Montag, 26. Oktober 2020

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Wussten Sie schon, dass die SGD Nord den Umgang von Baubetrieben mit Asbest überwacht?

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Asbest ist krebserregend. Das ist seit langer Zeit bekannt. Und aus diesem Grund ist die Herstellung und Verwendung von Asbest in Deutschland auch verboten. Das war allerdings nicht immer so. Früher war Asbest ein häufig verwendeter Baustoff. Und so schlummern asbesthaltige Materialien noch heute in vielen Gebäuden. Vor allem die Entfernung dieser Baustoffe kann aber zur großen Gefahr für die Gesundheit werden. Daher überwacht die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord den Umgang von Baubetrieben mit Asbest.

Zu finden ist Asbest unter anderem in Dacheindeckungen, Fassadenverkleidungen oder Fußböden. Für den Umgang mit dem gefährlichen Stoff gibt es strenge Vorschriften. „Besonders Heimwerkern empfehlen wir daher, Arbeiten an asbesthaltigen Stoffen nicht selbst durchzuführen, sondern einen Fachbetrieb zu beauftragen“, erklärt der Präsident der SGD Nord, Dr. Ulrich Kleemann.

Mindestens eine Woche vor Beginn der Arbeiten müssen diese der SGD Nord gemeldet werden. Dabei müssen der Ort der Baustelle, der Zeitraum, in dem die Arbeiten stattfinden, die personelle und sicherheitstechnische Ausstattung, die vorgesehene Arbeitsweise und die Entsorgung des Gefahrenstoffs angezeigt werden. Allein im Jahr 2019 gingen bei der SGD Nord 1658 solcher Anzeigen ein.

Die häufig durchgeführten Überprüfungen der Baustellen werden durch Gewerbeaufsichtsbeamte der SGD Nord durchgeführt und finden in der Regel unangemeldet statt. Verstöße gegen die Vorschriften können ein Bußgeldverfahren oder eine Strafanzeige nach sich ziehen.

Bei den Inspektionen wird besonders auf den fachgerechten Abbau der asbesthaltigen Baustoffe, die arbeitsmedizinische Vorsorge und das Tragen der persönlichen Schutzausrüstung der Beschäftigten geachtet. Zudem muss gewährleistet werden, dass ein sachkundiger Mitarbeiter die Arbeiten ständig überwacht. Firmen, die nicht nur mit fest gebundenen Asbestprodukten umgehen, sondern auch Arbeiten an schwach gebundenen Asbestprodukten wie Brandschutzverkleidungen, Isolierungen oder Spritzasbest durchführen, müssen noch höhere Anforderungen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz erfüllen.

Mehr Infos finden Sie auch untere www.sgdnord.rlp.de

SGD Nord genehmigt Millionenprojekt zur Sanierung des Rheindeichs bei Neuwied-Engers

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Aktuell hat die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord als Obere Wasserbehörde den Planfeststellungsbeschluss nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) zur Ertüchtigung des Rheindeichs bei Neuwied-Engers erteilt. Bauherr für das rund 4 Millionen Euro teure Bauprojekt ist das Land Rheinland-Pfalz. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich im Frühjahr 2021 beginnen.

„Der Deich hat seit seiner Errichtung in den Jahren 1928 bis 1931 die Stadt Neuwied schon mehrfach vor schweren Hochwassern geschützt, braucht aber dringend eine Sanierung. Mit dieser Baumaßnahme wird zugleich das Wasserschutzgebiet ‚Engerser Feld‘ geschützt, das auch in Dürrephasen im Zuge des Klimawandels große rechtsrheinische Bereiche sicher mit sauberem Trinkwasser versorgen kann“, so Dr. Ulrich Kleemann, Präsident der SGD Nord.

Der in die Jahre gekommene Rheindeich ist nicht mehr standsicher, die Technik ist veraltet. Deshalb soll er in Abschnitten zurückgebaut und als 3-Zonen-Deich mit Stützkörper, Oberflächenabdichtung und Auflastfilter wieder aufgebaut werden. Der neue Deich wird insgesamt rund 860 Meter lang sein. Die Hochwasserschutzlinie unterquert bei Rhein-km 602,1 die Kronprinz-Wilhelm-Brücke, wodurch der Planungsraum in zwei Bereiche gegliedert wird. Westlich der Eisenbahnlinie verläuft der neue Deich weitgehend in der Trasse des bisher vorhandenen Deichs. Östlich schwenkt er von der alten Trassenführung, die parallel zum Rheinufer verläuft, ab und folgt dem Elmsweg nach Nordosten, wo er am Ortsrand von Engers in dem dort natürlich ansteigenden Gelände ausläuft. Im Bereich der Eisenbahnbrücke wird aufgrund der beengten Platzverhältnisse die landseitige Deichböschung durch eine Stützmauer abgefangen. Die Hochwasserschutzanlage erhält über eine Strecke von rund 170 Metern eine Untergrundabdichtung, die mit Spundwänden - in Ergänzung zu einer bereits vorhandenen Rüttelschmalwand - hergestellt wird. Diese dient als Sickerwegsverlängerung und führt zu einem Druckabbau, was zu einer Erhöhung der Standsicherheit der Hochwasserschutzanlage führt. Weitere wesentliche Elemente der Deichanlage sind ein Deichverteidigungsweg, zwei Deichschutzstreifen, die Deichkrone mit Fuß- und Radweg, die Deichoberflächen, eine Untergrundabdichtung und Deichüberfahrten.

