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50 Jahre Lahnstein: der Stadtrat

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Das Gremium gibt die Richtung f├╝r Lahnstein vor

Lahnstein. Der Stadtrat ist das zentrale Beschlussorgan, das die grundlegenden Entscheidungen trifft und die wesentlichen Rahmenbedingungen f├╝r die Verwaltung vorgibt. Er besteht aus 32 gew├Ąhlten Ratsmitgliedern und dem Vorsitzenden, dem Oberb├╝rgermeister, der neben seiner Funktion als Leiter der Stadtverwaltung auch den Vorsitz im Rat f├╝hrt. Die Sitzverteilung im Rat ergibt sich aus dem Ergebnis der Kommunalwahl. Die Amtszeit betr├Ągt f├╝nf Jahre.

Am 8. Juni 1969, einen Tag nach der Gr├╝ndung der Stadt Lahnstein, w├Ąhlten rund 13.700 Wahlberechtigte ihren neuen Stadtrat. Anstelle von bisher 19 Vertretern f├╝r Niederlahnstein und 25 f├╝r Oberlahnstein schrieb die Gemeindeordnung aufgrund der Einwohnerzahl eine Anzahl von 31 Mitgliedern vor. Die Wahl ergab 13 Mandate f├╝r CDU, elf f├╝r SPD und zwei f├╝r FDP sowie drei f├╝r die Liste Schmitt/Weiland und zwei f├╝r die Liste Burkard. 24 der 31 Mitglieder sa├čen bereits vor 1969 in einem der Gremien von Niederlahnstein und Oberlahnstein.

Bei den Wahlen zum Stadtrat 1974 errang die CDU 16 von jetzt 35 Sitzen, die SPD zw├Âlf, die FDP zwei, W├Ąhlergruppe Weiland zwei, W├Ąhlergruppe Burkard einen und die Freie B├╝rgerliste Lahnstein (FBL) zwei (Heinrich Schmitt und Josef K├Ârber). Die Wahlbeteiligung lag mit 78% sehr hoch - diese wurde bis heute nicht mehr erreicht.

Im Juli 1979 trat erstmals der neugew├Ąhlte Stadtrat mit deutlich ver├Ąnderter Sitzverteilung zusammen: CDU und SPD hatten jeweils 15 Sitze. Au├čer ihnen war nur noch ein Mitglied der FBL im Stadtrat vertreten (Josef K├Ârber), der das Z├╝nglein an der Waage spielen durfte. Die reduzierte Gesamtzahl der Stadtratsmitglieder ist mit dem Bev├Âlkerungsr├╝ckgang auf unter 20.000 Einwohner (Hauptwohnsitz) zu verstehen. Die Stimme des Oberb├╝rgermeisters Karl-Heinz Gro├č gewann in dieser Patt-Situation an politischem Gewicht. Sie nahm noch zu, als bei der Wahl 1984 die SPD st├Ąrkste Fraktion mit 14 Sitzen geworden war, gefolgt von CDU mit 13 Sitzen. Je zwei Stimmen entfielen auf die FBL und die neu eingezogenen Gr├╝nen, die 1982 einen Ortsverein gegr├╝ndet hatten.

 

Mit ge├Ąndertem Wahlrecht - Kumulieren und Panaschieren waren erstmals m├Âglich - entschieden die B├╝rger in der Kommunalwahl 1989 neue politische Konstellationsm├Âglichkeiten. Die SPD wurde mit 13 Stimmen erneut st├Ąrkste Partei. Die CDU bekam zw├Âlf, die FBL drei Sitze, die Gr├╝nen behaupteten ihre zwei Sitze, die FDP zog mit einem Sitz wieder in den Stadtrat ein.

Die Neuwahl des Stadtrats 1994 brachte der SPD 13, der CDU zehn, der FBL sieben Sitze. Damit hatte die FBL ihre Stimmenanzahl mehr als verdoppelt. Die Gr├╝nen behielten ihre beiden Sitze, die FDP musste sich verabschieden. W├Ąhrend der Legislaturperiode gewann die FBL drei Mitglieder hinzu: Edi Wolf (CDU), Beatrice Schnapke-Schmidt und Gerhard Schmidt (Die Gr├╝nen) wechselten im Januar 1999 zur FBL.

Im Juni 1999 wechselten die Mehrheiten im neugew├Ąhlten Stadtrat. Nach 25 Jahren war die CDU st├Ąrkste Partei mit 13 Mandatstr├Ągern, gefolgt von der SPD mit zehn, FBL mit acht und der FDP mit einem Sitz.

Die Wahl 2004 ergab die gleichen Verteilungen, au├čer dass die SPD zwei Sitze weniger hatte. Daf├╝r waren die ÔÇ×Gr├╝nenÔÇť f├╝nf Jahre nach ihrer Fraktionsaufl├Âsung erneut mit dem Ehepaar Schmidt im Stadtrat vertreten.

Am 7. Juni 2009, dem 40 Jahrestag der Stadtgr├╝ndung, waren die Lahnsteiner erneut zur Stimmabgabe aufgerufen. Mit 46,6 % war es die niedrigste Wahlbeteiligung der hier aufgef├╝hrten zehn Wahlen. Wie 1974 waren sechs Gruppierungen vertreten: CDU (11), SPD (8), FBL (7), FDP (2), Gr├╝ne (2) und W├Ąhlergruppe Siefert (2).

Bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 w├Ąhlten 48,1 % der 14.444 Wahlberechtigten den neuen Stadtrat, der noch bis zur Neuwahl am 26. Mai 2019 im Amt sein wird: An die CDU gingen 13, an die SPD neun Mandate. Die Liste Siefert hatte sich in ÔÇ×Unabh├Ąngige Liste LahnsteinÔÇť umbenannt und erzielte drei Mandate, ebenso viele wie die Gr├╝nen und die FBL, die FDP errang ein Mandat.

Fazit: 141 Personen, darunter 26 Frauen, haben 50 Jahre die Politik in der Stadt Lahnstein mitbestimmt. Einzig Josef K├Ârber (FBL) geh├Ârte zumindest zeitweise allen zehn Stadtr├Ąten an, siebenmal direkt, dreimal als Nachr├╝cker, und kommt damit auf eine Zugeh├Ârigkeit von insgesamt rund 42 Jahren.