Mittwoch, 04. August 2021

Letztes Update:11:00:17 AM GMT

region-rhein.de

RSS

Steuerbegünstigung von Vereinen wird geprüft

Drucken

Finanzämter fordern zur Steuererklärung auf

Viele Vereine erhalten demnächst die Aufforderung, Steuererklärungen einzureichen. Die Finanzämter prüfen in der Regel alle drei Jahre, ob Vereine und andere Organisationen (z. B. Stiftungen), die gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgen (z. B. Sport- und Musikvereine, Fördervereine von Schulen oder Kindertagesstätten, Naturschutzvereine usw.), in der zurückliegenden Zeit mit ihren Tätigkeiten die Voraussetzungen für die Befreiung von der Körperschaft- und Gewerbesteuer erfüllt haben.

Zu diesem Zweck müssen die Vereine bei ihrem zuständigen Finanzamt eine Steuererklärung (Vordruck „KSt 1“ mit der „Anlage Gem“) abgeben und Kopien ihrer Kassenberichte und Tätigkeits- bzw. Geschäftsberichte beifügen.

Da der dreijährige Prüfungszeitraum nicht bei allen Vereinen zum gleichen Zeitpunkt endet, sind von der jetzt beginnenden Überprüfung nicht sämtliche Vereine betroffen. Viele werden aber eine schriftliche Aufforderung des Finanzamts zur Abgabe der genannten Unterlagen erhalten.

Antrag auf Fristverlängerung für von Corona betroffene Vereine möglich

Steuerbegünstigte Vereine, die keine steuerliche Beratung haben, werden gebeten, ihre Steuererklärung bis zum 31.07.2020 einzureichen.

Vereine, die aufgrund der Corona-Krise nicht in der Lage sind, diese Frist einzuhalten, können einen Antrag auf Fristverlängerung stellen.

Wie üblich werden keine Steuererklärungs-Formulare mehr an die Vereine versandt. Die Erklärungen sind grundsätzlich elektronisch zu übermitteln. Hierfür ist eine Registrierung über das Online-Portal „Mein ELSTER“ (www.elster.de) erforderlich.

Vereinfachte Überprüfung bei geringen Einnahmen

Wurden im Prüfungszeitraum nur geringe Einnahmen erzielt (insbesondere steuerpflichtige Umsätze von weniger als 17.500 Euro pro Jahr), kann eine vereinfachte Überprüfung der Steuerbefreiung erfolgen.

Voraussetzung hierfür ist, dass der Vordruck „Anlage zur Gemeinnützigkeitserklärung (Gem 1 – Anlage)“ vollständig ausgefüllt und zusätzlich zu den Erklärungen „KSt 1“ und „Anlage Gem“ eingereicht wird.

Der Vordruck „Gem 1 – Anlage“ steht als ausfüllbare pdf-Datei auf der Internetseite des Landesamtes für Steuern (https://www.lfst-rlp.de/service/vordrucke) unter „Körperschaftsteuer > Gemeinnützigkeit“ zur Verfügung.

Kassenberichte oder sonstige Unterlagen und Belege über Einnahmen und Ausgaben des Vereins sind zunächst nicht einzureichen.

Geschäfts- oder Tätigkeitsberichte müssen jedoch stets abgegeben werden.

Sollte im Rahmen der Überprüfung durch das Finanzamt die Vorlage von zusätzlichen Unterlagen und Belegen erforderlich werden, erhalten die Vereine eine entsprechende Benachrichtigung.

Nur geringe Hinweise auf eine Übersterblichkeit im Zuge von Corona-Pandemie

Drucken
Eine Auswertung der vorläufigen Sterbefallzahlen des Jahres 2020 liefert in Rheinland-Pfalz bisher nur geringe Hinweise auf eine Übersterblichkeit im Zuge der Corona-Pandemie. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilt, verstarben zwischen der 12. und der 16. Kalenderwoche 2020 – dem Zeitraum, in dem die ersten Todesfälle im Zusammenhang mit einer COVID-19-Erkrankung in Rheinland-Pfalz gemeldet wurden – 4.732 Menschen.
Das waren nach vorläufigen Zahlen der amtlichen Sterbefallstatistik nur drei mehr als im gleichen Zeitraum des Jahres 2019.

