe die Stadt Niederlahnstein nicht angehört. Der Landrat Bernhard Bohmeier habe nach Übergabe des Urantrags der Regierung dem Stadtrat zu wenig Zeit gegeben, Stellung zu beziehen.

Die Verfassungsklage wurde jedoch im Mai 1969 vom Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz abgelehnt, der in seiner 27-seitigen BegrĂŒndung darauf hinwies, dass die Lahn kein trennendes Hindernis bilde und die beiden StĂ€dte bereits eng miteinander verflochten seien. Die Zusammenlegung schaffe erst die Voraussetzung fĂŒr ein leistungsfĂ€higes Mittelzentrum. Nieder- und Oberlahnstein seien derart zusammengewachsen, dass sie fĂŒr jeden Außenstehenden als eine einheitliche kommunale Gebietskörperschaft erscheinen mĂŒssten. Das Urteil sei endgĂŒltig und mĂŒsse hingenommen werden.

Damit trat am 7. Juni 1969 um null Uhr Lahnstein in die Geschichte ein!

Um einer drohenden Eingemeindung nach Koblenz zu entgehen, beschloss der Lahnsteiner Stadtrat einstimmig, den in § 69 erwĂ€hnten Antrag bei der Landesregierung zu stellen: So wurde die Stadt Lahnstein zum 1.1.1970 durch Rechtsverordnung zur großen kreisangehörigen Stadt erklĂ€rt, obwohl sie nicht ĂŒber die in Rheinland-Pfalz eigentlich erforderliche Mindesteinwohnerzahl von 25.000 Einwohnern verfĂŒgt.

Durch den Status hat sie mehr Möglichkeiten, Dienst am BĂŒrger zu leisten: So werden beispielsweise Zulassungsstelle und Baugenehmigung vor Ort angeboten. FĂŒr Widerspruchsangelegenheiten wurde ein Stadtrechtsausschuss gebildet. An der Spitze der Verwaltung steht ein OberbĂŒrgermeister. Aufsichtsbehörde wurde die Bezirksregierung in Koblenz anstelle der Kreisverwaltung; seit Auflösung der Bezirksregierungen (2000) liegt die Kommunalaufsicht bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD).

Die nĂ€chsten AuftrĂ€ge fĂŒr den Neubau der KindertagesstĂ€tte vergeben

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Bebauungsplan fĂŒr den Hafen auf den Weg gebracht

Lahnstein. Der fĂŒr Baumaßnahmen zustĂ€ndige Fachbereichsausschuss befasste sich in seiner ersten Sitzung im neuen Jahr mit weiteren Auftragsvergaben fĂŒr den Neubau der 6-gruppigen KindertagesstĂ€tte in Niederlahnstein.

Außerdem wurde die Entwurfsplanung fĂŒr die Herstellung des Parkplatzes in der Stolzenfelsstraße vorgestellt und die weiteren Maßnahmen dazu in die Wege geleitet.

BezĂŒglich der Sanierung der C.-S.-Schmidt-BrĂŒcke wurde vorgeschlagen, den Holzbohlenbelag auszutauschen und hierfĂŒr an Stelle von Tropenholz möglichst ein anderes Material zu verwenden.

Befreiungen von Bebauungsplanfestsetzungen zur Realisierung von zwei Bauvorhaben wurden erörtert und das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes fĂŒr den Bereich des Hafens Oberlahnstein in die Wege geleitet.

Der Tagesordnungspunkt zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 44 – Marktplatz Niederlahnstein wurde abgesetzt.

Im nichtöffentlichen Teil wurden noch Informationen ĂŒber beantragte Bauvorhaben an die Ausschussmitglieder gegeben.

Weitere Informationen zu den Lahnsteiner Gremien, den MandatstrÀgern und anstehende Sitzungstermine finden Sie auf der stÀdtischen Homepage unter www.lahnstein.de (Rubrik Verwaltung, Rat und Gremien).