Zum Hintergrund:

Der rechtsrheinische Hochwasserschutzdeich westlich der Ortslage Neuwied-Engers ist ein wichtiger Bestandteil der gesamten Hochwasserschutzanlagen der Stadt Neuwied. Er erstreckt sich von Rhein-km 601,96 bis Rhein-km 602,58 und riegelt einen ehemaligen Altarm des Rheins ab, welcher durch das „Engerser Feld“ verläuft. Neben dem Schutz der Innenstadt von Neuwied wirkt sich der Deich auch schützend auf die für die Region unverzichtbaren Trinkwassergewinnungsanlagen im „Engerser Feld“ aus. Im Hochwasserfall wird der Eintrag von verunreinigtem Rheinwasser in das hinter dem Deich gelegene Trinkwasserschutzgebiet und somit in das Grundwasser vermieden.

Die Offenlage der Planunterlagen erfolgte in der Zeit vom 18.07.2019 bis einschließlich 19.08.2019 in den Räumen der Stadtverwaltung Neuwied sowie bei der Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm. Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, konnte in diesem Zeitraum Einwendungen erheben. Insgesamt wurden 38 Einwendungen erhoben. Zudem wurde eine umfangreiche Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Mit bereits in der Planung vorgesehene Maßnahmen zur Vermeidung, Minimierung und zum Ausgleich nachteiliger Umweltauswirkungen sowie durch die zahlreichen Auflagen zum Planfeststellungsbeschluss wie beispielsweise, um durch die Baustelle resultierende Beeinträchtigungen für die Anwohner abzufedern, wird den verschiedenen Interessen soweit wie möglich Rechnung getragen. Das erhebliche öffentliche Interesse an der dauerhaften Sicherstellung eines wirksamen Hochwasserschutzes rechtfertigt die Durchführung des Vorhabens.

Rund 61 300 Personen erhielten 2019 besondere Leistungen der Sozialhilfe

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Sozialhilfe

Im Laufe des Jahres 2019 erhielten 61.281 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer besondere Leistungen der Sozialhilfe nach dem 5. bis 9. Kapitel des SGB XII; dies entspricht 15 Personen auf 1.000 Einwohner. Männer und Frauen sind nahezu gleich häufig vertreten. Wie das Statistische Landesamt mitteilt, hat sich deren Zahl gegenüber dem Vorjahr um knapp 600 Personen bzw. ein Prozent erhöht. In den zurückliegenden zehn Jahren ist – trotz zwischenzeitlich rückläufiger Zahlen – ein Anstieg um 11.500 Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger bzw. 23 Prozent zu beobachten.

Etwa zwei Drittel der gemeldeten Fälle entfielen 2019 auf die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (6. Kapitel SGB XII), die im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes zum 1. Januar 2020 entfällt und im SGB IX (Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen) neu geregelt wird. Insgesamt bezogen fast 40.100 Personen im Laufe des Jahres 2019 diese Form der Unterstützung. Gegenüber dem Vorjahr ist hier ein Anstieg um 950 Fälle bzw. 2,4 Prozent zu verzeichnen. Anteilig waren mehr Männer (59 Prozent) als Frauen auf diese Hilfeform angewiesen. Im Vergleich mit anderen Formen der Sozialhilfe war der Empfängerkreis mit durchschnittlich 37 Jahren relativ jung.

Die zweithäufigste Hilfeart war mit knapp 18.200 Empfängerinnen und Empfängern (Anteil 30 Prozent aller Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger) die Hilfe zur Pflege (7. Kapitel SGB XII). Gegenüber dem Vorjahr sind die Fallzahlen um rund 300 Personen bzw. 1,6 Prozent gesunken. Frauen (Anteil 66 Prozent) erhalten Leistungen dieses Kapitels häufiger als Männer. Im Mittel war der Personenkreis rund 79 Jahre alt.