Eine differenziertere Betrachtung der einzelnen Kalenderwochen deutet im Vergleich der letzten fünf Jahre nur in den Kalenderwochen 14 (30. März bis 5. April) und 15 (6. bis 12. April) auf eine erhöhte Sterblichkeit gegenüber dem Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019 hin (plus 6,1 bzw. plus 4,6 Prozent). In der 16. Kalenderwoche (13. bis 19. April), für die aufgrund des Meldeverzugs jedoch möglicherweise noch nicht alle Sterbefälle berücksichtigt werden konnten, stellen sich hingegen so gut wie keine Abweichungen gegenüber dem vierjährigen Durchschnittswert ein (minus 0,3 Prozent).

Seit Jahresbeginn sind in Rheinland-Pfalz vor allem im ersten Quartal weniger Menschen gestorben als im langjährigen Mittel. Das gilt auch dann, wenn die Veränderung der Bevölkerungszahl und der Wandel der Altersstruktur der Bevölkerung im Zeitverlauf berücksichtigt werden. Dazu dürfte unter anderem der mildere Winter und die vergleichsweise kurze Influenzasaison beigetragen haben, nachdem Rheinland-Pfalz insbesondere im Winter 2017/2018 eine der stärksten Grippewellen der letzten Jahrzehnte durchlebte. Berechnungen des Robert Koch-Instituts auf Bundesebene legen nahe, dass auch die politischen Maßnahmen, die seit Mitte März zur Eindämmung der Corona-Pandemie ergriffen wurden, – gewissermaßen als Nebeneffekt – zu einer Verkürzung der Grippesaison 2019/2020 beigetragen und damit höhere Sterbefallzahlen verhindert haben. Insbesondere die Schließung von Schulen und Kindertagesstätten ist hier zu nennen, denn Kindern fällt bei der Verbreitung der jährlichen Grippe eine maßgebliche Rolle zu.

Unter den 4.732 Verstorbenen des Zeitraums 16. März bis 19. April 2020 befinden sich 2.378 Männer (plus 70 bzw. plus 3 Prozent gegenüber 2019) und 2.353 Frauen (minus 68 bzw. minus 2,8 Prozent gegenüber 2019). Gut 58 Prozent der Verstorbenen waren zum Todeszeitpunkt bereits 80 Jahre oder älter, knapp 34 Prozent waren zwischen 60 und 79 Jahren alt. Das entspricht einem Anstieg um 1,2 bzw. 0,2 Prozent gegenüber 2019. In der Gruppe der unter 60-Jährigen nahm die Zahl der Personen, die zwischen der 12. und der 16. Kalenderwoche 2020 verstarben, gegenüber dem Vorjahr um 7,1 Prozent ab.

Die Ergebnisse dieser Pressemitteilung zu den Sterbefallzahlen 2019 und 2020 beruhen auf einer Sonderauswertung der täglichen Meldungen der Standesämter an die Statistischen Ämter der Länder. Sie sind noch nicht endgültig plausibilisiert und aufgrund des zu erwartenden Meldeverzugs seitens der Berichtsstellen möglicherweise noch nicht vollständig. Deshalb müssen die Ergebnisse als vorläufig angesehen werden. Abweichungen gegenüber den endgültigen Ergebnissen, wie sie für die Berichtsjahre bis 2018 bereits vorliegen, können sich insbesondere für kürzer zurückliegende Berichtszeiträume ergeben.
Für die Berechnungen wurden darüber hinaus die Ergebnisse der Statistik der Sterbefälle, der laufenden Bevölkerungsfortschreibung sowie Daten des Robert Koch-Instituts zu den bestätigten Todesfällen, die mit einer COVID-19-Erkrankung in Zusammenhang stehen, herangezogen.

