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Lahnsteiner Stadtrat tagte zum ersten Mal nach der Sommerpause

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Sitzung am 13. September

Am 13. September 2021 tagte der Lahnsteiner Stadtrat erstmals wieder nach der Sommerpause.

Nach einer Einwohnerfragestunde wurde der Rat durch Herrn Bender vom Ingenieurbüro Björnsen über den aktuellen Sachstand sowie die weiteren möglichen Sanierungsmethoden des Dieselschadens nach dem Bahnunglück in der Nähe des Niederlahnsteiner Bahnhofs am 30. August 2020 informiert.

Zurzeit wird die hydraulische Sicherung des Schadens durch eine dauerhafte Entnahme von Grundwasser aus zwei Messstellen gewährleistet. Bei Bedarf, etwa im Hochwasserfall, kann auch eine Steigerung der Sicherungsentnahmen aus unterschiedlichen Sanierungsbrunnen / Grundwassermessstellen erfolgen. Dadurch wird eine mögliche Ausbreitung des Diesels mit dem Grundwasser außerhalb des Bahngeländes verhindert. Zudem erfolgt eine regelmäßige Überwachung des Grundwassers, hierbei sind bisher keine Verunreinigungen festgestellt worden.

Zudem werden derzeit InSitu-Verfahren, also Sanierungsmethoden bei denen der Diesel ohne Aushub des Bodens entfernt wird und das Spezialtiefbauverfahren „Großlochbohrungen“, bei dem der verunreinigte Boden ausgetauscht wird, geprüft. Bei den InSitu-Verfahren soll der natürliche Abbau des Diesels durch Zugabe von Luft oder Oxidationsmitteln in den Boden intensiviert werden. Hierzu laufen seit Dezember 2020 Labor- und Feldversuche. Zur Erkundung der Schadensausdehnung im Boden und zum Bau von Infiltrationspegeln und Messstellen für die InSitu-Verfahren wurden und werden aktuell Kleinbohrungen auf der Havariefläche ausgeführt. Letztlich sollen ca. 55 Bohrungen vorgenommen werden, wovon die meisten als Infiltrationspegel oder Messstellen weiter genutzt werden sollen.

Die DB AG als Unfallverursacher muss nach Prüfung der Verfahren einen Sanierungsvorschlag machen. Die Genehmigung der Sanierungsverfahren erfolgt in Abstimmung mit der DB dann über die untere Bodenschutzbehörde des Rhein-Lahn-Kreises in Abstimmung mit der SGD Nord als obere Wasserbehörde.

Im nachfolgenden Tagesordnungspunkt 3 wurden gemäß Beschlussvorlage nötig gewordene, überplanmäßige Aufwendungen für den Forstbereich nach § 100 der Gemeindeordnung (GemO) für die Wiederaufforstung sowie die Fahrzeugunterhaltung einstimmig beschlossen.

Im nächsten Punkt wurde eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für die Sicherung der vorhandenen Stützmauern in der Goethestraße im Bereich der Grundstücke Goethestraße Hausnummern 1 und 2 behandelt. Hier sind zur Gewährleistung einer ausreichenden Standsicherheit Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen erforderlich, die zur Vermeidung weiterer Schäden schnellstmöglich beendet werden müssen.

Der Stadtrat stimmte dieser außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 102 Abs. 1 GemO zu Lasten des Haushaltsjahres 2022 in Höhe von 135.000 Euro einstimmig zu.

In Tagesordnungspunkt 5 ging es um die Umbenennung eines Teils des Adolf-Kolping-Ufers in Karl-Heinz-Otto-Ufer. Hierzu war am 08. Juli 2021 ein fraktionsübergreifender Antrag der im Rat der Stadt Lahnstein vertretenen Fraktionen bei der Stadtverwaltung Lahnstein gestellt worden.

Der am 27. Februar 2019 verstorbene Ehrenbürger Karl-Heinz Otto war von 1980 bis 1996 1. Vorsitzender der Kolping-Familie St. Martin.

Entsprechend der Vorlage wurde einstimmig beschlossen, den südlich vom Adolf-Kolping-Denkmal gelegenen Teil des Adolf-Kolping-Ufers bis zum Martinsschloss in „Karl-Heinz-Otto-Ufer“ umzubenennen. Der Vollzug dieser Namensgebung soll im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung erfolgen.

Im Folgenden wurden Anfragen seitens der FBL-Fraktion vom 03. August 2021 sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23. August 2021 zum Katastrophen- und Hochwasserschutz ausführlich durch den Lahnsteiner Wehrleiter Marcus Schneider beantwortet.

Nach der öffentlichen Sitzung wurde im nichtöffentlichen Teil noch eine Grundstücksangelegenheit beraten.

Weitere Informationen zum Stadtrat, den Mandatsträgern und anstehende Sitzungstermine finden sich auf der städtischen Homepage unter www.lahnstein.de in der Rubrik Verwaltung, Rat und Gremien.