Darüber hinaus erhielten 3.900 Frauen und Männer Leistungen nach dem 8. und 9. Kapitel des SGB XII. Hierunter fallen die Hilfe zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten (z. B. bei Obdachlosigkeit) und die Hilfe in anderen Lebenslagen (z. B. Blindenhilfe oder die Übernahme von Bestattungskosten). Im Vorjahresvergleich ist ein Rückgang der Fallzahlen um rund 270 Personen bzw. 6,4 Prozent zu beobachten. Das Durchschnittsalter betrug rund 57 Jahre.

Hilfen zur Gesundheit (5. Kapitel) – als unmittelbar vom Sozialamt erbrachte Leistungen – wurden im Laufe des Jahres 2019 in gut 1.000 Fällen in Anspruch genommen; dies sind rund 50 Personen bzw. 4,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Das durchschnittliche Alter der Empfänger lag bei 61 Jahren.

Regional betrachtet zeigen sich in Rheinland-Pfalz große Unterschiede bei der Inanspruchnahme von besonderen Leistungen der Sozialhilfe: Im Jahr 2019 kamen in den kreisfreien Städten auf 1.000 Einwohnerinnen und Einwohner im Schnitt 19 Empfängerinnen und Empfänger von Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel des SGB XII; in den Landkreisen waren es dagegen nur 13 Personen.
Die – relativ gesehen – meisten Leistungsbezieher verzeichnete die Stadt Pirmasens mit 30 Hilfeempfängern je 1.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Im Landkreis Germersheim lag der Wert hingegen bei lediglich etwas mehr als neun Personen je 1.000 Einwohnerinnen und Einwohner.

Die Daten stammen aus der Statistik über die Empfänger von Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII. Diese wird jährlich für das abgelaufene Kalenderjahr als Totalerhebung durchgeführt. Mit der Erhebung sollen umfassende und zuverlässige Daten über die sozialen und finanziellen Auswirkungen des SGB XII sowie über den Kreis der Leistungsempfängerberechtigten bereitgestellt werden. Die Angaben werden ferner für die weitere Planung und Fortentwicklung des SGB XII benötigt.
Das Statistische Landesamt erhält einmal jährlich von den kreisfreien Städten und Landkreisen als zuständige örtliche Träger, dem Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung als zuständiger überörtlicher Träger der Sozialhilfe sowie den kreisangehörigen Gemeinden und Gemeindeverbänden, soweit sie Aufgaben des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuchs (SGB XII) wahrnehmen, eine Meldung in elektronischer Form.
Anspruch auf Sozialhilfe hat, wer sich in einer Notlage befindet, die nicht aus eigenen Kräften und mit eigenen Mitteln behoben werden kann. Die Sozialhilfe greift ein, wenn andere Personen, andere Sozialleistungssysteme oder sonstige Stellen keine Leistungen vorsehen. Rechtliche Grundlage für die Leistungen zur Sozialhilfe ist das Zwölfte Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB XII). Zu den Leistungen der Sozialhilfe nach dem 5. bis 9. Kapitel des SGB XII zählen
- die Hilfen zur Gesundheit (5. Kapitel)
- die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (6. Kapitel),
- die Hilfe zur Pflege (7. Kapitel),
- die Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (8. Kapitel) sowie
- die Hilfe in anderen Lebenslagen (9. Kapitel). Hinweis zur Zählweise:
Die Angaben beziehen sich auf die Empfängerinnen und Empfänger im Laufe des Berichtsjahres, d. h. es werden alle Personen gezählt, die mindestens einmal während des Berichtsjahres eine Leistung erhalten haben. Empfängerinnen und Empfänger mit mehrmaligem Leistungsbezug werden – bei einer Unterbrechung der Hilfe um mehr als acht Wochen – mehrfach gezählt. Wenn eine Person mehrere Leistungen nach den einzelnen Kapiteln bezieht, wird sie bei jeder Hilfeart gezählt. Darüber hinaus werden in der Statistik auch die Empfängerzahlen am Jahresende (31.12.) erfasst. Die stichtagsbezogenen Daten sind stets kleiner als die Angaben im Laufe des Berichtsjahres. Am 31.12.2019 bezogen in Rheinland-Pfalz 47.167 Personen Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel des SGB XII.

Autor: Markus Elz (Referat Soziales, Gesundheit, Rechtspflege)

Wahl-O-Mat zur Landtagswahl 2021: Aktiv mitgestalten ist möglich!

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Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz und Bundeszentrale für politische Bildung suchen junge Leute zur Thesenerstellung für den Wahl-O-Mat zur Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz

Alle kennen ihn, die meisten von uns haben ihn schon einmal genutzt, ob zu Europa-, Bundestags- oder Landtagswahlen: den Wahl-O-Mat. Mittlerweile ist er das meist genutzte Angebot politischer Bildung zu Wahlzeiten.
Die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz (LpB) und die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb bieten nun jungen Menschen, die in Rheinland-Pfalz wahlberechtigt und am Wahltag maximal 26 Jahre sind, die Chance bei der Redaktion zum Wahl-O-Mat für die rheinland-pfälzische Landtagswahl am 14. März 2021 mitzumachen.