Weiterführende Informationen zur Entwicklung der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz inklusive methodischer Hinweise zur Aussagekraft der verwendeten Daten sind unter www.statistik.rlp.de/de/corona/aktuelle-entwicklung/ verfügbar.

Autor: Sebastian Fückel (Referatsleiter Analysen Staat, Soziales)

Bei Lockerung der Corona-Beschränkungen Schweinepest nicht vergessen!

Drucken

Präsident Horper: Bitte keine Lebensmittel in der Natur zurücklassen

Koblenz. Der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau, Michael Horper, bittet angesichts der jetzt zu erwartenden Zunahmen an Aufenthalten in der Natur darum, dass die Bevölkerung keine Essensreste zurücklässt, sondern solche konsequent wieder mit nach Hause nimmt. Spaziergänge und Wanderungen werden in Corona-Zeiten immer beliebter, darüber hinaus lädt der Frühsommer zum Wandern und zum Aufenthalt im Freien ein. Dabei werden oftmals Lebensmittel für die Pausen oder ein Picknick mitgenommen. Essensreste können aber maßgeblich zur Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) beitragen.

Horper: „Die ersten Kleingruppen mit Rucksack sind unterwegs und werden sicher auch die bevorstehenden Wochenenden und Feiertage, wie den Vatertag, für die wieder gewonnene Freiheit nutzen. Unterwegs ist dann Selbstverpflegung angesagt. Die Landwirte und insbesondere die Schweinehalter sind in großer Sorge, dass dann das ein oder andere Wurstbrot achtlos entsorgt wird. Wurst kann allerdings mit dem Schweinepesterreger infiziert sein.“ Präsident Horper bittet die Wanderer und Radfahrer unbedingt alle Nahrungsmittel wieder mit nach Hause zu nehmen und nicht in der Natur zurückzulassen. Schon ein einziges unachtsam weggeworfenes Wurstbrot könne ausreichen, um die Seuche unter Wildschweinen zu verbreiten. Das ASP-Virus bleibe in rohem und gefrorenem Fleisch, Würsten, gepökelten oder geräucherten Fleischwaren von Haus- oder Wildschweinen monatelang haltbar und infektiös. Wenn das Virus in Wildschweinpopulationen eingetragen werde, müssten die infizierten Tiere qualvoll sterben. Gelange der Erreger in einen Hausschweinebestand so hätte dies fatale Folgen für die betroffenen landwirtschaftlichen Familienbetriebe und deren Tiere.

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nimmt weiter zu

Drucken
Im Dezember 2019 erhielten 47.239 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer zur Sicherung des Lebensunterhalts staatliche Unterstützung in Form der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Zwölften Sozialgesetzbuch. Laut Statistischem Landesamt in Bad Ems waren dies rund 390 Personen bzw. 0,8 Prozent mehr als im Jahr zuvor. In den vergangenen zehn Jahren hat sich der Kreis der Empfängerinnen und -empfänger um insgesamt rund 13.000 Personen bzw. 38 Prozent vergrößert.

Zum einen handelt es sich bei den Empfängerinnen und Empfängern um knapp 23.000 Personen (Anteil: 49 Prozent), die dem Arbeitsmarkt wegen einer dauerhaft vollen Erwerbsminderung nicht mehr zur Verfügung stehen. Diese Gruppe von Leistungsempfängerinnen und -empfängern ist gegenüber dem Vorjahr um knapp 370 Personen bzw. 1,6 Prozent größer geworden. Männer sind mit einem Anteil von 55 Prozent häufiger vertreten als Frauen.