Stadt Lahnstein ist zum 3. Mal in Folge Fair-Trade-Stadt

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Verwaltung bewegte mit Partnern viel in der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit


Lahnstein. 2018 bewegte die Verwaltung gemeinsam mit ihren örtlichen und ĂŒberörtlichen Partnern Vieles auf dem Gebiet der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit. Zum 3. Mal in Folge verlieh die Organisation TransFair e.V. der Stadt Lahnstein das Recht, fĂŒr weitere zwei Jahre den Titel Fair-Trade-Stadt zu fĂŒhren. Entsprechende Schilder werden bald an den OrtseingĂ€ngen auf das Engagement der Stadt hinweisen.

Das Großprojekt im Jahr 2018 war das SchĂŒlerbenefizkonzert im April. Ebenfalls zum 3. Mal musizierten ĂŒber 300 Mitwirkende von sechs Schulen vor rund 1.000 Zuschauern in der Stadthalle Lahnstein. Der Erlös in Höhe von 2.500 Euro wurde der Kolping-Solidargemeinschaft fĂŒr ein Schulprojekt benachteiligter Kinder in Indien ĂŒbergeben.

Nicht nur beim SchĂŒlerbenefizkonzert, sondern auch bei der „Aktion Tagwerk - Ein Tag fĂŒr Afrika“ - arbeitete die Stadt Lahnstein mit den Schulen zusammen. So haben SchĂŒler des Johannes-Gymnasiums in der StadtbĂŒcherei und im Kindergarten RAMBAZAMBA einen Tag lang das dortige Personal tatkrĂ€ftig unterstĂŒtzt und den „verdienten Lohn“ fĂŒr benachteiligte Gleichaltrige in Afrika gespendet.

Im September 2018 beteiligte sich die Stadt unter dem Motto „Gemeinsam fĂŒr ein gutes Klima“ an der bundesweit ausgerufenen „Fairen Woche“ und veranstaltete gemeinsam mit dem Eine-Welt-Laden Lahnstein und der Pfarrei St. Martin einen fairen Coffee-Stopp in der Innenstadt.

PĂŒnktlich zum WeihnachtsgeschĂ€ft und zum 50. StadtjubilĂ€um kam im Dezember eine zweite Sorte der fairen Stadtschokolade auf den Markt. Seit 2014 ist das von der Stadt geförderte Naschwerk ein erfolgreicher WerbetrĂ€ger und wurde seitdem mehr als 6.000 Mal verkauft.

Auch im noch jungen Jahr 2019 ist einiges geplant, etwa die Beteiligung am stĂ€dtischen Kinder-, Jugend- und Vereinstag im Mai. Unter anderem soll es ein Torwandschießen mit fair gehandelten FußbĂ€llen und einer dazu passenden Ausstellung ĂŒber die Produktion fair gehandelter Sportartikel geben. Ebenfalls geplant ist eine Schokoladenwerkstatt, die ĂŒber die Produktion von Schokolade im Kontext mit der Einen-Welt-Arbeit informiert, aber auch sĂŒĂŸe Kostproben bietet.

Einwohnersprechstunde im Stadthaus

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Sie möchten mit dem OberbĂŒrgermeister sprechen?

In der regelmĂ€ĂŸig stattfindenden Einwohnersprechstunde können Sie Ihr Anliegen persönlich und direkt bei ihm Ă€ußern. Am

Donnerstag, den 24. Januar 2019

von 16:00 – 18:00 Uhr

ist OberbĂŒrgermeister Peter Labonte in seinem BĂŒro im Stadthaus, Kirchstraße 1, Zimmer 17, fĂŒr EinzelgesprĂ€che fĂŒr Sie erreichbar.

Um lange Wartezeiten zu vermeiden, melden Sie sich bitte telefonisch oder per E-Mail bei Frau Krebs (02621 914-101 / Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschĂŒtzt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ) unter Angabe des Grundes Ihrer Anfrage an. Auf diese Weise ist es vielleicht möglich, Ihnen bereits in der Sprechstunde eine Lösung vorzuschlagen.

Aus rechtlichen GrĂŒnden ist es nicht möglich, in laufende Verfahren vor dem Stadtrechtsausschuss oder einem Gericht einzugreifen. Sofern bereits eine rechtskrĂ€ftige Entscheidung des Stadtrechtsausschusses oder ein gerichtliches Urteil vorliegt, gilt die gleiche EinschrĂ€nkung.

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