Aufgabe der Jugendlichen wird es sein, gemeinsam mit Expertinnen und Experten der Landespolitik zu entscheiden, welche Thesen in den Wahl-O-Mat aufgenommen werden. Wer Lust hat teilzunehmen, darf keine besondere Position oder Aufgabe in einer politischen Partei haben (z.B. regionale oder überregionale Funktion, Mandat, Kandidatur), denn der Wahl-O-Mat ist überparteilich.

Auf die Wahl-O-Mat-Redaktion wartet eine Menge Arbeit, aber auch viel Spaß im Team. Alle Redaktionsmitglieder brauchen Zeit für die Teilnahme an einem Workshop vom 3. bis 5. Dezember 2020 im Europahaus in Bad Marienberg. Und natürlich brauchen sie Neugier, Spaß am Diskutieren und einen wachen Kopf. Die Kosten für Anreise, Übernachtung und Verpflegung zum Workshop werden selbstverständlich übernommen. Alle Teilnehmenden erhalten ein Zeugnis über ihre Mitarbeit. Der Bewerbungsschluss ist der 27. Oktober 2020.

Die Anmeldung ist online unter www.wahl-o-mat.de/bewerbung möglich.

Wussten Sie schon…

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…dass die SGD Nord im Jahr 2019 das ehrenamtliche Engagement von 18 Personen gewürdigt hat?

Was haben die Freiwillige Feuerwehr, der Kirchenchor, der Fußballverein, der Ortsgemeinderat und der Fanfarenzug gemeinsam? Alle diese Einrichtungen existieren nur, weil sich dort Menschen ehrenamtlich für und mit anderen Menschen engagieren.

Das Ehrenamt hat viele Gesichter. Menschen, die ehrenamtlich arbeiten, können sportlich motiviert sein, wie etwa im Fußballverein, politisch, wie etwa in der Kommunalpolitik oder auch sozial, wie etwa bei der Feuerwehr oder der Caritas. Ehrenamt findet also an vielen Orten statt und vieles, was unsere Gesellschaft ausmacht, gibt es lediglich, weil Menschen sich ehrenamtlich einsetzen. „Jeder Mensch, der sich freiwillig engagiert, trägt mit seiner Eigeninitiative und mit seiner Kreativität zum Fortschritt und Zusammenhalt in unserer Gesellschaft bei“, so SGD-Nord-Präsident, Dr. Ulrich Kleemann.

Die individuelle Bereitschaft, sich in eine Gesellschaft so maßgebend einzubringen, ist nicht selbstverständlich. Daher ist es ein großes Anliegen des Landes Rheinland-Pfalz und somit auch der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord, das Ehrenamt zu unterstützen. Im Jahr 2019 hat die SGD Nord insgesamt 18 Personen Verdienstmedaillen für deren außerordentliches, ehrenamtliches Engagement überreicht.

Dr. Ulrich Kleemann verlieh in Vertretung des Bundespräsidenten, sowie im Namen der Ministerpräsidentin Malu  Dreyer zwei Personen aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz die Verdienstmedaille des Bundes, weiteren 16 Personen händigte er in Vertretung der Ministerpräsidentin die Verdienstmedaille des Landes aus.

Ein Ehepaar wurde beispielsweise mit der Verdienstmedaille des Bundes ausgezeichnet, weil sie jahrelang in zahlreichen Vereinen als Vorstandsmitglieder, Schriftführer oder Vorsitzende aktiv waren, sondern weil sie sich auch im Kirchenvorstand und als Blutspender engagierten. Zudem betreuten Sie durch häusliche Aufnahme Kinder aus prekären Familienverhältnissen und nahmen zwei Kleinkinder in Vollzeitpflege auf.

Ein anderes Beispiel für ehrenamtliches Engagement ist die eines Mitbürgers, der 30 Jahre lang kommunalpolitisch aktiv war, sich 25 Jahre als erster Vorsitzender in einem Sportverein betätigte, 10 Jahre im Bezirkspersonalrat tätig war, und seit 35 Jahren Ansprechpartner für örtliche Naturschutzgebiete ist und seit 5 Jahren als Schöffe und ehrenamtlicher Richter am Landgericht wirkte. Er wurde für sein außergewöhnliches Engagement mit der Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet.

„Diese engagierten Menschen sind gute Vorbilder und sollen zur Nachahmung anregen“, so Dr. Kleemann, „denn wir brauchen noch mehr Menschen, die sich gerne für das Wohl der Gemeinschaft einsetzen.“

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