Zum anderen erhielten rund 24.300 Personen oberhalb der Regelaltersgrenze Grundsicherung im Alter (Anteil: 51 Prozent); das waren lediglich 26 Personen bzw. 0,1 Prozent mehr als im Dezember 2018. Mit einem Anteil von 59 Prozent nehmen Frauen diese Leistung häufiger in Anspruch als Männer. Diese Relation hat sich im Zeitverlauf verschoben: Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Fallzahl der Männer um 3,6 Prozent, während bei den Frauen ein Rückgang um 2,2 Prozent zu beobachten war. Im längerfristigen Vergleich gegenüber 2009 stieg die Fallzahl bei den Männern (plus 72 Prozent) wesentlich stärker als bei den Frauen (plus 17 Prozent).

Regional zeigen sich große Unterschiede bei der Inanspruchnahme der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. So kamen in den kreisfreien Städten auf 1.000 volljährige Einwohnerinnen und Einwohner im Durchschnitt 20 Leistungsempfängerinnen und -empfänger, in den Landkreisen waren es dagegen nur 12. Werden ausschließlich Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung im Alter betrachtet, so fallen die regionalen Unterschiede noch größer aus: In den kreisfeien Städten kamen im Schnitt auf 1.000 Einwohnerinnen und Einwohner, die die Regelaltersgrenze erreicht oder überschritten hatten, 49 Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung im Alter in den Landkreisen waren es nur durchschnittlich 22 Personen.

Weiterführende Informationen finden Sie unter:
https://www.statistik.rlp.de/fileadmin/dokumente/monatshefte/2019/November/11-2019-790.pdf

Die Daten stammen aus der Statistik der Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die ab dem Berichtsjahr 2015 zentral durch das Statistische Bundesamt und seitdem für den Monat Dezember (vormals zum Stichtag 31.12.) durchgeführt wird. Die erhobenen Angaben werden zu Auswertungszwecken den Statistischen Landesämtern zur Verfügung gestellt.

Anspruch auf Grundsicherungsleistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII haben Personen, deren Einkommen oder Vermögen nicht ausreicht, um den grundsätzlichen Bedarf für den Lebensunterhalt zu sichern, wenn sie entweder die Regelaltersgrenze erreicht haben oder wenn sie mindestens 18 Jahre alt und in vollem Umfang dauerhaft erwerbsgemindert sind.

Die im Jahre 2012 eingeführte Regelaltersgrenze findet seit Umstellung der Erhebung auf eine zentrale Bundesstatistik im Jahr 2015 Berücksichtigung in der Statistik. Nach § 41 Absatz 2 SGB XII wird die Altersgrenze seit 2012 beginnend mit dem Geburtsjahrgang 1947 sukzessive von bisher 65 auf 67 Jahre angehoben. Im Erhebungszeitraum Dezember 2019 lag die Altersgrenze bei 65 Jahren und acht Monaten.

Autor: Markus Elz (Referat Soziales, Gesundheit, Rechtspflege)

Corona-Schutz

Drucken

Wissenschaftler zeigen Wege auf, Corona-Schutz mit mehr wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Aktivität zu vereinbaren

Der Einsatz von Tracing-Apps in Verbindung mit spezifischen Maßnahmen der Kontaktvermeidung könnte der Schlüssel zu weiteren Lockerungen bei anhaltend hohem Gesundheitsschutz sein.

Prof. Veronika Grimm (FAU Erlangen-Nürnberg), eine der fünf Wirtschaftsweisen, Prof. Friederike Mengel (Universität Essex) und Prof. Martin Schmidt (Universität Trier) ist es gelungen, viele der im Zusammenhang mit Corona relevanten Maßnahmen und Parameter in ein epidemiologisches Modell zu integrieren. Auf Basis der Modellierung lässt sich berechnen, wie sich die Kombination unterschiedlicher Maßnahmen auf die Zahl der Todesfälle, die Dauer der Überlastung des Gesundheitssystems oder die Immunitätsrate in der Bevölkerung auswirken.

Würden keinerlei Vorkehrungen gegen die Ausbreitung des Virus ergriffen, wären die Intensivpflege-Kapazitäten nach ihren Berechnungen in Fallstudien deutschlandweit an 140 Tagen überschritten und es wären bis zu 500.000 Tote zu beklagen. Strenge Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen würden die Sterberate deutlich senken. Allerdings wären in diesem Fall selbst nach 500 Tagen wirtschaftlichem Stillstand 92 Prozent der Bevölkerung noch nicht immunisiert und somit das Ansteckungsrisiko unvermindert hoch.

„Diese beiden Szenarien sind natürlich nicht akzeptabel. Unser wissenschaftlicher Antrieb war daher die Suche nach Handlungsoptionen, die einen zuverlässigen Gesundheitsschutz gewährleisten und gleichzeitig mehr gesellschaftliche und wirtschaftliche Aktivität zulassen“, so die beiden Wirtschaftswissenschaftlerinnen und der Mathematiker.

Dazu haben sie ein klassisches mathematisches Modell zur Beschreibung der Ausbreitung ansteckender Krankheiten um Corona-spezifische Aspekte erweitert. Somit können sie spezifische Maßnahmen für Gruppen einbeziehen, die sich nach Alter, Region oder Gesundheitsgefährdung unterscheiden. „Es zeigt sich recht deutlich, dass allein eine Isolation von Risikogruppen, wie sie zum Teil diskutiert wird, überhaupt nicht zum Ziel führt. Die notwendige strikte Abschottung eines großen Teils der Bevölkerung wäre vermutlich gar nicht umzusetzen und wäre auch ethisch nicht vertretbar“ berichten die Wissenschaftler.

Es gibt aber Alternativen. Ermitteln lässt sich beispielsweise, wie ein spezieller Schutz für Risikogruppen bei gleichzeitig geringeren Kontaktbeschränkungen für weniger gefährdete Gruppen in Verbindung mit der Nutzung von Tracing-Apps die Zahl der Todesfälle, die Systembelastung und die Immunitätsrate der Bevölkerung beeinflussen.

Die Modellierung kann zudem unterschiedlich lange und schwere, symptomatische und asymptomatische (ohne Krankheitsbild) Infektionsverläufe einbeziehen. „Ein zentrales Ergebnis unserer Simulationen ist, dass sich mit einer Maßnahmen-Kombination aus dem Schutz gefährdeter Gruppen und dem Einsatz von Tracing-Apps eine hohe Zahl von Todesopfern wirksam verhindern lässt“, sagen die Wissenschaftler. Es zeigt sich auch: Allein eine Isolation von Risikogruppen kann nicht die Lösung sein.

Ein entscheidender Erfolgsfaktor ist die Akzeptanz und Nutzung der Tracing-Apps, die Kontaktdaten erfassen als Grundlage für Quarantäneaktionen. „Je intensiver die Apps insbesondere in der Gruppe der weniger Gefährdeten genutzt werden, desto geringer ist die Zahl von Infizierten und Todesfällen. Voraussetzung dafür ist aber auch eine schnelle Reaktion des Gesundheitssystems durch die Einleitung von Quarantäne-Maßnahmen“, ergänzen die Wissenschaftler.

Eine Patentlösung für das Corona-Dilemma hält auch die neue Modellierung nicht bereit. Sie kann aber eine verlässliche Entscheidungsgrundlage sein für die Bekämpfung des Virus und insbesondere für die Suche nach Wegen, das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben wieder anzukurbeln. Die Präzision der Ergebnisse wird dabei mit der Qualität epidemiologischer Daten zum Corona-Virus steigen. Eine weitere Stärke des Modells liegt darin, dass sich künftige Neuberechnungen auf der Basis veränderter Situationen und Datenlagen ohne großen Aufwand durchführen lassen.

JPAGE_CURRENT_OF_TOTAL